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Gesellschaft

Nächster Flop für Linksradikale: ZPS nimmt Online-Pranger vom Netz

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Tausende Menschen demonstrierten Ende August/Anfang September friedlich in Chemnitz - nach Diktion des Zentrum für politische Schönheit (ZPS) allesamt 'Rechtsextreme', welche man im Rahmen ihrer Aktion deshalb bei ihrem Arbeitgeber als vermeintliche 'Rechtsextreme' anschwärzen sollte. Bild: privat / Die Tagesstimme.

Seit Montag sorgte ein Online-Pranger für patriotische Teilnehmer an Demonstrationen in Chemnitz im Spätsommer für Kopfschütteln. Nun kommt das jähe Aus für die jüngste Aktion des „Zentrums für politische Schönheit” (ZPS). 

Chemnitz. – Wie die Junge Freiheit berichtet, schaltete die umstrittene linksradikale Gruppierung die Plattform „Soko Chemnitz” mittlerweile wieder ab. Seit Anfang der Woche riefen die selbsternannten Aktionskünstler gegen monetäre Belohnung zur Preisgabe von Personalien patriotischer Versammlungsteilnehmer auf – Die Tagesstimme berichtete. Daraufhin folgte weitreichende Kritik – teilweise sogar vonseiten tendenziell linksgerichteter Blätter wie der Zeit.

Abmahnung durch Behörden und Verein

In den vergangenen Tagen kündigten außerdem mehrere Seiten mögliche rechtliche Schritte gegen das Kollektiv an. So mahnte etwa die sächsische Landesregierung das ZPS wegen der unerlaubten Verwendung des Marketing-Logos des Bundeslandes ab. Auch das Jüdische Forum für Demokratie und Antisemitismus (JFDA) reagierte mit einer Abmahnung. Dort monierte man, dass Bilder des Vereins verwendet wurden, obwohl man eine Kooperation im Vorfeld ausdrücklich abgelehnt hätte.

Unabhängig davon prüft auch die Polizei die mögliche strafrechtliche Relevanz der Inhalte und Abbildungen. Das ZPS hatte am Montag über 7.000 Bilder von Demoteilnehmern an mehreren Trauermärschen nach dem gewaltsamen Tod eines Deutsch-Kubaners im August gesammelt. Die linksradikalen Aktivisten baten dabei darum, die protestierenden Bürger als angebliche Rechtsextreme bei der Arbeitgeber zu „denunzieren”. Eine Berliner Firma erkannte ihren Mitarbeiter sogar unter den Datensätzen – und erklärte, solche Methoden für „nicht die geeignete Antwort” zu halten.

ZPS-Gründer dementiert Zusammenhang

Philipp Ruch, Gründer des ZPS, dementierte unterdessen, dass die Abschaltung der Plattform eine Reaktion auf die drohenden rechtlichen Schritte sei. Vielmehr handle es sich dabei der Aktion um einen sogenannten „Honeypot”, also eine gezielte Online-Falle. Man hoffte demnach damit, vermeintliche Rechtsextreme würden sich und ihre Netzwerke durch ihren Gebrauch der Suchfunktion selbst entlarven würden. Man verweist auf angeblich 2,5 Millionen Besucher der Seite und wertet die Aktion deshalb als Erfolg.

Auch Aktion gegen AfD-Höcke höchst umstritten

Inwieweit es sich dabei um eine Schutzbehauptung der linksradikalen Aktivisten handelt, ist unklar. Denn bereits in der Vergangenheit fiel die Reaktion auf umstrittene Aktionen der Gruppe nicht immer einhellig positiv aus. Zahlreichen Beobachtern ging es bereits eine Aktion gegen den Thüringer AfD-Obmann Björn Höcke im Vorjahr zu weit. Während einige Kommentatoren für den Nachbau eines Holocaust-Mahnmals auf einem Nachbargrundstück applaudierten, verhielt es sich mit der mutmaßlichen monatelangen Bespitzelung des patriotischen Politikers anders.

Bereits damals warf man der Gruppe vor, sich an ‚Stasi-Methoden’ zu orientieren. Die Akteure des „Zentrums für politische Schönheit” ereilte auch damals einiges rechtliches Ungemach. So ermittelte die Staatsanwaltschaft Mühlhausen zeitweise wegen des Anfangsverdachts der versuchten Nötigung. Mehrere Wochen lang durfte sich Ruch dem Höcke-Wohnhaus in Bornhagen nicht nähern. Erst nachdem die Gruppe reklamierte, keine tatsächliche Beobachtung vor Ort durchgeführt zu haben, hob das Amtsgericht Heiligenstadt seinen Beschluss wieder auf.


