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Gesellschaft

Chemnitz: Offenbar neue Erkenntnisse zu angeblichem „Hetzjagd”-Video’

Julian Schernthaner

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am

Zwei Szenen des Trauermarsches am 26.08.2018 in Chemnitz: Die Blumenniederlegung am Tatort - und die vermeintliche Hetzjagd. Bild Blumen: Screenshot YouTube @ 21:39 min / Bild 'Hetzjagd': Screenshot YouTube @ 0:08 / Collage: Die Tagesstimme

Jüngste Feststellungen klären offenbar die Umstände der Aufnahme eines Videos mit vermeintlichen Hetzjagden im August in Chemnitz. Die Erkenntnisse sind zudem dazu geeignet, herauszustellen, dass der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans‐Georg Maaßen, wohl zu Unrecht ins Kreuzfeuer geriet. 

Chemnitz. – Beinahe drei Monate nach dem Beginn der Debatte rund um die berüchtigte Videosequenz von „Antifa Zeckenbiss” stellt sich offenbar Unglaubliches heraus. Durch eine Recherche des liberal‐konservativen Meinungsmagazins Tichys Einblick könnte die Debatte rund um die Urheberschaft des 19‐Sekunden‐Ausschnitts eine neue Wendung nehmen.

Video offenbar von Trauerzug‐Teilnehmern

Denn dem Magazin gelang es, mit zwei Personen zu sprechen, welche Licht ins Dunkel bringen können – der wahrscheinlichen Urheberin und ihrem Ehemann. Beide waren Teilnehmer des spontanen Trauerzuges am 26. August. Dieser fand am Tag nach der Tötung eines Deutsch‐Kubaners im Rahmen eines Stadtfestes in Chemnitz mutmaßlich durch die Hand ausreisepflichtiger Migranten statt.

Die 35‐jährige Kathrin B. (Name geändert) klärte in einem Gespräch mit einem Journalisten des Monatsmagazins über den Zeitpunkt der Entstehung auf:

Das 19 Sekunden lange Video ist um 16.52 Uhr am Tatsonntag in der letzten Etappe unseres Trauerzugs kurz vor dem Erreichen des Daniel‐Tatortes aufgenommen worden.”

Es sei zu diesem Zeitpunkt „sehr eng” geworden, weshalb der Trauerzug die Frauen in seine Mitte nahm. Es sei zu „keinen ausländerfeindlichen Rufen” und „nichts Rechtsradikalem” gekommen. Dann kamen anscheinend zwei Migranten zu den Trauerenden und provozierten die Gruppe.

Aggressives Auftreten durch Migranten

Die Frau schildert weiter, dass die beiden Migranten ein aggressives Auftreten an den Tag gelegt hätten:

»Sie waren aggressiv auf uns zugekommen und hatten uns angepöbelt und wohl auch, aber eben schwer verständlich, ‚Verpisst euch‘ gerufen. So haben wir das in Erinnerung.«

In der Folge sei es zu „einem körperlichen Kontakt” mit den beiden Personen gekommen. Einer der Begleiter hätte dabei auch den Inhalt eines Bierbechers abbekommen. Zu diesem Zeitpunkt begann sie die Situation mit der Handy‐Kamera zu filmen. Aus Sorge um die drohende Eskalation wies sie ihren Ehemann hörbar an, sich nicht zu beteiligen („Hase, du bleibst hier!”).

Video stellt nicht gesamte Situation dar

Der dabei Angesprochene Thomas B. (Name geändert) erklärte außerdem, dass das filmische Dokument nicht die gesamte Lage darstelle. Er begründete dies mit der zu langsamen Reaktion seiner Frau:

Kathrin hatte zu spät das Handy aus der Tasche gezogen, weshalb die 19 Sekunden tatsächlich nicht authentisch das gesamte Geschehen nahe der Bushaltestelle darstellen. Denn vorausgegangen war der Videoaufzeichnung eine böse Provokation gegenüber uns Trauernden. Durch zwei junge Migranten, die zunächst an der Bushaltestelle gestanden hatten und eigentlich aussahen wie wir.«

Spätere lud man das Video dann in eine eigentlich geschlossene WhatsApp‐Gruppe. Wie es von dort zu „Antifa Zeckenbiss” gelangte, um dann offenbar mit verzerrter Darstellung an die Öffentlichkeit zu gelangen, konnte sich das Ehepaar nicht erklären.

Keine Hetzjagden: Hatte Maaßen recht?

