Verbinde Dich mit uns

Österreich

Jetzt spricht Dönmez über Skandal-Tweet: Was er wirklich meinte

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild (Dönmez 2010): Gianmaria via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Am Tag nach seinem Rauswurf aus dem ÖVP-Parlamentsklub äußerte sich Efgani Dönmez detailliert zur Causa rund um seinen umstrittenen Tweet in Richtung der Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli. 

In einem Blogeintrag bezog der frühere Grünen-Bundesrat und kürzliche VP-Mandatar Stellung zu den Vorwürfen gegen seine Person. Ihm wurde ein Tweet vom Wochenende zum Verhängnis, welchen Kommentatoren als sexistisch einstuften. Nachdem sich auch parteiinterne Kritik mehrte, warf man den Integrationsexperten kurzerhand aus der türkisen Fraktion – Die Tagesstimme berichtete.

Dönmez: Keine sexistischen Absichten

Dönmez, der als fraktionsloser – sogenannter „wilder” – Abgeordneter im Nationalrat verbleiben will, weist auch am Dienstag eine sexistische Absicht zurück. Er glaube nicht nur an Gleichberechtigung, sondern lebe diese sogar in seinem Alltag. Bei seinen Aussagen zu deren Karriere („Schau dir ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort”) habe es sich um keine sexuelle Anspielung gehandelt. Die Unterstellung, er sei ein Sexist, lehne er „aufs Schärfste” ab.

Kniefall” vor „reaktionären Migrantenorganisationen”

Vielmehr habe er damit auf den „offensichtlichen Kniefall einiger Politiker […] vor reaktionären Migrantenorganisationen” anspielen wollen. Das deutsche Sprichwort „in die Knie gehen” sei keine Erfindung seinerseits. Es stehe vielmehr dafür, seine „Haltung zu verlieren” und „Unterwürfigkeit” an den Tag zu legen. Der Fehler stehe oftmals im Auge des Betrachters, deshalb sehe er auch ein, dass seine „Wortwahl nicht passend” war.

Chebli-Nähe zu politischem Islam?

Er sei, so Dönmez weiter, der „festen Überzeugung”, dass beide Geschlechter im Kampf gegen „reaktionäre Kräfte” eine Verantwortung trügen. Er habe sich stets gegen solche Bewegungen und die „Doppelbödigkeit einiger Parteien” gestellt. Es sei legbar, dass sich die Wege Cheblis mit Leuten aus dem Umfeld des politischen Islams, gekreuzt hätten.

Nicht nur hätte sie diese hofiert, sie verkehre deutschen Medienberichten zufolge auch mit extremistischen Palästinensergruppen, welche zum Boykott von Israel aufriefen. Darin bestünde der „eigentliche Beweggrund” für seine Äußerungen am Wochenende.

Dönmez kritisiert zweierlei Maß

Weiter wundere ihn die „Verbissenheit und Aufmerksamkeit” mancher Personen auf Twitter. Sobald er das Missverständnis bemerkte, habe er „zwei aufrichtige Entschuldigungen” und eine Berichtigung getätigt. „Politiker und Medienleute” würden mit ihrer Arbeit reaktionäre Migrantenverbände […] direkt und indirekt” unterstützen – obwohl diese eine „tatsächliche frauenverachtende Positionierung” hätten.

Er selbst werde jedoch wegen eines kleinen Fehlers sogleich „in die Wüste geschickt”. Wenn man dies konsequent durchziehen würde, so wären, so Dönmez, das Parlament samt seiner Regierungsbank sowie die Redaktionen des Landes „ziemlich leer”. Er bedauert deshalb den  „medialen Druck auf Partei und Bundeskanzler”, welcher diesen zu einer „völlig überzogenen Entscheidung” genötigt hätte. Diese nehme er gleichwohl zur Kenntnis und respektiere sie.

Kampfansage an Gegner

Dass er sein Mandat nicht zurücklegen werde, begründete er mit jahrelanger harter und gefährlicher Arbeit in den Themenbereichen Integration, Migration, Asylthematik und im Kampf gegen den politischen Islam. Dies lasse er sich „durch Unterstellungen nicht kaputt machen”. Diesen Gefallen wolle er seinen Gegnern nicht machen.

Abschließend kritisierte er als „Zeichen unserer Zeit”, dass man nicht gleichermaßen gegen jene, welche „diese bedenklichen Entwicklungen hereintragen”, vorgehe. Stattdessen gehe man mit „Vehemenz und Intensität” gegen jene wenigen Stimmen vor, welche diese „Fehlentwicklungen thematisieren” würden.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Carolus

    6. September 2018 at 9:49

    Vielleicht hätte sich ED retten können, hätte er das Kniefall-Argument unverzüglich präsentiert. Schade um ihn. Möglicherweise hat ihn als wohl Nicht-Tanzschulabsolvent der Kneissl-Knicks zu seinem Sager inspiriert.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Österreich

Mobilmachung: Milizsoldaten rücken Anfang Mai ein

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Laut Verteidigungsministerin Klaudia Tanner werden die Milizsoldaten trotz Lockerungen der Corona-Maßnahmen nach Ostern weiterhin gebraucht.

