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Gesellschaft

Köthen: Breites Bündnis ruft zu Demonstration am Sonntag auf

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Am Köthener Marktplatz - unweit von Rathaus und Stadtkirche - versammeln sich am Sonntag Patrioten zu einer Demonstration. Bild (Marktplatz/Rathaus Köthen): User Z thomas via Wikimedia Commons [CC BY 3.0] (Bild zugeschnitten)

Nach dem für einen jungen Deutschen tödlichen Streit mit zwei Migranten in Köthen ruft ein breites Bündnis patriotischer Kräfte kommenden Sonntag zu einer neuerlichen Demonstration in der sachsen-anhaltischen Kleinstadt auf.

Köthen. Am vergangenen Wochenende musste der 22-jährige Markus B. seine Zivilcourage mit dem Leben bezahlen. Dieser wollte Augenzeugenberichten zufolge einen Streit afghanischer Asylwerber schlichten und zog damit deren Unmut auf sich. Mehrmals traten diese offenbar auf ihn ein, als er bereits am Boden lag. Wenige Stunden später verstarb der herzkranke Mann dann an einem Herzinfarkt. Die Behörden ermitteln nun in Richtung Körperverletzung mit Todesfolge – Die Tagesstimme berichtete.

Häufung ähnlicher Tötungsdelikte

Ähnlich wie bei der tödlichen Messerattacke in Chemnitz zwei Wochen zuvor, hätte ein Tatverdächtiger bereits abgeschoben werden müssen. Nach dem nunmehrigen neuerlich fatalen Angriff kam es vergangenen Sonntag auch in Köthen zu einer spontanen Kundgebung. Diese verlief weitestgehend friedlich, mehr als 2.500 Menschen folgten dem Demoaufruf. Angesichts der beobachteten Häufung ähnlicher Fälle will ein breites Bündnis patriotischer Kräfte es darauf aber nicht beruhen lassen.

Köthen: Demonstration am Sonntag

Aus diesem Grund wollen Patrioten am Sonntag erneut in Köthen auf die Straße gehen. Die Initiativen Ein Prozent, Kandel ist Überall, Zukunft Heimat, PEGIDA sowie das Compact-Magazin rufen in sozialen Medien zu einer gemeinsamen Kundgebung auf. Im Werbematerial für die Veranstaltung heißt es, man sei nicht länger bereit, die „ständigen Misshandlungs‑, Vergewaltigungs- und Tötungsopfer” als „Kollateralschadsen eines fatalen Gesellschaftsexperiments” in Kauf zu nehmen.

Treffpunkt für die neuerlichen Proteste ist am kommenden Sonntag, den 16. September 2018 am Marktplatz in Köthen. Wie Ein Prozent auf Facebook schreibt, will man „laut gegen die Politik des Verleugnens und Vergessens” protestieren:

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    DieParty

    13. September 2018 at 11:21

    Wir dachten eigentlich, „Breites Bündnis” sei ein gesetzlich geschützter Begriff für Veranstaltungen der GutmenschInnen. 🙂

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Deutschland

Scholz (SPD) will Männervereinen Steuervorteile entziehen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Symbolbild): Dick Aalders from BERGSCHENHOEK, Nederland [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Der sozialdemokratische Finanzminister Olaf Scholz hat angekündigt, Vereinen, welche nur Männer als Mitglieder akzeptieren, den Gemeinnützigkeitsstatus aberkennen zu wollen. 

Berlin. – Die Maßnahme hätte diverse Auswirkungen auf die Vereine, so könnten diese beispielsweise nicht mehr von Steuervorteilen profitieren. Laut Scholz soll das gesamte Gemeinnützigkeitsrecht geändert werden.

Gemeinnützigkeitsrecht soll geändert werden

Wie der „Spiegel“ berichtet, erklärte der Finanzminister: „Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, sind aus meiner Sicht nicht gemeinnützig. Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen.“

An einer entsprechenden Gesetzesänderung werde derzeit bereits gearbeitet. Betroffen vom Gesetz wären beispielsweise verschiedene Schützenvereine oder Sportclubs. 

Der Vorschlag des Sozialdemokraten stößt nicht zuletzt bei Juristen auf Kritik. So zweifelte der auf Gemeinnützigkeitsrecht spezialisierte Anwalt Thomas von Holt laut der „Welt“ an, dass das geplante Gesetz mit dem Gleichbehandlungsgebot vereinbar ist, solange es sich lediglich auf Männer- und nicht auch auf Frauenvereine bezieht.

