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Gesellschaft

PEGIDA: Deshalb gehen Menschen jeden Montag auf die Straße

Redaktion

Veröffentlicht

am

Seit Jahren gehen in Dresden montags mehrere tausend Menschen auf die Straße, um unter dem Label „PEGIDA“ gegen die aktuelle Politik der BRD zu demonstrieren. Letzten Montag war ich vor Ort, um mir selbst ein Bild von der Demonstration und den Menschen dort zu machen.

Bericht von Martin Mair

Dresden. Seit insgesamt 4 Jahren gehen in Dresden nahezu jeden Montag tausende Leute auf die Straße, um gegen die bestehende Regierung und deren Politik zu demonstrieren. Auch an diesem Montag waren es ca. 3000 Personen. Medial hat die Aufmerksamkeit seit einiger Zeit bereits abgenommen. Zu Anfangszeiten steigerte sich die Zahl der Teilnehmer rapide und die Medien berichteten viel. Bei der ersten Demo waren es noch weniger als 100 Teilnehmer, schon wenig später gar 20.000.

Nach Medienmeinung ist PEGIDA rechtsextrem

Ich habe bisher vieles über PEGIDA und die Menschen, die dort auf die Straße gehen, gelesen. Aber kaum ein Bericht hat die Vielfalt und die unterschiedlichen Einstellungen der Menschen dort richtig dargestellt. Leider ist es nämlich heute üblich, dass Bürger, die friedlich gegen die Politik demonstrieren, in vielen Medien als „rechtsextrem“ dargestellt werden. Dies passiert auch bei PEGIDA: So findet sich bei Spiegel Online  zB. Folgende Beschreibung:

Pegida steht für „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” und ist eine nationalkonservative und ausländerfeindliche Organisation.“

Als ich selbst vor Ort war, habe ich nichts davon gemerkt, dass dort irgendwer tatsächlich ein pauschales Problem mit Ausländern hätte. Im Gegenteil: Auch einige Migranten waren beim „Spaziergang“ (so wird die regelmäßige Demonstration von ihren Anhängern beszeichnet) dabei.

Unterschiedlichste Leute bei PEGIDA

Ich habe mit verschiedenen Leuten vor Ort gesprochen und musste feststellen, dass diese Gruppe überhaupt nicht einheitlich ist. Es sind Leute dabei, die ich als sehr rechts beschreiben würde, aber auch Menschen, die ich als ziemlich links empfinde. Der Großteil der Leute allerdings lässt sich nicht zwangsweise in dieses vereinfachte Schema von Links und Rechts einordnen.

Das, was sie eint, ist die Befürchtung, dass sich ihr Land mit der aktuellen Politik zum Negativen entwickelt. Und gegen diese Entwicklung wollen sie sich stellen. Einige der älteren Leute erzählten, dass sie bereits 1989 auf der Straße waren und für die Freiheit eintraten – sie sehen sich auch heute wieder in dieser Tradition.

Demonstranten auch gegen Sozialabbau

Sie bekämen eine Rente, von der sie kaum leben könnten und während Erhöhungen immer wieder abgelehnt würden. Immer mit der Begründung, es wäre kein Geld da. Nun sei plötzlich immer genug Geld vorhanden, wenn es um die Versorgung von Flüchtlingen und illegalen Einwanderern gehe.

Dass die Leute dieses Missverhältnis nicht verstehen können, kann ich gut nachvollziehen. Diese Menschen wollen mit den regelmäßigen Spaziergängen ein Zeichen setzen: gegen den Sozialabbau, für bessere Löhne, Renten usw.

Erinnerung an „Montagsdemonstrationen”

Genau an diesem Punkt merkt man, dass man die Motivation und Perspektive der Menschen vor Ort nicht einfach mit dem Label „rechtsextrem” abqualifizieren kann. Bei diesen Themen handelt es sich immerhin um traditionelle Themen der Linken. Wenn man es genau nimmt, könnte man PEGIDA also auch in der Tradition der Montagsdemonstrationen sehen. Diese brachten in den Nullerjahren tausende Menschen auf die Straße, um gegen die Arbeitsmarktreform durch die Agenda 2010 zu demonstrieren.