Wien. – Am 4. Mai rücken jene 3.000 Milizsoldaten ein, die aktuell für den Einsatz mobilgemacht werden. Sie sollen voraussichtlich bis 31. Juli im Einsatz sein. Einberufen werden 13 Jägerkompanien aus allen Bundesländern. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sprach bei der Bekanntgabe der betroffenen Kompanien heute „von einem geschichtsträchtigen Tag”.

Gefährdung der Soldaten auch Thema

Die Teilmobilmachung stehe mit den heute von der Bundesregierung verkündeten Lockerungen der Schutzmaßnahmen nach Ostern nicht im Widerspruch, so Tanner. Die Milizsoldaten würden weiterhin gebraucht. Aktuell sei das Bundesheer mit 3.711 Soldaten im In- und Ausland im Einsatz. 1.488 sind im Coronavirus-Assistenzeinsatz, 258 unterstützen in anderen Ministerien und in sonstigen Unternehmen, 799 stehen an der Grenze, wie der ORF berichtet.

Auch die Gefährdung der Soldaten im Ausland ist Thema. 1.166 Soldaten sind im Auslandseinsatz, davon sind 400 in Einsatzvorbereitung. Tanner betonte, dass sich das Verteidigungsministerium intensiv mit der Gefährdung der Soldaten im Ausland durch das Coronavirus auseinandersetze und sie sich am Nachmittag mit ihren EU-Kollegen darüber austauschen werde. „Auch in Zeiten” des Coronavirus „laufen unsere bisherigen Engagements weiter. Das heißt, unsere Verpflichtungen in den diversen Einsätzen vom Westbalkan bis nach Mali laufen weiter. Auch der Assistenzeinsatz Migration läuft weiter. Hier sind wir in der Steiermark, in Kärnten, in Tirol und im Burgenland im Einsatz”, so die Ministerin.

Sie erklärte auch, dass man die Entscheidung, welche Milizsoldaten einberufen werden, nicht leichtfertig getroffen habe. „Es musste eine gerechte Verteilung über ganz Österreich gefunden werden, da die Wirtschaft nicht punktuell in einem einzelnen Bundesland mehr belastet werden soll als in einem anderen. Wir mussten aber auch den Ausbildungs- und allgemeinen Personalstand der Kompanien beurteilen.”

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Gesellschaft

Österreich: Erste Geschäfte dürfen Mitte April wieder öffnen

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

In Österreich dürfte sich die Situation nach Ostern schrittweise wieder normalisieren. Erste Geschäfte dürfen öffnen. Die Ausgangsbeschränkungen bleiben aber weiterhin aufrecht.

Wien. – Bei einer Pressekonferenz am Montag kündigte Bundeskazler Sebastian Kurz (ÖVP) gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) Lockerungen der aktuellen Maßnahmen für die Zeit nach Ostern an. Gleichzeitig wird die Maskenpflicht auf den öffentlichen Verkehr ausgedehnt. Die bisherigen Bewegungsbeschränkungen bleiben vorerst weiter aufrecht.

Geschäftsöffnung unter bestimmten Auflagen

Österreich habe schneller und restriktiver als andere Länder auf die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus reagiert. Deshalb werde Österreich auch schneller wieder aus der Krise herauskommen, sagte Kurz am Montag im Bundeskanzleramt. „Aber nur, wenn sich weiterhin alle konsequent an die Maßnahmen halten.” Diese würden vorerst bis Ende April gelten, so Kurz. Man soll auch weiterhin soziale Kontakte meiden und Abstand halten. Auch solle man nicht mit Menschen außerhalb des eigenen Haushalts Ostern feiern. „Die Osterwoche wird eine entscheidende sein”, betonte Kurz. Aufgrund fehlender Referenzbeispiele sei es schwierig gewesen, einen Plan zu erstellen. Dennoch gebe es nun eine Zielsetzung, wie die schrittweise Öffnung der Gesellschaft erfolgen könne.

Ab 14. April sollen in Österreich kleinere Geschäfte bis 400 Quadratmeter wieder öffnen dürfen. Auch Bau- und Gartencenter dürfen unabhängig von der Größe ab dem Dienstag nach Ostern öffnen. Andere Geschäfte, Einkaufszentren und Friseure sollen ab 1. Mai wieder öffnen dürfen. Es gibt allerdings bestimmte Auflagen. So dürfen Kunden die Geschäfte nur mit Mund-Nasen-Schutzmaske betreten. Außerdem darf sich pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche nur ein Kunde aufhalten. Dies muss durch Einlasskontrollen sichergestellt werden. Hotels und Gastronomie bleiben indes bis mindestens Mitte Mai geschlossen. Ebenfalls nach Ostern werden auch die Bundesgärten wieder geöffnet.

