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Gesellschaft

Köthen: Wirbel um Todesfall nach Streit zwischen Deutschen und Afghanen

Julian Schernthaner

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am

In der beschaulichen Kleinstadt Köthen in Sachsen-Anhalt kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen Deutschen und Afghanen - die in einem tragischen Todesfall endet. Symbolbild (Stadthäuser in Köthen): Pixabay [CC0]

In der Kleinstadt Köthen im östlichen Sachsen-Anhalt verstarb ein 22-jähriger Deutscher wenige Stunden nach einer Auseinandersetzung mit mehreren Migranten. 

Köthen. Nur zwei Wochen nach dem tödlichen Messerangriff in Chemnitz sorgt erneut ein nach einem Streitgeschehen mit teilweise vorbestraften Ausreisepflichtigen verstorbener Deutscher für Schlagzeilen. Ein Mann will laut Augenzeugenberichten einen Streit zwischen zwei Afghanen schlichten – und verstirbt wenige Stunden später im Krankenhaus. Erneut stellt sich die Frage: Warum musste Markus B. sterben?

Handgreiflichkeiten nach Schlichtungsversuch

Beobachter des Geschehens sprachen von einem vorausgehenden Streit auf einem Spielplatz zwischen drei Afghanen zwischen 18 und 20 Jahren über die Vaterschaft einer Schwangeren. Das spätere Todesopfer und dessen Bruder mischen sich offenbar ein – es kommt zu einem Raufhandel. Die beiden Tatverdächtigen – der dritte im Bunde soll sich nicht beteiligt haben – prügeln dabei offenbar noch auf den am Boden liegenden Markus B. ein. Zeugen zufolge soll er dabei sogar um sein Leben gefleht haben.

Köthen: Opfer starb an Herzinfarkt

Aufgrund dieser Schilderungen gingen die Behörden zunächst von einem tatsächlichen Tötungsdelikt aus. Eine medizinische Obduktion ergab später hingegen: Der Mann verstarb nicht an seinen erheblichen Verletzungen, diese alleine waren nicht tödlich. Vielmehr erlitt der Herzkranke – er hatte einen Schrittmacher – im Spital einen Herzinfarkt. Auch juristisch stellt sich nun die Frage nach dem zugrundeliegenden Delikt.

Herztod: Erinnerung an Fall Brunner

Folgt man bisheriger Judikatur, ist auch strenge Bestrafung möglich. Im vielbeachteten Fall Brunner wurden zwei Jugendliche 2010 wegen Mordes bzw. Körperverletzung mit Todesfolge zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Deren 50-jähriges Opfer hatte sich an einem S‑Bahnhof in einem Münchener Vorort vor eine Gruppe von Schülern gestellt – und starb infolge von Tritten an stressbedingtem Herzstillstand. Weder Brunner noch seinen Kontrahenten war dessen Herzerkrankung zuvor bekannt. An der rechtlichen Bewertung änderte dies nichts.

Auch im vorliegenden Fall in Köthen wird weiterhin in diese Richtung ermittelt. Mittlerweile ergingen Haftbefehle gegen beide Tatverdächtigen – in einem Fall unter anderem tatsächlich wegen des Verdachts der Körperverletzung mit Todesfolge. Unklar ist aufgrund des jungen Alters der Tatverdächtigen außerdem, ob reguläres Strafrecht oder Jugendstrafrecht zur Anwendung kommen.

Tatverdächtiger: Abschiebung war ausgesetzt

Dass ein Mann in Ostdeutschland erneut kurze Zeit nach einer Auseinandersetzung mit Migranten aus dem Leben schied, sorgte weithin für Aufregung. Zusätzliches Öl ins Feuer gossen dabei Medienberichte, welche einen vermeintlichen rechtsextremen Hintergrund des ebenfalls beteiligten Bruders des Opfers thematisierten.

Ebenfalls brisant: Die bereits länger verordnete Abschiebung eines Tatverdächtigen wurde bislang nicht vollzogen, weil ein laufendes Strafverfahren anhängig war. Bereits in Chemnitz gerieten Behörden und Politik ins Visier der Kritiker, weil eine anberaumte Abschiebung nicht stattgefunden hatte.

