Verbinde Dich mit uns

Deutschland

Starke Brandrede: So rechnet AfD‐Curio mit dem Migrationspakt ab!

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild (AfD-MdB Dr. Gottfried Curio bei seiner Rede zur Abstimmung über den Migrationspakt): Screenshot>YouTube [@ 01:15 min.]

Bei der Debatte rund um den Migrationspakt platzte dem AfD‐Obmann im Innenausschuss, Gottfried Curio, der Kragen. Mit mahnenden Worten erinnerte er das Plenum an die möglichen Schattenseiten einer Unterzeichnung des umstrittenen Abkommens. 

Berlin. – Am Donnerstag beschloss der Bundestag mit einer knappen absoluten Mehrheit die deutsche Zustimmung zum UN‐Migrationspakt. Bevor es so weit kam, folgte allerdings noch eine hitzige Diskussion im Parlament zwischen Befürwortern und Kritikern des Vertragswerks. Für Furore sorgte dabei eine Rede des AfD‐Abgeordneten Gottfried Curio in seinem gewohnt pointierten, messerscharfen Stil.

Migrationspakt als „trojanisches Pferd”

Der promovierte Physiker ging mit dem Machwerk hart ins Gericht. Gleich zum Auftakt seines Beitrages bezeichnete er den Pakt als „trojanisches Pferd”. Dieser suggeriere zwar die Beseitigung „chaotischer Zustände” – schaffe aber in seinem Inneren „neue Probleme”. Hiermit wolle Kanzlerin Merkel ihre „Urkatastrophe von 2015 verstecken” und „nachträglich rechtfertigen”.

Der Pakt arbeite nämlich mit „falschen Etiketten”. Er ordne oder steuere Migration nämlich nicht, sondern weite sie „uferlos und chaotisch” aus. Sämtlich ordnenden Instrumente würden „ersatzlos” entfallen:

Kein Fluchtgrund, kein Asylgrund, keine Qualifikation ist mehr nötig, um einzuwandern. Keine Papiere, ja keine Legalität, nichts. Er propagiert die voraussetzungslose Migration. Er ist nichts anderes als eine verantwortungslose Einladung zur weltweiten Völkerwanderung nach Deutschland ohne Obergrenze.”

Soziale und kulturelle Unverträglichkeiten würden dabei „komplett ignoriert”, so Curio. An Massenzuwanderungen gebe es nichts humanitäres, zumal die „Wunschzielländer” nicht entlastet würden. Kritischer Berichterstattung drohe er hingegen mit finanziellen Sanktionen – aus seiner Sicht „Zensur”. Nichts, so Curio, zeige den Charakter des Abkommens und seiner „undemokratischen, ja diktatorischen Akteure” besser.

Fatale Sogwirkung” für Illegale

Selbst der Hinweis, dass man die Ziele des Pakts in Deutschland ja ohnehin bereits erfülle, sei „schlimm genug”. Bereits jetzt genössen „hunderttausende” illegale Migranten ein „bedingungsloses Grundeinkommen”. Das habe eine „fatale Sogwirkung”:

Millionen wanderwilliger Afrikaner sitzen auf ihren Koffern. Der Pakt verheißt denen die soziale Hängematte – und wir sollen sie aufspannen, moralisch geknebelt durch eine vorgebliche humanitäre Verpflichtung”.

Diese Art der „Ausbeutung” komme Deutschland teuer zu stehen – und würde nun globalisiert und „unendlich vervielfacht”. Wer diesen Pakt unterschreibe, gehöre abgewählt.

Curio: Deutsche Entscheidungshoheit bewahren

Auch, dass zwischen Wirtschaftsmigranten, politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen nicht sauber unterschieden werde, stört ihn. Negative Effekte würden „planvoll ausgeblendet”, wenn Migration als „Quelle von Wohlstand und Innovation” beschönigt werde. Wie diese aussieht, erschließt sich Curio nicht vollends:

Dieser Wohlstand beläuft sich auf Kosten bis zu 50 Milliarden Euro pro Jahr. Als Innovation haben wir die neu grassierende Messerkriminalität und Gruppenverwaltigung.”

Nirgends” fänden sich Hinweise auf die „massiven sozialen Verwerfungen von Migration”:

Kontrollverlust des Rechtsstaats, explodierende Kriminalität, uferlose Integrationskosten, verfassungsferne Parallelgesellschaften, Mobbing gegen Andersgläubige, Gewalt und Terror. Braucht irgendjemand mehr davon in Deutschland? Ich denke: Nein!”

Deutschland müsse seine seine Entscheidungshoheit über die Einwanderung behalten, dieses „gigantische Umsiedlungsprogramm für Migranten aller Art” müsse verhindert werden. Der Pakt wolle „betrügen” – es fänden sich etwa keine Stellen zu Zurückweisungen an Grenzen.

