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Gesellschaft

Wegen Migrationsfrage: Kulturschaffende fordern Rücktritt von Horst Seehofer

Redaktion

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am

"Horst Seehofer im Münchner Presseclub (1.08.2017)"/ Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de [CC BY-SA 3.0 de], from Wikimedia Commons

Mehrere tausend sogenannte Kulturschaffende fordern den Rücktritt von Horst Seehofer. Seine Politik sei nicht mit humanitären Werten vereinbar. Zudem spalte er das Land, anstatt es zu einen.

In einer Erklärung mit dem Titel „Würde, Verantwortung, Demokratie” fordern „Kulturschaffende” den Rücktritt von Horst Seehofer. Unterzeichner sind unter anderem namhafte Künstler und Galeristen. Nach eigenen Angaben gibt es rund 9000 Unterzeichner. Ein Kernkritikpunkt der Erklärung ist Horst Seehofers Meinung zur Migrationsfrage. Die Unterzeichner zeigen „entsetzt” darüber, die Migrationsfrage zur „Mutter aller politischen Probleme“ zu erklären.

Beschädigung der Verfassung

Die Vorwürfe gegenüber Horst Seehofer gehen jedoch noch über die Problematisierung seiner politischen Standpunkte hinaus. Seehofer habe in „enthemmten Bierzeltreden” den Umgangston in Deutschland verschärft. Druch sein öffentliches Auftreten sorge Seehofer ferner dafür, dass „die AfD ihre rechtspopulistische und rechtsradikale Entgleisungsrhetorik” weiter in den politischen Diskurs tragen könne. Deshalb sei Seehofer nicht mehr fähig, die Bundesrepublik angemessen zu repräsentieren.

Dieses Land braucht eine Bundesinnenpolitik, die sich humanitärer Werte bewusst ist”, heißt es im Wortlaut.  Außerdem beschädige der derzeitige Innenminister die Verfassung. Diese etwaigen Vorwürfe gegen Horst Seehofer gipfeln in der Forderung, er solle  „vom Amt des Bundesinnenministers zurücktreten.”

Linksdominierter Kulturbetrieb

Unter den Unterzeichnern der Erklärung befinden sich mehrere namhafte Künstler und Galeristen. Der Kunst‐ und Kulturbetrieb ist bekannt dafür, von politisch eher linken Positionen dominiert zu sein. Nach außen hin gibt sich dieses Milieu gerne homogen und lässt kaum anderen Positionen zu. Jüngst müsste der Leipziger Künstler Axel Krause erfahren, was es heißt, wenn man sich öffentlich politisch anders äußert, das Kulturmagazin Anbruch berichtete.

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    18. Oktober 2018 at 16:24

    So viele Menschen täuschen vor, die Demokratie zu verteidigen. Tatsächlich denken sie aber nur daran, ihre eigenen Ansichten unwidersprochen verbreiten zu können.

    Das ist alles andere als demokratisch. Für mich übelste Demagogie.

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Gesellschaft

Würzburg: Unbekannte attackierten katholischen Verbindungsstudenten

Stefan Juritz

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am

ASDF Symbolbild (CC0)

Zwei Männer schlugen auf den 26‐Jährigen ein und entrissen ihm das Band seiner Studentenverbindung.

Würzburg. – In der Nacht auf Samstag haben zwei Unbekannte einen Verbindungsstudenten angegriffen und beraubt. Der 26‐Jährige – Mitglied der nichtschlagenden, katholischen Verbindung Markomannia Würzburg – wurde bei der Attacke leicht verletzt.

Polizei sucht nach Zeugen

Laut Polizeibericht befand sich der Verbindungsstudent gegen 01:20 Uhr nachts in der Sanderstraße. Dort sei es zu einer verbalen Auseinandersetzung gekommen. Danach schlugen die zwei unbekannten Männer auf den 26‐Jährigen ein und entrissen ihm das Band seiner Studentenverbindung.

Eine sofort eingeleitete Fahndung der Polizei verlief ergebnislos. Die Kripo Würzburg bittet deshalb um Zeugenhinweise. Telefonnummer: 0931/4571 732


Mitglieder von Studentenverbindungen werden immer wieder von Linksextremen angegriffen. Die Tagesstimme dokumentiert diese Fälle. Informationen und Hinweise kann man an [email protected] senden.

Weiterlesen:

Erneuter Angriff auf Burschenschafter in Jena” (18.06.2019)

Passau: Mutmaßliche Linksextremisten attackieren Burschenschafter” (13.06.2019)

Vermummte Linksextreme griffen patriotische Studenten in Lokal an” (04.05.2019)

Braunschweig: Mutmaßliche Linksextreme verprügeln Burschenschafter” (22.11.2018)

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Gesellschaft

Identitäre kritisieren „krasse Rechtsbrüche” der Polizeiführung

Stefan Juritz

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am

ASDF Identitäre vor dem "Flamberg" in Halle. Bild: Identitäre Bewegung Deutschland

Die geplante Demo in Halle konnte nicht stattfinden. Die Identitären werfen der Polizeiführung vor, sich zu „Verbündeten des linken Mobs” gemacht zu haben.

