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Gesellschaft

Wien: Offenbar doch kein Sobieski‐Denkmal auf Kahlenberg

Julian Schernthaner

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Seit fünf Jahren steht der Sockel für das Denkmal zu Ehren des polnischen Königs Jan III. Sobieski - das nun möglicherweise doch nicht kommt. Bild: Herzi Pinki via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

In Wien gibt es einige Aufregung um ein Denkmal für der den polnischen König Jan III. Sobieski, welcher bei der Entsatzung der Stadt im Jahr 1683 eine wichtige Rolle spielte. 

Wien. Am Kahlenberg – am 12. September jenes Jahres Schauplatz der wichtigen abschließenden Schlacht – sollte eine Statue zu Ehren des wichtigen Verbündeten entstehen. Zu diesem Zweck stellte man bereits vor fünf Jahren einen Sockel auf. Die Statue selbst ist ebenfalls bereits fertig – nun verdichten sich jedoch die Hinweise, dass das Denkmal möglicherweise auf der Zielgerade doch noch scheitert.

Angebliche Ablehnung des Denkmalbeirats

Wie polnische Medien bereits vor einigen Tagen berichteten, hätte die Stadtregierung unter Neo‐Bürgermeister Ludwig (SPÖ) kommuniziert, dass sie das Denkmal nun doch nicht wolle. Dies gehe aus einer kritischen Nachfrage des Portals Polonika.at an den Wiener Landtagspräsidenten Ernst Woller (SPÖ) hervor. Dieser berufe sich in seiner Beantwortung auf eine angebliche negative Entscheidung des erst 2017 eingesetzten Denkmalbeirates der Stadt Wien.

Es gebe deshalb seit Juli eine Abmachung, das Sobieski‐Denkmal stattdessen in der Partnerstadt Krakau zu errichten. Der Bürgermeister der früheren polnische Königsstadt, Jacek Majchrowski, dementiert eine solche Planänderung jedoch. Er beruft sich vielmehr auf eine Übereinkunft der ehemaligen Stadtregierung, wonach dieses am Kahlenberg stehen soll. Dort sollte die Statue in weniger als zwei Wochen am 335. Jahrestag der Entsatzungsschlacht zur Aufstellung kommen.

Anti‐türkisch”: Gerüchte über Ablehnungsgrund

Als angebliche Begründung für die Ablehnung nennt der öffentlich‐rechtliche Radiosender Polskie Radio, dass das Denkmal anti‐türkisches Sentiment schüren könnte. Auch das mit dem Denkmal in Verbindung stehende Errichtungskomitee vermutet dies. Dabei handelt es sich allerdings nur um Spekulationen der Gruppe, welche gleichzeitig Vorwürfe erhebt, man hätte ihr keine schriftliche Ablehnungsgründe genannt.

Einem weiteren polnischen Portal zufolge äußerte auch der ausführende Künstler sein Unverständnis. Czesław Dźwigaj von der Akademie der Bildenden Künste in Warschau verneinte, dass seine Statue „anti‐türkische Untertöne” transportiere. Die kurzfristige Ablehnung verglich er dabei mit einem fertig errichteten Haus, welches abgerissen werden müsse, weil jemand plötzlich ein anderes Bauwerk wünsche.

Scharfe Kritik von Gedenkplattform

Kritik an diesen Vorgängen übte indes die Initiative „Gedenken 1683”, welche sich eigenen Aussagen zufolge der „Pflege des kulturellen Gedächtnisses an die Zweite Wiener Türkenbelagerung“ widmet. In einer Presseaussendung verurteilte Philipp Huemer, der Sprecher der Initiative die mutmaßliche Kehrtwende der Stadt Wien. Im Wortlaut:

Es darf nicht passieren, dass ein 2013 genehmigtes und mittlerweile fertiggestelltes Denkmal von einem erst 2017 gegründeten Beirat nachträglich und ohne ersichtlichen Grund abgelehnt wird. Das ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die in den letzten Jahren Zeit, Energie und Geld in die Realisierung des Denkmals investiert haben.”