Kritik von CDU/CSU

Der Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Bareiß (CDU) hält die geplante Maßnahme für einen „Angriff auf das Ehrenamt, die Freiheit und das Vereinsleben“. Dies berichtete unter anderem die „Zeit“. Man solle froh sein, wenn sich Menschen für das Gemeinwohl engagierten. 

Der CSU-Generalsekretär Markus Blume gab an, dass es schlicht „absurd” sei, Vereine „in gut und schlecht“ zu unterteilen, indem man sie nach „Genderaspekten“ beurteilt. Gegenüber der „dpa“ erklärte er: „Vereine steuerlich zu benachteiligen, weil sie mit ihrem Angebot nur an Frauen oder nur an Männer richten, ist grundfalsch.“

Ob geplant ist, dass die Gesetzesänderung in gleichem Maße auf Vereine zutrifft, welche explizit aus Frauen bestehen, wurde von Scholz bislang nicht angesprochen.

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Gesellschaft

Dschihadistenprozess in Graz fortgesetzt

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Das Grazer Straflandesgericht / Bild: Die Tagesstimme

Für mich heißt Dschihad, dass ich sauber bin, faste und bete”, erklärte einer der Angeklagten im aktuellen Grazer Dschihadistenprozess.

Graz. Vergangene Woche hat am Grazer Straflandesgericht erneut ein Dschichadistenprozess begonnen. Insgesamt sind 13 mutmaßliche Anhänger des IS angeklagt (Die Tagesstimme berichtete). Am gestrigen zweiten Prozesstag begannen die Einvernahmen der Angeklagten.

Wurde beeinflusst”

Der Richtersenat startete mit einem der früheren Obmänner von „Taqwa”, eines laut Anklage radikal-islamischen Moscheevereins, der bis zu der Razzia im Jänner 2017 in einem Grazer Hinterhof geführt wurde. 38 Mitglieder gingen nachweislich nach Syrien und schlossen sich dem Terrorregime an.

Wie der Kurier berichtet, zeigte der Richter ein Bild des Angeklagten, auf dem der 51-jährige Mann mit langem Bart und mit einem Kleidungsstil zu sehen sei, den man „von Salafisten kennt”, wie der Richter anmerkte. Der Angeklagte, der auch einer der frühere Obmänner des Grazer Moscheevereins „Taqwa” war, erklärte, dass er beeinflusst wurde. „Man hat mir gesagt, das will der Prophet so”.

Die Ungläubigen sind zu vernichten”

Er verteidigte sich weiter, er will nur Mitläufer gewesen sein. „Ich war nur Obmann auf dem Papier, ich habe nichts zu sagen gehabt”, behauptete der gebürtige Bosnier, der seit 30 Jahren in Österreich lebt und als Busfahrer arbeitet. Er gestand ein, dass der Job in der Moschee nicht gut ankam, er habe schließlich auch Christen die Hand geben müssen. „So etwas war weniger erwünscht in der Moschee.”

Darüber hinaus blieb der Angeklagte sehr vage. Seine eigenen Predigten habe er einfach aus Büchern abgeschrieben und vorgelesen. Da fielen dann auch Sätze wie „die Ungläubigen sind zu vernichten”. Stimmt schon, musste der Angeklagte zugeben. „Aber ich habe nicht nachgedacht. Das steht ja in mehreren Büchern”. Für den Ankläger sind die Predigten des Mannes „faschistischer, radikal-islamistischer Unsinn”.

Dschihad „für jeden Moslem etwas anderes”

Das Sagen hätten jedenfalls andere gehabt, verteidigte er sich. An Gespräche, bei denen er dabei war, kann er sich nicht mehr erinnern. In einem Vorverfahren beschrieben Zeugen jedoch eine Diskussion, in der es darum ging, dass der Dschihad auch in Österreich statt nur in Syrien stattfinden müsse. „Was ist denn der Dschihad für Sie?”, hakte der Richter nach. Das sei für jeden Moslem etwas anderes, so der Angeklagte. „Für mich heißt Dschihad, dass ich sauber bin, faste und bete.

