Verbinde Dich mit uns

Deutschland

Starke Brandrede: So rechnet AfD-Curio mit dem Migrationspakt ab!

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild (AfD-MdB Dr. Gottfried Curio bei seiner Rede zur Abstimmung über den Migrationspakt): Screenshot>YouTube [@ 01:15 min.]

Bei der Debatte rund um den Migrationspakt platzte dem AfD-Obmann im Innenausschuss, Gottfried Curio, der Kragen. Mit mahnenden Worten erinnerte er das Plenum an die möglichen Schattenseiten einer Unterzeichnung des umstrittenen Abkommens. 

Berlin. – Am Donnerstag beschloss der Bundestag mit einer knappen absoluten Mehrheit die deutsche Zustimmung zum UN-Migrationspakt. Bevor es so weit kam, folgte allerdings noch eine hitzige Diskussion im Parlament zwischen Befürwortern und Kritikern des Vertragswerks. Für Furore sorgte dabei eine Rede des AfD-Abgeordneten Gottfried Curio in seinem gewohnt pointierten, messerscharfen Stil.

Migrationspakt als “trojanisches Pferd”

Der promovierte Physiker ging mit dem Machwerk hart ins Gericht. Gleich zum Auftakt seines Beitrages bezeichnete er den Pakt als “trojanisches Pferd”. Dieser suggeriere zwar die Beseitigung “chaotischer Zustände” – schaffe aber in seinem Inneren “neue Probleme”. Hiermit wolle Kanzlerin Merkel ihre “Urkatastrophe von 2015 verstecken” und “nachträglich rechtfertigen”.

Der Pakt arbeite nämlich mit “falschen Etiketten”. Er ordne oder steuere Migration nämlich nicht, sondern weite sie “uferlos und chaotisch” aus. Sämtlich ordnenden Instrumente würden “ersatzlos” entfallen:

“Kein Fluchtgrund, kein Asylgrund, keine Qualifikation ist mehr nötig, um einzuwandern. Keine Papiere, ja keine Legalität, nichts. Er propagiert die voraussetzungslose Migration. Er ist nichts anderes als eine verantwortungslose Einladung zur weltweiten Völkerwanderung nach Deutschland ohne Obergrenze.”

Soziale und kulturelle Unverträglichkeiten würden dabei “komplett ignoriert”, so Curio. An Massenzuwanderungen gebe es nichts humanitäres, zumal die “Wunschzielländer” nicht entlastet würden. Kritischer Berichterstattung drohe er hingegen mit finanziellen Sanktionen – aus seiner Sicht “Zensur”. Nichts, so Curio, zeige den Charakter des Abkommens und seiner “undemokratischen, ja diktatorischen Akteure” besser.

“Fatale Sogwirkung” für Illegale

Selbst der Hinweis, dass man die Ziele des Pakts in Deutschland ja ohnehin bereits erfülle, sei “schlimm genug”. Bereits jetzt genössen “hunderttausende” illegale Migranten ein “bedingungsloses Grundeinkommen”. Das habe eine “fatale Sogwirkung”:

“Millionen wanderwilliger Afrikaner sitzen auf ihren Koffern. Der Pakt verheißt denen die soziale Hängematte – und wir sollen sie aufspannen, moralisch geknebelt durch eine vorgebliche humanitäre Verpflichtung”.

Diese Art der “Ausbeutung” komme Deutschland teuer zu stehen – und würde nun globalisiert und “unendlich vervielfacht”. Wer diesen Pakt unterschreibe, gehöre abgewählt.

Curio: Deutsche Entscheidungshoheit bewahren

Auch, dass zwischen Wirtschaftsmigranten, politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen nicht sauber unterschieden werde, stört ihn. Negative Effekte würden “planvoll ausgeblendet”, wenn Migration als “Quelle von Wohlstand und Innovation” beschönigt werde. Wie diese aussieht, erschließt sich Curio nicht vollends:

“Dieser Wohlstand beläuft sich auf Kosten bis zu 50 Milliarden Euro pro Jahr. Als Innovation haben wir die neu grassierende Messerkriminalität und Gruppenverwaltigung.”

“Nirgends” fänden sich Hinweise auf die “massiven sozialen Verwerfungen von Migration”:

“Kontrollverlust des Rechtsstaats, explodierende Kriminalität, uferlose Integrationskosten, verfassungsferne Parallelgesellschaften, Mobbing gegen Andersgläubige, Gewalt und Terror. Braucht irgendjemand mehr davon in Deutschland? Ich denke: Nein!”