Organisiert wurde diese damals von der linksradikalen Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Dennoch bekamen sie Zulauf aus allen Richtungen. Zu deren Höhepunkt gingen 200.000 Menschen auf die Straßen. Leider hat das nicht zu einer Änderung der geplanten Gesetze geführt und die Agenda 2010 ist  – umgangssprachlich bekannt unter „Hartz IV Gesetze“ – bei nahezu allen Deutschen als einer der größten Aktionen zum Sozialabbau bekannt.

Gegen Islamisierung – für Erhalt des Eigenen

Die Situation mit einer großen Anzahl an Flüchtlingen und illegalen Migranten, die seit 2015 in die Bundesrepublik einreisen, verstärkt die schwierige Lage noch. Einerseits sind die finanziellen Ressourcen des Staates natürlich begrenzt. Und andererseits kommt mit den Leuten aus anderen Ländern auch eine Kultur, die nicht zu der unseren passt. Der politische Islam wandert maßgeblich mit – eine Ideologie, die unter dem Deckmantel der Religion unsere Werte wie Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie die Freiheit des Einzelnen angreift.

Auch dagegen richtet sich PEGIDA – dies findet im Namen „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” Niederschlag. Hierauf stützen sich diverse Medien, wenn sie eine vermeintliche „Ausländerfeindlichkeit” bescheinigen wollen.  Nur – wer sich eingehender mit dem Programm von PEGIDA auseinandersetzt merkt: Auch die anderen genannten Punkte gehören dort zum Grundsatz. Dieser ist für Jedermann auf der Homepage unter dem Menüpunkt ‚Programm’ nachzulesen.

Fazit: Jenseits von Links und Rechts

Nach meinem Besuch bei der Demonstration von PEGIDA kann ich jedem nur empfehlen, sich selbst ein Bild zu machen und den Leuten dort zuzuhören. PEGIDA ist nicht rechts und nicht links, es ist die Mitte der Gesellschaft, die dort ihren Unmut kundtut. Ihren Unmut über eine Politik, welche ihre Sorgen nicht Ernst nimmt und jeden Widerspruch als extremistischen Umtrieb abkanzelt. Damit steht die Initiative in der langen Tradition der Montagdemonstrationen – jenen von 1989, aber auch jenen ab 2003.


Bildstrecke:

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    14. September 2018 at 16:45

    Jede andere Meinung zur irren Politik der „geschenkten Menschen” wird von den Altparteien und der Masse des linken mainstreams als rechtsextrem eingestuft. Schwerste Straftaten werden bagatellisiert (Der Ermordete in Köthen wäre sowieso irgendwann mal gestorben). Wa sfür eine menschenverachtende, den Mord verharmlosende Aussage.

    Man stelle sich nur vor, eines der Opfer der NSU Terroristen wäre herzkrank ( war es vielleicht auch) und es wäre eine diesbezügliche Aussage erfolgt.

    Wie viele Rockkonzerte linkslastiger bands mit schlimmen Texten wären dann nötig gewesen? Von den Medien mal gar nicht zu reden. Heuchle rper excellence.

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Gesellschaft

Jeder zweite Deutsche empfindet politische Korrektheit als Maulkorb

Julian Schernthaner

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am

Zu einem alarmierenden Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage: Eine knappe Hälfte der Deutschen sieht die volle Meinungsfreiheit nicht mehr gewährleistet. 

Erfurt. – Schockierende 45 Prozent der Deutschen haben einer Erhebung des Meinungsforschungsinstitut Insa zufolge das Gefühl, dass sie ihre Meinung aufgrund politischer Korrektheit nicht mehr vollständig äußern können. Waren es bei Frauen etwas mehr als zwei von fünf (43 Prozent), teilten gleich 48 Prozent der Männer diese Empfindung.