Halle (Saale). – Eigentlich wollte die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) am Samstag in Halle unter dem Motto „Es bleibt unsere Heimat – Europa verteidigen” demonstrieren Doch dazu kam es nicht. Die Versammlungsbehörde entschied am Nachmittag, die genehmigte Demonstration abzusagen – aus „Sicherheitsbedenken”, wie es vonseiten der Polizei hieß. Das geplante Sommerfest der Identitären im patriotischen Hausprojekt Flamberg in der Adam‐Kuckhoff‐Straße konnte jedoch mit 350 Teilnehmern trotzdem stattfinden. Demgegenüber standen laut Medienberichten etwa 3.000 linke Gegendemonstranten.

Identitäre üben scharfe Kritik

In einer Aussendung beklagten die Identitären, dass viele Teilnehmer trotz einer angemeldeten Versammlung in der Adam‐Kuckhoff‐Straße stundenlang nicht zur Veranstaltung gelassen wurden. „Die Führung der Polizei in Halle hat hier wissentlich Recht gebrochen und sich zu Verbündeten des linken Mobs gemacht, um die Grundrechte für Patrioten einschränken.”

Auto von IB‐Aktivisten angezündet

Schon am Vormittag hatten linke bis linksextreme Gruppen mit Sitzblockaden und spontanen Gegenprotesten begonnen, um die Demonstration der Identitären zu verhindern. Einige linke Gegendemonstranten versuchten schließlich, direkt zum patriotischen Zentrum Flamberg zu gelangen. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Am Nachmittag zündeten bisher unbekannte Täter in der Hollystraße sogar ein Auto mit Berliner Kennzeichen an. Nach Angaben von IBD‐Sprecher Daniel Fiß gehörte das Fahrzeug einem identitären Aktivisten. Doch dem nicht genug: Laut Identitären sollen Linksextreme parallel zu den Gegendemonstrationen auch in drei Wohnungen von „patriotischen Akteuren” in Halle eingebrochen sein und Buttersäure versprüht haben.

Polizei: „Einige Straftaten”

Wie die Mitteldeutsche Zeitung in ihrem Liveticker berichtete, habe es laut Polizei neben Sachbeschädigungen auch „einige Körperverletzungen und Rangeleien gegeben – die aber nicht schwerwiegend gewesen seien”. Weiters habe die Polizei mehrere Platzverweise ausgesprochen und vereinzelt auch Zwang angewandt. Von der Polizei hieß es in einer Aussendung am Abend: „Ein Großteil der Versammlungsteilnehmer demonstrierte friedlich. Dennoch waren einige Straftaten zu verzeichnen.”

Linksextreme Gewalteskalation

Bereits vor dem Wochenende war es zu mutmaßlich linksextremen Angriffen auf Identitäre gekommen. So wurden in der Nacht auf Freitag in Leipzig und Rostock zwei Autos von identitären Aktivisten angezündet. „Dies ist das Ergebnis der wochenlangen Hetze und Radikalisierung linker und linksextremer Kräfte”, kritisierten die Identitären auf ihrer Homepage.

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Gesellschaft

IS‐Sympathisantin bittet um Heimkehr nach Österreich

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Flagge von Österreich / Ursularegina [CC BY-SA 3.0 at], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Die junge Salzburgerin war Ende Juni 2014 über die Türkei nach Syrien gereist, um sich dort dem IS anzuschließen.

Salzburg. Die aus Salzburg stammende Maria G., die mit ihren beiden Kindern in einem kurdischen Internierungslager in Nordsyrien sitzt, bittet um Heimkehr nach Österreich. Die heute 22‐Jährige war vor fünf Jahren heimlich nach Syrien gereist, um sich der Terrormiliz „Islamischer Staat” (IS) anzuschließen. Nun sitzt sie im Vertriebenenlager Al‐Hol im Nordosten Syriens ein. In einem dort geführten Gespräch sagte sie über ihre Entscheidung, es tue ihr „unendlich leid”.

Kinder weiterhin radikalisiert

In Syrien heiratete die junge Frau laut profil-Bericht ein IS‐Mitglied und bekam von ihm zwei Söhne. Viele im Lager einsitzende Frauen würden noch immer die Ideologie des IS vertreten und ihre Kinder radikalisieren. „Viele werden von ihren Müttern, die im Kopf den ‚Islamischen Staat‘ noch nicht aufgegeben haben, richtiggehend darauf gedrillt, Terroristen zu werden”, so Maria G. Laut profil lebt die Familie in einem abgegrenzten Teil des Camps, das sie nicht verlassen darf. Die Zustände seien chaotisch, die hygienischen Einrichtungen katastrophal, Lebensmittel knapp. Lagerinsassen würden von Messerstechereien berichten.

Außenministerium prüft Fall

Ein Sprecher des österreichischen Außenministeriums erklärte auf Anfrage des profil, dass man sich um eine „humanitäre und medizinische Versorgung der Kinder” bemühe. Außerdem prüfe das Außenministerium auch die Rückholung der beiden Kindern, die eineinhalb und dreieinhalb Jahre alt sind. Bereits Ende Juni teilte ein Sprecher des Außen‐ und Europaministeriums (BMEIA) der APA mit, dass man „alle Umstände des Falles” prüfe. Das Kindeswohl stehe für das BMEIA dabei im Mittelpunkt.

Ende Juni 2014 war die damalige Teenagerin Maria G. über die Türkei nach Syrien gereist, ein halbes Jahr nach ihrer Konversion zum Islam. Seit Juni 2015 ist sie mit Europäischem Haftbefehl zur Festnahme ausgeschrieben.

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