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Gesellschaft

Neues von rechts: Burschenschaften, FPÖ & das politische Minimum

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Wiener Akademische Burschenschaft Teutonia via Facebook [Einzelgenehmigung]

Bei den Burschenschaften tut sich gerade einiges. Die FPÖ hat ihren Streit mit der Kronen Zeitung. Und das neue Themenheft der Sezession befasst sich mit dem „politischen Minimum”.

Götz Kubitschek und Benedikt Kaiser stellen auf YouTube die neue Ausgabe der rechtsintellektuellen Zeitschrift Sezession vor. Das aktuelle Themenheft trägt den Namen „Das politische Minimum” und geht der Frage nach, wie ein politisches Minimum im Jahr 2019 aussieht, was ein solches Minimum beinhalten muss und was nicht. „[D]ie Spannbreite reicht von einem Leitartikel des IfS-Leiter Dr. Erik Lehnert zur Ausgangsproblematik des heutigen kämpferischen Konservatismus über die »postmoderne Rechte« (Nils Wegner) bis zur neuen ökologischen Frage (Jonas Schick). Auch Literaturhinweise und Kontroversen kommen nicht zu kurz”, wie es in der Beschreibung am kanal schnellroda heißt.

Neue Info-DIREKT-Ausgabe

Noch nicht erschienen, aber bereits im Druck befindlich ist die neue Ausgabe des patriotischen Monatsmagazins Info-DIREKT aus Linz. Noch sind keine Details über den Inhalt bekannt. Als Schwerpunktthemen nennt Info-DIREKT jedoch „Umweltschutz statt Klimahysterie”, „Tipps zur Neuausrichtung der FPÖ”, den „Fachkräftemangel” und ein „noch geheimes Aufregerthema”.

Offener Brief der Burschenschaften

In der Diskussion um die sogenannte „Liederbuch-Affäre” haben die steirischen Burschenschaften am Dienstag einen offenen Brief veröffentlicht. Der Brief ist eine Reaktion auf eine Petition, die mehrere Kunstschaffende wie Elfriede Jelinek, Franzobel und Karl Markovics unter dem Titel „Gegen Nazi-Liedgut und antisemitische Hetze” zuvor veröffentlicht hatten. Die Unterzeichner forderten darin unter anderem den Rücktritt des FPÖ-Politikers Wolfgang Zanger sowie die Offenlegung aller Liederbücher österreichischer Burschenschaften.

Die Tagesstimme veröffentlichte die Antwort der steirischen Burschenschaften ungekürzt: „Liederbuch: Burschenschaften veröffentlichen offenen Brief

FPÖ gegen Medien

Auch die FPÖ hat natürlich mit der „Liederbuch-Affäre” zu kämpfen. Seit Monaten machen den Blauen die Dauerangriffe der Kronen Zeitung zu schaffen. Auf die Angriffe gegen die FPÖ reagierte zuerst FPÖ-Chef Norbert Hofer. Er  richtete sich via Facebook an die Medien und die ÖVP: „Fast alle Medien“ seien gegen ihn „unterwegs”. Und er fragt in fast weinerlich anmutendem Ton: „Liebe Kollegen in den Chefredaktionen, ihr kennt mich. Wie fühlt ihr euch bei dieser Kampagne? Liebe Freunde aus der ÖVP: Wir hatten eine tolle Regierung – muss das wirklich sein?“

Danach wandte sich FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker mit einem offenen Brief an die Krone:

Er wirft der Zeitung darin vor, dass sie gegenüber der FPÖ „Haltung und Unabhängigkeit“ vermissen lasse. „Es wäre daher notwendig und höchst an der Zeit, wenn man sich in der Redaktion wieder an die alten Tugenden besinne und wieder zur gewohnten Sachlichkeit und Seriosität zurückkehrte.“ Und Hafenecker richtet der Krone auf diesem Weg auch öffentlichkeitswirksam seine Abo-Kündigung aus.

Wochenblick TV über „Joker”-Film

Wochenblick-Redakteur Julian Utz bespricht den neuen „Joker”-Film, der aktuell im Kino läuft und bei Filmkritikern für sehr gemischte Reaktionen sorgt. In der Hauptrolle des „Jokers” ist Hollywood-Star Joaquin Phoenix zu sehen. „In unseren heimischen Kinos läuft seit Kurzem ein Film, dessen Protagonist in der Gestalt eines Clowns, den medialen Mainstream so überhaupt nicht zum Lachen bringt. Nein, für die etablierten Medien ist er eher so etwas wie ein Schreckgespenst.” Die Filmbesprechung kann man sich hier ansehen.