Deutschland müsse seine seine Entscheidungshoheit über die Einwanderung behalten, dieses “gigantische Umsiedlungsprogramm für Migranten aller Art” müsse verhindert werden. Der Pakt wolle “betrügen” – es fänden sich etwa keine Stellen zu Zurückweisungen an Grenzen.

Pakt wie “Legalisierung von Einbrüchen”

Genauso unverständlich findet er die Möglichkeit eines “Spurwechsels” von “irregulärer” in “reguläre” Migration. Illegaler Grenzübertritt müsse weiterhin strafbar bleiben. Daraufhin läuft Curio zur Höchstform auf und begegnet diesen Plänen mit einem absurden Beispiel:

“Dieser Pakt ist, wie wenn eine Regierung Einbrüche bekämpfen will, in dem sie sie grundsätzlich legalisiert, aber nur nachts zwischen 22 Uhr und 6 Uhr ‘geordnet, sicher und regulär’ eingebrochen werden darf. So wird dann auch Einbruch endlich geordnet und gesteuert.”

“Import unzähliger Sozialfälle”

Durch eine Straffreiheit für Geschleppte bekämpft man nach Ansicht Curios keine Schlepperei. Auch mit der Ausstellung neuer Dokumente stelle man sich in die Dienste des “Identitätsbetrugs hundertausender Passvernichter”. Die Migration sei kein Wert an sich, vielmehr oft ein “Unwert”. Auch die Anerkennung “nicht formal erworbener Fertigkeiten” für den sofortigen Zugang zum Arbeitsmarkt sei problematisch:

“Mal zulangen in Afrika ist keine deutsche Ausbildung, aber dafür Zugang zu Sozialschutz und Grundleistungen. Freizügigkeit für Wanderarbeiter dieser Art bringt Import unzähliger Sozialfälle”.

Curio warnt vor “alljährlichem 2015”

Insgesamt sei der Pakt eine “politische Aufrüstung der Migranten” gegenüber dem Aufnahmestaat. Den Ansässigen würden lediglich Pflichten, den Migranten nur Rechte eingeräumt – “beides ohne Grund”. Erarbeiten müsse dies der “dumme Deutsche”:

“Er wird doch kein rassistischer Nazi sein und sein Erspartes diskriminierender Weise nicht herausgeben wollen für die ganze schöne, bunte Vielfalt”.

Dass die meisten Zustimmungsländer keine Zielländer sein, sei bezeichnend. Wenn der Pakt der “verneinten Nationen” obendrein nur ein “Meilenstein, aber kein Endpunkt” sein soll, verschaffe er Deutschland ein “alljährliches 2015” – und zwar “ganz unverbindlich”.

Video: Vollständige Curio-Rede

Der AfD-Abgeordnete, der seine Brandrede unter dem tosenden Applaus seiner Fraktion beendete, lud diese danach in voller Länge auf Facebook hoch. Sie kann hier angesehen werden:

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Franz

    1. Dezember 2018 at 21:22

    Curio – der nächste Bundeskanzler!

  2. Avatar

    Zickenschulze

    2. Dezember 2018 at 11:50

    Bringt nichts; er spricht gegen taube Wände.
    Die, die ihm folgen, sind bereits wach. Die anderen sind für was anderem prädestiniert.
    Aus Eseln werden nun mal keine feurigen Hengste.
    Sie erfassen nur iahhhh.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Deutschland

Boris Palmer bestreitet „Multikulti-Romantik“ bei den Grünen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Boris Palmer; links): Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Der Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, Boris Palmer (Die Grünen), hat sich gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erneut zum Kurs seiner Partei in Sachen Migration geäußert.

Tübingen. – Nachdem Palmer in der Vergangenheit besonders aufgrund ungewohnt kritischer Aussagen in die Schlagzeilen geriet, verteidigte er nun seine Partei im neuesten Interview – und das obwohl er auch vermehrt aus den eigenen Reihen kritisiert worden war.

„Abwehrkampf gegen die AfD“

Wörtlich sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Multikulti-Romantik vertritt bei uns niemand. Aber gerade im Abwehrkampf gegen die AfD und wachsende Fremdenfeindlichkeit fiel es uns bislang schwer, Probleme mit jungen geflüchteten Männern klar zu benennen.“ 

In einem internen Diskussionspapier forderten unlängst zwei Grünen-Politikerinnen, Ekin Deligöz und Manuela Rottmann, eine „ehrliche Debatte“ in Sachen Frauenfeindlichkeit unter Muslimen. Dies berichtete der „Tagesspiegel“.

