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Gesellschaft

Chemnitz: Polizei ließ Trauermarsch nach Blockaden auflösen

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Schweigemarsch in Chemnitz. Bild: privat

Der Trauermarsch musste auf Anordnung der Polizei bereits nach einem Viertel der geplanten Strecke aufgelöst werden. Die Einsatzleitung ließ die Blockaden der Gegendemonstranten nicht mehr räumen. Bilanz des Tages: Mindestens 18 Menschen wurden verletzt. Bisher liegen 37 Strafanzeigen vor.

CHEMNITZ. Am Samstag nahmen mehrere tausend Menschen an dem von AfD und Pegida veranstalteten Schweigemarsch für den getöteten Daniel H. teil. Laut Schätzungen der Freien Presse waren es rund 6.000. Die Polizei spricht mittlerweile von 11.000 Menschen bei allen Kundgebungen einschließlich der Gegenproteste. 2.000 Beamten waren im Einsatz, um die Demonstrationen auseinanderzuhalten und Ausschreitungen zu verhindern. Während des Schweigemarsches kam es zu keinen größeren Zwischenfällen.

Polizei löst Blockaden nicht auf

Zuerst fand am Nachmittag eine Versammlung der Bürgerinitiative Pro Chemnitz statt, die laut Polizeibericht um 16:40 Uhr ohne nennenswerte Vorkommnisse endete. Im Anschluss begaben sich die meisten der Teilnehmer zum darauf folgenden Trauermarsch des AfD-Landesverbandes.

Teilnehmer gedenken der Opfer

Um 18:15 Uhr konnte sich der Aufzug verspätet in Gang setzen, musste dann gegen 19:15 Uhr in der Nähe des Karl-Marx-Monuments auf Anweisung der Polizei von der Versammlungsleitung beendet werden. Grund waren Blockaden der Gegendemonstranten, die die Polizei nicht aufgelöst hatte. Trotz genehmigter Route musste der Schweigemarsch nach etwa einem Viertel der geplanten Strecke abgebrochen werden. Das sorgte für erhitzte Gemüter bei den Teilnehmern:

“Als die Polizei mitteilte, dass die Versammlungszeit überschritten sei, wurde die Veranstaltung aufgelöst. Mehrere Hundert Teilnehmer blieben dennoch am Ort und traten immer aggressiver gegenüber der Polizei auf. Diese forderte berittene Kollegen und Wasserwerfer zur Verstärkung an”, heißt es im Bericht der Jungen Freiheit.

Trauermarsch am Samstag

Linksextreme wollten Schweigemarsch attackieren

Zuvor wollten etwa 300 Gegendemonstranten zum Trauermarsch vordringen, konnten jedoch von der Polizei daran gehindert werden. Dabei sei es auch zu vereinzelten Rangeleien mit der Polizei gekommen.

Die Polizei musste bereits am Nachmittag Gegendemonstranten via Twitter darauf hinweisen, friedlich zu bleiben und keine Steine aufzunehmen.

Auseinandersetzungen am Abend

An den Protesten gegen die Pro-Chemnitz-Versammlung und den AfD-Schweigemarsch beteiligten sich laut Medienberichten etwa 3.500 Menschen. An der Demonstration unter dem Motto “Herz statt Hetze” nahmen auch deutsche Spitzenpolitiker von SPD, Linkspartei und Grüne teil.

Am Abend nach den Demonstrationen meldete die Polizei, dass es in der Nähe des Bahnhofs zu Auseinandersetzungen zwischen den beiden politischen Lagern gekommen sei.

18 Menschen verletzt, 37 Anzeigen

Wie die Tagesschau berichtet, wurden laut Angaben der Polizei mindestens 18 Menschen verletzt, darunter drei Polizisten. Außerdem würden derzeit 37 Strafanzeigen vorliegen. Dabei handle es sich vorwiegend um Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Straftaten nach dem Versammlungsgesetz.

Weiters wurde bereits gestern ein Vorfall gemeldet, bei dem ein Kamerateam des MDR in einer Privatwohnung angegriffen worden sein soll. Ein Mitarbeiter sei dabei verletzt worden. Die Ermittlungen der Polizei laufen. Mehrere Medien berichteten ebenfalls über weitere Angriffe auf Journalisten.

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Gotthelm Fugge

    2. September 2018 at 15:38

    “”Am 1. September findet in Chemnitz ein Schweigemarsch statt, den AfD und PEGIDA organisieren.
    Auch der Fraktionsvorsitzende der AfD in Thüringen, Björn Höcke, wird an der Gedenkveranstaltung teilnehmen und . . . zu den Teilnehmern sprechen.””

