Österreich Politik

Neuer Klubname: Liste Pilz heißt nun „Jetzt”

Bild (Peter Pilz 2013): Wolfgang H. Wögerer, Wien via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0]

Die Liste von Peter Pilz heißt nun „Jetzt”.

Wien. Bei einer Pressekonferenz am Montag in Wien teilte Klubobmann Bruno Rossmann mit, dass die bisherige „Liste Pilz” ab nun „Jetzt” heißen werde. Es sei ihnen außerdem gelungen, „ein gemeisames Grundverständnis” zu formulieren, das auf vier Grundpfeiler fuße, nämlich Europa, Ökologie, Gerechtigkeit und Kontrolle. Europa würde deshalb an erster Stelle stehen, „weil es ohne Europa heute nicht mehr geht. Wir wollen einsteigen in eine Klimaunion mit einer CO2‐Steuer”, so Rossmann. Außerdem gehöre die EU aufgewertet. Dafür trete die Partei „Jetzt” ein.

Pilz will Reichtum umverteilen

Österreich solle auch „armutsicher” gemacht werden. Der Reichtum solle daher „von oben nach unten” umverteilt werden und Gesundheit‐ und Pflegeleistungen sollten vom jeweiligen Einkommen unabhängig gemacht werden. Die Partei will im Parlament außerdem eine Kontrollfunktion einnehmen, um damit der Korruption Einhalt zu gebieten.

Schwieriges Gründungsjahr” für Liste Pilz

Pilz sprach im Rahmen der Pressekonferenz von einem schwierigen Gründungsjahr, das nun hinter ihnen liegen würde. Sie hätten sich einiges geleistet, was auch dazugehöre, so Pilz. Er sieht seine Partei aber auch als „Schlüsselpartei der parlamentarischen Kontrolle”. Diese habe nämlich den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum BVT‐Fall veranlasst.

Bis 3. Dezember können nun alle 25 Parteimitglieder entscheiden, ob neben dem Klub auch die Partei den neuen Namen tragen soll.

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