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Gesellschaft

Wien: Offenbar doch kein Sobieski-Denkmal auf Kahlenberg

Julian Schernthaner

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Seit fünf Jahren steht der Sockel für das Denkmal zu Ehren des polnischen Königs Jan III. Sobieski - das nun möglicherweise doch nicht kommt. Bild: Herzi Pinki via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

In Wien gibt es einige Aufregung um ein Denkmal für der den polnischen König Jan III. Sobieski, welcher bei der Entsatzung der Stadt im Jahr 1683 eine wichtige Rolle spielte. 

Wien. Am Kahlenberg – am 12. September jenes Jahres Schauplatz der wichtigen abschließenden Schlacht – sollte eine Statue zu Ehren des wichtigen Verbündeten entstehen. Zu diesem Zweck stellte man bereits vor fünf Jahren einen Sockel auf. Die Statue selbst ist ebenfalls bereits fertig – nun verdichten sich jedoch die Hinweise, dass das Denkmal möglicherweise auf der Zielgerade doch noch scheitert.

Angebliche Ablehnung des Denkmalbeirats

Wie polnische Medien bereits vor einigen Tagen berichteten, hätte die Stadtregierung unter Neo-Bürgermeister Ludwig (SPÖ) kommuniziert, dass sie das Denkmal nun doch nicht wolle. Dies gehe aus einer kritischen Nachfrage des Portals Polonika.at an den Wiener Landtagspräsidenten Ernst Woller (SPÖ) hervor. Dieser berufe sich in seiner Beantwortung auf eine angebliche negative Entscheidung des erst 2017 eingesetzten Denkmalbeirates der Stadt Wien.

Es gebe deshalb seit Juli eine Abmachung, das Sobieski-Denkmal stattdessen in der Partnerstadt Krakau zu errichten. Der Bürgermeister der früheren polnische Königsstadt, Jacek Majchrowski, dementiert eine solche Planänderung jedoch. Er beruft sich vielmehr auf eine Übereinkunft der ehemaligen Stadtregierung, wonach dieses am Kahlenberg stehen soll. Dort sollte die Statue in weniger als zwei Wochen am 335. Jahrestag der Entsatzungsschlacht zur Aufstellung kommen.

Anti-türkisch”: Gerüchte über Ablehnungsgrund

Als angebliche Begründung für die Ablehnung nennt der öffentlich-rechtliche Radiosender Polskie Radio, dass das Denkmal anti-türkisches Sentiment schüren könnte. Auch das mit dem Denkmal in Verbindung stehende Errichtungskomitee vermutet dies. Dabei handelt es sich allerdings nur um Spekulationen der Gruppe, welche gleichzeitig Vorwürfe erhebt, man hätte ihr keine schriftliche Ablehnungsgründe genannt.

Einem weiteren polnischen Portal zufolge äußerte auch der ausführende Künstler sein Unverständnis. Czesław Dźwigaj von der Akademie der Bildenden Künste in Warschau verneinte, dass seine Statue „anti-türkische Untertöne” transportiere. Die kurzfristige Ablehnung verglich er dabei mit einem fertig errichteten Haus, welches abgerissen werden müsse, weil jemand plötzlich ein anderes Bauwerk wünsche.

Scharfe Kritik von Gedenkplattform

Kritik an diesen Vorgängen übte indes die Initiative „Gedenken 1683”, welche sich eigenen Aussagen zufolge der „Pflege des kulturellen Gedächtnisses an die Zweite Wiener Türkenbelagerung“ widmet. In einer Presseaussendung verurteilte Philipp Huemer, der Sprecher der Initiative die mutmaßliche Kehrtwende der Stadt Wien. Im Wortlaut:

Es darf nicht passieren, dass ein 2013 genehmigtes und mittlerweile fertiggestelltes Denkmal von einem erst 2017 gegründeten Beirat nachträglich und ohne ersichtlichen Grund abgelehnt wird. Das ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die in den letzten Jahren Zeit, Energie und Geld in die Realisierung des Denkmals investiert haben.”

Huemer: Denkmal-Verhinderung ist „verheerendes Signal”

Sollten sich die Anschuldigungen von polnischer Seite bezüglich „anti-türkischer” Wirkung als Grund für die nunmehrige Ablehnung bewahrheite, so ist dies nach Ansicht von Gedenken 1683 ein „handfester Skandal”. Huemer weiter:

Die Befreiung der Stadt Wien im Jahr 1683 ist ein zentrales Ereignis der österreichischen und europäischen Geschichte. Die aktive Verhinderung eines Denkmals daran, aus Rücksicht auf vermeintliche Befindlichkeiten einer bestimmten Bevölkerungsgruppe, wäre ein verheerendes Signal und definitiv ein Schritt in die falsche Richtung.

Die Gruppe schließt die Ausführungen ab, indem sie für ihren eigenen Gedenkzug am Samstag, den 8. September wirbt. Dort möchte man sich um 18:30 Uhr an der Josefskirche auf dem Kahlenberg treffen. Ziel der Veranstaltung ist laut Huemer, ein „notwendiges Zeichen für eine positive Erinnerung” an 1683 zu setzen, die eigene Identität sei „nicht verhandelbar”. Man lade alle jene, welche durch die Entscheidung der Stadt „zurecht enttäuscht” seien, ein, dieser beizuwohnen.