    So der demokratisch legitimierte Plan, aber lesen Sie selbst:

    FAZ / 20180902:
    Der politisch-mediale Komplex bleibt seiner spalterischen linken Linie treu:

    Hier wird fröhlich der Tod von Daniel H. besungen, da wird ein Schweigemarsch durchgeführt.
    Als die schweigenden Demonstranten ihr Recht auf Meinungsfreiheit durch die Polizei, die nicht in der Lage und auch willens war, das ihnen verbriefte Recht auf Wegefreiheit gegen die linken, aggressiv militanten Wegelagerer herzustellen, machte sich auch ein Unmut in der Menge des Zuges breit.
    Was begannen sie?
    Wie immer das gleiche hetzerischen Vokabular: Natürlich an zu GRÖLEN!
    Die Demonstration, die mit mehr als einer Stunde Verzug begann, wurde auf Anweisung der Polizeikräfte wegen “Zeitüberschreitung” abgebrochen.
    Ein besonnener AfD-Politiker wurde dann auch noch wegen seines mutigen Deeskalationsverhaltens von den Gutmenschen verhöhnt:
    “Doch dann singt Björn Höcke den Rechten ein Schlummerlied.”
    Die deutsche Nationalhymne!

    Die Demokratie, gültig für ALLE, wird massiv von den vermeintlichen “Wir schaffen-das-Volksvertretern” mit den Füßen ZERTRETEN, die Polizei geriert dabei zu willfährigen Steigbügelhalter-Bütteln dieser wider dem Volk regierenden Machthaber.

    Presse und Medien – Es waren sie früher – die VIERTE Macht im Staate, das unabhängige Kontrollorgan vs. den Machtausübenden.
    Die FAZ war dabei eine der tragenden Säulen.
    Dieser politisch-mediale Komplex ist verkommen zu einem Club der lobbyistischen Hofberichtserstatter mit weitabschweifenden, immer abwiegelnden, kleinredenden Volksbelehrungen, verketteter Volkserziehung und versuchter Gehirngleichschaltung aller schönzuredenden fehlgeschlagenen Merkel-Regime-Entscheidungen.

    Und genau dieser Komplex hat einen entscheidenden Anteil an der Mitschuld der allumfassenden gesellschaftlichen Spaltung in DE, in dem er sich vornehmlich und mit großen populistischen Aufwand an den PROBLEMBENENNERN anstatt seiner Aufgabe entsprechend – an den VERURSACHERN der gesamtgesellschaftlichen Misere – gnadenlos und unbarmherzig ABARBEITET.

    Armes, erbärmliches Deutschland, 2018!

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Gesellschaft

“Großer Austausch”: 100 Besucher bei Identitären-Vortrag in Wien

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Martin Sellner während seinem Redebeitrag): Privat

Am Samstag luden die Identitären zu einer Informationsveranstaltung über den sogenannten “Großen Austausch” ein. Thematisiert wurden nicht zuletzt die gängigen Fehlinterpretationen und die oftmals bewussten Falschaussagen über den Begriff.

Wien. – Die Redner bei der Veranstaltung waren Martin Sellner sowie der neurechte Publizist Martin Lichtmesz.

Das Thema wurde besonders in Bezug auf das Attentat in Christchurch in letzter Zeit immer wieder medial thematisiert. Fehlinterpretationen und die Unterstellung einer „Verschwörungstheorie“ stellten dabei jedoch weniger eine Ausnahme als die Regel dar.

Etwa 100 Besucher

Der Wirbel um die Thematik schlug sich auch bei den Besucherzahlen des Vortrages nieder. Der Vortragsraum war mit etwa 100 Besuchern trotz der Ereignisse um Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) gut gefüllt, die Eintrittskarten waren bereits im Vorfeld schnell vergriffen.

Begriffsfragen und Auswirkungen

Der erste der beiden Vorträge wurde vom Publizisten Martin Lichtmesz gehalten. Der thematische Schwerpunkt lag hierbei vor allem auf der Klärung des Begriffs. Anhand mehrerer Beispiele aus diversen Zeitungsartikeln und Reportagen rund um die angebliche „Verschwörungstheorie“ ging Lichtmesz auf die Vorwürfe ein und unterzog sie einer kritischen Analyse.

