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Gesellschaft

PEGIDA: Deshalb gehen Menschen jeden Montag auf die Straße

Redaktion

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Bild (PEGIDA in Dresden, 10.9.2018): privat / Die Tagesstimme.

Seit Jahren gehen in Dresden montags mehrere tausend Menschen auf die Straße, um unter dem Label „PEGIDA“ gegen die aktuelle Politik der BRD zu demonstrieren. Letzten Montag war ich vor Ort, um mir selbst ein Bild von der Demonstration und den Menschen dort zu machen.

Bericht von Martin Mair

Dresden. Seit insgesamt 4 Jahren gehen in Dresden nahezu jeden Montag tausende Leute auf die Straße, um gegen die bestehende Regierung und deren Politik zu demonstrieren. Auch an diesem Montag waren es ca. 3000 Personen. Medial hat die Aufmerksamkeit seit einiger Zeit bereits abgenommen. Zu Anfangszeiten steigerte sich die Zahl der Teilnehmer rapide und die Medien berichteten viel. Bei der ersten Demo waren es noch weniger als 100 Teilnehmer, schon wenig später gar 20.000.

Nach Medienmeinung ist PEGIDA rechtsextrem

Ich habe bisher vieles über PEGIDA und die Menschen, die dort auf die Straße gehen, gelesen. Aber kaum ein Bericht hat die Vielfalt und die unterschiedlichen Einstellungen der Menschen dort richtig dargestellt. Leider ist es nämlich heute üblich, dass Bürger, die friedlich gegen die Politik demonstrieren, in vielen Medien als „rechtsextrem“ dargestellt werden. Dies passiert auch bei PEGIDA: So findet sich bei Spiegel Online  zB. Folgende Beschreibung:

„Pegida steht für “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” und ist eine nationalkonservative und ausländerfeindliche Organisation.“

Als ich selbst vor Ort war, habe ich nichts davon gemerkt, dass dort irgendwer tatsächlich ein pauschales Problem mit Ausländern hätte. Im Gegenteil: Auch einige Migranten waren beim „Spaziergang“ (so wird die regelmäßige Demonstration von ihren Anhängern beszeichnet) dabei.

Unterschiedlichste Leute bei PEGIDA

Ich habe mit verschiedenen Leuten vor Ort gesprochen und musste feststellen, dass diese Gruppe überhaupt nicht einheitlich ist. Es sind Leute dabei, die ich als sehr rechts beschreiben würde, aber auch Menschen, die ich als ziemlich links empfinde. Der Großteil der Leute allerdings lässt sich nicht zwangsweise in dieses vereinfachte Schema von Links und Rechts einordnen.

Das, was sie eint, ist die Befürchtung, dass sich ihr Land mit der aktuellen Politik zum Negativen entwickelt. Und gegen diese Entwicklung wollen sie sich stellen. Einige der älteren Leute erzählten, dass sie bereits 1989 auf der Straße waren und für die Freiheit eintraten – sie sehen sich auch heute wieder in dieser Tradition.

Demonstranten auch gegen Sozialabbau

Sie bekämen eine Rente, von der sie kaum leben könnten und während Erhöhungen immer wieder abgelehnt würden. Immer mit der Begründung, es wäre kein Geld da. Nun sei plötzlich immer genug Geld vorhanden, wenn es um die Versorgung von Flüchtlingen und illegalen Einwanderern gehe.

Dass die Leute dieses Missverhältnis nicht verstehen können, kann ich gut nachvollziehen. Diese Menschen wollen mit den regelmäßigen Spaziergängen ein Zeichen setzen: gegen den Sozialabbau, für bessere Löhne, Renten usw.

Erinnerung an “Montagsdemonstrationen”

Genau an diesem Punkt merkt man, dass man die Motivation und Perspektive der Menschen vor Ort nicht einfach mit dem Label “rechtsextrem” abqualifizieren kann. Bei diesen Themen handelt es sich immerhin um traditionelle Themen der Linken. Wenn man es genau nimmt, könnte man PEGIDA also auch in der Tradition der Montagsdemonstrationen sehen. Diese brachten in den Nullerjahren tausende Menschen auf die Straße, um gegen die Arbeitsmarktreform durch die Agenda 2010 zu demonstrieren.

Organisiert wurde diese damals von der linksradikalen Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Dennoch bekamen sie Zulauf aus allen Richtungen. Zu deren Höhepunkt gingen 200.000 Menschen auf die Straßen. Leider hat das nicht zu einer Änderung der geplanten Gesetze geführt und die Agenda 2010 ist  – umgangssprachlich bekannt unter „Hartz IV Gesetze“ – bei nahezu allen Deutschen als einer der größten Aktionen zum Sozialabbau bekannt.

