Verbinde Dich mit uns

Deutschland

Barley nach Soros‐Treffen: „Offene Gesellschaft in Europa unter Druck”

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild Barley: Olaf Kosinsky via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten) / Bild Soros: Michael Wuertenberg / World Economic Forum via Wikimedia Commons [CC BY-SA 2.0] (umrandet) / Collage: Die Tagesstimme.

Wenige Tage, nachdem der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den US‐Milliardär George Soros empfing, traf sich auch die deutsche SPD‐Justizministerin Katarina Barley mit diesem.

Berlin. – Aussagen der Sozialdemokratin zufolge drehten sich die Gespräche hierbei allerdings nicht vordergründig über „außen‐ und europapolitische Fragen” wie in Wien. Vielmehr ging es dabei offenbar um die Bedeutung der sogenannten ‚Zivilgesellschaft’. Der US‐Investor Soros unterstützt seit Jahren linke und einwanderungsfreundliche Organisationen finanziell.

Barley: Plädoyer für „offene Gesellschaft”

Auf ihrem Twitter‐Account sprach sie davon, dass in die „offene Gesellschaft” in Europa „immer stärker unter Druck” gerate. Deshalb habe sie mit Soros über die „Bedeutung einer lebendigen Zivilgesellschaft” gesprochen. Es stünde in diesem Bereich „viel auf dem Spiel”:

In der Folge kritisierten zahlreiche Nutzer sozialer Medien die Zusammenkunft. Während sich einige Kommentatoren darüber wunderten, dass dieses Arbeitstreffen nicht zum Profil einer Sozialistin passe, thematisierten andere dessen finanzielle Gebahren. Von Mutmaßungen über eine finanzielle Unterstützung für Barleys kommende Kandidatur als SPD‐Spitzenkandidatin zur Europawahl bis zu Bezeichnungen von Soros als „zwielichtige Gestalt” war alles dabei.

Soros als Großspender der „offenen Gesellschaft”

Jedenfalls interessant ist unterdessen vor allem das Wording der SPD‐Politikerin. auf Twitter. Denn einem konservativen amerikanischen Thinktank zufolge spendete Soros in einigen Jahren mehrere hundert Millionen Euro an wohltätige Organisationen. Dies geschah offenbar mit der Begründung, die „Werte der offenen Gesellschaft, Menschenrechte und Transparenz” zu fördern. Es ist also durchaus denkbar, dass sie mit der Emphasis auf ebendiese insbesondere auf die Aktivitäten des Soros‐Netzwerks abzielt.

Unterstützung asylfreundlicher NGOs

Einige der über seine Open Society Foundations (OSF) unterstützten Gruppierungen sind NGOs, welche sich auch im Asylbereich engagieren. Aus diesem Grund sieht die ungarische Regierung den 1931 in Budapest als György Schwartz geborenen US‐Investor als Hintermann der Masseneinwanderung nach Europa. Im Sommer erließ das osteuropäische Land deshalb ein eigenes „Stop Soros”-Gesetz. Dieses stellt die Aktivitäten von Asyl‐NGOs unter staatliche Beobachtung. Sofern deren Akteure illegale Einwanderung begünstigen, drohen empfindliche Geldstrafen.

Kritikerin der ungarischen Asylpolitik

Infolge dieser Verschärfung entschlossen sich die OSF im Oktober, in die deutsche Bundeshauptstadt Berlin umzuziehen – Die Tagesstimme berichtete. Auch Barley gilt unterdessen als besonders strenge Kritikerin der ungarischen Ansätze im Migrationsbereich.  Bereits im Jahr 2016 bezeichnete sie die Regierung von Premierminister Viktor Orbán als „ärgsten Gegner einer europäischen Lösung”.

Barley: Kritik an Migrationspakt ist „Unsinn”

Über den genauen Inhalt der Gespräche war vorerst nichts bekannt. In welche Richtung diese ebenfalls gelaufen sein könnten, zeigt allerdings die nähere Vergangenheit. Gerade zum Thema des umstrittenen UN‐Migrationspakts reagierte Barley besonders empfindlich auf Kritik.