Beispielsweise ging der Publizist auf den Vorwurf ein, die Identitären würden einen von einer privilegierten Gruppe explizit gesteuerten “Großen Austausch” propagieren. Zwar stecke hinter dem Vorgang kein „Masterplan“, der von einer Gruppe beschlossen wurde. Sehr wohl müsse man sich jedoch eingestehen, dass es mittlerweile eine große Zahl an Lobbys und NGOs gebe, welche sich zumindest finanziell an Entgrenzungen beteiligen und dem “Austausch” nicht entgegenwirken, sondern ihn dadurch aktiv fördern.

“Ersetzungseinwanderung”

Identitären-Chef Martin Sellner behandelte in seinem Vortrag besonders die unmittelbaren Auswirkungen auf die Gesellschaft. Anhand verschiedener Grafiken und Statistiken vermittelte er die Folgen für Österreich.

Abschließend plädierte Sellner dafür, den Begriff der „Masseneinwanderung“ mit dem der „Ersetzungseinwanderung“ zu tauschen, da dieser für die Problematik deutlich passender sei.

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Gesellschaft

Kopftuchverbot beschlossen: IGGÖ will sich an VfGH wenden

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Verfassungsgerichtshof in Wien / Haeferl [CC BY-SA 3.0 at], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

“Das Kopftuchverbot an Volksschulen führt erst zu Segregation und Diskriminierung von muslimischen Mädchen”, meint Ümit Vural, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreich (IGGÖ).

Wien. Am Mittwochabend hat der Nationalrat das Kopftuchverbot für Volksschulkinder beschlossen. Damit wird “das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist”, untersagt. Ausgenommen sind aber Verbände aus medizinischen Gründen bzw. Kopfbedeckungen aus Witterungsgründen. Dass die jüdische Kippa und die Patka der Sikhs nicht gemeint sind, soll dadurch klar gestellt werden, dass es um Kleidungsstücke geht, “welche das gesamte Haupthaar oder große Teile dessen verhüllen”. Für diese Neuregelung stimmten die ÖVP, die FPÖ, aber auch zwei Abgeordnete der Fraktion JETZT. Kritik kommt von der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreich (IGGÖ).

Kopftuch ein “politisches Symbol”

Laut ÖVP-Mandatar Rudolf Taschner stellt das Kopftuch ein “politisches Symbol der Unterdrückung und der Unterwerfung von Frauen und Mädchen” dar. Die Geisteshaltung dahinter “bedeute nichts weniger, als die Drohung eines Endes der Aufklärung”. Nico Marchetti (ebenfalls ÖVP) meinte, dass Mädchen vor “überzogenen Auslegungen des Islam” geschützt werden müssten. “In einer normalen Auslegung des Islam tragen Mädchen vor der Geschlechtsreife kein Kopftuch, daher sei es im Volksschulalter auch gar nicht erforderlich”. Aus diesem Grund könne auch keine Rede von einer Einschränkung der Religionsfreiheit sein, so Marchetti.

Auch die FPÖ sieht das Kopftuch als Symbol des politischen Islam, gegen den man sich wende und den man in Österreich nicht wolle. Durch den politischen Islam habe in vielen Ländern in den letzten Jahrzehnten ein klarer Rückschritt in Fragen der Frauenrechte stattgefunden, so Peter Wurm (FPÖ). Das Kinderkopftuch sei auch aus Sicht von Islamexperten ein Verstoß gegen die Kinderrechte. Ein Verbot sei daher unumgänglich, und schon durch einen Einzelfall gerechtfertigt.

Kopftuchverbot soll Integration fördern

In der Gesetzesnovelle zum Kopftuch heißt es nun: “Um die bestmögliche Entwicklung und Entfaltung aller Schülerinnen und Schüler sicherzustellen, ist diesen bis zum Ende des Schuljahres, in welchem sie das 10. Lebensjahr vollenden, das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist, untersagt. Dies dient der sozialen Integration von Kindern gemäß den lokalen Gebräuchen und Sitten, der Wahrung der verfassungsrechtlichen Grundwerte und Bildungsziele der Bundesverfassung sowie der Gleichstellung von Mann und Frau”. Bei einem Verstoß hat die Schulleitung die zuständige Bildungsdirektion zu verständigen, die wiederum die Eltern zu einem verpflichtenden Gespräch zu laden hat. Findet nach dem Gespräch ein weiterer Verstoß statt, ist mit einer Geldstrafe von bis zu 440 Euro zu rechnen.

