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In eigener Sache

Diskussion um UN-Migrationspakt – ein Erfolg patriotischer Medienarbeit

Stefan Juritz

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am

Der globale UN-Migrationspakt ist mittlerweile auch in der Berichterstattung der großen Medien in Österreich angekommen. Die österreichische Bundesregierung erwägt einen Ausstieg aus dem Pakt. Zuvor hatten besonders patriotische Medien auf die möglichen Gefahren des Papiers hingewiesen.

Kommentar von Stefan Juritz

Im Juli beschloss die UNO-Vollversammlung den sogenannten Migrationspakt, um die Steuerung der globalen Migrationsströme künftig zu erleichtern (Die Tagesstimme berichtete). Der rechtlich nicht bindende Pakt soll Mitte Dezember in Marokko endgültig unterzeichnet werden. Während beispielsweise die USA aus den Verhandlungen ausgestiegen waren, gab es aus Österreich keinen Widerspruch.

Erfolg patriotischer Medienarbeit

Erst nachdem patriotische Medien und Blogger sich den Inhalt des UN-Papiers genauer angesehen und Alarm geschlagen hatten und Petitionen ins Leben gerufen wurden, reagierte auch die österreichische Bundesregierung: Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) betonte schließlich, der UN-Pakt würde „niemals freiheitliche Unterstützung” erhalten. Migration, so Strache weiter, dürfe kein Menschenrecht werden. Auch Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) bekräftigte in einer Pressekonferenz mit seinem ungarischen Amtskollegen Sandor Pinter, Österreichs Bedenken zum UN-Migrationspakt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) steht dem Pakt ebenfalls „skeptisch” gegenüber.

Österreich könnte UN-Pakt verlassen

Die Chancen stehen also gut, dass Österreich dem Beispiel der USA, Ungarn und anderer Staaten folgen wird. Alles andere wäre auch ein Schlag ins Gesicht jener Wähler, die sich von der türkis-blauen Regierung eine Neuorientierung in der Einwanderungs- und Asylpolitik erhoffen. Unterzeichnet Österreich also im Dezember den UN-Migrationspakt, verliert vor allem die FPÖ ihre Glaubwürdigkeit und mit Sicherheit einige Wählerstimmen.

Berichterstattung der Tagesstimme

Die Tagesstimme hat dem UN-Pakt bereits mehrere Beiträge gewidmet. Einige davon finden Sie hier:

Wir wollen auch den weiteren Verlauf intensiv beobachten und über alle Fakten und Hintergründe berichten. Dabei sollen sowohl Gegner als auch Befürworter zu Wort kommen, um unsere Leser möglichst umfassend zu informieren. Der UN-Migrationspakt ist zwar rechtlich (noch) nicht bindend, könnte aber ein erster Schritt sein, die Masseneinwanderung nach Europa weiter voranzutreiben. Dieses bedeutende Thema ist entscheidend für die Zukunft unseres Kontinents. Es darf im öffentlichen Diskurs also nicht einfach sang- und klanglos untergehen.

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    18. Oktober 2018 at 16:31

    Was ist mit Italien? Es sollte mich schon wundern, wenn man dort den Pakt unterzeichnet.

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Neue Freilich-Studie: Freiheitliche Antworten auf die Corona-Krise

Redaktion

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Die vierte politische Studie des Freilich-Magazins steht ganz im Zeichen von Corona. FPÖ-Spitzenpolitiker machen sich darin Gedanken über die Krise und suchen nach freiheitlichen Antworten.

Corona hat die Welt verändert. Und Österreich hat wieder einmal als bewährte Versuchsstation für Weltuntergänge hergehalten. Im Anflug der Pandemie hat ein „nationaler Schulterschluss“ auf eine Krise reagiert, bei der „jeder bald wen kennen wird, der an Corona gestorben ist“ (Bundeskanzler Kurz). Oder auch nicht. Denn dann ist dieser Peak nie gekommen, die Maßnahmen waren politisch und wirtschaftlich dennoch sehr massiv – und nicht immer rechtlich richtig legitimiert.

Perspektiven freiheitlicher Politik

In der neuen, mittlerweile vierten Freilich-Studie reflektieren deshalb FPÖ-Spitzenpolitiker, was in dieser Corona-Krise eigentlich geschieht und wie freiheitliche Antworten auf diese neuen Herausforderungen aussehen könnten. Dabei werden alle politischen Bereiche von Arbeit, Gesundheit und Familie bis zu Sicherheit, Migration und Verfassung unter die Lupe genommen. „Nach Corona – Perspektiven freiheitlicher Politik” erscheint mit Beiträgen von Norbert Hofer, Herbert Kickl, Dagmar Belakowitsch, Erwin Angerer, Gerhard Kaniak, Susanne Fürst, Edith Mühlberghuber, Hermann Brückl, Christian Hafenecker, Hannes Amesbauer, Michael Schnedlitz, Reinhard Bösch, Petra Steger und Axel Kassegger.