Weiterlesen: 

Online‐Pranger für Patrioten: Firma erkennt ihren Mitarbeiter (5.12.2018)

Kolumne: Online‐Pranger für Patrioten erinnert an perfide Stasi‐Methoden (4.12.2018)

Zentrum für Politische Schönheit” stellt Patrioten an den Online‐Pranger (3.12.2018)

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Gesellschaft

Wiener Akademikerball: Platzverbot und Gratisbus zur Demo

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Am Freitag findet in der Hofburg der Wiener Akademikerball statt, gegen den linke Akteure demonstrieren wollen / Bild: Bwag [CC BY-SA 3.0 AT] (Bild zugeschnitten)

Gegen den Wiener Akademikerball wollen neben der „Offensive gegen Rechts” auch die „Omas gegen Rechts” demonstrieren.

Wien/Graz. – Am Freitag findet in der Wiener Hofburg der Akademikerball statt – und wie eine Woche zuvor auch schon in Graz will man von linker Seite dagegen demonstrieren. Zum Protest gegen den Ball hat etwa die „Offensive gegen Rechts” aufgerufen. Um den Ballgästen eine sichere Zufahrt zum Veranstaltungsort zu ermöglichen, hat die Landespolizeidirektion Wien ein Platzverbot rund um die Hofburg verordnet.

Wirbel um Sellner-Teilnahme am Ball

Beim Wiener Akademikerball werden FPÖ-Bundesparteichef Norbert Hofer und der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) eine Rede halten. Erst vor wenigen Tagen sorgte die mittlerweile bestätigte Teilnahme Martin Sellners am Akademikerball für Kritik. Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Martin Engelberg warf der FPÖ eine fehlende Distanz und „keine klare Haltung” gegenüber der Identitären Bewegung vor. Sellner schrieb daraufhin auf Twitter: „Wie peinlich. Meine Ballbesuche sollten nicht Thema der Innenpolitik sein”.

Zwei Demonstrationen angekündigt

Wie schon in den Jahren zuvor demonstrieren linke Gruppierungen auch heuer wieder gegen die traditionelle Ballveranstaltung. In der Beschreibung der Facebookveranstaltung zur Demonstration heißt es seitens der „Offensive gegen Rechts”, dass die FPÖ nicht nur einen Ball feiern, sondern auch „die Grundsteine für ihre nächsten Angriffe auf unser Sozial- und Gesundheitssystem, sowie auf die Rechte von Arbeitern und Migranten” legen würde. Auch nach Ende der blauen Regierungsbeteiligung solle der Protest damit weitergehen. Neben der „Offensive gegen Rechts” rufen auch die „Omas gegen rechts” zum Protest auf.

Gratisbus der ÖH nach Wien

An den Demonstrationen dürften aber nicht nur Personen aus Wien und Umgebung teilnehmen. Erwartet werden auch Teilnehmer aus der Steiermark. Denn das Kulturreferat der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) an der Universität Graz hat einen Bus organisiert, für den man sich im Vorhinein zwar anmelden muss, dafür dann aber gerade am 24. Jänner gratis nach Wien und zurück nach Graz fahren kann. Im Beschreibungstext der Facebookveranstaltung „Kultref goes Wien” und auch im ÖH-Newsletter, der in der Regel an alle Studenten der Karl-Franzens-Universität Graz ausgeschickt wird, schreibt das Referat: „Nicht nur Graz hat ein reiches, kulturelles Angebot, sondern auch Wien”.

Neben fünf kulturellen Veranstaltungen findet sich allerdings auch der Hinweis auf die Facebookveranstaltung zur Demonstration der „Offensive gegen Rechts”. Im ÖH-Newsletter wurde sogar direkt darauf verlinkt. „Wer genug von rechter Provokation hat, kann sich der Demo gegen den Akademikerball anschließen”, heißt es seitens des Kulturreferats sowohl im ÖH-Newsletter als auch in der Beschreibung der Facebookveranstaltung. Auch der Kommunistische Studentenverband (KSV) weist auf seiner Facebookseite auf die Busfahrt nach Wien hin: „Antifa heißt Busfahren. Am 24. Jänner gratis nach Wien zur Demo gegen den FPÖ-Burschiball!”

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Uni-Rampe besetzt: Linksextreme werfen Tampons auf Burschenschafter

Stefan Juritz

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ASDF Linke und Linksextreme gegen den WKR-Bummel an der Uni Wien. Bild: privat.

Die Polizei hatte am Montag eine Kundgebung gegen den Bummel der Wiener Studentenverbindungen untersagt. Die linke Szene reagierte am Mittwoch mit einer Sitzblockade an der Uni-Rampe.

