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Gesellschaft

Gauland-Debatte: Linke Kommentatoren kämpfen um Deutungshoheit

Julian Schernthaner

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am

Bild (Gauland 2014): blu-news.org via Wikimedia Commons [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Am Samstag erschien ein Gastbeitrag des AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). Seitdem bleibt in einigen Konkurrenzmedien kein Stein auf dem anderen. Dabei ist keine fragwürdige Argumentation und kein plumper Vergleich zu schade. Der Grundtenor: Was nicht sein darf, kann nicht sein.

Kommentar von Julian Schernthaner

Der durchaus ausgewogene Kommentar des langjährigen CDU-Mannes beschäftigte sich mit dem Populismusbegriff und der Frage, weshalb es populistische Parteien brauche, um die Sorgen der einfachen Leute zu verstehen und bedienen. Er kritisierte darin eine globalisierte Klasse, welche in allen Institutionen sitze und traf auch sonst den Zahn der Zeit. Pointiert und angriffig, aber nicht aggressiv – und beinahe ein wenig staatsmännisch. So weit, so gut. Was folgte, war eine Realsatire im linksliberalen Blätterwald.

taz: Zweierlei Maß bei Politiker-Gastbeiträgen

Die erste Empörung in einem linksgerichteten Blatt kam – wie könnte es anders sein – von der Berliner taz. Sophie Spelsberg echauffierte sich lauthals darüber, dass man einem “Nationalisten” und “Rassisten” das Wort überlasse. Und das auch noch unkommentiert. Ganz besonders schlimm: dass dieser als Politiker die Möglichkeit habe, seine Meinung “ungefiltert in die Welt zu blasen”. Zeitungen seien kein geeigneter Ort dafür, die FAZ habe damit “eine der wichtigsten journalistischen Pflichten verraten”.

Natürlich “vergisst” Sophie Spelsberg mal eben, dass sie ihre Kolumne für ein Blatt schrieb, das selbst eine rege Vergangenheit mit Gastbeiträgen namhafter Politiker hat. Die Linken-Chefin Katja Kipping etwa schrieb in den vergangenen Jahren gleich mehrfach Gastbeiträge für die taz. Aber auf der linken Seite ist das ja kein Problem, da nennt man das “Haltung”. Da ist dann auch nicht wichtig, dass es sich bei Kipping tatsächlich um eine Berufspolitikerin wie aus dem Bilderbuch handelt, während Gauland selbst einst Herausgeber eines regionalen Leitmediums war.

Tagesspiegel: Durchschaubares Hitler-Argument

Den größten Vogel schoss dann allerdings der eigentlich traditionell mittige Berliner Tagesspiegel ab, indem der Historiker Wolfgang Benz in einem Gastkommentar Gauland – immerhin früher Kolumnist derselben Tageszeitung (!) – eine Diktion im Stile Adolf Hitlers nahelegte. Ähnlich drastisch und gefeiert durfte sich auch ein gewisser Michael Wolfssohn äußern. Übrigens derselbe Wolfssohn, der noch kürzlich selbst weithin als Buhmann galt, weil er als Jude das Recht anderer Juden verteidigte, sich in der AfD zu engagieren. Für das ultimative Argument der linken Debattenkunst, das argumentum ad Hitlerum, durfte er dann aber wieder herhalten.

Dieses Argument an sich wäre bereits problematisch genug, da es sich der simplen Prämisse bedient, dass etwas automatisch schlecht sein muss, weil es ein gescheiterter Maler aus Braunau einst tat, verfocht oder mochte. Neoklassische Architektur? Böse. Werbeplakate mit blonden Kindern? Noch böser. Eiernockerl mit grünem Salat? Ganz böse. Vegetarismus, Abstinenz vom Alkohol, Sommerfrische in den Bergen – immerhin nur theoretisch böse. Im politischen Kontext ist es aber linken Kommentatoren billig, damit ihr Narrativ zu bedienen, dass jeder Konservatismus und Faschismus lediglich Spielarten voneinander wären. Zwischen Marxismus und Marxismus-Leninismus wiederum möge man aber strikt trennen.

Die gute, alte Deutungshoheit

Ganz besonders wird das proverbiale Schachspiel mit einer Taube allerdings offensichtlich, wenn man feststellt, woran sich Gauland tatsächlich orientierte. Denn die Passagen, in denen er über die globale Klasse spricht, erinnern stark an einen Gastbeitrag eines gewissen Michael Seemann. Teilweise übernimmt Gauland ganze Sätze des Artikels aus dem Jahr 2016 beinahe im Wortlaut. Dreimal dürfen Sie, werter Leser, nun raten, in welchem Medium dieser erschien. Richtig: Im Tagesspiegel. Also irgendwo ein klassisches Eigentor, und zwar direkt unters Lattenkreuz.