Pakt wie „Legalisierung von Einbrüchen”

Genauso unverständlich findet er die Möglichkeit eines „Spurwechsels” von „irregulärer” in „reguläre” Migration. Illegaler Grenzübertritt müsse weiterhin strafbar bleiben. Daraufhin läuft Curio zur Höchstform auf und begegnet diesen Plänen mit einem absurden Beispiel:

Dieser Pakt ist, wie wenn eine Regierung Einbrüche bekämpfen will, in dem sie sie grundsätzlich legalisiert, aber nur nachts zwischen 22 Uhr und 6 Uhr ‚geordnet, sicher und regulär’ eingebrochen werden darf. So wird dann auch Einbruch endlich geordnet und gesteuert.”

Import unzähliger Sozialfälle”

Durch eine Straffreiheit für Geschleppte bekämpft man nach Ansicht Curios keine Schlepperei. Auch mit der Ausstellung neuer Dokumente stelle man sich in die Dienste des „Identitätsbetrugs hundertausender Passvernichter”. Die Migration sei kein Wert an sich, vielmehr oft ein „Unwert”. Auch die Anerkennung „nicht formal erworbener Fertigkeiten” für den sofortigen Zugang zum Arbeitsmarkt sei problematisch:

Mal zulangen in Afrika ist keine deutsche Ausbildung, aber dafür Zugang zu Sozialschutz und Grundleistungen. Freizügigkeit für Wanderarbeiter dieser Art bringt Import unzähliger Sozialfälle”.

Curio warnt vor „alljährlichem 2015”

Insgesamt sei der Pakt eine „politische Aufrüstung der Migranten” gegenüber dem Aufnahmestaat. Den Ansässigen würden lediglich Pflichten, den Migranten nur Rechte eingeräumt – „beides ohne Grund”. Erarbeiten müsse dies der „dumme Deutsche”:

Er wird doch kein rassistischer Nazi sein und sein Erspartes diskriminierender Weise nicht herausgeben wollen für die ganze schöne, bunte Vielfalt”.

Dass die meisten Zustimmungsländer keine Zielländer sein, sei bezeichnend. Wenn der Pakt der „verneinten Nationen” obendrein nur ein „Meilenstein, aber kein Endpunkt” sein soll, verschaffe er Deutschland ein „alljährliches 2015” – und zwar „ganz unverbindlich”.

Video: Vollständige Curio‐Rede

Der AfD‐Abgeordnete, der seine Brandrede unter dem tosenden Applaus seiner Fraktion beendete, lud diese danach in voller Länge auf Facebook hoch. Sie kann hier angesehen werden:

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Franz

    1. Dezember 2018 at 21:22

    Curio – der nächste Bundeskanzler!

  2. Avatar

    Zickenschulze

    2. Dezember 2018 at 11:50

    Bringt nichts; er spricht gegen taube Wände.
    Die, die ihm folgen, sind bereits wach. Die anderen sind für was anderem prädestiniert.
    Aus Eseln werden nun mal keine feurigen Hengste.
    Sie erfassen nur iahhhh.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Deutschland

Gauland: „Sanktionen gegen Russland bedingungslos aufheben”

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Gauland 2014): blu-news.org via Wikimedia Commons [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Die SPD streitet aktuell über die Russland‐Sanktionen der EU. AfD‐Chef Alexander Gauland nahm dies nun zum Anlass, um ein Ende der Sanktionen zu fordern.

Die Sanktionen gegen Russland müssen endlich bedingungslos aufgehoben werden. Denn die Begründung für die Sanktionen, Russland habe durch die Annexion der Krim die nach dem Ende des Kalten Krieges entstandene Friedensordnung in Europa zerstört, ist falsch”, so Gauland gegenüber AfD Kompakt.

Die Sanktionen schaden Russland und sie schaden uns”

Diese Friedensordnung habe es nicht gegeben, sondern die „internationale Ordnung” sei den Russen nach dem Zerfall der Sowjetunion „in einer Phase der Schwäche aufgezwungen” worden. Daraus seien nach Ansicht Gaulands Probleme entstanden, die sich nicht durch Sanktionen, sondern „nur durch Verhandlungen auf Augenhöhe” lösen ließen. „Die Sanktionen schaden Russland und sie schaden uns”, hält der AfD‐Fraktionsvorsitzende fest.

Erfreut zeigt sich Gauland daher, dass die AfD‐Forderung nach einem Ende der Sanktionen „jetzt auch in den Altparteien immer mehr Befürworter findet”.