Dieser verpflichte ihrer Ansicht nach lediglich zu einem „gemeinsamen Blick auf große Herausforderungen”. Andere Sichtweisen bezeichnete die Bundesjustizministerin als „Unsinn”. Einwände einiger CDU‐Landesverbände seien das „Gegenteil verantwortungsvoller Politik für Deutschland und Europa”.


Weiterlesen: 

Nach Treffen mit Kurz: Soros‐Uni soll weiter nach Wien umziehen (19.11.2018)

Soros‐Stiftung siedelt von Ungarn nach Berlin (4.10.2018)

Ungarn beschließt „Stop Soros”-Gesetz (20.6.2018)

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Saure Gurke

    22. November 2018 at 15:00

    Idioten!!
    Eine offene Gesellschaft bedeutet geschlossene Räume.

  2. Avatar

    Saure Gurke

    22. November 2018 at 21:09

    Wenn sich der alte Fuchs aus seinem Bau in die Schusslinie begibt, dann ist Feuer unterm Dach.
    Erst Kurz, danach diese Marionette aus der dt. Regierung, weitere Treffen, die uns verborgen bleiben und dass diese Person überall Zeit in den Terminkalendern eingeräumt bekommt, zeigen uns die Gewichtung und Brisanz um den Pakt.
    Dass zudem auf Nachfrage das dt. Mainstream Fernsehen die lapidare und dennoch aufschlussreiche Antwort austeilt:
    zu unserem angebrachten Zeitpunkt erfährt ihr mehr, heißt, wir gestatten euch einen weiteren Einblick erst wenn es uns gerade passt, zeigt auf, es existiert um den Migrationspakt ein Kartell.

  3. Avatar

    olfried

    25. November 2018 at 14:54

    der will ein experiment mit uns machen, kennt ihr noch den film GLÜCKSRITTER? der hat bestimmt mit so einem anderen milliardensack um einen dollar gewettet… das er es in 10 jahren schafft in europa einen bürgerkrieg anzuzettel oder in 20 jahren das christentum aus europa zu verdrängen?
    mit den geldmengen könnte er in den herkunftsländern viel gutes tun, aber das wäre ja eine wirkliche hilfe und keine manipulation der weltpolitik.
    das treffen passt zur SPD und der kontext auch – „wer hat uns verraten – SOZIALDEMOKRATEN”

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Deutschland

Attacke auf Burschenschafter: AfD‐Jugend fordert „lückenlose Aufklärung”

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild (Blick auf die Passauer Altstadt): Pixabay [CC0]

Nach Bekanntwerden der Geschichte um einen Angriff von mutmaßlichen Linksextremisten auf einen Verbindungsstudenten in Passau will die AfD‐Jugendorganisation Konsequenzen.

Passau. – Nicht einfach zur Tagesordnung übergehen: Das ist der Tenor des Appells der Jungen Alternative (JA) Bayern. Man beklagt nach dem tätlichen Angriff auf einen Burschenschafter in der Vorwoche in einer Presseaussendung eine „Hetzjagd gegen Andersdenkende” auf dem Passauer Unigelände. Von den Behörden erwartet man sich eine „lückenlose Aufklärung” – und von der Universität, dass diese Maßnahmen gegen die ausrichtende Gruppe ergreift.

Linksextremisten verletzten Burschenschafter gefährlich

Der Vorfall ereignete sich nach Polizeiangaben bereits am 6. Juni um etwa 20:05 Uhr, im Umfeld eines Vortragabends der linksgerichteten Studentengruppe Liste unabhängiger kritischer Student*innen (LUKS). Diese hatte mit Andreas Peham einen Mitarbeiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW) geladen, um über vermeintliche rechtsextreme Umtriebe bei Burschenschaften zu referieren.

Als sich auch ein Burschenschafter unter die Zuhörer begeben wollte, kam es dabei zu unschönen Szenen. Der Student erlitt durch den Angriff von vermummten Personen Verletzungen an Oberkörper und Hals. Das Polizeipräsidium Niederbayern bestätigte den Vorfall auf Anfrage der Tagesstimme, man ermittelt wegen Verdachts der gefährlichen Körperverletzung gegen fünf Personen und führt den Vorfall in der Statistik als politisch motivierte Kriminalität von linker Seite.