Huemer: Denkmal‐Verhinderung ist „verheerendes Signal”

Sollten sich die Anschuldigungen von polnischer Seite bezüglich „anti‐türkischer” Wirkung als Grund für die nunmehrige Ablehnung bewahrheite, so ist dies nach Ansicht von Gedenken 1683 ein „handfester Skandal”. Huemer weiter:

Die Befreiung der Stadt Wien im Jahr 1683 ist ein zentrales Ereignis der österreichischen und europäischen Geschichte. Die aktive Verhinderung eines Denkmals daran, aus Rücksicht auf vermeintliche Befindlichkeiten einer bestimmten Bevölkerungsgruppe, wäre ein verheerendes Signal und definitiv ein Schritt in die falsche Richtung.

Die Gruppe schließt die Ausführungen ab, indem sie für ihren eigenen Gedenkzug am Samstag, den 8. September wirbt. Dort möchte man sich um 18:30 Uhr an der Josefskirche auf dem Kahlenberg treffen. Ziel der Veranstaltung ist laut Huemer, ein „notwendiges Zeichen für eine positive Erinnerung” an 1683 zu setzen, die eigene Identität sei „nicht verhandelbar”. Man lade alle jene, welche durch die Entscheidung der Stadt „zurecht enttäuscht” seien, ein, dieser beizuwohnen.

Offener Brief an Bürgermeister

Auch Teile der polnischen Diaspora in Wien äußerten ihre „Sorge und Fassungslosigkeit” über die „widersprüchlichen Pressemitteilungen” zu diesem Thema. Emil Dyrcz, Präsident der polnischen Sportvereinigung PAKA‐s, richtet sich deshalb in einem offenen Brief an Bürgermeister Ludwig.

Man appelliere an diesen, „alle notwendigen Schritte” zu setzen, damit die Enthüllung des Denkmals am 12. September auf dem Kahlenberg stattfinden könne. Jedenfalls sei man weiterhin „voller Hoffnung und Zuversicht”, dass man am 12. September „an den Feierlichkeit der […] Denkmalenthüllung” teilnehmen könne, um „gemeinsam den Helden der Verteidigungskämpfe um Europa” zu gedenken.

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1 Kommentar

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  1. Avatar

    Veronika

    31. August 2018 at 23:12

    Auch konservative Kreise in der Katholischen Kirche feiern die Vertreibung der Türken am 12. September 2018 in Wien, zum Beispiel mit einem Zug vom Heldenplatz zur Minoritenkirche mit Pater Bernhard Vosicky von Heiligenkreuz. Zur weichgespülten Maria Namen Feier am Sonntag im Dom mit Erzbischof Schönborn sollte man nicht gehen. Es gibt sowohl bei den Katholiken als auch bei den Identitären/Nationalen gegenseitige Vorurteile, aber auch Leute, die keine Berührungsängste haben. Man sollte im Sinne eines consensus „onium bonorum” in Zeiten wie diesen neue Wege der Zusammenarbeit suchen. Am 4. September 18 findet auch ein Gottesdienst in der Minoritenkirche in Wien im alten Ritus statt, wo konservative junge Katholiken an König Stephan von Ungarn und an die Zusammenarbeit zwischen Deutschland/Österreich und Ungarn denken.

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Deutschland

Berlin: Polizei will gegen „rechte Meinungen” in eigenen Reihen vorgehen

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild: Polizei Berlin / von Sebastian Rittau [CC0], von Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Die Polizeipräsidentin Berlins, Barbara Slowik, will in Zukunft stärker gegen rechte Meinungen innerhalb der Polizei vorgehen. Dies erklärte sie gegenüber der „Deutschen Presse‐Agentur“.