Gegen Islamisierung – für Erhalt des Eigenen

Die Situation mit einer großen Anzahl an Flüchtlingen und illegalen Migranten, die seit 2015 in die Bundesrepublik einreisen, verstärkt die schwierige Lage noch. Einerseits sind die finanziellen Ressourcen des Staates natürlich begrenzt. Und andererseits kommt mit den Leuten aus anderen Ländern auch eine Kultur, die nicht zu der unseren passt. Der politische Islam wandert maßgeblich mit – eine Ideologie, die unter dem Deckmantel der Religion unsere Werte wie Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie die Freiheit des Einzelnen angreift.

Auch dagegen richtet sich PEGIDA – dies findet im Namen “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” Niederschlag. Hierauf stützen sich diverse Medien, wenn sie eine vermeintliche “Ausländerfeindlichkeit” bescheinigen wollen.  Nur – wer sich eingehender mit dem Programm von PEGIDA auseinandersetzt merkt: Auch die anderen genannten Punkte gehören dort zum Grundsatz. Dieser ist für Jedermann auf der Homepage unter dem Menüpunkt ‘Programm’ nachzulesen.

Fazit: Jenseits von Links und Rechts

Nach meinem Besuch bei der Demonstration von PEGIDA kann ich jedem nur empfehlen, sich selbst ein Bild zu machen und den Leuten dort zuzuhören. PEGIDA ist nicht rechts und nicht links, es ist die Mitte der Gesellschaft, die dort ihren Unmut kundtut. Ihren Unmut über eine Politik, welche ihre Sorgen nicht Ernst nimmt und jeden Widerspruch als extremistischen Umtrieb abkanzelt. Damit steht die Initiative in der langen Tradition der Montagdemonstrationen – jenen von 1989, aber auch jenen ab 2003.


Bildstrecke:

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

Bild (Pegida am 10. September 2018): privat/Die Tagesstimme

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    14. September 2018 at 16:45

    Jede andere Meinung zur irren Politik der “geschenkten Menschen” wird von den Altparteien und der Masse des linken mainstreams als rechtsextrem eingestuft. Schwerste Straftaten werden bagatellisiert (Der Ermordete in Köthen wäre sowieso irgendwann mal gestorben). Wa sfür eine menschenverachtende, den Mord verharmlosende Aussage.

    Man stelle sich nur vor, eines der Opfer der NSU Terroristen wäre herzkrank ( war es vielleicht auch) und es wäre eine diesbezügliche Aussage erfolgt.

    Wie viele Rockkonzerte linkslastiger bands mit schlimmen Texten wären dann nötig gewesen? Von den Medien mal gar nicht zu reden. Heuchle rper excellence.

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Gesellschaft

“Großer Austausch”: 100 Besucher bei Identitären-Vortrag in Wien

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Martin Sellner während seinem Redebeitrag): Privat

Am Samstag luden die Identitären zu einer Informationsveranstaltung über den sogenannten “Großen Austausch” ein. Thematisiert wurden nicht zuletzt die gängigen Fehlinterpretationen und die oftmals bewussten Falschaussagen über den Begriff.

Wien. – Die Redner bei der Veranstaltung waren Martin Sellner sowie der neurechte Publizist Martin Lichtmesz.

Das Thema wurde besonders in Bezug auf das Attentat in Christchurch in letzter Zeit immer wieder medial thematisiert. Fehlinterpretationen und die Unterstellung einer „Verschwörungstheorie“ stellten dabei jedoch weniger eine Ausnahme als die Regel dar.

Etwa 100 Besucher

Der Wirbel um die Thematik schlug sich auch bei den Besucherzahlen des Vortrages nieder. Der Vortragsraum war mit etwa 100 Besuchern trotz der Ereignisse um Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) gut gefüllt, die Eintrittskarten waren bereits im Vorfeld schnell vergriffen.

Begriffsfragen und Auswirkungen

Der erste der beiden Vorträge wurde vom Publizisten Martin Lichtmesz gehalten. Der thematische Schwerpunkt lag hierbei vor allem auf der Klärung des Begriffs. Anhand mehrerer Beispiele aus diversen Zeitungsartikeln und Reportagen rund um die angebliche „Verschwörungstheorie“ ging Lichtmesz auf die Vorwürfe ein und unterzog sie einer kritischen Analyse.