Interessant dabei: der Artikel Seemanns dreht sich um die politische Hegemonie in Deutschland – und um eine Analyse patriotischer Gegenbewegungen. Dessen Anriss beginnt mit den Worten: “Das Bürgertum hat die Deutungshoheit verloren. Eine neue, die globale Klasse hat die Herrschaft übernommen. Sie kontrolliert den Diskurs und die Moral.” Und genau darum geht es bei der Debatte um den FAZ-Beitrag Gaulands eigentlich. Nicht um den Inhalt, nicht um Politikerkommentare an sich. Es geht rein darum, die mühsam errungene Deutungshoheit zu erhalten und Konservative von deren Rückgewinnung abzuhalten.

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    10. Oktober 2018 at 22:19

    Es gibt echte Nazi Wortschöpfungen, die heute wirklich kein Mensch mehr gebrauchen dürfte.

    Die eine: Volkswagen ! Bitte das Wort langsam auf der Zunge zergehen lassen. Ein Wagen für das Volk sollte geschaffen werden, den sich auch Arbeiter leisten konnten. Nun ja, das hat inzwischen ganz gut geklappt – von den bekannten Mauscheleien und Betrügereien mal abgesehen. Aber dafür kann der “Führer” ja nicht.

    Das zweite Wort ist noch wesentlich schlimmer: Wolfsburg ! Burg der Wölfe. oder was soll der Name ausdrücken? An Werwölfe dachte damals sicher noch keiner der herrschenden Nazi Clique. Aber alleine “Wolf”. Hitlers Lieblingsbezeichnung für sich selber- einfach schrecklich. Er nannte sich im privaten Umfeld – auch im Briefverkehr mit seiner Schwester in Wien – Wolf. Überbringer war – zumindest in einigen Fällen – sein Bewacher SS Mann Misch.

    Und sein Quartier? Richtig, das war die Wolfsschanze. Also die Schanze für ihn, den Wolf und seinen Mitwölfe. Echt gruselig, oder?

    “Autobahn” ist dagegen noch eines der eher harmlosen Wörter aus dem NS Wortschatz. Bekanntlich haben die Nazis sich ja unter anderem auch an der deutschen Sprache vergriffen. Nun ja, das soll auch später noch vorgekommen sein.

    Aber wie man die Stadt Wolfsburg so mit dem von einem Massenmörder gegebenen Namen existieren lässt, wo sich weitaus harmlosere Bezeichnungen, je nach Momentum und wie es gerade so passt, sich schon längst auf dem Index gelehrter Professoren gegen Rechtsextremismus befinden, das konnte mir noch keiner dieser angeblich Weisen erklären. Natürlich kann es aber auch darin begründet sein, dass unter diesen Herrschaften weniger die Bildung, als viel mehr die Einbildung zu finden ist.

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Gesellschaft

So kontert Identitären-Chef Sellner umstrittene Filzmaier-Einschätzung

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Bild Sellner: Screenshot YouTube [@15:27 min] (zugeschnitten) / Bild Filzmaier: www.mediaconsult.tv via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (umrandet & zugeschnitten) / Collage: Die Tagesstimme.

Am Donnerstag gab der bekannte Politologe Peter Filzmaier in der Kronen Zeitung eine Einschätzung zu den Identitären zum Besten. Deren Sprecher Martin Sellner reagierte mit einer Entgegnung.

Wien. – Noch am selben Tag kommentierte der Leiter der Identitären Bewegung (IBÖ) die vermeintlich neutrale Analyse des Wiener Politkwissenschaftlers. Dabei zitierte er auch erstmals ausführlich aus dem Grazer Urteilsspruch. Der Mammutprozess in der steirischen Hauptstadt endete bekanntlich mit einem Freispruch für 17 Aktivisten und Sympathisanten der patriotischen Protestgruppe vom Vorwurf der Verhetzung und der kriminellen Vereinigung. – Die Tagesstimme berichtete.

Weitläufige Unterstellungen

In seiner Analyse behauptete Filzmaier zuvor etwa, die Identitären würden den “demokratiepolitischen Grundkonsens” im Land nicht akzeptieren. Er unterstellt ihnen sogar, das gewählte Parlament und die Gerichtsbarkeit nicht anzuerkennen. Er suggeriert außerdem, dass es sich bei der Gruppe um “islamfeindliche Rechtsextremisten” handelt, welche sich offenbar dennoch in der Nähe des Verhetzungsparagraphen befänden.

Als Beleg für eine angebliche Demokratiefeindlichkeit führt er vermeintliche Pläne für ein “Bürgerparlament” an, sowie angeblich anvisierte Besetzungen von Redaktionen. Letzeres zeige, dass die IBÖ die “Freiheit und Vielfalt der Medien” nicht anerkenne. Außerdem führt er jugendliche politische Seilschaften von Sellner – dieser distanziert sich seit Jahren allerdings scharf von der organisierten rechtsextremen Szene und deren Ideologie – erneut als Argument ins Feld.