JA Bayern: Vorfälle haben „an Hochschulen nichts verloren”

Die JA Bayern will aber auch, dass die Universität eingreift. Denn nicht nur in diesem Fall sei die „Vernetzung der ‚LUKS’ in die gewaltbereite Antifa‐Szene […] evident”. Solche Vorfälle hätten jedenfalls „an Hochschulen nichts verloren” und könnten „von Verfechtern des freien Wortes nur als widerlich empfunden werden.”

Am Ende eines Maßnahmenkatalogs kann nach Ansicht der patriotischen Jugendgruppe nur die Aberkennung der LUKS als Hochschulgruppe stehen. Man moniert in diesem Zusammenhang auch, dass die eigene Studentengruppe – Campus Alternative – die universitären Räumlichkeiten nicht nutzen dürfe. Gleichzeitig ermögliche man linken Gruppen „parteipolitisch motiviert einen Kampf gegen Andersdenkende zu führen.”

Linksextremer Angriff auch auf Verbindungshaus

Bei der Attacke auf den Studenten der Akademischen Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf handelt es sich übrigens nicht um den einzigen derartigen Vorfall gegenüber Studentenverbindungen in Passau an diesem Abend – betroffen war außerdem im Zeitraum zwischen 2 Uhr und 9.30 Uhr das Haus des Corps Budissa‐Leipzig in der Schmiedgasse.

An dessen Einrichtung hinterließen bislang unbekannte Täter eine Spur des Vandalismus. Laut Aussendung der Polizei Passau wurde dabei eine Türklingel und die Fassade mit Ketchup beschmiert. Auf dem Gehweg vor dem Haus hinterließen die Personen ein Antifa‐Symbol. Der Sachschaden beträgt mehrere hundert Euro, die Polizei bittet um Zeugenhinweise.


Weiterlesen:

Passau: Mutmaßliche Linksextremisten attackieren Burschenschafter (13.6.2019)

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Deutschland

AfD wirft früheren JA‐Landesvorsitzenden aus der Partei

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild AfD-Wahlkampf: By Ziko van Dijk [CC BY-SA 3.0], from Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Alternative Niedersachsen, Lars Steinke, hatte unter anderem den Hitler‐Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als „Verräter“ und „Feigling“ bezeichnet.

Hannover. – Bereits unmittelbar nach der Veröffentlichung des Kommentars auf Facebook wurde Lars Steinke als Landesvorsitzender der Jungen Alternative entlassen. Wie die Junge Freiheit (JF) am Mittwoch berichtete, urteilte nun das zuständige AfD‐Schiedsgericht, dass Steinke „durch sein Handeln erheblich gegen die Grundsätze der Partei verstoßen“ habe.

Begründet wurde das Urteil mit den Worten, das Verhalten des Ex‐JA‐Chefs habe „in der Öffentlichkeit verständlicherweise geradezu zu einem Entrüstungssturm geführt, der der Partei in erheblichem Maß geschadet hat, zumal der Antragsgegner als Vorsitzender der Jungen Alternative Niedersachsen eine herausgehobene Position besetzte“. Durch Steinkes Verhalten habe der falsche Eindruck entstehen können, „als ob nationalsozialistisches Gedankengut erheblichen Platz in der AfD habe”.

Unerträgliche Machtergreifungsfantasien“ 

Dem JF‐Bericht zufolge sei Steinke zudem eine Mitteilung zur Last gelegt worden, in der er angekündigt haben soll, nach einem „Sieg” durch „Übernahme” der JA Niedersachsen die gesamte Jugendorganisation, dann die AfD und schließlich Deutschland „zu retten” und zwar „ein für alle mal”.

Die Richter der AfD schlussfolgerten aus dieser Wortwahl „völlig unerträgliche Machtergreifungsfantasien“, welche gegen die demokratische Grundordnung verstoßen würden.

Eine Rückkehr Steinkes in die Partei wollte der Richter dennoch nicht ausschließen. Zwar habe das Verhalten gegen die Parteilinien verstoßen, trotzdem sei ein erneuter Eintritt in die Partei „nach einigen Jahren“ möglich, falls denn eine „Reifung und Läuterung“ stattgefunden habe. 

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Deutschland

Mehrheit der Deutschen gegen vorzeitiges Ende der Großen Koalition

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Pixabay [CC0]

Im Trendbarometer von „n‐tv“ hat sich eine Mehrheit der Befragten dafür ausgesprochen, die große Koalition nicht vorzeitig zu beenden, sondern diese fortzusetzen.

