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Gesellschaft

PEGIDA: Deshalb gehen Menschen jeden Montag auf die Straße

Redaktion

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am

Bild (PEGIDA in Dresden, 10.9.2018): privat / Die Tagesstimme.

Seit Jahren gehen in Dresden montags mehrere tausend Menschen auf die Straße, um unter dem Label „PEGIDA“ gegen die aktuelle Politik der BRD zu demonstrieren. Letzten Montag war ich vor Ort, um mir selbst ein Bild von der Demonstration und den Menschen dort zu machen.

Bericht von Martin Mair

Dresden. Seit insgesamt 4 Jahren gehen in Dresden nahezu jeden Montag tausende Leute auf die Straße, um gegen die bestehende Regierung und deren Politik zu demonstrieren. Auch an diesem Montag waren es ca. 3000 Personen. Medial hat die Aufmerksamkeit seit einiger Zeit bereits abgenommen. Zu Anfangszeiten steigerte sich die Zahl der Teilnehmer rapide und die Medien berichteten viel. Bei der ersten Demo waren es noch weniger als 100 Teilnehmer, schon wenig später gar 20.000.

Nach Medienmeinung ist PEGIDA rechtsextrem

Ich habe bisher vieles über PEGIDA und die Menschen, die dort auf die Straße gehen, gelesen. Aber kaum ein Bericht hat die Vielfalt und die unterschiedlichen Einstellungen der Menschen dort richtig dargestellt. Leider ist es nämlich heute üblich, dass Bürger, die friedlich gegen die Politik demonstrieren, in vielen Medien als „rechtsextrem“ dargestellt werden. Dies passiert auch bei PEGIDA: So findet sich bei Spiegel Online  zB. Folgende Beschreibung:

Pegida steht für „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” und ist eine nationalkonservative und ausländerfeindliche Organisation.“

Als ich selbst vor Ort war, habe ich nichts davon gemerkt, dass dort irgendwer tatsächlich ein pauschales Problem mit Ausländern hätte. Im Gegenteil: Auch einige Migranten waren beim „Spaziergang“ (so wird die regelmäßige Demonstration von ihren Anhängern beszeichnet) dabei.

Unterschiedlichste Leute bei PEGIDA

Ich habe mit verschiedenen Leuten vor Ort gesprochen und musste feststellen, dass diese Gruppe überhaupt nicht einheitlich ist. Es sind Leute dabei, die ich als sehr rechts beschreiben würde, aber auch Menschen, die ich als ziemlich links empfinde. Der Großteil der Leute allerdings lässt sich nicht zwangsweise in dieses vereinfachte Schema von Links und Rechts einordnen.

Das, was sie eint, ist die Befürchtung, dass sich ihr Land mit der aktuellen Politik zum Negativen entwickelt. Und gegen diese Entwicklung wollen sie sich stellen. Einige der älteren Leute erzählten, dass sie bereits 1989 auf der Straße waren und für die Freiheit eintraten – sie sehen sich auch heute wieder in dieser Tradition.

Demonstranten auch gegen Sozialabbau

Sie bekämen eine Rente, von der sie kaum leben könnten und während Erhöhungen immer wieder abgelehnt würden. Immer mit der Begründung, es wäre kein Geld da. Nun sei plötzlich immer genug Geld vorhanden, wenn es um die Versorgung von Flüchtlingen und illegalen Einwanderern gehe.

Dass die Leute dieses Missverhältnis nicht verstehen können, kann ich gut nachvollziehen. Diese Menschen wollen mit den regelmäßigen Spaziergängen ein Zeichen setzen: gegen den Sozialabbau, für bessere Löhne, Renten usw.

Erinnerung an „Montagsdemonstrationen”

Genau an diesem Punkt merkt man, dass man die Motivation und Perspektive der Menschen vor Ort nicht einfach mit dem Label „rechtsextrem” abqualifizieren kann. Bei diesen Themen handelt es sich immerhin um traditionelle Themen der Linken. Wenn man es genau nimmt, könnte man PEGIDA also auch in der Tradition der Montagsdemonstrationen sehen. Diese brachten in den Nullerjahren tausende Menschen auf die Straße, um gegen die Arbeitsmarktreform durch die Agenda 2010 zu demonstrieren.

