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China legalisiert Umerziehungslager für Muslime

China ändert seine Gesetzeslage und legalisiert somit nachträglich die bereits bestehenden Umerziehungslager für Muslime. Ziel sei es, „religiösen Extremismus“ und Separatismus zu bekämpfen.

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<p>Symbolbild: Uiguren / By https://www.flickr.com/photos/43423301@N07/ [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0">CC BY-SA 2.0 </a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Uigurs-Turpan.jpg">via Wikimedia Commons</a></p>

Symbolbild: Uiguren / By https://www.flickr.com/photos/[email protected]/ [CC BY-SA 2.0 ], via Wikimedia Commons

Ürümqi/Peking. – Im westlichen China, in der Region Xinjiang, lebt die größte muslimische Minderheit im Land: Das Volk der Uiguren. Die turksprachige Ethnie stellt unter den 20 Millionen Muslimen im Land die größte Gruppe. Die Konflikte zwischen den Uiguren und den in der Region lebenden Han-Chinesen sorgen seit Jahren für anhaltende Spannungen.

Blutige Auseinandersetzungen

Nachdem es im Jahr 2009 zu blutigen Auseinandersetzungen und einer Reihe von Terroranschlägen gekommen ist, greift der chinesische Staat nun hart durch. Die Region Xinjiang ist mittlerweile eine der am stärksten kontrollierten Gebiete in ganz China. Viele Uiguren werden von der chinesischen Regierung in geheimen Lagern festgehalten. Dem neuen Gesetzesentwurf zufolge ist es dabei auch möglich, Menschen ohne Gerichtsverfahren und Urteil in den nunmehr offiziellen Lagern unterzubringen.

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Umerziehungslager gegen Extremismus

Seit geraumer Zeit gibt es sogenannte „Umerziehungslager“. Die Lager sollen helfen, das Verhalten und die Gedanken der Personen mit der Gesellschaft kompatibel zu machen. Es gehe dabei um „ideologische Erziehung, um Extremismus zu beseitigen“, wie es in der South China Morning Post heißt. Wie viele Personen genau in diesen Lagern einsitzen, ist nicht bekannt. Auch eine Kampagne gegen die Etikettierung von Halal-Fleisch wurde von regionalen Politikern ins Leben gerufen. Dies sei ein weiterer Schritt, die Islamisierung der Region zu bekämpfen.

Die internationalen kritischen Stimmen mehren sich und sprechen von Unterdrückung und Missachtung der Menschenrechte. Ein Vorwurf, der gegenüber dem chinesischen Staat nicht neu ist.

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