Ministerpräsident Weil für Ende der Sanktionen

Vor wenigen Tagen erst hatte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sich für ein Ende der Russland‐Sanktionen ausgesprochen. „Zu glauben, dass die Verantwortlichen in Russland durch die Sanktionen zu einer anderen Politik zu bewegen sind, ist naiv“, sagte Weil im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. Mit jedem Jahren werde deutlicher, „dass die Sanktionen keinen politischen Vorteil bringen, dafür aber wirtschaftliche Nachteile für beide Seiten”. „Was wir jetzt erleben, bringt nichts außer Schaden“, so Weil.

SPD‐Folgentreu widerspricht

Anders sieht das hingegen der verteidigungspolitische Sprecher der SPD‐Fraktion im Bundestag, Fritz Folgentreu. „Die Sanktionen sind angemessen, weil wir deutlich machen müssen, dass das internationale Recht zu schützen ist“, betonte der SPD‐Abgeordnete gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Sogar eine Verschärfung der Sanktionen will Folgentreu nicht ausschließen: „Die EU muss jederzeit in der Lage sein, die Schrauben anzuziehen, wenn es zu weiteren Aggressionen durch Russland kommt.”

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Deutschland

Städte sicherer Häfen“: Neues Bündnis für Aufnahme von Migranten

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF One of the detained SeaWatch vessels in the Malta.- Sinn Féin CC BY 2.0 via Flickr (Bild zugeschnitten)

Insgesamt 12 deutsche Städte haben gemeinsam ein neues Bündnis gegründet, welches es sich zur Aufgabe gemacht hat, „Bootsmigranten“ aufzunehmen.

Berlin. – Im Rahmen des Kongresses „Seebrücke“ in Berlin wurde eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet.

Rottenburg will 53 Migranten aufnehmen

Die Mitglieder des Bündnisses sind Berlin, Rottenburg, Detmold, Freiburg, Flensburg, Greifswald, Hildesheim, Kiel, Krefeld, Marburg, Potsdam und Rostock. 

Wie der „Focus“ berichtet, will die Gemeinde Rottenburg als erste Handlung 53 Migranten aufnehmen, welche sich derzeit auf dem Schiff „Sea‐Watch 3“ der gleichnamigen NGO befinden. Italien schloss hingegen eine Aufnahme aus.

Der Oberbürgermeister Rottenburgs, Stephan Neher (CDU), bezeichnet es als eine „humanitäre Pflicht, den 53 Menschen in Rottenburg einen sicheren Hafen zu geben“.

Ins Leben gerufen wurde das Bündnis beim Kongress „Seebrücke“, der maßgeblich vom Berliner Oberbürgermeister Michael Müller (SPD) initiiert wurde.

Innenministerium muss zustimmen

Wie unter anderem die „Welt“ berichtet, muss jedoch erst noch das Innenministerium zustimmen, bevor eine Aufnahme erfolgen darf. Dies scheint jedoch eine reine Formalität zu sein, mit einer Verhinderung durch den Innenminister ist nicht zu rechnen.

Eine rechtliche Grundlage für das Bündnis gibt es zwar nicht, alle Mitglieder erklärten sich aber dazu bereit, Migranten in der jeweiligen Kommune aufzunehmen. 

Prinzipiell liegt die Macht über die Verteilung von Asylwerbern auf die Bundesländer vorerst beim Bund. Erst wenn dieser zugestimmt hat, dürfen sich die Bundesländer an der Entscheidung beteiligen. 

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Deutschland

Attacke auf Burschenschafter: AfD‐Jugend fordert „lückenlose Aufklärung”

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild (Blick auf die Passauer Altstadt): Pixabay [CC0]

Nach Bekanntwerden der Geschichte um einen Angriff von mutmaßlichen Linksextremisten auf einen Verbindungsstudenten in Passau will die AfD‐Jugendorganisation Konsequenzen.

Passau. – Nicht einfach zur Tagesordnung übergehen: Das ist der Tenor des Appells der Jungen Alternative (JA) Bayern. Man beklagt nach dem tätlichen Angriff auf einen Burschenschafter in der Vorwoche in einer Presseaussendung eine „Hetzjagd gegen Andersdenkende” auf dem Passauer Unigelände. Von den Behörden erwartet man sich eine „lückenlose Aufklärung” – und von der Universität, dass diese Maßnahmen gegen die ausrichtende Gruppe ergreift.

Linksextremisten verletzten Burschenschafter gefährlich

Der Vorfall ereignete sich nach Polizeiangaben bereits am 6. Juni um etwa 20:05 Uhr, im Umfeld eines Vortragabends der linksgerichteten Studentengruppe Liste unabhängiger kritischer Student*innen (LUKS). Diese hatte mit Andreas Peham einen Mitarbeiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW) geladen, um über vermeintliche rechtsextreme Umtriebe bei Burschenschaften zu referieren.