Beispielsweise ging der Publizist auf den Vorwurf ein, die Identitären würden einen von einer privilegierten Gruppe explizit gesteuerten “Großen Austausch” propagieren. Zwar stecke hinter dem Vorgang kein „Masterplan“, der von einer Gruppe beschlossen wurde. Sehr wohl müsse man sich jedoch eingestehen, dass es mittlerweile eine große Zahl an Lobbys und NGOs gebe, welche sich zumindest finanziell an Entgrenzungen beteiligen und dem “Austausch” nicht entgegenwirken, sondern ihn dadurch aktiv fördern.

“Ersetzungseinwanderung”

Identitären-Chef Martin Sellner behandelte in seinem Vortrag besonders die unmittelbaren Auswirkungen auf die Gesellschaft. Anhand verschiedener Grafiken und Statistiken vermittelte er die Folgen für Österreich.

Abschließend plädierte Sellner dafür, den Begriff der „Masseneinwanderung“ mit dem der „Ersetzungseinwanderung“ zu tauschen, da dieser für die Problematik deutlich passender sei.

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Gesellschaft

Kopftuchverbot beschlossen: IGGÖ will sich an VfGH wenden

Monika Šimić

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ASDF Bild: Verfassungsgerichtshof in Wien / Haeferl [CC BY-SA 3.0 at], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

“Das Kopftuchverbot an Volksschulen führt erst zu Segregation und Diskriminierung von muslimischen Mädchen”, meint Ümit Vural, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreich (IGGÖ).

Wien. Am Mittwochabend hat der Nationalrat das Kopftuchverbot für Volksschulkinder beschlossen. Damit wird “das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist”, untersagt. Ausgenommen sind aber Verbände aus medizinischen Gründen bzw. Kopfbedeckungen aus Witterungsgründen. Dass die jüdische Kippa und die Patka der Sikhs nicht gemeint sind, soll dadurch klar gestellt werden, dass es um Kleidungsstücke geht, “welche das gesamte Haupthaar oder große Teile dessen verhüllen”. Für diese Neuregelung stimmten die ÖVP, die FPÖ, aber auch zwei Abgeordnete der Fraktion JETZT. Kritik kommt von der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreich (IGGÖ).

Kopftuch ein “politisches Symbol”

Laut ÖVP-Mandatar Rudolf Taschner stellt das Kopftuch ein “politisches Symbol der Unterdrückung und der Unterwerfung von Frauen und Mädchen” dar. Die Geisteshaltung dahinter “bedeute nichts weniger, als die Drohung eines Endes der Aufklärung”. Nico Marchetti (ebenfalls ÖVP) meinte, dass Mädchen vor “überzogenen Auslegungen des Islam” geschützt werden müssten. “In einer normalen Auslegung des Islam tragen Mädchen vor der Geschlechtsreife kein Kopftuch, daher sei es im Volksschulalter auch gar nicht erforderlich”. Aus diesem Grund könne auch keine Rede von einer Einschränkung der Religionsfreiheit sein, so Marchetti.

Auch die FPÖ sieht das Kopftuch als Symbol des politischen Islam, gegen den man sich wende und den man in Österreich nicht wolle. Durch den politischen Islam habe in vielen Ländern in den letzten Jahrzehnten ein klarer Rückschritt in Fragen der Frauenrechte stattgefunden, so Peter Wurm (FPÖ). Das Kinderkopftuch sei auch aus Sicht von Islamexperten ein Verstoß gegen die Kinderrechte. Ein Verbot sei daher unumgänglich, und schon durch einen Einzelfall gerechtfertigt.

Kopftuchverbot soll Integration fördern

In der Gesetzesnovelle zum Kopftuch heißt es nun: “Um die bestmögliche Entwicklung und Entfaltung aller Schülerinnen und Schüler sicherzustellen, ist diesen bis zum Ende des Schuljahres, in welchem sie das 10. Lebensjahr vollenden, das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist, untersagt. Dies dient der sozialen Integration von Kindern gemäß den lokalen Gebräuchen und Sitten, der Wahrung der verfassungsrechtlichen Grundwerte und Bildungsziele der Bundesverfassung sowie der Gleichstellung von Mann und Frau”. Bei einem Verstoß hat die Schulleitung die zuständige Bildungsdirektion zu verständigen, die wiederum die Eltern zu einem verpflichtenden Gespräch zu laden hat. Findet nach dem Gespräch ein weiterer Verstoß statt, ist mit einer Geldstrafe von bis zu 440 Euro zu rechnen.

