Syrien

Assad bietet Militärdeserteuren Begnadigung an

Am Dienstag erließ der syrische Präsident Baschar al-Assad eine Generalamnestie für alle syrischen Armeedeserteure im In- und Ausland. Beobachtern zufolge soll dies in vielen Fällen einen Anreiz zur Rückkehr von Bürgerkriegsflüchtlingen schaffen.

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<p>Bild (Assad 2017): kremli.ru via <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Bashar_al-Assad_(2017-11-21)_02.jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de">CC BY 4.0</a] (Bild zugeschnitten)
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Bild (Assad 2017): kremli.ru via Wikimedia Commons [CC BY 4.0

Damaskus. – Wie das tendenziell pro-syrische Portal Al-Masdar News berichtet, erstreckt sich das Dekret auf zahlreiche Personengruppen. Darunter befinden sich generell Militärdienstverweigerer der syrischen Armee, sowie solche unter dem Verdacht von Verstößen gegen diverse Bestimmungen des syrischen Militärstrafrechts. In Syrien gilt für Männer zwischen 18 und 42 Jahren eine zweijährige Pflicht zum Militärdienst.

Keine Amnestie für Rebellen

Bedingung für eine Aussicht auf Begnadigung ist dabei, dass sich die Personen innerhalb der kommenden vier Monate stellen. Für Personen, welche im Ausland weilen, gilt eine erweiterte Frist von einem halben Jahr. Die betroffenen Personenkreise müssten zwar weiterhin ihren (restlichen) Präsenzdienst ableisten, ihre Fahnenflucht bleibt hingegen straffrei.

Enthüllungen über die ÖVP

Keine Amnestie gibt es hingegen für Personen, welche sich anschließend Terrormilizen oder Rebellengruppen anschlossen. Diese sind im Dekret explizit ausgenommen und müssten weiterhin mit Strafen rechnen, auch dann, wenn sie sich in die Obhut der Militärgerichtsbarkeit begeben.

Regierung hofft auf zehntausende Rückkehrer

Normalerweise drohen Deserteuren in Syrien mitunter jahrelange Haftstrafen. Diesen Umstand nannte Filippo Grandi, der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, unlängst als Mitgrund für eine bislang ausbleibende Rückkehr der Bürgerkriegsflüchtlinge. Seit dem Ausbruch des erbitterten Konflikts verweigerten zahlreiche männliche Syrer ihren Militärdienst, viele flohen außer Landes.

Offenbar will die Assad-Regierung nach der weitgehenden Rückeroberung der meisten Landstriche gerade diesen eine Perspektive bieten. Informationen des britischen Telegraph zufolge rechnet ein Regierungssprecher damit, dass Zehntausende das Angebot annehmen werden.

 

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