Sollten sich die Schilderungen bewahrheiten, würde dies ein fahles Licht auch auf die Bundesregierung werfen. Denn in diesem Fall wäre der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans‐Georg Maaßen, zu Unrecht ins Kreuzfeuer gehalten. Dieser zweifelte nämlich öffentlich an der Authentizität des Videos als Beleg für vermeintliche Hetzjagden – Die Tagesstimme berichtete.

Im Oktober wiederholte er diese Einschätzung schließlich in einem Treffen mit den europäischen Kollegen in Warschau. Außerdem bekrittelte er dabei das Wirken „linksradikaler Kräfte” innerhalb der Bundesregierung, welche seine Ablöse gewünscht hätten. Daraufhin wurde Maaßen tatsächlich von Innenminister Horst Seehofer (CSU) in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Möglicherweise letztendlich aufgrund einer Bewertung, die sich immer mehr zu bewahrheiten scheint.


Weiterlesen:

Einstweiliger Ruhestand’: Seehofer wirft Maaßen raus (5.11.2018)

Maaßen: In der Bundesregierung gibt es „linksradikale Kräfte” (5.11.2018)

Keine Hetzjagd in Chemnitz: Maaßen verteidigt Einschätzung (12.9.2018)

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4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    17. November 2018 at 21:02

    Natürlich hat Herr Maaßen in vollem Umfang recht. Schließlich zeigt dieses kurze Video keinerlei Hetzjagd, nur so eine Art „Vertreibung” von Störenfrieden. Umgekejrt hätten die Linksradikalen ganz anders reagiert. Hetzjagden gab es anderswo zur Genüge, in Hamburg z.B. beim G20 Gipfel. So ein Komiker mit Migrationshintergrund hat beide Ereignisse in einer talk show gar miteinander verglichen.

    Wo bitte sind denn die beweisenden Videos der Hetzjagden? Herr Maaßen sollte nun aber Dinge beweisen, die gar nicht stattfanden. So hatte ich mir Demokratie eher nicht vorgestellt. Ich dachte bislang, so etwas läuft genau anders rum.

    Es gab ja außer den beiden armen „Hetzjagdopfern” auch noch eine Gruppe von rund einem Dutzend Migranten oder „Deutschen” mit Migrationshintergrund.

    Nun stelle ich mir mal das Folgende vor. In einem nordafrikanischem Land ist ein Einheimischer durch Europäer ermordet worden. Die Menschen dort sind wütend, auch weil dies bei weitem nicht der erste Mord ist, und versammeln sich zu einer Protestdemo. Jetzt stellen sich einige Europäer denen entgegen und provozieren sie mit Schmährufen, dass sie sich „raus scheren” sollen aus ihrer Heimat.

    Ist hier irgend jemand, der auch nur einen Cent auf Leben und Gesundheit dieser Provokateure setzen würde? Ich meine, die Angehörigen könnten in einem solchen Fall froh sein, deren Leichen einigermaßen beisammen übergeben zu kriegen.

  2. Avatar

    Jonathan Müller

    18. November 2018 at 7:46

    Und einer der beiden jungen Migranten sagte damals so ziemlich das Gegenteil und hat auch Anzeige bei der Polizei erstattet. Ich persönlich weiß, wessen Story ich glaubwürdiger finde, wenn ich nach dem gehe, was ich in Chemnitz erlebt habe.

  3. Avatar

    Tom Ba

    21. November 2018 at 18:59

    Zur Recherche des liberal‐konservativen Meinungsmagazins „Tichys Einblick”, ebenfalls interessant:
    Tichys Einblick – Das Chemnitz‐Video: „Hase” spricht

  4. Avatar

    Konrad Kugler

    8. Januar 2019 at 22:42

    Diese Bundesregierung!

    Ein größenwahnsinniger Beamter stellt seine Zukunft infrage????????

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Gesellschaft

#Wende2019: „Ein Prozent” startet Großkampagne

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Ein Prozent

Mit dieser Kampagne wollen wir in die Nachbarschaften, Städte und Orte, wollen Gespräche und Empfehlungen fördern”, erklärt Philip Stein. Im Fokus stehen dabei die Wahlbeobachtung und die Asylkrise.

Dresden. – Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg startet die patriotische Bürgerinitiative Ein Prozent eine Großkampagne unter dem Titel #Wende2019. Bestimmende Themen sind dabei die Wahlbeobachtung und die bestehende Asylkrise. Der offizielle Startschuss ist am kommenden Montag – da tritt Ein‐Prozent-Leiter Philip Stein bei Pegida in Dresden auf.