Sellner kontert Darstellungen ausführlich

Die Ansicht, wonach die Identitären etwa einen “Umsturz” hätten bezwecken wollen, weist Sellner in einem mehr als 17-minütigen Video von sich. Man habe vielmehr “eine demokratische Veränderung” angestrebt, mit Mitteln wie es “linke und Ökobewegungen seit Jahrzehnten machen, nämlich friedlichem Aktivismus auf der Straße.” Zu diesem Zweck habe man auch deren Leitwerke studiert und in Seminaren dargestellt um als “Kraft der Deradikalisierung” wirken zu können – “friedlich, demokratisch und effektiv”.

Es seien auch solche Schulungsunterlagen, aus welchen die Behauptungen zu Bürgerparlamenten und Besetzungen stammen. Diese beziehen sich vielmehr auf theoretische Betrachtungen zu einem Buch des mehrfach für den Friedensnobelpreis nominierten US-Politologen Gene Sharp zu Methoden des gewaltlosen Widerstands. Die Identitären hätten diese Maßnahmen jedenfalls “niemals intendiert oder vorbereitet”. Dies belegt er mit einer Gegenüberstellung zu tatsächlich angewandten Aktionsformen.

Sellner zitiert aus Gerichtsurteil

Er nahm das Video außerdem zum Anlass, erstmals aus dem Urteilsspruch des Grazer Gerichts zu zitieren. Dieses wertete nämlich die Darstellung, wonach es die Ausrichtung der Identitären sei, auf die Notwendigkeit einer “politisch sinnvollen politischen Debatte über Fragen der Zuwanderung und Migration […] mit friedlichen und gewaltfreien Aktionen […] aufmerksam zu machen” als “schlüssig, glaubwürdig und nachvollziehbar”.

Ebenso verhalte es sich mit der Behauptung, wonach man sich mit der Gestaltung seiner Aktionen etwa an Greenpeace oder Global 2000 orientiert habe. Außerdem gelte dies für die Darlegung, dass Aktionen “freilich provokant” sein sollten, aber Straftaten dabei stets zu vermeiden seien.

Politische Vergangenheit laut Gericht unerheblich

Die Glaubwürdigkeit Sellners würde dabei nach Ansicht des Gerichts auch nicht von dessen politischer Vergangenheit erschüttert. Filzmaier möge, so Sellner weiter, die “klare Distanzierung” und die Möglichkeit, sich politisch weiterzuentwickeln davon, gerade vor dem Hintergrund von Parallelen zu heutigen politischen Würdenträgern, goutieren.

Filzmaier attestiert Identitären “Geistesschwäche”

Dass er auch aus der Begründung des Gerichts zitierte, dürfte dabei kein Zufall sein. Denn Filzmaier behauptete, der Hinweis auf eine Verfolgung durch den Rechtsstaat sei im Hinblick auf diesen Freispruch “lächerlich”. Eine solche Darstellung sei “genauso typisch” für Extremisten aller Art. “Logisches Denken”, so Filzmaier weiter, sei nämlich eine “gewollte oder ungewollte Geistesschwäche” der Gruppe.

Sellner: Identitäre sind “keine Extremisten”

Auch gegen diese Behauptungen verwehrte sich Sellner. Er appelliert an den Politologen, auch “zur Kenntnis” zu nehmen, dass die Identitären “völlig legitim innerhalb des Verfassungsbogen” agieren würden und “keine Extremisten” seien. Sie seien “friedliche Patrioten, die auf ihre Straße gehen für ihre Heimat” – und wenn sie es nicht täten, täte es keiner. Seine Unterstützer sollen auch deshalb seine Stellungnahme verbreiten, um den jüngsten “Verzerrungen” entgegenzuwirken.


Mehr zum Thema “Identitäre und Extremismusvorwurf”:

“Rechtsextreme Identitäre”: Stigmatisierende Einstufung auf dem Prüfstand (28.3.2019)

Fallstudie: Ist die Identitäre Bewegung Österreich rechtsextrem (AK Nautilus 2018, 53S.)

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Gesellschaft

Gelbwesten: Demonstrationsverbot rund um Notre-Dame Kathedrale

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Die Notre-Dame Kathedrale in Paris / pxhere (CC0)

Die Gelbwesten-Proteste in Frankreich reißen nicht ab. Rund um die Notre-Dame Kathedrale darf morgen allerdings nicht demonstriert werden.