Organisiert wurde diese damals von der linksradikalen Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Dennoch bekamen sie Zulauf aus allen Richtungen. Zu deren Höhepunkt gingen 200.000 Menschen auf die Straßen. Leider hat das nicht zu einer Änderung der geplanten Gesetze geführt und die Agenda 2010 ist  – umgangssprachlich bekannt unter „Hartz IV Gesetze“ – bei nahezu allen Deutschen als einer der größten Aktionen zum Sozialabbau bekannt.

Gegen Islamisierung – für Erhalt des Eigenen

Die Situation mit einer großen Anzahl an Flüchtlingen und illegalen Migranten, die seit 2015 in die Bundesrepublik einreisen, verstärkt die schwierige Lage noch. Einerseits sind die finanziellen Ressourcen des Staates natürlich begrenzt. Und andererseits kommt mit den Leuten aus anderen Ländern auch eine Kultur, die nicht zu der unseren passt. Der politische Islam wandert maßgeblich mit – eine Ideologie, die unter dem Deckmantel der Religion unsere Werte wie Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie die Freiheit des Einzelnen angreift.

Auch dagegen richtet sich PEGIDA – dies findet im Namen „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” Niederschlag. Hierauf stützen sich diverse Medien, wenn sie eine vermeintliche „Ausländerfeindlichkeit” bescheinigen wollen.  Nur – wer sich eingehender mit dem Programm von PEGIDA auseinandersetzt merkt: Auch die anderen genannten Punkte gehören dort zum Grundsatz. Dieser ist für Jedermann auf der Homepage unter dem Menüpunkt ‚Programm’ nachzulesen.

Fazit: Jenseits von Links und Rechts

Nach meinem Besuch bei der Demonstration von PEGIDA kann ich jedem nur empfehlen, sich selbst ein Bild zu machen und den Leuten dort zuzuhören. PEGIDA ist nicht rechts und nicht links, es ist die Mitte der Gesellschaft, die dort ihren Unmut kundtut. Ihren Unmut über eine Politik, welche ihre Sorgen nicht Ernst nimmt und jeden Widerspruch als extremistischen Umtrieb abkanzelt. Damit steht die Initiative in der langen Tradition der Montagdemonstrationen – jenen von 1989, aber auch jenen ab 2003.


Bildstrecke:

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    14. September 2018 at 16:45

    Jede andere Meinung zur irren Politik der „geschenkten Menschen” wird von den Altparteien und der Masse des linken mainstreams als rechtsextrem eingestuft. Schwerste Straftaten werden bagatellisiert (Der Ermordete in Köthen wäre sowieso irgendwann mal gestorben). Wa sfür eine menschenverachtende, den Mord verharmlosende Aussage.

    Man stelle sich nur vor, eines der Opfer der NSU Terroristen wäre herzkrank ( war es vielleicht auch) und es wäre eine diesbezügliche Aussage erfolgt.

    Wie viele Rockkonzerte linkslastiger bands mit schlimmen Texten wären dann nötig gewesen? Von den Medien mal gar nicht zu reden. Heuchle rper excellence.

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Gesellschaft

Hessen: Kaum Strafen bei Gewalt gegen Studentenverbindungen

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Akademische Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf via Faecbook [Einzelgenehmigung]

Eine Kleine Anfrage im hessischen Landtag entlarvte, dass nur wenige Angriffe gegen Verbindungsstudenten und ‑häusern mit einer Strafe vor Gericht enden.

Wiesbaden. – Wie das Freilich-Magazin unter Berufung auf eine Presseaussendung der hessischen AfD-Fraktion berichtet, bleiben die meisten Straftaten gegen korporierte Studenten ungesühnt. Selbst in den Fällen, welche in einer Verurteilung endeten, fiel das Strafmaß erschreckend gering aus.

Nur in zwei Fällen gab es Geldstrafen

Der Beantwortung der Kleinen Anfrage der AfD zufolge fanden zwischen 2010 und 2018 nicht weniger als 133 Straftaten gegen Korporationen alleine in Hessen statt, zumeist Sachbeschädigungen. Unter diesen hätten sich aber auch 18 Gewalttaten befunden, wovon gleich 17 dem Phänomen „politisch motivierte Kriminalität links” zuzuordnen sind. Vierzehn dieser Taten spielten sich in der für seine breite Tradition an Verbindungen bekannte Universitätsstadt Marburg (Lahn) ab.

In gleich 15 Fällen kam es zu einer Einstellung des Verfahrens – zumeist, nämlich zwölf Mal, weil die Täter unbekannt blieben. In den beiden Fällen, in denen es zu Verurteilungen kam, blieb es bei Geldstrafen. Diese fielen mit 750 Euro – 50 Tagessätze zu je 15 Euro – respektive 1400 Euro – 100 Tagessätze zu 14 Euro – jeweils entsprechend gering aus.