Trauerkundgebung mit politischer Rhetorik

Noch am Sonntagabend riefen verschiedene rechtsgerichtete Akteure zu einer gemeinsamen Kundgebung in der sachesen-anhaltischen Kleinstadt auf. Einem Spiegel-Bericht zufolge versammelten sich etwa 2.500 Menschen in Köthen, um des Verstorbenen zu gedenken. Gleichzeitig nützten einige Redner wie Thügida-Chef David Köckert die Gelegenheit, mit scharfer Rhetorik politische Kritik an den herrschenden Zuständen zu üben.

Zu einer linken Gegendemonstration kamen indes nur etwa 200 Menschen. Dem bisherigen Informationsstand zufolge blieben trotz einzelner Berichte über beiderseitige Szenekleidung und rechtsradikale Parolen die Kundgebungen beider Lager weitestgehend friedlich. Die Polizei beteiligte sich mit mehreren Hundertschaften am Einsatz.

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Gesellschaft

Antifa stört Uni-Vorlesung von Historiker Lothar Höbelt

Stefan Juritz

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ASDF Symbolbild (Hauptgebäude Universität Wien): Alexander Johmann via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Linke Störer drangen in den Hörsaal ein, während der Historiker Lothar Höbelt seine Vorlesung abhielt.

Wien. – Etwa 40 linke und linksextreme Studenten haben am Dienstag eine Vorlesung des Historikers Lothar Höbelt an der Universität Wien gestört. Dabei entrollten die Störer ein Transparent mit der Aufschrift „Kein Raum für Nazis an der Uni – Sexismus und Rassismus bekämpfen” und verlasen einen kurzen Text, in dem davon die Rede ist, Professor Höbelt weiter zu beobachten, seine Vorlesungen zu dokumentieren und ihm kein ruhiges Leben an der Universität zu ermöglichen. Weiters brüllten die Störer lautstark Parolen, erregten dabei jedoch den Unmut einiger Zuhörer und verließen anschließend nach wenigen Minuten den Hörsaal. Das Freilich Magazin berichtete am Mittwoch über den Vorfall.

Vortrag bei FAV-/IfS-Akademie

Anlass für die Störung war ein Vortrag, den der als FPÖ-nah geltende Historiker Höbelt am kommenden Wochenende bei der Herbstakademie des Freiheitlichen Akademikerverbandes Steiermark (FAV) und des Instituts für Staatspolitik (IfS) in Semriach (Stmk.) halten wird. Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) an der Universität Wien wirft dem Professor unter anderem deshalb „Rechtsextremismus” vor und fordert seine Entlassung (Die Tagesstimme berichtete). Zur Störung am Dienstag hatte neben der ÖH Uni Wien auch die linksextreme Gruppe autonome antifa [w] aufgerufen.

FAV-Obmann Sickl: „Diesen totalitären Zügen ist Einhalt zu gebieten”

Kein Verständnis für den linken Skandalisierungsversuch bringt hingegen der steirische FAV-Obmann Heinrich Sickl auf. „Diese Forderung erklärt in wenigen Worten die Grundeinstellung der linken Zivilgesellschaft. Unliebsame nicht-linke Protagonisten müssen durch ein Spitzelwesen, das an Metternich und die Stasi erinnert, beobachtet und ihr Wirken verunmöglicht werden. Diesen totalitären Zügen ist Einhalt zu gebieten”, wird Sickl im Freilich-Beitrag zitiert. Bereits zuvor hatte der FAV-Vorsitzende den Rücktritt des ÖH-Vorsitzteams gefordert, um „klare Kante” gegen Linksextremismus zu zeigen.

Kritik kam auch vom Wiener Landtagsabgeordneten Leo Kohlbauer (FPÖ). Auf Twitter schrieb er: „Linksradikale stören den Vortrag des renommierten Professor Lothar Höbelt und diffamieren diesen als ‚Nazi’. Die Unileitung muss sich umgehend von diesen Stiefeltruppen distanzieren. Meinungsfreiheit und Rechtsstaat sind in Gefahr!”