„Mann von Ehre”

Das neue patriotische Rap-Projekt Prototyp hat ein neues Musikvideo veröffentlicht:

IB-Aktion in Leipzig

Am Freitag waren die Identitären in Leipzig aktiv:

Konservative Tendenzen bei Ralf Dahrendorf

In der Bibliothek des Konservatismus in Berlin finden regelmäßig Vorträge und Buchvorstellungen statt. Am 23. Oktober sprach der Hamburger Soziologe Rainer Waßner sprach über konservative Tendenzen im Spätwerk Ralf Dahrendorfs (1929–2009). Der gesamte Vortrag findet sich am Youtube-Kanal der Bibliothek des Konservatismus.

Konferenz „Junges Europa” in Marburg

Erst kürzlich fand die zweite internationale „Junges Europa”-Konferenz am Haus der Marburger Burschenschaft Germania statt.

Als Redner traten unter anderem der italienische Philosoph Diego Fusaro und der deutsche Publizist und Rechtsanwalt Thor von Waldstein auf. Einen Bericht über die Veranstaltung veröffentlichte das Freilich-Magazin auf seinem Online-Blog.

Bericht hier lesen: Junges Europa II – Internationale Konferenz in Marburg

Verbandstagung der Deutschen Burschenschaft

An diesem Wochenenden fand die Verbandstagung der Deutschen Burschenschaft im elsässischen Colmar (Frankreich) statt. Die Veranstalter hatten jedoch mit einigen organisatorischen Schwierigkeiten zu kämpfen. So mussten nur einen Tag vor Beginn des Tagungswochenendes neue Räumlichkeiten gesucht werden, da den Burschenschaftern, die sich eigentlich am Schloss Hohlandsbourg treffen wollten, kurzfristig alle Reservierungen gekündigt worden waren. Grund dafür waren Druck von Antifa und Politik gleichermaßen. Dessen ungeachtet konnte in der Gegend ein Veranstaltungsort als Ersatz gefunden werden.

Nach dem Begrüßungsabend am Freitag fanden am nächsten Tag drei Vorträge samt Podiumsdiskussion und eine Kneipe statt. Als Referenten sprachen der Publizist Dimitrios Kisoudis („Staat und Volk im Lauf der Zeit”), der Rechtsanwalt Dubravko Mandic („Die Ethnogenese der Serben, Kroaten und Bosnier“) sowie der Compact- und Tumult-Autor Johann Felix Baldig („Das Reservat als konstitutioneller Verfallsgrad“).

Ausblick:

„Grenzen ziehen!”: Demo in Cottbus

Am 16. November veranstaltet das patriotische Bündnis Zukunft Heimat die nächste Demonstration unter dem Motto „Grenzen ziehen!”. Die Demo beginnt ab 14 Uhr am Stadtbrunnen in Cottbus.

Dr. Michael Ley bei Burschenschaft in Steyr

Am 21. November veranstalten die Burschenschaft Eysn zu Steyr und der Freiheitliche Akademikerverband Oberösterreich einen Vortragsabend zum Thema „Reconquista oder Untergang des Abendlandes – ist die Islamisierung noch zu stoppen?” mit dem österreichischen Politikwissenschaftler Dr. Michael Ley. Der Vortrag findet um 19 Uhr im Schwechaterhof statt.

Thor von Waldstein am Danuben-Haus

Ebenfalls am 21. November findet ein weiterer Vortragsabend bei einer Burschenschaft statt. Bei der Danubia in München tritt an diesem Abend der neurechte Publizist Thor von Waldstein auf. Der Titel des Vortrags lautet „Volk. Ein deutscher Begriff.”

Im Veranstaltungshinweis heißt es: „Gegenstand des Vortrags ist die Entwicklung des Volksbegriffes in Deutschland vom Ende des 18. Jahrhunderts bis zur späten Bundesrepublik der Jetztzeit. Die Schwerpunkte liegen in der deutschen Romantik und in der sog. Konservativen Revolution der 1920er Jahre. Behandelt werden aber auch die Deformierungen der Idee des Volkes im Dritten Reich (‚Rasse’ ) und in der BRD (‚multikulturelle Gesellschaft’ ).” Anmelden kann man sich per E‑Mail unter [email protected]

https://facebook.com/story.php?story_fbid=2715260848535819&id=835897503138839

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