AfD-Grobe: Linksextreme Gewalt „häufig bagatellisiert”

Für Frank Grobe, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion und selbst Mitglied der Aachener Burschenschaft Teutonia ist das eine inakzeptable Statistik. Neben der geringen Zahl von Verurteilungen würden die niedrigen Strafen „alles andere als abschreckend” wirken. Insgesamt werde linksextreme Gewalt in Deutschland „häufig bagatellisiert oder sogar als legitim angesehen“, so Grobe. 

Gerade vor der Geschichte der Studentenverbindungen sei dies eine problematische Entwicklung. Diese hätten einst „Leib und Leben […] für Versammlungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und gegen Zensur” riskiert. Heute hingegen werde „Gewalt gegen Vertreter dieser deutschen Traditionsvereine und ihre Häuser schulterzuckend hingenommen.”

Welle an Gewalt gegen Studentenverbindungen

Auch die Beantwortung durch den hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) bedient sich einer Lagebestimmung, welche die Ausrichtung der Verbindungen als Anlass für Gewalt gegen diese sieht. Es bestehe nämlich eine – übrigens in den Ausführungen nicht näher definierte – Möglichkeit „rechtsextremer Einflussnahme auf Burschenschaften”. Somit erkläre sich die linke Gewalt mit dem „selbst erklärten Feindbild”.

In den vergangenen Monaten kam es im gesamten Bundesgebiet zu zahlreichen Angriffen auf Verbindungshäuser und deren Angehörige. Alleine seit Juni ereigneten sich derartige Attacken in München, Passau, Würzburg und Jena sowie in Halle (Saale) gleich zweimal. Ende Oktober gab es zudem einen schweren linksextremen Anschlag auf das Burschenschaftsdenkmal in Eisenach – Die Tagesstimme berichtete.


Mehr zum Thema Linksextremismus finden Sie hier.

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Gesellschaft

Finanzamt Leipzig: Linksextreme bekennen sich zu Brandanschlag

Monika Šimić

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am

ASDF Bild: Feuerwehrwagen der Berliner Feuerwehr / Bild: Mirko Riemer [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

In einem Bekennerschreiben meinten die anonymen Verfasser, dass der Anschlag gezeigt habe, „dass wir überall in Leipzig handlungsfähig sind”.

Leipzig. Ende vergangener Woche ist im Leipziger Stadtteil Lindenau ein Brandanschlag auf die Außenstelle des Sächsischen Landesamtes für Steuern und Finanzamt verübt worden. Wie der MDR Sachsen berichtete, hatten Unbekannte gegen 1:30 Uhr ein Fenster im Innenhof des Gebäudes eingeschlagen und einen Brandsatz ins Innere geworfen. Nun bekannten sich Linksextreme in einem Bekennerschreiben zur Tat, das auf dem linksextremen Portal barrikade.info veröffentlicht wurde.

Polizei prüft Echtheit des Schreibens

Die Schadenshöhe ist derzeit noch unbekannt. Unter anderem ermittelt das Polizeiliche Extremismus- und Terrorisumus-Abwehrzentrum (PTAZ) des Landeskriminalamtes Sachsen. Nach dem Anschlag kontrollierten mobile Einsatz- und Fahndungsgruppen in Leipzig bekannte, szenetypische Treffpunkte. Diese Maßnahmen hätten zunächst aber kein Ergebnis gebracht.

In dem veröffentlichten Bekennerschreiben, das der Polizei bekannt ist, nehmen die anonymen Verfasser Bezug auf Hausbesetzer in Griechenland und das von Linksextremen dominierte Viertel in Connewitz in Leipzig. Durch den Anschlag sei gezeigt worden, „dass wir überall in Leipzig handlungsfähig sind”. Die Echtheit des Schreiben wird derzeit noch geprüft.

Werden immer Lücken finden, um an passender Stelle zuzuschlagen”

Erst im November hatte das Innenministerium in Sachsen nach mehreren Brandstiftungen die „Soko LinkX” eingerichtet. Auch dazu äußerte man sich im Bekennerschreiben. Die Aufstockung der Ermittlungsgruppe gegen Linksextremismus sei „kein Grund, sich Sorgen zu machen, denn es werden sich immer Lücken finden, um an der passenden Stelle zuzuschlagen”, heißt es in dem Schreiben. Es ist weiters von einem „Akt der Solidarität” mit Connewitz die Rede. Die Wahl ihres Anschlagszieles begründeten sie damit, dass das Landesamt für Steuern und Finanzen „die juristische Basis für Zwangsmaßnahmen und Gerichtsvollzüge” sei.

