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Gesellschaft

Nigel Farage verlässt UKIP

Monika Šimić

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am

Bild: Nigel Farage / Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Nigel Farage gründete 1993 die UKIP mit und war einer der Hauptinitiatoren des Referendums über den Austritt Großbritanniens aus der EU. Nun gab er seinen Austritt aus der Partei bekannt.

London. Laut einem aktuellen Bericht des Daily Telegraph verlässt Nigel Farage die Partei für die Unabhängigkeit des Vereinten Königreichs (UKIP). „Nach Jahren voller Hingabe” verlässt Farage die Partei nun „schweren Herzens”. Als Grund nannte er unter anderem die zunehmende Akzeptanz rechter Aktivisten in der Partei. Außerdem sei die UKIP „nicht die Brexit-Partei, die unser Land so dringend benötigt.”

UKIP in der Krise

Farage schrieb im Daily Telegraph, der Erfolg der UKIP unter seiner Parteiführung hinge damit zusammen, dass sie „Extremisten ausschlossen” und sich auf einen „organisierten Wahlkampf” konzentrierten. Mitglieder der English Defence League (EDL) konnten der Partei somit nicht beitreten. Seit Farage 2016 nach dem erfolgreichen „Brexit”-Votum seinen Parteivorsitz abgegeben hatte, steckt die Partei in einer Krise. Bei den Parlamentswahlen im Juni 2017 verlor die UKIP ihren einzigen Sitz im Unterhaus. Nach einer Reihe von Wechseln an der Parteispitze übernahm im April der EU-Abgeordnete Gerard Batten den Posten.

Tommy Robinson persönlicher Berater

Batten würde die Partei aber in eine ganz andere Richtung lenken, so Farage. Wöchentliche Analysen würden zeigen, dass die Partei über immer weniger Kandidaten verfüge. Außerdem hätten mehrere der besten „Organisatoren und Aktivisten” ihre Ämter niedergelegt. Die „Partei der Wahlen” würde zu einer „Partei des Straßenaktivismus” werden, die ihre Mitglieder auffordert, „an Märschen teilzunehmen, anstatt den Kampf an die Wahlurne zu bringen.” Farage kritisiert weiters, dass Batten den Gründer der EDL, Tommy Robinson, zu seinem persönlichen Berater ernannte.

Der britische Aktivist und Journalist Tommy Robinson steht immer wieder in den Schlagzeilen. So musste er vor etwa sechs Monaten ins Gefängnis, weil er über einen Prozess berichtete, bei dem 29 muslimischen Personen der Prozess gemacht wurde (Die Tagesstimme berichtete). Er befand sich während der Live-Berichterstattung direkt vor dem Gerichtsgebäude, woraufhin ihn die Polizei wegen Störung der öffentlichen Ordnung verhaftete. Mittlerweile wurde Robinson aber wieder aus der Haft entlassen.

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Saure Gurke

    5. Dezember 2018 at 10:31

    Der engl. VS hat ganze Arbeit geleistet.
    Immer das gleiche Ende, mit allen Kleinparteien, die dem verfaulten Establishment Grips entgegen setzen.
    Sie werden unterwandert.

    Nigel Farage selbst hingegen hat es weit gebracht.
    Hätten nur wir solche Leute.
    Die wir haben, sind nicht auf der pol. Regierungsbühne,
    und die Jungen, müssen Prüfungen erst noch bestehen – und diese überleben.
    Für eine verläßliche Bewertung der AfD ist es auch noch zu früh.
    Alles kann wieder kippen.

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Gesellschaft

Antifa stört Uni-Vorlesung von Historiker Lothar Höbelt

Stefan Juritz

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ASDF Symbolbild (Hauptgebäude Universität Wien): Alexander Johmann via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Linke Störer drangen in den Hörsaal ein, während der Historiker Lothar Höbelt seine Vorlesung abhielt.

Wien. – Etwa 40 linke und linksextreme Studenten haben am Dienstag eine Vorlesung des Historikers Lothar Höbelt an der Universität Wien gestört. Dabei entrollten die Störer ein Transparent mit der Aufschrift „Kein Raum für Nazis an der Uni – Sexismus und Rassismus bekämpfen” und verlasen einen kurzen Text, in dem davon die Rede ist, Professor Höbelt weiter zu beobachten, seine Vorlesungen zu dokumentieren und ihm kein ruhiges Leben an der Universität zu ermöglichen. Weiters brüllten die Störer lautstark Parolen, erregten dabei jedoch den Unmut einiger Zuhörer und verließen anschließend nach wenigen Minuten den Hörsaal. Das Freilich Magazin berichtete am Mittwoch über den Vorfall.

Vortrag bei FAV-/IfS-Akademie

Anlass für die Störung war ein Vortrag, den der als FPÖ-nah geltende Historiker Höbelt am kommenden Wochenende bei der Herbstakademie des Freiheitlichen Akademikerverbandes Steiermark (FAV) und des Instituts für Staatspolitik (IfS) in Semriach (Stmk.) halten wird. Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) an der Universität Wien wirft dem Professor unter anderem deshalb „Rechtsextremismus” vor und fordert seine Entlassung (Die Tagesstimme berichtete). Zur Störung am Dienstag hatte neben der ÖH Uni Wien auch die linksextreme Gruppe autonome antifa [w] aufgerufen.