„Mehr Klarheit in dieser Frage“

Palmer wünsche sich „mehr Klarheit“ beim Thema „Probleme mit jungen geflüchteten Männern“. So würde sich ein klares Ansprechen der Sachverhalte auch förderlich auf die Integration auswirken.

Rechte von Frauen und der Schutz von Flüchtlingen ließen sich prinzipiell gut miteinander vereinen. Dies wäre jedoch nur der Fall, „wenn wir von Geflüchteten genau so klar einfordern, die Frauenrechte zu achten, wie wir das von alten weißen Männern tun müssen.“

Aktuell können sich die Grünen an guten Umfragewerten erfreuen. So würden sie laut einer Forsa-Umfrage auf 20 Prozent der Stimmen kommen, wäre kommenden Sonntag Bundestagswahl.

Weiterlesen

Deutschland

Juncker hält Merkel für “hoch qualifiziert” für EU-Amt

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Jean-Claude Juncker, European People's Party [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Obwohl Merkel Eigenangaben zufolge nach ihrer Amtszeit keine weiteren politischen Ämter mehr besetzen will, wird bereits seit geraumer Zeit über einen Wechsel in die EU-Politik spekuliert. Nun äußerte sich der Kommissionschef Juncker.

Brüssel. – Wie Jean-Claude Juncker gegenüber der Funke-Mediengruppe aussagte, halte er die aktuelle Kanzlerin für „hoch qualifiziert“.

„Nicht nur eine Respektperson“

Juncker könne sich nicht vorstellen, dass Merkel nach ihrer Amtszeit an Bedeutung verlieren würde. Wörtlich sagte er der Funke-Mediengruppe: „Sie ist nicht nur eine Respektperson, sondern ein liebenswertes Gesamtkunstwerk.“ 

Für ein Amt auf europäischer Ebene sei Merkel bestens geeignet und „hoch qualifiziert“. 

Weiter sei er davon überzeugt, dass Angela Merkel bis zum Ende der Wahlperiode 2021 „noch einiges in Bewegung bringen [wird]“. 

Im Oktober des letzten Jahres gab die Bundeskanzlerin bekannt, sich schrittweise aus der Politik zurückziehen zu wollen. So sei die aktuell vierte Amtszeit ihre letzte. 

Juncker entschied sich gegen zweite Amtszeit

Der Politiker der Christlich Sozialen Volkspartei aus Luxemburg entschied sich gegen eine weitere Amtszeit. Wie die „Welt“ berichtet, antwortete er auf die Frage, was über ihn in der Zukunft in Geschichtsbüchern stehen solle, Folgendes: „Er hat sich redlich bemüht. Schön wäre vielleicht noch der Zusatz: Er hat einige Dinge in Ordnung gebracht.“ 

In den vergangenen Monaten sorgte Juncker jedoch weniger mit seiner Politik als mit Problemen seines Ischiasnervs für Schlagzeilen. Mit seinen Auftritten nährte er immer wieder Gerüchte über angebliche Alkoholprobleme. Die EU-Kommission und Juncker selbst dementierten dies jedoch.

Weiterlesen

Deutschland

Seehofer: Anschläge “jederzeit und an jedem Ort” möglich

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Horst Seehofer / Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Horst Seehofer sprach im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung unter anderem über die deutsche Asylpolitik. Was die Gefahr von Terroranschlägen betrifft, steht Deutschland laut Seehofer weiterhin im Fokus von Extremisten.

Berlin. In einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) sprach der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) unter anderem über die deutsche Asylpolitik, den Grenzschutz und Maßnahmen, die nun im Bezug auf Abschiebungen umgesetzt werden sollen.

Kein wirksamer Grenzschutz in Europa

Würde es jetz noch einmal zu einer Migrationswelle wie 2015 kommen, wäre Deutschland “entschieden besser” vorbereitet. Mittlerweile habe man ja Erfahrung, so Seehofer. Man müsste aber auch manches anders machen, nämlich Transitzentren an der Grenze einrichten und dort die Identität der Ankommenden sofort klären und so schnell wie möglich Asylverfahren durchführen, um noch an der Grenze Klarheit über die Identität eines Menschen und seinen Schutzstatus zu erhalten.