Als sich auch ein Burschenschafter unter die Zuhörer begeben wollte, kam es dabei zu unschönen Szenen. Der Student erlitt durch den Angriff von vermummten Personen Verletzungen an Oberkörper und Hals. Das Polizeipräsidium Niederbayern bestätigte den Vorfall auf Anfrage der Tagesstimme, man ermittelt wegen Verdachts der gefährlichen Körperverletzung gegen fünf Personen und führt den Vorfall in der Statistik als politisch motivierte Kriminalität von linker Seite.

JA Bayern: Vorfälle haben „an Hochschulen nichts verloren”

Die JA Bayern will aber auch, dass die Universität eingreift. Denn nicht nur in diesem Fall sei die „Vernetzung der ‚LUKS’ in die gewaltbereite Antifa‐Szene […] evident”. Solche Vorfälle hätten jedenfalls „an Hochschulen nichts verloren” und könnten „von Verfechtern des freien Wortes nur als widerlich empfunden werden.”

Am Ende eines Maßnahmenkatalogs kann nach Ansicht der patriotischen Jugendgruppe nur die Aberkennung der LUKS als Hochschulgruppe stehen. Man moniert in diesem Zusammenhang auch, dass die eigene Studentengruppe – Campus Alternative – die universitären Räumlichkeiten nicht nutzen dürfe. Gleichzeitig ermögliche man linken Gruppen „parteipolitisch motiviert einen Kampf gegen Andersdenkende zu führen.”

Linksextremer Angriff auch auf Verbindungshaus

Bei der Attacke auf den Studenten der Akademischen Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf handelt es sich übrigens nicht um den einzigen derartigen Vorfall gegenüber Studentenverbindungen in Passau an diesem Abend – betroffen war außerdem im Zeitraum zwischen 2 Uhr und 9.30 Uhr das Haus des Corps Budissa‐Leipzig in der Schmiedgasse.

An dessen Einrichtung hinterließen bislang unbekannte Täter eine Spur des Vandalismus. Laut Aussendung der Polizei Passau wurde dabei eine Türklingel und die Fassade mit Ketchup beschmiert. Auf dem Gehweg vor dem Haus hinterließen die Personen ein Antifa‐Symbol. Der Sachschaden beträgt mehrere hundert Euro, die Polizei bittet um Zeugenhinweise.


Weiterlesen:

Passau: Mutmaßliche Linksextremisten attackieren Burschenschafter (13.6.2019)

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und ausschließlich unseren Lesern verpflichtet. Um die Menschen im Land aufzuklären, brauchen wir allerdings deine Hilfe.

Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder » hier Förderer werden! «

Werbung

Schwerpunkt

Gesellschaftvor 2 Tagen

Linksextremer Angriff in Passau: So hat ihn der Burschenschafter erlebt

Der in Passau von mutmaßlichen Linksextremisten attackierte Burschenschafter recherchierte zuvor offenbar monatelang Undercover im militanten Antifa‐Milieu. Seine Erkenntnisse sind schockierend....

Deutschlandvor 2 Tagen

Attacke auf Burschenschafter: AfD‐Jugend fordert „lückenlose Aufklärung”

Nach Bekanntwerden der Geschichte um einen Angriff von mutmaßlichen Linksextremisten auf einen Verbindungsstudenten in Passau will die AfD‐Jugendorganisation Konsequenzen. Passau....

Gesellschaftvor 3 Tagen

Passau: Mutmaßliche Linksextremisten attackieren Burschenschafter

Im Umfeld eines von einer linksgerichteten Studentengruppe organisierten Vortrages soll es zu gewalttätigen Handlungen gegen einen Burschenschafter gekommen sein. Passau....

Kulturvor 2 Wochen

Studentenverbindungen: Vielfalt an den heimischen Universitäten

Studentenverbindungen im Allgemeinen werden heutzutage oft mit Burschenschaften gleichgesetzt. Letztere stehen zwar – und das nicht erst seit der sogenannten...

Gesellschaftvor 2 Wochen

Mit Linken leben”: Martin Lichtmesz spricht bei Grazer Burschenschaft

Am 12. Juni veranstaltet die Grazer akademische Burschenschaft Arminia einen Vortrag mit dem neurechten Autor Martin Lichtmesz. Graz. – Im...

Kulturvor 1 Monat

München: Schriftsteller Hans Bergel hält Lesung bei Burschenschaft

Am 22. Mai 2019 veranstaltet die Burschenschaft Danubia München eine Lesung mit dem Siebenbürger Schriftsteller Hans Bergel. In seinen Werken...

Beliebt