FAV-Obmann Sickl: „Diesen totalitären Zügen ist Einhalt zu gebieten”

Kein Verständnis für den linken Skandalisierungsversuch bringt hingegen der steirische FAV-Obmann Heinrich Sickl auf. „Diese Forderung erklärt in wenigen Worten die Grundeinstellung der linken Zivilgesellschaft. Unliebsame nicht-linke Protagonisten müssen durch ein Spitzelwesen, das an Metternich und die Stasi erinnert, beobachtet und ihr Wirken verunmöglicht werden. Diesen totalitären Zügen ist Einhalt zu gebieten”, wird Sickl im Freilich-Beitrag zitiert. Bereits zuvor hatte der FAV-Vorsitzende den Rücktritt des ÖH-Vorsitzteams gefordert, um „klare Kante” gegen Linksextremismus zu zeigen.

Kritik kam auch vom Wiener Landtagsabgeordneten Leo Kohlbauer (FPÖ). Auf Twitter schrieb er: „Linksradikale stören den Vortrag des renommierten Professor Lothar Höbelt und diffamieren diesen als ‚Nazi’. Die Unileitung muss sich umgehend von diesen Stiefeltruppen distanzieren. Meinungsfreiheit und Rechtsstaat sind in Gefahr!”

Weiterlesen:

„ÖH forderte Entlassung: Wirbel um Höbelt-Auftritt bei patriotischer Tagung” (30.10.2019)

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Gesellschaft

IGGÖ: „Moscheen dringen notwendig, um Islam transparenter zu machen”

Monika Šimić

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ASDF Symbolbild: Islamisches Zentrum in Wien (großer Gebetsraum der Moscchee) / Bild: Dnalor 01 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft, Ümit Vural, wünscht sich eine große Moschee für jedes Bundesland. Von der FPÖ kam Kritik, die Vural nicht nachvollziehen kann.

Wien. Der Wunsch des Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ), Ümit Vural, eine größere Moschee in jedem Bundesland zu errichten, hat in den vergangenen Tagen für Kritik seitens der FPÖ gesorgt. In diesem Zusammenhang warnten FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer und der Wiener FPÖ-Chef und Vizebürgermeister Dominik Nepp etwa vor einer „schleichenden Islamisierung” und generell vor dem politischen Islam. Man wolle nun sogar die Auflösung der IGGÖ prüfen.

Vural: Plan der IGGÖ „rechtens”

In einer Presseaussendung wehrte sich Vural nun und erklärte: „Wer Muslimen die freie Religionsausübung verwehren will, steht im Widerspruch zu unserer demokratischen Staatsordnung”. Der Plan der IGGÖ in den islamischen Religionsgemeinden der Bundesländer würdige Räumlichkeiten samt Moschee zu etablieren, sei nicht nur rechtens, sondern auch dringen notwendig, um den Islam in Österreich transparenter zu machen.

Jahrelang hat man sich bei den Muslimen beschwert, sie würden nur in ihren Hinterhof-Moscheen bleiben. Aber wenn man würdige Moschee-Bauten anstrebt, die die Hinterhöfe obsolet machen würden, passt es gewissen Kreisen auch nicht”, so Vural weiter.

FPÖ sollte Energie in Aufarbeitung der „eigenen Skandale” stecken

Zu Nepps Ankündigung, die Auflösung der IGGÖ prüfen zu lassen, meinte Vural, dass die FPÖ Wien das gerne tun dürfe. „Diese Energie wäre bei der Aufarbeitung der eigenen Skandale womöglich besser aufgehoben”, so Vural abschließend.

In einem Interview mit der Presse am Sonntag hatte Vural den Wunsch geäußert, eine große Moschee für jedes österreichische Bundesland zu etablieren. Sein Argument lautete, dass es in jedem Bundesland eine Kirche oder Synagoge gebe und nichts dagegen sprechen würde auch eine Moschee zu haben.

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Gesellschaft

Verhinderte de Maizière-Lesung wird unter Polizeischutz nachgeholt

Joshua Hahn

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ASDF Bild (De Maizière 2013): Stephan Röhl / Heinrich-Böll-Stiftung via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Unlängst wurde eine Lesung des ehemaligen Innenministers Thomas de Maizière von linksextremen Aktivisten sowie Anhängern der „Fridays for Future”-Bewegung verhindert. Sie soll nun nachgeholt werden.

Göttingen. – Im Rahmen des „Göttinger Literaturherbst“ sollte Thomas de Maizière sein neu erschienenes Buch „Regieren. Innenansichten der Politik“ vorstellen. Wie Die Tagesstimme berichtete, verhinderten etwa 100 Demonstranten die Lesung, weil der ehemalige Innenminister mitverantwortlich für den „Flüchtlingsdeal“ mit der Türkei sei. Nachdem die Blockade Kritik hervorrief, soll die Veranstaltung nun nachgeholt werden. Am 26. November wird der Christdemokrat im Alten Rathaus in Göttingen aus seinem Buch lesen. Dies teilte laut dem „NDR“ eine Sprecherin des „Literaturherbstes“ mit. 

Veranstaltung findet unter Polizeischutz statt

Wie die „Bild“ berichtet, teilte die Sprecherin Nina Hornig auf ihre Anfrage mit: „Uns wurde von Seiten der Polizei versichert, dass die Veranstaltung reibungslos ablaufen kann.“

Niedersachsens Innenminister, Boris Pistorius (SPD), bezeichnete die Blockade als einen „Bärendienst an der Demokratie“. Verantwortlich für die Blockade der Veranstaltung war die „Basisdemokratische Linke“. Sie ist einer von über dreißig Ablegern der „Interventionalistischen Linken“, welche laut dem Bundesverfassungsschutz ein „taktisches Verhältnis zur Gewalt“ aufweist.

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