IGGÖ kritisiert Verbot

Nachdem die Gesetzesnovelle zum Kopftuch am Mittwoch beschlossen wurde, meldete sich die IGGÖ zu Wort und erklärte, dass sie das Kopftuchverbot vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH) bringen wolle. “Das Kopftuchverbot an Volksschulen führt erst zu Segregation und Diskriminierung von muslimischen Mädchen”, kritisiert Ümit Vural, Präsident der IGGÖ. In einer Aussendung wirft Vural der Regierung außerdem vor, dass es ihr nicht nur um das Kindeswohl ginge. Das vorliegende Gesetz diskriminiere ausschließlich das islamische Kopftuch. Dieses sei aber “Teil der religiösen Praxis”.

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Gesellschaft

Körperverletzung mit Todesfolge: Milde Urteile im Todesfall von Köthen

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: PxHere [CC0]

Für einiges Unverständnis dürfte das Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau sorgen. Im Fall rund um den nach einer brutalen Attacke verstorbenen Deutschen in Köthen fasste der Haupttäter nur 17 Monate Haft aus. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Köthen/Dessau-Roßlau. – Es war ein Fall, welcher bundesweit für Aufregung sorgte: Ein junger Deutscher (22) versucht einen Streit zwischen drei Afghanen zu schlichten. In der Folge kommt es zu einem Raufhandel, mehrfach treten die Migranten auf ihren Kontrahenten ein, selbst als dieser bereits auf den Boden liegt. Im Krankenhaus verstirbt der herzkranke Mann.

Körperverletzung mit Todesfolge: Milde Urteile

Zwar stellte die vorsitzende Richterin dem Focus zufolge fest, dass dessen Ableben kein bloßer Unfall war und führte seinen Tod auf die Körperverletzung vonseiten der Angeklagten zurück. Selbst die Staatsanwaltschaft ging dabei davon aus, dass die Täter nicht mit der Herzerkrankung ihres Opfers rechnen konnten – und forderte eine Jugendstrafe für die beiden Angeklagten im Alter von 17 und 19 Jahren.

Nun erging tatsächlich ein entsprechend mildes Urteil gegen die beiden Afghanen. Der Haupttäter erhielt wegen Körperverletzung mit Todesfolge lediglich 17 Monate Haft. Der Zweitangeklagte fasste – aufgrund zweier weiterer Vergehen – eines Gesamtfreiheitsstrafe von 19 Monaten aus. Damit ist unklar, ob die beiden überhaupt in Haft müssen. Ihre Verteidiger hatten ursprünglich überhaupt einen Freispruch für beide Angeklagten gefordert.

Bruch mit bisheriger Rechtsprechung

Die Familie des Getöteten nahm die Urteilsverkündung weniger wohlwollend zur Kenntnis, sie reagierten aggressiv. Sein Bruder warf einen Tisch um, seine Schwester schrie. Letztlich mussten Justizbeamte die Lage beruhigen, die Angeklagten wurden zwischendurch aus dem Raum geführt.

Tatsächlich steht das Urteil im krassen Gegensatz zur bisherigen Judikatur in ähnlichen Fällen. Im vielbeachteten Fall Brunner in einem Münchener Vorort etwa verstarb ein herzkranker Mann ebenfalls nach Tritten von Jugendlichen. Beide Buben mussten anschließend mehrjährige Haftstrafen verbüßen, einer davon sogar wegen Mordes.

Proteste nach Tötungen in Köthen und Chemnitz

Bereits unmittelbar nach dem Vorfall mobilisierten verschiedene rechtsgerichtete Akteure zu einer gemeinsamen Kundgebung. Etwa 2.500 Menschen demonstrierten in der sachsen-anhaltischen Kleinstadt, einige Redner prangerten die herrschenden Zustände mit teils scharfer Rhetorik an. Auch am folgenden Wochenende rief ein breites Bündnis patriotischer Kräfte zu neuerlichen Demonstrationen auf.

Der Fall sorgte auch deshalb im September für besondere Betroffenheit aufgrund seiner möglichen Parallelen zu einem Vorfall zwei Wochen zuvor in Chemnitz. Auch dort verstarb ein Deutscher infolge eines Angriffs vonseiten mehrerer Migranten, tagelange Proteste folgten auch jenem Tötungsdelikt.


Weiterlesen:

Köthen: Wirbel um Todesfall nach Streit zwischen Deutschen und Afghanen (10.9.2018)

Deutsche Medien und Politiker nehmen Abschied vom Hausverstand (Kolumne, 11.9.2018)

Köthen: Breites Bündnis ruft zu Demonstration am Sonntag auf (13.9.2018)

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