Offener Brief von Prominenten als Anlass für Umfrage

Andererseits sieht ein knappes Drittel der Befragten (32 Prozent) keine Einschränkung seiner Meinungsfreiheit. 14 Prozent wussten keine eindeutige Antwort, neun Prozent verweigerten eine Angabe. Anlass der Beauftragung durch das evangelische Portal Idea war ein offener Brief von 150 Intellektuellen und anderen Prominenten. Diese prangerten ein wachsendes Klima der Intoleranz anprangerte, das offene Debatte zugunsten „ideologischer Konformität” unterdrücke.

Altersunterschiede bei gefühlter Meinungsfreiheit

Auffällig ist die unterschiedliche Empfindung nach Altersgruppen. Am stärksten fühlten sich 40- bis 49-Jährige eingeschränkt, auch bei den Über-60-Jährigen waren es 47 Prozent. Am anderen Ende steht die junge Generation: Fast zwei Drittel glauben, frei Schnauze reden zu können, vergleichsweise geringe 35 Prozent sahen keine Einschränkung ihrer Meinungsfreiheit. Mehr Sorgen machten sich Bewohner der neuen Bundesländer (50 Prozent) als jene im Westen (45 Prozent).

AfD-Wähler mit meisten Sorgen um freies Wort

Interessant ist auch, dass es zwischen politischen Präferenzen teils eklatante Unterschiede gab. So waren gleich 81 Prozent der AfD-Wähler der Ansicht, dass freie Äußerung nicht mehr möglich sei. Auch FDP-Sympathisanten teilten diese Empfindung mit 63 Prozent überdurchschnittlich oft.

Etwa im Schnitt waren Anhänger der Koalitionsparteien: 45 Prozent der SPD-Fans und 41 Prozent der Wähler der Unionsparteien sahen sich durch politische Korrektheit eingeschüchtert.

Linke und Grüne sehen kaum Einschränkungen

Im Vergleich praktisch keine Verengung der Meinungskorridore empfanden daher Anhänger von Parteien im prononciert linken Spektrum. Waren es bei Linkspartei-Sympathisanten noch 31 Prozent, ist nur jeder vierte Grünwähler dieser Ansicht (26 Prozent).

Das  niedrige Ergebnis könnte ein Indiz dafür sein, dass Sympathisanten linker Parteien am ehesten Ideen anhängen, welche im heutigen Zeitgeist als „politisch korrekt” gelten – und deren Maximen im Umkehrschluss seltener als Einschränkung empfinden.


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Gesellschaft

Marx-Denkmal verhüllt: Staatsschutz nimmt Beatrix von Storch ins Visier

Julian Schernthaner

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Mit Beatrix von Storch ist eine prominente AfD-Politikerin ins Visier der Ermittlungsbehörden geraten. Sie hatte nämlich unlängst ein Denkmal von Karl Marx zeitweise mit einem Plastiksack verhüllt. 

Berlin. – Die Aktion ereignete sich am Dienstag als Reaktion auf die Debatte um angeblich rassistische Denkmäler. Während diese in Wien zur mehrfachen Verunstaltung des Lueger-Denkmals führten und in Bristol gar zur gewaltsamen Entfernung der Statue eines auch im Sklavenhandel tätigen städtischen Wohltäters. Der Protest der AfD-Politikerin im Tandem mit einigen Aktivisten der „Jungen Alternative” fiel anders aus.

Protestaktion gegen linken Denkmalsturm

Möglicherweise nahm ihre Aktionen auch Anleihen daran, dass auffällig war, dass vor allem Statuen in Mitleidenschaft gezogen wurden, die linken Ideologen schon länger ein Dorn im Auge sind. Für ihre mehrschichtige Protestaktion verhüllte sie in Berlin ein Denkmal zu Ehren von Karl Marx mit einem schwarzen Müllsack.

Ihrer Ansicht nach unterscheidet sich dessen Vita wenig von jener der Feindbilder der Denkmalstürmer: „Karl Marx war der Vordenker der gewaltsamen Revolution und der kommunistischen Diktaturen, er war darüber hinaus Rassist, Antisemit und Verächter der parlamentarischen Demokratie“, so von Storch.