Berlin. – Unter anderem solle eine Datenbank etabliert werden, welche „rechtsmotivierte Taten“ intern dokumentiert. Slowik erklärte gegenüber der dpa, es gebe Einzelfälle, in welchen von Polizisten rechtsmotivierte Straftaten verübt würden. Gegen diese werde bereits vorgegangen.

Slowik will „problematische politischen Meinungen“ vorbeugen

Generell gebe es also „keine Veranlassung, von Strukturen in diesem Bereich auszugehen“. Wie die „B.Z. – Berlin“ berichtet, würde die Arbeit der Beamten in Problembezirken unter Umständen jedoch zu „problematischen politischen Meinungen“ führen.

Die Situationen, welche die Polizisten erleben, seien gewissermaßen ein „Zerrbild der Realität“: „Das prägt, wenn man da über Jahre ist. Das kann ja nicht ausbleiben. Und das ergibt dann ein gewisses Zerrbild der Realität, weil man das alltäglich erlebt.“

Fortbildungen gegen rechte Meinungen

Zur Prävention „rechter Meinungen“ sollen beispielsweise Fortbildungen abgehalten werden. Diese sollen die „interkulturelle Kompetenz und Stressbewältigung“ fördern, wie die „Junge Freiheit“ berichtet. Auch Psychologen sollen helfen und Gespräche mit den Beamten führen.

Eine „bestimmte Prägung“ der Polizisten solle in Zukunft auch dadurch verhindert werden, dass die Polizisten öfter den Einsatzort wechseln. „Rechtsmotivierte Taten“ sollen zudem in einer Datenbank zentral gesammelt werden, um sich so einen besseren Überblick über die Zustände verschaffen zu können.

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Gesellschaft

Aktion in Klagenfurt: Identitäre verärgert über Verurteilung ihres Aktivisten

Julian Schernthaner

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ASDF Landesgericht für Strafsachen Graz / Bild: Die Tagesstimme

Am Freitag wurde ein steirischer Aktivist der patriotischen Identitären Bewegung (IBÖ) – vorerst nicht rechtskräftig – wegen schwerer Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

Graz/Klagenfurt. – Beim Gegenstand der Verhandlung handelt es sich um die letzte offene Frage aus dem Mammutprozess gegen siebzehn Aktivisten und Sympathisanten der patriotischen Protestgruppe. Im Jänner erlangten alle siebzehn Angeklagten rechtskräftige Freisprüche in den Hauptanklagepunkten der Verhetzung und der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Lediglich die Frage einer vermeintlichen Körperverletzung durch einen Aktivisten an Oliver Vitouch, Rektor der Klagenfurter Uni, wurde zur Neubeurteilung an den vorherigen Stand verwiesen.

Aus Nötigung wird ’schwere Körperverletzung’

Die Frage stellte sich dabei, ob der Aktivist diesen als Beamten erkennen konnte – in welchem Fall dies automatisch eine schwere Körperverletzung darstellen würde. Das Gericht bejahte diese Annahme am Freitag – und erhöhte das Strafmaß des jungen Mannes von 180 Tagessätzen auf ein halbes Jahr Haft zur Bewährung. Angesichts dessen kritisieren die Identitären nun in einer Aussendung den umstrittenen Richterspruch.

Sie erwähnen dabei, dass sich der ursprüngliche Vorwurf lediglich auf einen Nötigung belief – und nun als schwere Körperverletzung gehandelt wird. Denn dieses verschärfte Delikt benötigt zwingend einen gezielten Vorsatz. Der Aktivist versicherte stets, sich aus dem Griff des Rektor lediglich losgerissen zu haben – und diesen dabei „höchstens […] leicht berührt” zu haben. Dieser werde deshalb auch „in Berufung gehen”.

Identitäre: Rektor für Ortsfremden nicht „am Anzug” erkennbar

Besonders kurios: Ursprüngliche Medienberichte des ORF nach der Aktion an der Klagenfurter Alpe‐Adria‐Universität schrieben nämlich davon, dass Vitouch gar „nicht verletzt” worden sei. Dieser habe im Gegenteil damals selbst von einem „leicht verschmerzbarer Schlag in die Magengrube” gesprochen. Auch diesen Umstand kritisiert die Pressemeldung der Identitären.