Wien. – Heute Mittag haben verschiedene linke Gruppen, darunter die ÖH Uni Wien, aber auch Linksextreme von der autonomen antifa w, die Rampe der Universität Wien besetzt, um gegen den wöchentlichen Farbenbummel des Wiener Korporationsringes (WKR), dem vor allem schlagende Studentenverbindungen angehören, zu protestieren.

Linke werfen mit Tampons

Laut Augenzeugenberichten beteiligten sich etwa 30 Personen an der Sitzblockade an der Uni-Rampe, 50 weitere Linke protestierten an der Treppe davor. Die Demonstranten hielten Schilder wie „Gegen Rechtsextremismus und Polizeiwillkür!” und „Niemand hat das Recht zu gehorchen” hoch und riefen Parolen. Aus der Sitzblockade wurden rot angemalte Tampons auf die Verbindungsstudenten geworfen.

Eines der Tampons, das Demonstranten auf die Korporierten warfen. Foto: privat

Mutmaßliche Einschüchterungsversuche

Wie die Tagesstimme erfuhr, habe es darüber hinaus auch Einschüchterungsversuche gegen jenen Burschenschafter gegeben, der am vergangenen Mittwoch von Linksextremen gewalttätig angegriffen und leicht verletzt worden war.

Nach Ende des Farbenbummels eskortierte die Polizei die Korporierten zu ihrem Ausklang auf ein Wiener Verbindungshaus.

Seit Dienstag hatte die ÖH Uni Wien, die Plattform Radikale Linke, die Jüdischen österreichischen HochschülerInnen und die autonome antifa w zur Besetzung der Uni-Rampe aufgerufen. Zuvor hatte die Polizei bereits am Montag eine für Mittwoch geplante Kundgebung der ÖH gegen den WKR-Bummel untersagt.


Weiterlesen:

„Gegen Burschenschafter: ÖH will heute Uni-Rampe besetzen” (22.01.2020)

„Steirische Burschenschaften reagieren auf ‚linksextreme Einzelfälle’ ” (16.01.2020)

„FPÖ verurteilt ‚linke Gewaltexzesse’ an Uni Wien scharf” (15.01.2020)

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Gesellschaft

Gegen Burschenschafter: ÖH will heute Uni-Rampe besetzen

Stefan Juritz

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am

ASDF Symbolbild (Hauptgebäude Universität Wien): Alexander Johmann via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Die Auseinandersetzung zwischen Linken und Rechten an der Universität Wien geht am heutigen Mittwoch weiter.

Wien. – Die ÖH Uni Wien, die Plattform Radikale Linke und die Jüdischen österreichischen HochschülerInnen haben gemeinsam für heute Mittag um 12 Uhr die Besetzung der Rampe an der Universität Wien angekündigt. Damit wollen die linken und linksradikalen Studenten gegen den dort mittwochs stattfindenden „Farbenbummel” der Studentenverbindungen des Wiener Korporationringes (WKR) protestieren.

Polizei untersagt ÖH-Kundgebung

Eine geplante Kundgebung der ÖH sei am Montag untersagt worden, berichtet die Studentenvertretung auf ihrer Facebook-Seite: „Diese skandalöse Entscheidung reiht sich ein in eine lange Kette von Diffamierungsversuchen, Demoverboten und anderen Formen der Repression gegen antifaschistische Proteste!”

RFS spricht von „Mega-Skandal”

Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) ortet in der angekündigten Besetzung der Uni-Rampe einen „Mega-Skandal”. „Der linksextreme Schlägertrupp der ÖH Uni Wien, der bereits letzte Woche mehrere Verletzte zu verschulden hatte, ruft dazu auf sich gegen die Untersagung der Polizei zu stellen und den Aufgang zur Universität zu blockieren!”, kommentierten die blauen Studenten den ÖH-Beitrag auf Facebook.

Linksextremer Überfall in der Vorwoche

Vergangenen Mittwoch hatten Linksextreme an der Universität Wien einen Burschenschafter tätlich angegriffen. Der junge Studenten erlitt bei dem Angriff leichte Verletzungen und wurde anschließend im Krankenhaus behandelt. Die Polizei konnte zwei Tatverdächtige vorübergehend festnehmen. Die beiden wurden „nach sofortiger Vernehmung über Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien auf freiem Fuß angezeigt”, wie eine Pressesprecherin der Polizei auf Anfrage der Tagesstimme mitteilte.


Weiterlesen:

„Steirische Burschenschaften reagieren auf ‚linksextreme Einzelfälle’ ” (16.01.2020)

„FPÖ verurteilt ‚linke Gewaltexzesse’ an Uni Wien scharf” (15.01.2020)

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