Offener Brief an Bürgermeister

Auch Teile der polnischen Diaspora in Wien äußerten ihre „Sorge und Fassungslosigkeit” über die „widersprüchlichen Pressemitteilungen” zu diesem Thema. Emil Dyrcz, Präsident der polnischen Sportvereinigung PAKA‑s, richtet sich deshalb in einem offenen Brief an Bürgermeister Ludwig.

Man appelliere an diesen, „alle notwendigen Schritte” zu setzen, damit die Enthüllung des Denkmals am 12. September auf dem Kahlenberg stattfinden könne. Jedenfalls sei man weiterhin „voller Hoffnung und Zuversicht”, dass man am 12. September „an den Feierlichkeit der […] Denkmalenthüllung” teilnehmen könne, um „gemeinsam den Helden der Verteidigungskämpfe um Europa” zu gedenken.

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1 Kommentar

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  1. Avatar

    Veronika

    31. August 2018 at 23:12

    Auch konservative Kreise in der Katholischen Kirche feiern die Vertreibung der Türken am 12. September 2018 in Wien, zum Beispiel mit einem Zug vom Heldenplatz zur Minoritenkirche mit Pater Bernhard Vosicky von Heiligenkreuz. Zur weichgespülten Maria Namen Feier am Sonntag im Dom mit Erzbischof Schönborn sollte man nicht gehen. Es gibt sowohl bei den Katholiken als auch bei den Identitären/Nationalen gegenseitige Vorurteile, aber auch Leute, die keine Berührungsängste haben. Man sollte im Sinne eines consensus „onium bonorum” in Zeiten wie diesen neue Wege der Zusammenarbeit suchen. Am 4. September 18 findet auch ein Gottesdienst in der Minoritenkirche in Wien im alten Ritus statt, wo konservative junge Katholiken an König Stephan von Ungarn und an die Zusammenarbeit zwischen Deutschland/Österreich und Ungarn denken.

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Gesellschaft

Triple-A-Sager: Staatsanwaltschaft verlangt Auslieferung von Kickl

Julian Schernthaner

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am

ASDF Bild: Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) / Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Die Staatsanwaltschaft Graz möchte gegen Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) wegen angeblicher Verhetzung ermitteln und fordert daher die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität.

Graz. – Wie die Kronen Zeitung berichtet, sind Aussagen des freiheitlichen Spitzenpolitikers bei einer Parteitagsrede im September der Anlass für die Ermittlungen. Damals rechnete er mit der Asylpolitik seiner Vorgänger ab – diese hätten Österreich ein „Triple-A-Rating” angedeihen lassen, nämlich „aggressive afghanische Asylwerber”. Daraufhin zeigte ihn eine Pro-Asyl-NGO wegen Verhetzung an – Die Tagesstimme berichtete.

Immunitätsausschuss soll im Dezember entscheiden

Die Organisation Fairness-Asyl sah darin nämlich die Absicht, „öffentlich die Menschenwürde einer ethnischen und nationalen Gruppe” herabzusetzen. Kickl versuche nach deren Ansicht „gezielt die öffentliche Meinung gegen afghanische Asylwerber” aufzustacheln. Dies markiere einen „Tiefpunkt des öffentlichen Diskurses”. Wegen der Aussagen verlangt die Staatsanwaltschaft Graz nun die Auslieferung des blauen Klubchefs.

Die Beratung über diese Angelegenheit im Immunitätsausschuss des Nationalrats soll Anfang Dezember stattfinden, die FPÖ kündigte bereits an, dem Begehren der Behörde nicht zustimmen zu wollen. Im Regelfall genießen Mandatare auf Landes- und Bundesebene eine parlamentarische Immunität für die Dauer ihres Amtes. Entsprechend muss das Hohe Haus zuerst grünes Licht für eine Strafverfolgung erteilen.

Zwei weitere Auslieferungen gefordert

Es ist nicht der einzige Fall, in dem Justizbehörden derzeit die Auslieferung freiheitlicher Politiker wünschen. Die Leobener Staatsanwaltschaft etwa fordert die Aufhebung der Immunität von Wolfgang Zanger infolge dessen Verstrickung in die jüngsten Liederbuch-Affäre befindet. Obwohl beide bekannten Ausschnitte keine Versatzstücke von NS-Ideologie beinhalten, steht der Vorwurf der Wiederbetätigung nach §3g Verbotsgesetz im Raum.

In dieselbe Richtung geht das Begehr der Staatsanwaltschaft St. Pölten nach Auslieferung des nunmehr wilden Landtagsabgeordneten Martin Huber. Der frühere blaue Klubobmann in Niederösterreich witzelte am 20. April 2014 auf Facebook darüber, dass er allen Geburtstagskindern gratulieren wolle. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe machte FPÖ-Chef Norbert Hofer von seinem Durchgriffsrecht Gebrauch und suspendierte Huber umgehend.