Weiterlesen:

„ÖH forderte Entlassung: Wirbel um Höbelt-Auftritt bei patriotischer Tagung” (30.10.2019)

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Gesellschaft

IGGÖ: „Moscheen dringend notwendig, um Islam transparenter zu machen”

Monika Šimić

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ASDF Symbolbild: Islamisches Zentrum in Wien (großer Gebetsraum der Moscchee) / Bild: Dnalor 01 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft, Ümit Vural, wünscht sich eine große Moschee für jedes Bundesland. Von der FPÖ kam Kritik, die Vural nicht nachvollziehen kann.

Wien. Der Wunsch des Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ), Ümit Vural, eine größere Moschee in jedem Bundesland zu errichten, hat in den vergangenen Tagen für Kritik seitens der FPÖ gesorgt. In diesem Zusammenhang warnten FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer und der Wiener FPÖ-Chef und Vizebürgermeister Dominik Nepp etwa vor einer „schleichenden Islamisierung” und generell vor dem politischen Islam. Man wolle nun sogar die Auflösung der IGGÖ prüfen.

Vural: Plan der IGGÖ „rechtens”

In einer Presseaussendung wehrte sich Vural nun und erklärte: „Wer Muslimen die freie Religionsausübung verwehren will, steht im Widerspruch zu unserer demokratischen Staatsordnung”. Der Plan der IGGÖ in den islamischen Religionsgemeinden der Bundesländer würdige Räumlichkeiten samt Moschee zu etablieren, sei nicht nur rechtens, sondern auch dringen notwendig, um den Islam in Österreich transparenter zu machen.

Jahrelang hat man sich bei den Muslimen beschwert, sie würden nur in ihren Hinterhof-Moscheen bleiben. Aber wenn man würdige Moschee-Bauten anstrebt, die die Hinterhöfe obsolet machen würden, passt es gewissen Kreisen auch nicht”, so Vural weiter.

FPÖ sollte Energie in Aufarbeitung der „eigenen Skandale” stecken

Zu Nepps Ankündigung, die Auflösung der IGGÖ prüfen zu lassen, meinte Vural, dass die FPÖ Wien das gerne tun dürfe. „Diese Energie wäre bei der Aufarbeitung der eigenen Skandale womöglich besser aufgehoben”, so Vural abschließend.

In einem Interview mit der Presse am Sonntag hatte Vural den Wunsch geäußert, eine große Moschee für jedes österreichische Bundesland zu etablieren. Sein Argument lautete, dass es in jedem Bundesland eine Kirche oder Synagoge gebe und nichts dagegen sprechen würde auch eine Moschee zu haben.

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Gesellschaft

Verhinderte de Maizière-Lesung wird unter Polizeischutz nachgeholt

Joshua Hahn

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ASDF Bild (De Maizière 2013): Stephan Röhl / Heinrich-Böll-Stiftung via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Unlängst wurde eine Lesung des ehemaligen Innenministers Thomas de Maizière von linksextremen Aktivisten sowie Anhängern der „Fridays for Future”-Bewegung verhindert. Sie soll nun nachgeholt werden.

Göttingen. – Im Rahmen des „Göttinger Literaturherbst“ sollte Thomas de Maizière sein neu erschienenes Buch „Regieren. Innenansichten der Politik“ vorstellen. Wie Die Tagesstimme berichtete, verhinderten etwa 100 Demonstranten die Lesung, weil der ehemalige Innenminister mitverantwortlich für den „Flüchtlingsdeal“ mit der Türkei sei. Nachdem die Blockade Kritik hervorrief, soll die Veranstaltung nun nachgeholt werden. Am 26. November wird der Christdemokrat im Alten Rathaus in Göttingen aus seinem Buch lesen. Dies teilte laut dem „NDR“ eine Sprecherin des „Literaturherbstes“ mit. 

Veranstaltung findet unter Polizeischutz statt

Wie die „Bild“ berichtet, teilte die Sprecherin Nina Hornig auf ihre Anfrage mit: „Uns wurde von Seiten der Polizei versichert, dass die Veranstaltung reibungslos ablaufen kann.“

Niedersachsens Innenminister, Boris Pistorius (SPD), bezeichnete die Blockade als einen „Bärendienst an der Demokratie“. Verantwortlich für die Blockade der Veranstaltung war die „Basisdemokratische Linke“. Sie ist einer von über dreißig Ablegern der „Interventionalistischen Linken“, welche laut dem Bundesverfassungsschutz ein „taktisches Verhältnis zur Gewalt“ aufweist.

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