Plakate, Radiowerbung, Videos…

Die Zahlen lassen aufhorchen: Laut eigenen Angaben hat Ein Prozent für diese Kampagne eine niedrige sechsstellige Summe investiert. Ermöglicht wird dies laut Stein dadurch, dass man „erstmals auch zwei, drei größere Summen” von Spendern erhalten habe. Für dieses Geld seien unter anderem über 300 Großflächenplakate in 103 brandenburgischen und sächsischen Städten aufgestellt worden. Dazu läuft ein Werbespot im Radio, der Ein Prozent zufolge 110 Mal zu hören sein wird.

Auch beim Asylthema bleibt die patriotische Bürgerinitiative sehr aktiv. So habe man etwa fast 2.000 Plakate in 61 Städten aufgehängt. Zusätzlich will man mit geschalteten Zeitungsanzeigen 140.000 Haushalte erreichen. Für Aktivisten gibt es vier Aufklebermotive und ein Flugblatt zur Asyl‐Problematik. „Weitere 5.000 Asyl‐Plakate sind unterwegs und wir hoffen, dass noch mehr Patrioten mitmachen”, kündigt Ein Prozent auf ihrer Homepage an. Daneben ist auch die aktualisierte Asylstudie „Wer kommt, der bleibt!” kostenfrei zu erhalten.

Insgesamt habe man über 200.000 Drucksachen produziert. Interessierte können kostenfreie Materialpakete bestellen und vor Ort verteilen. Für den kommenden Sonntag kündigt Ein Prozent darüber hinaus zwei Videos über die Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) an.

Die Krise ist nicht vorbei”

„In Wahlkampfphasen wird von den Parteien gerne suggeriert, mit dem richtigen Kreuz auf dem Wahlzettel sei die Bürgerpflicht erledigt, die Wende womöglich eingeläutet und der Politik Genüge getan. Doch wir alle wissen: Die Krise ist nicht vorbei – und sie wird auch nach den ‚Ostwahlen’ nicht vorbei sein”, erklärt Stein im Interview mit Sezession im Netz die Beweggründe für die Kampagne.

Ein Prozent nutzt hierfür die „heiße Wahlkampfphase”, um den Bürgern klarzumachen, dass es für eine „patriotische Wende” den Einsatz eines jeden brauche „und die Zeit des ausschließlichen Kreuzemachens vorbei” sei. „Mit dieser Kampagne wollen wir in die Nachbarschaften, Städte und Orte, wollen Gespräche und Empfehlungen fördern”, so Stein.

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Gesellschaft

Bezeichnung ‚rechtsradikal’: alles roger? beruft gegen „unhaltbares Urteil”

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

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ASDF Bild (Drozda 2016): SPÖ Presse und Kommunikation via Wikimedia Commons [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Überraschendes Urteil des Handelsgerichts Wien: SPÖ‐Geschäftsführer Thomas Drozda darf das Magazin alles roger? als „rechtsradikal” bezeichnen.

Wien. – Das Gericht sieht zwar die Behauptung, wonach das patriotische Druckwerk eine „rechtsradikale Neonazi‐Postille” sei, „nicht als reine Tatsachenbehauptung” an. Allerdings enthalte diese Einschätzung die Elemente eines zulässigen Wertungsurteils, so die Begründung des Handelsgerichts Wien. Das Magazin will gegen die Entscheidung berufen.

Drozda verpflichtete sich in Vergleich zu Unterlassung

Dem Urteil war eigentlich eine Vereinbarung zwischen den Streitparteien vor demselben Gericht vorausgegangen. Dort verpflichtete sich Drozda im Februar, derartige Bezeichnungen zu unterlassen – Die Tagesstimme berichtete. Neben alles roger? hatte Drozda in einer Debatte um Inserate in patriotischen Medien auch den Wochenblick mit der beklagten Beschreibung abgewertet.