Hofer: „Konzepte und Maßnahmen erarbeiten”

FPÖ-Bundesobmann Hofer betont in der Einleitung zur Studie: „Die FPÖ wird mit aller Kraft daran arbeiten, für die einzelnen Bereiche Konzepte und Maßnahmen zu erarbeiten, mit denen unsere Heimat die Coronakrise gut bewältigen kann. Die vom FREILICH Magazin ausgearbeitete Studie ist eine gute Grundlage, die aufzeigt, in welchen Bereichen welche Schritte und Ideen erforderlich sind, um unser Österreich gut durch die Krise zu bringen.”

HIER kann man die Studie kostenlos herunterladen:  „Nach Corona – Perspektiven freiheitlicher Politik”


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In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

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Schöne neue Welt”: Die neue Ausgabe des Freilich-Magazins kommt

Redaktion

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Frischer Lesestoff landet im Juli: Abonnenten finden FREILICH Magazin 09 demnächst in ihrem Postkasten. Hauptthema das Heftes: Schöne neue Welt. Wir verraten jetzt schon ein paar Geschichten aus dem aktuellen Heft FREILICH 09:

„Ich werde mich einmischen“ Der Schriftsteller Thor Kunkel im FREILICH-Interview. Warum er sich in die Schweiz zurückgezogen hat. Wie ein de facto Berufsverbot funktioniert. Wie es um die AfD steht.

Sind kurz weg. Er war der Vorreiter bei den Maßnahmen gegen die Pandemie. Wie der österreichische Bundeskanzler bestimmt hat, was bei Corona zu passieren hat. Und warum er sich dabei vergaloppiert hat.

Auf den Knien. Stürzende Staaten, lokale Aufstände Wir erleben in den USA die erste „Revolution“, die ohne Widerstand durchmarschiert. „Black Lives Matter“ ist eine Bewegung der Konzerne und des Establishments.

Aufständig. „Black Lives Matter“ beschreibt den Zustand der USA. Robert Willacker analysiert den strukturellen Rassismus in den USA als Dauerproblem seit der Gründung der Vereinigten Staaten.

Der Vater seiner Gänse. Großartiger Forscher, Nobelpreisträger und konservativer Kulturkritiker: Konrad Lorenz im Porträt. Was uns der große Österreicher heute zu sagen hat. Plus: Das Aufmacherbild gibt es wieder als FREILICH Poster im FREILICH Shop.

Macht ist Definitionsmacht. Der Germanist Michael Esders spricht mit uns über die Macht der Sprache und wie diese heute reguliert wird.

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Gesellschaft

linke-gewalt.info: Neue Homepage dokumentiert linksextreme Fälle

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Gewalt gegen Andersdenkende, Hass und Hetze, schwere Sachbeschädigung bis hin zu Mordversuchen. Linke Gewalt findet täglich an vielen Orten statt. FREILICH macht diese Gewalt nun sichtbar.

Unter www.linke-gewalt.info bietet FREILICH ab sofort eine Dokumentation linker Gewalt. Diese sachliche Aufarbeitung ist notwendig, damit ein öffentliches Bewusstsein für das ausufernde Problem Linksextremismus entstehen kann. Denn noch immer wird Linksextremismus von Verantwortungsträgern in Medien und Politik als „aufgebauschtes Problem“ verharmlost oder als „friedlicher Aktivismus“ geleugnet.

Einfacher Meldevorgang auf www.linke-gewalt.info

Linke Gewalt kein Einzelfall

Die Dokumentation linksextremer Übergriffe zeigt hingegen deutlich: Linksextremismus ist kein Einzelfall, sondern ein zunehmend gefährlicher Angriff auf Demokratie und Pluralismus. Politik und Medien müssen die überfällige Debatte um Ausmaß, Netzwerke und Maßnahmen führen. Auf der Seite wird ganz einfach Ort, Datum und Ziel der linken Gewalttat bekanntgeben. Experten verifizieren den Fall und schalten ihn bei Richtigkeit auf der Internetseite frei.

Die FREILICH Dokumentation linker Gewalt: Jahr, Art und Ziel

Gewalttaten nach Jahr, Art oder Ziel filtern

Kein Anschlag soll vergessen bleiben: Über mehrere Jahre lassen sich linke Gewalttaten nach Art und Ziel filtern und geografisch darstellen. Linke Gewalt findet täglich und in massivem Ausmaß statt. Durch die FREILICH-Dokumentation wird ihr Umfang greif- und fassbarer. Linke Gewalt kann so nicht mehr als „aufgebauschtes Problem“ verharmlost oder als „friedlicher Aktivismus“ geleugnet werden.

Das ganze Ausmaß linker Gewalt

 

Internetauftritt der Meldestelle: www.linke-gewalt.info

Facebook: https://www.facebook.com/linkeGewalt

Twitter: https://twitter.com/Linke_Gewalt


Die Plattform Linke Gewalt bietet die Basis für die wissenschaftliche und politische Aufarbeitung linksextremer Straftaten und schafft ein öffentliches Bewusstsein für den ausufernden Linksextremismus.  Wenn Sie diese wichtige Arbeit unterstützen möchten, helfen Sie uns mit einer einmaligen oder monatlichen Spende:

 

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