Linksextreme Vorfälle häufen sich

In der Vergangenheit hatte es in Leipzig bereits mehrere Anschläge auf Einrichtungen von Behörden gegeben. Anfang Dezember hat ein Unbekannter Feuer am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gelegt. Bei dem Brand wurde die Fassade beschädigt. Außerdem kam es zu Brandstiftungen auf Baustellen. Auch Feuerwehrleute, die in Connewitz einen Brand löschen wollten, wurden attackiert. Für Aufsehen sorgte auch der Angriff auf eine Mitarbeiterin einer Immobilienfirma (Die Tagesstimme berichtete). Nach der Häufung linksextremer Straftaten äußerte sich auch Innenminister Roland Wöller (CDU): „Wir lassen es nicht zu, dass eine linksextremistische Szene den Rechtsstaat und seine Bürger terrorisiert”, so Wöller.

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Tödlicher Angriff auf Augsburger: Polizei nimmt sieben Verdächtige fest

Monika Šimić

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am

ASDF Symbolbild: Augsburger Rathausplatz / Bild: Vitold Muratov [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Nach dem tödlichen Angriff auf einen Augsburger konnte die Polizei sieben Verdächtige festnehmen. Der mutmaßliche Hauptverdächtige soll 17 Jahre alt sein und die deutsche, türkische sowie die libanesische Staatsbürgerschaft besitzen.

Augsburg. Am Freitagabend war ein 49-jähriger Berufsfeuerwehrmann in der Innenstadt aus noch ungeklärten Gründen mit einer Gruppe in einen Streit geraten. Nach tätlichen Angriffen und Schlägen gegen den Kopf verstirbt der Mann und die mutmaßlichen Täter können zunächst fliehen. Mittlerweile hat die Polizei aber sieben Verdächtige festgemacht und diese auch identifiziert.

Hauptverdächtiger war bereits polizeibekannt

Der Fall, der über die bundesdeutschen Grenzen hinweg für Aufsehen sorgte, soll aber vor der Aufklärung stehen. Der Haupttäter sei ermittelt worden, wie das bayerische Innenministerium bereits am Sonntag mitteilte. Außerdem konnten weitere Mittäter und Tatverdächtige festgenommen werden, erklärte die Polizei. Die jungen Männer stehen im dringenden Tatverdacht, am Freitagabend an den tödlichen Attacken auf den 49-Jährigen beteiligt gewesen zu sein. Bei dem mutmaßlichen Haupttäter handelt es sich nach Angaben des Innenministeriums um einen polizeibekannten 17-Jährigen mit deutscher, türkischer und libanesischer Staatsangehörigkeit.

Schneller Fahndungserfolg dank Videoüberwachung

Wie die Berliner Morgenpost berichtet, sollen die Festgenommenen schon am Montag beim Amtsgericht Augsburg dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat diesen schnellen Ermittlungserfolg der Augsburger Kriminalpolizei gelobt: „Der schreckliche Angriff hat viele Menschen in Augsburg und weit darüber hinaus erschüttert. Umso wichtiger war der schnelle Fahndungserfolg der Augsburger Kriminalpolizei.“ Dieser sei auch auf die Videoüberwachung an dem Platz zurückzuführen, so Herrmann: „Die Bilder haben die Arbeit der Polizei deutlich erleichtert”.

Seehofer und Söder „fassungslos”

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) äußerte sich am Sonntag zum Angriff auf den Augsburger: „Was mich wirklich aufgewühlt hat, ist, dass in Augsburg ein friedfertiger Bürger totgeschlagen wurde, schlichtweg totgeschlagen wurde. So etwas wühlt mich auf”, so Seehofer. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder brachte seine Fassungslosigkeit zum Ausdruck. „Wir alle sind erschüttert über die schreckliche Gewalttat in Augsburg. Unser aller Mitgefühl gebührt den Angehörigen des Feuerwehrmanns, der am Freitagabend Opfer eines brutalen Angriffs geworden ist”, sagte der CSU-Chef.

Am Samstagabend legten Menschen Blumen nieder und zündeten Kerzen an. Gestern trafen sich etwa 100 bis 150 Feuerwehrleute, um ihres getöteten Kollegen zu gedenken.

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