Paris. Nach der Brandkatastrophe von Notre-Dame, die sich zu Beginn dieser Woche ereignet hatte, verhängte die französische Polizei nun ein Demonstrationsverbot. Den Gelbwesten, die am morgigen Samstag nun schon zum 23. Mal in Folge auf die Straße gehen wollen, ist der Protest im Bereich rund um die Notre-Dame Kathedrale untersagt. Die Sperrzone gilt auch für das angrenzende linke Seine-Ufer.

Sicherheitsabsperrungen rund um Kathedrale

Aus „Sicherheitsgründen“ und zum Schutz der beschädigten Kirche dürften innerhalb der Sicherheitsabsperrungen keine Demonstrationen stattfinden, erklärte die Polizei. Der Großbrand in der Nacht zu Dienstag beschädigte die Kathedrale, die gleichzeitig das Wahrzeichen Frankreichs ist, äußerst schwer.

Bereits vor einem Monat hatte man für bestimmte Plätze in der französischen Hauptstadt ein Demonstrationsverbot ausgesprochen. Davon betroffen waren die berühmten Champs-Élysées und die angrenzenden Straßen, der Place de l’Étoile mit dem Triumphbogen, die Gegend um den Élysée-Palast, also Macrons Amtssitz, und die Nationalversammlung. Wie die Welt berichtet, gilt das Demonstrationsverbot auf dem Boulevard Champs-Elysées und am Elysée-Palast auch weiterhin.

Gelbwesten-Proteste gehen weiter

Die Gelbwesten protestieren nun schon seit fünf Monaten für mehr soziale Gerechtigkeit und niedrigere Steuern. Der kommende Samstag ist der 23. Protestsamstag in Folge. Während der Proteste ist es immer wieder zu schweren Ausschreitungen gekommen. Für Montagabend hatte der französische Staatschef Emmanuel Macron eine Rede geplant, in der er nach Monaten der “Großen Debatte” konkrete Pläne für die Umsetzung der Wünsche der französischen Bürger präsentieren wollte. Wegen der Brandkatastrophe von Notre-Dame verschob Macron seine Rede aber auf unbestimmte Zeit.

Macrons Zugeständnisse

Dennoch sind die zentralen Zugeständnisse kurz darauf an die Presse durchgesickert. So berichtete etwa die Tageszeitung Le Figaro, dass der Präsidet die Elitehochschule École Nationale d’Administration (ENA) abschaffen wolle. Die ENA gilt als Kaderschmiede und bildet Personal für die höhere Verwaltung aus. Macron ist selbst Absolvent dieser Schule. In Zukunft sollen auch Schulen und Krankenhäuser nicht mehr ohne die Zustimmung der Bürgermeister geschlossen werden, die Schulklassen auf maximal 24 Kinder begrenzt werden. Zudem soll es Steuersenkungen und Entlastungen für Rentner geben. Macron will auch die von den Gelbwesten geforderten Volksbefragungen ermöglichen – allerdings nur zu lokalen Themen.

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Gesellschaft

Frankreich: Houellebecq in Ehrenlegion aufgenommen

Monika Šimić

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am

ASDF Bild: Michel Houellebecq / Fronteiras do Pensamento [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Mit seinen teils kontroversen Werken, darunter “Unterwerfung”, zieht der Autor immer wieder die Aufmerksamkeit auf sich.

Paris. Michel Houellebecq zählt zu den bekanntesten französischen Schriftstellern. Nun wurde der Autor, der mit teils kontroversen Büchern stark polarisiert, in die Ehrenlegion aufgenommen. Wie der Elysee-Palast mitteilte, verlieh Emmanuel Macron dem Schriftsteller den Orden eines Ritters der Legion d’honneur. Unter den Gästen der Zeremonie war auch Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy.

Ein Autor, der polarisiert

Der international erfolgreiche und bekannte Schriftsteller veröffentlichte in der Vergangenheit kontroverse und polarisierende Werke wie “Elementarteilchen”, “Plattform”, “Unterwerfung” und “Serotonin”, sein jüngstes Werk. Houellebecq ist dafür bekannt, seine Bücher zum richtigen Zeitpunkt zu veröffentlichen. So verübten Islamisten just am Erscheinungstag seines Romans “Unterwerfung” ein Attentat auf das Satiremagazin Charlie Hebdo. Der Roman beschreibt ein islamisiertes Frankreich im Jahr 2022.

Der Roman “Serotonin”, der im Jänner dieses Jahres erschienen ist, greift Themen wie die Globalisierung, die EU-Agrarpolitik und die Hoffnungslosikeit der davon schwer getroffenen Bauern und arbeitslosen Fabrikarbeiter, die zur Rebellion bereits sind, auf. Es scheint, dass der Autor mit diesem Werk schon Monate vor der Protestbewegung der “Gelbwesten” jenen Aufruhr beschrieben hat, der die französische Politik völlig überrascht hat.

Weiterlesen:

Prophet der Gelbwesten? Neuer Roman von Michel Houellebecq (07.01.2019)

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