Weiterlesen:

Nach Parteitag-Rede: Pro-Asyl-NGO zeigt Kickl wegen Verhetzung an (16.9.2019)

Die alten Germanen”: Das ist die Geschichte des berüchtigten Liedes (1.11.2019)

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Gesellschaft

Kurzehen verkauft: Asylwerber soll 1.000 Euro pro Heirat gezahlt haben

Monika Šimić

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ASDF Bild: Pro Kurzehe soll der Asylwerber 1.000 Euro bezahlt haben / Bild: Pexels (CC0)

Der afghanische Asylwerber soll sich außerdem alle paar Monate ein neues Mädchen gesucht und immer wieder geheiratet haben.

Linz. Der Imam einer Linzer Moschee soll mit dem Verkauf von Kurzehen gutes Geld gemacht haben. Bisher haben sich fünf minderjährige Mädchen und junge Frauen bei der Polizei gemeldet. Das berichtete gestern der ORF.

Käufer soll afghanischer Asylwerber sein

Käufer der Kurzehen soll laut dem Bericht ein Asylwerber aus Afghanistan sein, dem unter anderem vorgeworfen wird, zwei Mädchen, 17 und 18 Jahre alt, mit Crystal Meth gefügig und abhängig gemacht zu haben. In einer Linzer Moschee in der Humboldtstraße soll er sie dann kurzzeitig geheiratet haben. Für 1.000 Euro pro Kurzehe soll ihm das ein Imam möglich gemacht haben. So soll der Asylwerber sich alle paar Monate ein neues Mädchen gesucht und immer wieder geheiratet haben.

Solche Kurzehen werden Mutʿa-Ehen genannt und sind nach islamischem Recht der sogenannten Zwölferschiiten möglich. Dem 34-jährigen Afghanen war diese Form der Ehe offensichtlich wichtig. Laut Polizei soll der Asylwerber viel auf die Scharia halten und sehr gläubig sein.

Afghane mittlerweile in U‑Haft

Bisher haben sich bei der Polizei fünf Frauen gemeldet, der Afghanse selbst sitzt mittlerweile in Untersuchungshaft. Vorher soll sich der Mann noch ein großes Drogennetzwerk aufgebaut haben, mit dem er die Kurzehen finanziert haben dürfte. Gemeinsam mit einem anderen Afghanen und einem Nigerianer habe er sich angeblich die Linzer Drogenszene mehr oder weniger aufgeteilt, so die Ermittler. Auf den Straßen haben die mutmaßlichen Dealer ihre Telefonnummern verteilt, die Belieferung der Kunden erfolgte dann quasi auf Telefonbestellung.

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Deutschland

Scholz (SPD) will Männervereinen Steuervorteile entziehen

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Symbolbild): Dick Aalders from BERGSCHENHOEK, Nederland [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Der sozialdemokratische Finanzminister Olaf Scholz hat angekündigt, Vereinen, welche nur Männer als Mitglieder akzeptieren, den Gemeinnützigkeitsstatus aberkennen zu wollen. 

Berlin. – Die Maßnahme hätte diverse Auswirkungen auf die Vereine, so könnten diese beispielsweise nicht mehr von Steuervorteilen profitieren. Laut Scholz soll das gesamte Gemeinnützigkeitsrecht geändert werden.

Gemeinnützigkeitsrecht soll geändert werden

Wie der „Spiegel“ berichtet, erklärte der Finanzminister: „Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, sind aus meiner Sicht nicht gemeinnützig. Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen.“

An einer entsprechenden Gesetzesänderung werde derzeit bereits gearbeitet. Betroffen vom Gesetz wären beispielsweise verschiedene Schützenvereine oder Sportclubs. 

Der Vorschlag des Sozialdemokraten stößt nicht zuletzt bei Juristen auf Kritik. So zweifelte der auf Gemeinnützigkeitsrecht spezialisierte Anwalt Thomas von Holt laut der „Welt“ an, dass das geplante Gesetz mit dem Gleichbehandlungsgebot vereinbar ist, solange es sich lediglich auf Männer- und nicht auch auf Frauenvereine bezieht.

Kritik von CDU/CSU

Der Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Bareiß (CDU) hält die geplante Maßnahme für einen „Angriff auf das Ehrenamt, die Freiheit und das Vereinsleben“. Dies berichtete unter anderem die „Zeit“. Man solle froh sein, wenn sich Menschen für das Gemeinwohl engagierten. 

Der CSU-Generalsekretär Markus Blume gab an, dass es schlicht „absurd” sei, Vereine „in gut und schlecht“ zu unterteilen, indem man sie nach „Genderaspekten“ beurteilt. Gegenüber der „dpa“ erklärte er: „Vereine steuerlich zu benachteiligen, weil sie mit ihrem Angebot nur an Frauen oder nur an Männer richten, ist grundfalsch.“

Ob geplant ist, dass die Gesetzesänderung in gleichem Maße auf Vereine zutrifft, welche explizit aus Frauen bestehen, wurde von Scholz bislang nicht angesprochen.

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