IGGÖ kritisiert Verbot

Nachdem die Gesetzesnovelle zum Kopftuch am Mittwoch beschlossen wurde, meldete sich die IGGÖ zu Wort und erklärte, dass sie das Kopftuchverbot vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH) bringen wolle. “Das Kopftuchverbot an Volksschulen führt erst zu Segregation und Diskriminierung von muslimischen Mädchen”, kritisiert Ümit Vural, Präsident der IGGÖ. In einer Aussendung wirft Vural der Regierung außerdem vor, dass es ihr nicht nur um das Kindeswohl ginge. Das vorliegende Gesetz diskriminiere ausschließlich das islamische Kopftuch. Dieses sei aber “Teil der religiösen Praxis”.

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Gesellschaft

Körperverletzung mit Todesfolge: Milde Urteile im Todesfall von Köthen

Julian Schernthaner

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ASDF Symbolbild: PxHere [CC0]

Für einiges Unverständnis dürfte das Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau sorgen. Im Fall rund um den nach einer brutalen Attacke verstorbenen Deutschen in Köthen fasste der Haupttäter nur 17 Monate Haft aus. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Köthen/Dessau-Roßlau. – Es war ein Fall, welcher bundesweit für Aufregung sorgte: Ein junger Deutscher (22) versucht einen Streit zwischen drei Afghanen zu schlichten. In der Folge kommt es zu einem Raufhandel, mehrfach treten die Migranten auf ihren Kontrahenten ein, selbst als dieser bereits auf den Boden liegt. Im Krankenhaus verstirbt der herzkranke Mann.

Körperverletzung mit Todesfolge: Milde Urteile

Zwar stellte die vorsitzende Richterin dem Focus zufolge fest, dass dessen Ableben kein bloßer Unfall war und führte seinen Tod auf die Körperverletzung vonseiten der Angeklagten zurück. Selbst die Staatsanwaltschaft ging dabei davon aus, dass die Täter nicht mit der Herzerkrankung ihres Opfers rechnen konnten – und forderte eine Jugendstrafe für die beiden Angeklagten im Alter von 17 und 19 Jahren.

Nun erging tatsächlich ein entsprechend mildes Urteil gegen die beiden Afghanen. Der Haupttäter erhielt wegen Körperverletzung mit Todesfolge lediglich 17 Monate Haft. Der Zweitangeklagte fasste – aufgrund zweier weiterer Vergehen – eines Gesamtfreiheitsstrafe von 19 Monaten aus. Damit ist unklar, ob die beiden überhaupt in Haft müssen. Ihre Verteidiger hatten ursprünglich überhaupt einen Freispruch für beide Angeklagten gefordert.

Bruch mit bisheriger Rechtsprechung

Die Familie des Getöteten nahm die Urteilsverkündung weniger wohlwollend zur Kenntnis, sie reagierten aggressiv. Sein Bruder warf einen Tisch um, seine Schwester schrie. Letztlich mussten Justizbeamte die Lage beruhigen, die Angeklagten wurden zwischendurch aus dem Raum geführt.

Tatsächlich steht das Urteil im krassen Gegensatz zur bisherigen Judikatur in ähnlichen Fällen. Im vielbeachteten Fall Brunner in einem Münchener Vorort etwa verstarb ein herzkranker Mann ebenfalls nach Tritten von Jugendlichen. Beide Buben mussten anschließend mehrjährige Haftstrafen verbüßen, einer davon sogar wegen Mordes.

Proteste nach Tötungen in Köthen und Chemnitz

Bereits unmittelbar nach dem Vorfall mobilisierten verschiedene rechtsgerichtete Akteure zu einer gemeinsamen Kundgebung. Etwa 2.500 Menschen demonstrierten in der sachsen-anhaltischen Kleinstadt, einige Redner prangerten die herrschenden Zustände mit teils scharfer Rhetorik an. Auch am folgenden Wochenende rief ein breites Bündnis patriotischer Kräfte zu neuerlichen Demonstrationen auf.

Der Fall sorgte auch deshalb im September für besondere Betroffenheit aufgrund seiner möglichen Parallelen zu einem Vorfall zwei Wochen zuvor in Chemnitz. Auch dort verstarb ein Deutscher infolge eines Angriffs vonseiten mehrerer Migranten, tagelange Proteste folgten auch jenem Tötungsdelikt.


Weiterlesen:

Köthen: Wirbel um Todesfall nach Streit zwischen Deutschen und Afghanen (10.9.2018)

Deutsche Medien und Politiker nehmen Abschied vom Hausverstand (Kolumne, 11.9.2018)

Köthen: Breites Bündnis ruft zu Demonstration am Sonntag auf (13.9.2018)

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