Österreich Politik

SPÖ fordert Rücktritt von VP‐Dönmez wegen umstrittenen Tweets

Symbolbild (Efgani Dönmez Dez. 2017): © Parlamentsdirektion/Thomas Jantzen [red. Nutzung frei] via parlament.gv.at (Bild zugeschnitten)

Seit dem Wochenende sorgt ein Tweet des ÖVP‐Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez für Aufregung in der heimischen Politik. Er soll die Berliner SPD‐Staatssekretärin Sawsan Chebli darin sexistisch beleidigt haben. Die SPÖ will nun dessen Rücktritt.

Wien. Die Affäre begann vergangene Woche, als die Berlinerin mit palästinensischen Wurzeln ihrerseits einen umstrittenen Tweet tätigte. In Reaktion auf die Vorgänge in Chemnitz befand sie, Linke seien „zu wenig radikal”. Diverse Kommentatoren sahen darin einen vermeintlichen Aufruf zu linker Gewalt. Später ruderte sie zurück, löschte den Tweet und verwehrte sich gegen derartige Interpretationen.

Schau dir mal ihre Knie an”

Stein des nunmehrigen Anstoßes war die Antwort des ÖVP‐Mandatars auf einen Tweet des Kölner Islamkritikers Ali Utlu. Dieser stellte aufgrund der genannten Äußerungen die rhetorische Frage, wie Chebli überhaupt „jemals Staatssekretärin werden” konnte. Dönmez wiederum ließ sich daraufhin zu einem möglicherweise schlüpfrigen Kommentar hinreißen: „Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort”.

Dies interpretierten Beobachter als unterschwellige Anspielung, Chebli hätte sich ihre Position durch sexuelle Gefälligkeiten verdient. Etwas überspitzt hinterfragte etwa Florian Klenk vom Falter, die Motive der Aussage:

Dönmez entschuldigt sich

Nachdem nun ein veritabler Shitstorm auf Dönmez einprasselte, entschuldigte sich dieser in der Folge „aufrichtig” für seine Worte. Es sei „niemals” seine Absicht gewesen, diese aufgrund ihres Geschlechts oder Politik zu diskriminieren.

Weiters zeige ihm die heftige Reaktion auf seinen Tweet, dass er in einem „Moment der Schwäche” Frau Chebli „herabgewürdigt” habe. Dies sei „absolut falsch”, er entschuldige sich außerdem bei all jenen, welche sich dazu verletzt fühlten.

Dönmez kritisiert SPD‐Islampolitik

Gleichermaßen verteidigte er eine generelle Kritik an der „Art der Politik” der 40‐jährigen Sozialdemokratin. Diese unterstützte somit „direkt und indirekt reaktionäre Muslimverbände. Dortige Frauenbilder bräuchte er „nicht näher zu erläutern.

SPÖ‐Schieder fordert Dönmez‐Rücktritt

Trotz seiner Entschuldigung forderte die Opposition umgehend den Rücktritt von Dönmez. Andreas Schieder, geschäftsführender Obmann der SPÖ, kritisierte den türkisen Politiker in einer Aussendung scharf. Dönmez hätte sich durch seine „sexistische Bemerkung […] disqualifiziert”. Ein solches Verhalten sei für einen Abgeordneten „untragbar” und müsse Konsequenzen nach sich ziehen. Er sehe dabei insbesondere ÖVP‐Frauenministerin Juliane Bogner‐Strauß am Zug.

Diese äußerte sich der Presse zufolge  anschließend ebenso ablehnend. Bei dem Dönmez‐Tweet handle es sich um eine „massive Entgleisung”, man könne nicht „einfach zur Tagesordung übergehen”. Der Forderung nach einem Rücktritt stand sie hingegen reservierter gegenüber. Solche Themen müssen man diskutieren, gleichzeitig sei sie „sehr froh”, dass Dönmez sich mittlerweile bei Chebli entschuldigt habe.

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