Allerdings stimmte der rote Geschäftsführer dem Standard zufolge damals nur einem Teilvergleich zu und wollte festgestellt haben, dass es prinzipiell zulässig sei, dem Magazin eine rechtsradikale oder gar rechtsextreme Blattlinie zu unterstellen. Entsprechend siegessicher gab sich Drozda auf Twitter:

alles roger?: Urteil ist „wirr und widersprüchlich”

Kein Verständnis für das aus ihrer Sicht „unhaltbare Urteil” hat man bei der unterlegenen Partei. Der Richterspruch sei „wirr” und „widersprüchlich”. Auch „sprachlich und semantisch” sei dieser „holprig”, so alles roger? in einer Aussendung. Man hinterfragt die Feststellung des Gerichtes, dass zwar Wertungsurteile „nicht schrankenlos” seien – diese Grenzen allerdings bei Politikern weiter gesteckt seien.

Auch die Beispiele, welche das Urteil für die Deckung der Aussagen durch die Meinungsfreiheit angebe, seien „teils haarsträubend”. Das Gericht bringe dort Beispiele, welche sich kritisch gegenüber Zuwanderung respektive Personen aus dem linken Spektrum gäben und verweist auf „polarisierende Berichterstattung”. Verwundert zeigt man sich außerdem über einen Richterwechsel zwischen Vergleich und Urteil.

Medium distanziert sich von „jeglichen Extremismen”

Insgesamt betrachtet man die Entscheidung als „Fehlurteil”, gegen welches man berufen will. Weiters weise man auch den „nicht erwiesenen Vorwurf” von Drozda zurück und erinnere an seine Blattlinie. Diese sei online zu lesen und lasse „keine Fehlinterpretationen” zu.

Man distanziere sich jedenfalls „von jeglichen Extremismen und Radikalismen” – und zwar „egal ob links oder rechts”. Entsprechend werde man sich auch weiterhin „gegen politische Verunglimpfungen rechtlich zur Wehr setzen”.


Weiterlesen:

Justiz: SPÖ‐Drozda muss Abwertung patriotischer Medien unterlassen (8.2.2019)

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Gesellschaft

YouTube löschte Kanal von „Neverforgetniki”

Stefan Juritz

Veröffentlicht

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ASDF Der 19-jährige YouTuber "Neverforgetniki". Bild: Facebook / Neverforgetniki

Mittlerweile hat YouTube den Kanal des patriotischen Bloggers mit über 72.000 Abonnenten wieder freigeschaltet.

YouTube hat diese Woche den Kanal des 19‐jährigen Bloggers Niklas Lotz alias „Neverforgetniki” aufgrund angeblicher „Hassrede” ohne Vorwarnung gelöscht. Gemeinsam mit dem bekannten Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel will der YouTuber nun gegen die Löschung vorgehen. „Wir haben YouTube eine Frist zu dessen Wiederherstellung gesetzt. Erfolgt dies nicht fristgerecht, leiten wir gerichtliche Schritte ein”, kündigte Steinhöfel auf Twitter an.

Patriotischer YouTuber mit über 72.000 Abonennten

Auslöser für die Löschung dürfte ein kritisches Video über die junge Klimaaktivistin Greta Thunberg gewesen sein, das „Neverforgetniki” auf seinem YouTube‐Kanal mit über 72.000 Abonnenten hochgeladen hatte. In anderen Videos kritisierte der YouTuber wiederum die deutsche Asyl‐ und Migrationspolitik sowie die sogenannten „Mainstream‐Medien”. Laut eigener Aussage setzt er sich darüber hinaus für ein „patriotisches, sicheres und konservatives Deutschland” ein.

Auch Islamkritiker Abdel‐Samad war schon betroffen

Bereits vor zwei Monaten hatte YouTube den Kanal des Islamkritikers Hamed Abdel‐Samad – ebenfalls ohne Vorwarnung – zwischenzeitlich gesperrt. Nachdem in den sozialen Medien Kritik daran laut geworden war, gab der US‐Konzern den YouTube‐Kanal jedoch am nächsten Tag wieder frei (Die Tagesstimme berichtete).

Kritiker warnen auch wegen solcher Fälle bereits seit längerer Zeit vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit in sozialen Medien wie Facebook, Twitter, Instagram und YouTube.

Aktualisiert (15:12 Uhr):

Am Donnerstagnachmittag vermeldete Rechtsanwalt Steinhöfel, dass YouTube den Kanal von „Neverforgetniki” wieder freigeschaltet hat. „Wichtiger Erfolg gegen YouTube: Vorgestern wurde der Kanal ’neverforgetniki’ wegen angeblicher Hassrede rechtswidrig gelöscht. YouTube hat den Kanal jetzt vor Ablauf der von uns gesetzten Frist wiederhergestellt. Wir prüfen jetzt Schadensersatzansprüche”, so Steinhöfel.

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