Berlin. – Nachdem die Regierungsparteien und vor allem die SPD vergleichsweise schlechte Ergebnisse bei der vergangenen Europawahl verzeichnen mussten, wurde viel über eine Beendigung der „GroKo“ diskutiert. Eine Umfrage erfasste nun die Meinung der Bürger. 

Über die Hälfte für Fortbestand

Wie „n‐tv“ berichtet, sprachen sich insgesamt unabhängig von der jeweiligen Parteipräferenz 59 Prozent der Befragten dafür aus, die Regierung nicht vorzeitig zu beenden. 33 Prozent gaben an, dass ein Fortbestand der Koalition aus SPD und CDU/CSU ein Fehler wäre, 8 Prozent gaben die Antwortmöglichkeit „weiß nicht“ an.

Geordnet nach Parteien wünschen sich CDU/CSU‐Wähler die Auflösung am wenigsten.

Der größte Wunsch nach einer neuen Regierung besteht der Umfrage nach bei Wählern der FDP, der Linken und der AfD, welche sich zu 38, 49 sowie 68 Prozent dafür aussprachen.

Mehrheit wäre bei Scheitern für Neuwahlen

Bei der Frage, was getan werden solle, falls die Große Koalition tatsächlich zerbricht, sprachen sich 53 Prozent der Befragten für Neuwahlen aus. 

Die alternativen Antwortmöglichkeiten waren die Bildung einer Minderheitsregierung der Union und den Grünen sowie eine Jamaika‐Koalition. 

Für die Jamaika‐Koalition sprachen sich mit Abstand am meisten die FDP‐Wähler aus (54 Prozent).

Die Möglichkeit der Minderheitsregierung ist laut der Umfrage bei allen Parteien circa gleich beliebt. Aus dem Rahmen fallen in diesem Fall AfD‐Anhänger (4 Prozent) und die der FDP (7 Prozent).

Befragt wurden insgesamt 1.003 Personen im Zeitraum vom 6. Bis zum 7. Juni 2019 vom Markt‐ und Meinungsforschungsinstitut Forsa. 

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und ausschließlich unseren Lesern verpflichtet. Um die Menschen im Land aufzuklären, brauchen wir allerdings deine Hilfe.

Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder » hier Förderer werden! «

Werbung

Schwerpunkt

Gesellschaftvor 1 Tag

Linksextremer Angriff in Passau: So hat ihn der Burschenschafter erlebt

Der in Passau von mutmaßlichen Linksextremisten attackierte Burschenschafter recherchierte zuvor offenbar monatelang Undercover im militanten Antifa‐Milieu. Seine Erkenntnisse sind schockierend....

Deutschlandvor 1 Tag

Attacke auf Burschenschafter: AfD‐Jugend fordert „lückenlose Aufklärung”

Nach Bekanntwerden der Geschichte um einen Angriff von mutmaßlichen Linksextremisten auf einen Verbindungsstudenten in Passau will die AfD‐Jugendorganisation Konsequenzen. Passau....

Gesellschaftvor 2 Tagen

Passau: Mutmaßliche Linksextremisten attackieren Burschenschafter

Im Umfeld eines von einer linksgerichteten Studentengruppe organisierten Vortrages soll es zu gewalttätigen Handlungen gegen einen Burschenschafter gekommen sein. Passau....

Kulturvor 2 Wochen

Studentenverbindungen: Vielfalt an den heimischen Universitäten

Studentenverbindungen im Allgemeinen werden heutzutage oft mit Burschenschaften gleichgesetzt. Letztere stehen zwar – und das nicht erst seit der sogenannten...

Gesellschaftvor 2 Wochen

Mit Linken leben”: Martin Lichtmesz spricht bei Grazer Burschenschaft

Am 12. Juni veranstaltet die Grazer akademische Burschenschaft Arminia einen Vortrag mit dem neurechten Autor Martin Lichtmesz. Graz. – Im...

Kulturvor 1 Monat

München: Schriftsteller Hans Bergel hält Lesung bei Burschenschaft

Am 22. Mai 2019 veranstaltet die Burschenschaft Danubia München eine Lesung mit dem Siebenbürger Schriftsteller Hans Bergel. In seinen Werken...

Beliebt