Insbesondere nämlich gäbe es mangels eines ärztlichen Attests „keine Beweise”, wonach Vitouch wie behauptet noch über längere Zeit Schermzen gespürt hätte. Auch den Vorwurf, wonach der verurteilte Aktivist den Rektor wie in der Verhandlung unterstellt „am Anzug” hätte identifizieren können, weisen sie zurück: „Wie aber soll jemand, der nicht aus Klagenfurt stammt und nicht an der dortigen Universität studiert, dies erkennen?”

IB‐Chef Sellner: Rektor gab sich als „aggresiver Typ”

Der Leiter der österreichischen Identitären, Martin Sellner, äußerte sich bereits am Samstag in einem Video zum Urteil. Er erinnerte dabei an den friedlichen Charakter der damaligen Protestaktion. Nachdem diese den Saal verließen, sei ein „vollkommen wütender, aufgelöster, aggressiver Typ” des Weges gekommen, um sich den Aktivisten entgegen zu stellen. Nach Aussage eines anderen Identitären hätte er diesen zu Boden gerissen.

Anschließend habe sich Vitouch dann an den nunmehrigen Verurteilten „geklammert”. Nachdem dieser sich losriss, sei es zum angeblichen Schlag in die Magengrube gekommen. Eine feststellbare Körperverletzung hätte sich allerdings nicht ereignet. Er hofft dennoch auf den „Rechtsstaat und die unabhängige Justiz”, dass die letzte Instanz das Urteil noch kippe.

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Gesellschaft

Einwanderung: Deutschland wächst um weitere 400.000 Migranten

Joshua Hahn

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am

ASDF Symbolbild (CC0)

Im vergangenen Jahr hatte Deutschland einen Einwanderungsüberschuss zu verzeichnen. Insgesamt lag dieser netto bei circa 400.000 Migranten.

Wiesbaden. – Das statistische Bundesamt Wiesbaden stellte am Dienstag die Einwanderungszahlen für das Jahr 2018 vor. Die Zuwanderer kamen vor allem aus den anderen EU‐Staaten. Wie unter anderem die „Welt“ berichtete, gab es insgesamt 1,58 Millionen Zuzüge. Verrechnet mit den etwa 1,18 Millionen Auswanderern ergibt dies ein Netto‐Plus von 400.000 Migranten. 

Die meisten Einwanderer sind EU‐Bürger

Zumeist kamen diese aus dem EU‐Ausland. Die Migranten aus anderen EU‐Mitgliedsstaaten machten insgesamt einen Zuwachs von 202.000 aus. Den größten Teil der EU‐Einwanderer bildeten Zuwanderer aus Kroatien, Bulgarien und Rumänien. Aus Rumänien kamen 68.000, aus Kroatien 29.000 und aus Bulgarien 27.000. Auf Einwanderer aus der EU folgten Asiaten, sonstige Europäer sowie Afrikaner.

34.000 Afrikaner zugewandert

Es wanderten 118.000 Asiaten ein, 85.000 Migranten aus europäischen Nicht‐EU‐Ländern und insgesamt 34.000 Afrikaner. Unter den asiatischen Einwanderern befanden sich neben 34.000 Syrern und 14.000 Iranern auch insgesamt 17.000 Inder.

Außerdem hat Deutschland wie bereits im Jahr 2017 einen Abwanderungsverlust zu verzeichnen, wie die „Junge Freiheit“ berichtete. Nur circa 202.000 deutsche Staatsbürger kamen aus dem Ausland in die Republik zurück – etwa 262.000 verließen diese jedoch. 

Insgesamt fiel die Netto‐Einwanderung etwas niedriger aus als im vorangegangenen Jahr – 2017 lag diese noch bei circa 416.000.

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