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Gesellschaft

Facebook sperrt „unzensuriert.at”

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Symbolbild (Demonstration gegen das Zugriffserschwerungsgesetz, Berlin 2009): Zensursula via Flickr [CC BY 2.0]

Die Social-Media Plattform Facebook hat heute Morgen den Facebook-Auftritt der Webseite unzensuriert.at gesperrt.

Wie unzensuriert.at berichtet, hat Facebook ihren Social-Media Auftritt heute Morgen gesperrt. Einen genauen Grund für diesen Schritt lieferte Facebook allerdings nicht. Die Erklärung lautete lediglich:

Deine Seite ist nicht mehr veröffentlicht

Offenbar entsprechen die neuesten Aktivitäten auf deiner Seite nicht den Nutzungsbedingungen für Facebook-Seiten. Wenn du der Ansicht bist, dass es sich dabei um einen Fehler handelt, dass deine Seite nicht mehr öffentlich ist, kannst du Einspruch erheben.”

Unzensuriert.at erhebt Einspruch

Auf der Webseite ist zu lesen, dass sofort Einspruch gegen die Sperre erhoben wurde. Bisher seien noch keine genaueren Hintergründe über die Sperrung bekannt. Laut unzensuriert.at wurden bis zur Sperre Beiträge wie „die Erklärung der Grünen Helga Krismer, über Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und über Russlands Präsidenten Wladimir Putin” veröffentlicht. „Die Maßnahme von Facebook ist freilich in keiner Weise nachvollziehbar und als Angriff auf die Pressefreiheit als auch als Zensur zu werten. Offenbar ist Unzenszuriert.at als kritisches Medium dem Mainstream zu unangenehm geworden”, ist auf der Seite zu lesen.

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3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Sylvia Ortner

    26. September 2018 at 21:19

    So geht man also mit der Meinungsfreiheit und Demokratie um? Unser Innenminister Herbert Kickl wurde heute in der Plenarsitzung, deswegen von der Opposition zum Rücktritt aufgefordert. FB ist nur Links gesteuert, jeder der eine andere Meinung hat, wird sofort gesperrt oder gleich gelöscht.
    Bitte gebt nicht auf, und kämpft um Euer Recht.

    • Avatar

      B.G

      27. September 2018 at 12:52

      Die Zeit das du dein Recht posten kannst ist längst abgelaufen bei FB. Antworten und Stellungsname wird es nicht geben. FB ist lings und gekauft.

  2. Avatar

    Karl Denka

    27. September 2018 at 17:17

    Was bildet Facebook sich eigentlich ein? Seit wann Duzen wir uns ? Nicht gewusst das wir Früher schon mal Schweine zusammen gehütet haben !!

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Gesellschaft

Gericht: Bezeichnung von Chebli als „islamische Sprechpuppe” zulässig

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den politischen Kommentator Tim Kellner (46) von Vorwurf der Beleidigung frei.

Berlin. – Das Gericht befand, dass die Aussagen, welche der ehemalige Soldat und Polizist, der sich mit seinen klaren Ansagen einen Namen im patriotischen und migrationskritischen Lager gemacht hat, von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Dadurch seien seine Äußerungen nicht strafbar, wie die BZ am Donnerstag berichtet.

Gericht: „Quotenmigrantin” und „Sprechpuppe” zulässig

Kellner, der auf YouTube bereits 205.000 Abonnenten hat, soll die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli in einem Video als „Quotenmigrantin der SPD” und „islamische Sprechpuppe” bezeichnet haben. Diese erstattete daraufhin Anzeige – und tatsächlich erließ das Erstgericht zunächst einen Strafbefehl gegen den Mann in Höhe von 1500 Euro,

Dieser berief in der Folge dagegen – und bekam nun in der höheren Instanz recht. Das Amtsgericht erkannte, dass die Meinungsfreiheit so weit geht, dass diese Äußerungen zulässig sind. Damit folgt es der auch vom Europäischen Gerichtshof mehrfach bestätigten Rechtsmeinung, dass sich Politiker besonders viel Kritik gefallen lassen müssen.