Das gelte für die deutsche Grenze, denn in Europa “sind wir noch meilenweit von einem wirksamen Außengrenzschutz entfernt”, erklärte Seehofer.

Asylpolitik Achillesferse Europas

Außerdem sei die Asylpolitik die Achillesferse Europas. Laut Seehofer seien es aber zwei Maßnahmen gewesen, die die Krise 2015 wieder beherrschbar gemacht hätten: die EU-Türkei-Erklärung und die Schließung der Balkanroute. Thema war auch die Grenzschutzagentur Frontex, die bis 2027 auf 10.000 Mann ausgebaut werden soll. Seehofer dauere das zu lange, er sei für eine schnellere Aufstockung, nämlich bis etwa 2022. Das sei “mit unseren europäischen Partnern” aber nicht möglich.

Rechtliche Lücken schließen

Im Interview mit der NZZ sprach Seehofer auch über die deutsche Asylpolitik. Er sei erst dann zufrieden, “wenn wir mehr Abschiebungen durchführen als abgebrochen werden müssen”. Dafür seien aber in erster Linie die Bundesländer zuständig. Manche Länder würden beispielsweise gar niemanden oder nur Straftäter nach Afghanistan abschieben. Es gebe aber auch eine rechtliche Lücke, die man nun mit einem Gesetzesentwurf schließen will. “Wer keine Papiere hat, soll künftig stärker in die Pflicht genommen werden, sich darum zu kümmern”, erklärte Seehofer. Weiters sollen die Haftmöglichkeiten so erweitert werden, dass jemand, der für die Abschiebung vollziehbar vorgesehen ist, auch zeitnah in Gewahrsam genommen werden kann. Das Kabinett hat erst am Mittwoch einen Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Rückkehrpraxis beschlossen (Die Tagesstimme berichtete).

Terroranschläge jederzeit möglich

Laut Seehofer stehe Deutschland Terroranschläge betreffend weiterhin im Fokus von Extremisten. “Das bedeutet, dass jederzeit und an jedem Ort ein Anschlag erfolgen kann”. Im vergangenen Jahr haben die deutschen Sicherheitsbehörden in über einem Dutzend Fällen geplante Anschläge frühzeitig enttarnt und dadurch verhindert, so der Innenminister. Absolute Sicherheit könne er aber nicht versprechen. Alle Formen von Extremismus würden “unsere höchste Aufmerksamkeit” erfordern.

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und benötigen deshalb jeden Euro, um die Menschen schonungslos aufzuklären.

Verein für unabhängige Medien- und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder >> hier Förderer werden! <<

Werbung

Schwerpunkt

Gesellschaftvor 1 Monat

Liederbuchaffäre: Auflösungsverfahren gegen Germania eingestellt

Etwas mehr als ein Jahr nach dem Aufkommen der Vorwürfe gegen die pennale Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt endete auch...

Kulturvor 2 Monaten

Tradition seit 1864: Das Kremser Farbenkränzchen jährt sich zum 155. Mal

Mit dem 155. Kremser Farbenkränzchen endet die diesjährige Ballsaison der österreichischen Studentenverbindungen. Krems. – Jedes Jahr veranstalten die Kremser Studentenverbindungen...

In eigener Sachevor 2 Monaten

Studie zu Liederbuch-Affäre: Vorwürfe waren falsch

Am Freitag präsentierte der Arbeitskreis Nautilus eine erste kritische Aufarbeitung der sogenannten “Liederbuch-Affäre” rund um FPÖ-Politiker Udo Landbauer und die...

Gesellschaftvor 3 Monaten

“Ostmark”: Burschenschaft kontert Darstellung als angeblicher NS-Begriff

Seit dem Wochenende braut sich eine Kontroverse rund um einen von einer Burschenschaft kürzlich verwendeten Begriff zusammen, welche Kommentatoren als...

Gesellschaftvor 3 Monaten

“Europa am Abgrund”: Bestseller-Autor Markus Krall spricht in Ried

Die Rieder Mittelschulverbindung “Germania” organisiert einen Vortrag mit dem Finanzexperten Markus Krall. Ried/Innkreis. Am morgigen Freitag veranstaltet die Rieder Mittelschulverbindung...

Gesellschaftvor 3 Monaten

Wiener Akademikerball: Eine Chronik linksextremer Gewalt

Am Freitag fand der traditionsreiche Wiener Akademikerball in den Prunksälen der Wiener Hofburg statt. Diesmal blieben am Veranstaltungstag selbst die...

Beliebt