Ergebnisse der Stichprobentests für Dienstag erwartet

Wie die Bundesregierung in der Pressekonferenz bekanntgab, sind Veranstaltungen bis Ende Juni untersagt. Die Regelung für den Sommer wird Ende April entschieden. Unter besonderen Vorkehrungen sollen aber etwa die Matura und Lehrabschlussprüfungen stattfinden. Schulen werden weiterhin geschlossen bleiben, mindestens bis Mitte Mai. An Universitäten wird dieses Semester keine Präsenzlehre mehr stattfinden, alles bleibt digital. Davon ausgenommen sind, unter Einhaltung bestimmer Auflagen, Prüfungen.

Heute soll außerdem die Stichprobenuntersuchung, die 2.197 Haushalte umfasst, abgeschlossen werden. Erste Zwischenergebnisse der Test seien Kanzler Kurz bereits bekannt. Die Zahl der Erkrankungen spielt sich in Österreich im Promillebereich ab. Seinen Angaben zufolge liegt die Durchseuchung bei etwa einem Prozent. Die Endergebnisse der Testserie sollen am Dienstag vorliegen. Würde man wirklich nur im Promillebereich bzw. bei annähernd einem Prozent liegen, würde das eine Zahl von maximal 88.000 bedeuten.

In Österreich sind mittlerweile 12.008 positive Testergebnisse bekannt (Stand 08:00 Uhr). Insgesamt wurden 111.296 Testungen durchgeführt (Stand 09:30 Uhr).

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Österreich

Polizeistaat”: FPÖ-Generalsekretär teilt gegen Türkis-Grün aus

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Michael Schnedlitz sieht die Grundrechte der Österreicher durch die türkis-grüne Regierung gefährdet. Er warnt vor einem Polizei- und Überwachungsstaat.

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat die türkis-grüne Regierung in einem Interview mit dem Freilich-Magazin scharf kritisiert und erneut vor einem „Überwachungsstaat” gewarnt. „Es wird hier ein Polizeistaat wieder zum Leben erweckt, der eigentlich schon seit Jahrzehnten auf dem Müllhaufen der Geschichte geglaubt war”, wirft Schnedlitz der Regierung angesichts der angekündigten Maßnahmen der letzten Tage vor. „Da Kurz und Co. mittlerweile komplett jegliches Augenmaß verloren haben, sehe ich vor allem die Grundrechte der Österreicher in Gefahr.”

 „Aus den Ämtern jagen”

Erst vor wenigen Tagen hatte etwa Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) noch alle Bürger dazu verpflichten wollen, die „Stopp Corona”-Handyapp des Roten Kreuzes zu nutzen, bei der gespeichert wird, wer mit dem Kontakt hat. Eine Verpflichtung bei der Nutzung hatte Schnedlitz da bereits als „geplanten Anschlag auf die Bürgerrechte” bezeichnet und Sobotka sogar zum Rücktritt aufgefordert. Am Sonntag machte der ÖVP-Politiker schließlich einen Rückzieher und sprach davon, weiter auf „Freiwilligkeit” zu setzen.

Der blaue Generalsekretär fordert nun alle auf, „sehr wachsam” zu sein. Die FPÖ will deshalb gemeinsam mit den Bürgern und den anderen Oppositionsparteien SPÖ und NEOS einen „Schulterschluss finden”. „Denn unsere Bürger haben diese Drohungen und Restriktionen von Kurz und seinen Ministern mittlerweile schon satt”, glaubt Schnedlitz. Und der FPÖ-Politiker wird im Interview noch deutlicher: „Wir sind aufgefordert, diese Politik zu beenden und die maßgeblichen Spieler aus den Ämtern zu jagen, mit allen Konsequenzen. Das letzte Wort ist da noch lange nicht gesprochen.”

Schnedlitz: „Grenzen wurden viel zu lange nicht geschlossen”

Schnedlitz beklagt darüber hinaus, dass es überall an der Verhältnismäßigkeit fehle. „Während Kurz und Kogler gegen die Bevölkerung vorgehen, unsere Bürger überwacht und gestraft werden, hat man etwa die Grenzen und Flughafen offen gehalten”, kritisiert er gegenüber Freilich. Es gäbe jetzt auch weniger Probleme, wenn die Regierung frühzeitig auf die FPÖ gehört hätte, ist sich Schnedlitz sicher: „Grenzen wurden viel zu lange nicht geschlossen. Das gilt auch für den Flughafen und viele andere Fehler. Man hat die Gefahr sogar klein geredet, während man jetzt völlig überzieht und sogar die Demokratie gefährdet.”


Hier kann man das Interview mit dem Freilich-Magazin in voller Länge lesen:

FREILICH Gespräch: „Kurz und Kogler machen Österreich zum Überwachungsstaat“

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und ausschließlich unseren Lesern verpflichtet. Um die Menschen im Land aufzuklären, brauchen wir allerdings Ihre Hilfe.

Verein für unabhängige Medien- und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder » hier Förderer werden! «

Werbung

Schwerpunkt

Werbung

Beliebt