Cheblis umstrittene Aussagen als ewiger Reibebaum

Die 41-Jährige Chebli betont im öffentlichen Diskurs ihre palästinensischen Wurzeln häufig. Durch teilweise umstrittene Aussagen, besonders auf Twitter, zieht sie damit häufig Spott und Kritik der politischen Gegenseite auf sich. Regelmäßig äußert sie das Empfinden, sich als Zielscheibe vermeintlicher Rechtsextremisten oder Rassisten zu betrachten.

Auch die Staatsanwaltschaft hatte ihr Plädoyer in diese Richtung ausgerichtet. Sie schätzte die Aussagen Kellners als „massiv abwertend und rassistisch” ein. Sie warf dem YouTuber und Buchautor vor, sich nicht am politische Diskurs beteiligen, sondern bewusste Diffamierung betreiben zu wollen. Das Gericht sah es anders und sprach ihn frei.

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Gesellschaft

Erster Fall bestätigt: Coronavirus erreicht Wien

Stefan Juritz

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Ein älterer Mann wurde positiv auf das Virus getestet und befindet sich nun auf der Isolierstation der Rudolfstiftung.

Wien. – In der österreichischen Bundeshauptstadt gibt es den ersten bestätigten Coronavirus-Fall. Das gab laut übereinstimmenden Medienberichten das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstagvormittag bekannt.

Neue Details zu Mittag

Laut ersten Angaben sei ein 72-jähriger Mann positiv auf die Infektion mit dem neuartigen Coronavirus getestet worden. Demnach soll sich der Mann aktuell auf der Isolierstation der Rudolfstiftung in Wien-Landstraße befinden. Es werde daran gearbeitet, ihn ins Kaiser-Franz-Josef-Spital zu verlegen, berichtete der ORF.

Weitere Informationen sollen zu Mittag in einem Pressegespräch im Wiener Rathaus bekanntgegeben werden.

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Gesellschaft

Coronavirus: Heereskommandant befiehlt Urlaub in der Heimat

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Mit einem Befehl sorgt derzeit der Generalleutnant Franz Reißner für Aufsehen: Heimische Soldaten im Auslandseinsatz müssen wegen des Coronavirus ihren Sonderurlaub in Österreich verbringen. 

Wien. – Wie Vorarlberg Online unter Berufung auf ein der APA vorliegendes Papier berichtet, ist die Anordnung eine „präventive Maßnahme zum Schutz der österreichischen Soldaten”. Das Ansteckungsrisiko solle so jedenfalls auf einem „möglichst niedrigen Niveau” gehalten werden.

Direktflüge und Urlaub nur in Österreich

Dem Befehl zufolge ist „die Konsumation des Sonderurlaubes während des Auslandseinsatzes […] bis auf weiteres auf das österreichische Staatsgebiet beschränkt”. Außerdem sollen Soldaten, wenn sie nach Hause reisen „nach Möglichkeit nur Direktflüge” nützen.

Die Anordnung ist wohl auch eine Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus auf immer mehr Länder. Denn Italien als beliebtes Reiseland der Österreicher ist nämlich sogar jenes Land in Europa mit den meisten Infizierten (über 400) und Toten (elf).

Knapp 800 Soldaten im Auslandseinsatz

Insgesamt betrifft die Anordnung keinen besonders großen Personenkreis. Nach Informationen auf der Homepage des Bundesheeres befanden sich im Jänner 774 Soldaten im Auslandseinsatz in 13 verschiedenen Missionen. Die weitaus größten Kontingente befinden sich demnach im Kosovo (342), in Bosnien-Herzegowina (193) und im Libanon (184). Ihre Zuständigkeit ist in der Regel die Sicherung des Friedens in der jeweiligen Region, die Beteiligung an offensiven Einsätzen stünde im Widerspruch zur Neutralität.

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