Laut Berliner Tagesspiegel wollte sie eigenen Angaben zufolge gegen die virulente Debatte protestieren, weil diese „zur Bilderstürmerei verkommen” sei. Gleichzeitig blieben die Idole der Linken wie Marx verschont, unabhängig von deren Lebenswandel.

Von Storch: „Wachsender Einfluss der SED-Nachfolgepartei”

Dass ihre Kritik an Marx als mögliche Staatsgefährdung gesehen werde, zeige wiederum „den wachsenden Einfluss der SED-Nachfolgepartei und linksradikaler Gruppen auf Politik und Behörden“, so das Unverständnis seitens von Storch über die Ermittlungen. Der rot-rot-grüne Senat in Berlin wolle jedenfalls „eine Debatte über den Rassismus und Antisemitismus von Karl Marx mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln unterdrücken“, so von Storch dem Focus zufolge.


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Gesellschaft

Totaler Kahlschlag droht: Auch Webhoster kündigt Sellner

Julian Schernthaner

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Nachdem große Technologiekonzerne bereits in den vergangenen Tagen die Schlagzahl gegen Identitären-Chef Martin Sellner empfindlich erhöhten, folgt nun die nächste Hiobsbotschaft.

Ismaning/Wien. – Wie der patriotische Aktivist und Vlogger in seinem Telegram-Kanal berichtet, habe ihm nämlich nun auch sein Webhoster ein Kündigungsschreiben zugesandt. Zur Dokumentation teilte Sellner ein anonymisiertes Abbild der Nachricht seiner Hosting-Firma, die ihren Sitz laut Homepage im bayerischen Ismaning hat.

Sellner sieht sich als Ziel eines „digitalen Totalitarismus”

Darin teilt das Unternehmen ihm mit, den Hostingvertrag mit Wirkung zum 26. September zu kündigen. Genauere Informationen – also möglicherweise auch zu den Beweggründen – sollen Sellner auf postalischem Weg zukommen. Dieser erklärt seinen Sympathisanten, dass diese Entscheidung bedeute, dass er mit seiner Homepage umziehen müsse.

Dass die Kündigung ausgerechnet jetzt geschieht, verwundert ihn kaum. „Die Demokratiesimulation wird immer dürftiger und dahinter blitzt der digitale Totalitarismus hervor […]  Die großen Konzerne beugen sich diesen modernen stalinistischen Säuberungen”, so die scharfe Kritik Sellners, nachdem ihm auch die nächste Plattform verloren zu gehen droht.

Ob die Kündigung des Webhostings tatsächlich mit der jüngsten Löschwelle zu tun hat oder nur zufällig zu einer ähnlichen Zeit stattfand, ist noch unklar. Die Tagesstimme bleibt an der Sache dran und wird über eine allfällige Stellungnahme der Hostingfirma berichten.

Einflussreicher Thinktank empfahl Löschungen

Hinter der jüngsten Welle vermutet Sellner eine politische Motivation: „Linke Ideologieeliten aus den USA können jederzeit, jede beliebige Person am Globus auslöschen.” Und tatsächlich – nur wenige Tage bevor Twitter seine Präsenz und über 50 weitere identitäre Konten löschte publizierte eine Mitarbeiterin des einflussreichen „Southern Poverty Law Center” ein Pamphlet, welches sich genau für derartige Schritte aussprach – Die Tagesstimme berichtete.

Wenige Tage später folgte auch der YouTube-Kanal Sellners, der zuletzt etwa 145.000 Abonnenten besaß. Gegen die seiner Ansicht nach widerrechtlichen Sperren will sich der Wiener auch juristisch zur Wehr setzen. Derweilen bittet er seine Fans, seine politische Arbeit auf Kanälen, die ihm noch zur Verfügung stehen – etwa Parler (statt Twitter) oder Bitchute (statt YouTube) zu folgen.


Weiterlesen:

Nächster Schlag: Martin Sellner jetzt auch auf YouTube gesperrt (14.07.2020)

Die Hintergründe zur Twitter-Löschwelle gegen die Identitären (11.07.2020)

Aktion scharf: Twitter sperrt zahlreiche rechte Accounts (10.07.2020)


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