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Gesellschaft

Nächster Flop für Linksradikale: ZPS nimmt Online-Pranger vom Netz

Julian Schernthaner

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Seit Montag sorgte ein Online-Pranger für patriotische Teilnehmer an Demonstrationen in Chemnitz im Spätsommer für Kopfschütteln. Nun kommt das jähe Aus für die jüngste Aktion des „Zentrums für politische Schönheit” (ZPS). 

Chemnitz. – Wie die Junge Freiheit berichtet, schaltete die umstrittene linksradikale Gruppierung die Plattform „Soko Chemnitz” mittlerweile wieder ab. Seit Anfang der Woche riefen die selbsternannten Aktionskünstler gegen monetäre Belohnung zur Preisgabe von Personalien patriotischer Versammlungsteilnehmer auf – Die Tagesstimme berichtete. Daraufhin folgte weitreichende Kritik – teilweise sogar vonseiten tendenziell linksgerichteter Blätter wie der Zeit.

Abmahnung durch Behörden und Verein

In den vergangenen Tagen kündigten außerdem mehrere Seiten mögliche rechtliche Schritte gegen das Kollektiv an. So mahnte etwa die sächsische Landesregierung das ZPS wegen der unerlaubten Verwendung des Marketing-Logos des Bundeslandes ab. Auch das Jüdische Forum für Demokratie und Antisemitismus (JFDA) reagierte mit einer Abmahnung. Dort monierte man, dass Bilder des Vereins verwendet wurden, obwohl man eine Kooperation im Vorfeld ausdrücklich abgelehnt hätte.

Unabhängig davon prüft auch die Polizei die mögliche strafrechtliche Relevanz der Inhalte und Abbildungen. Das ZPS hatte am Montag über 7.000 Bilder von Demoteilnehmern an mehreren Trauermärschen nach dem gewaltsamen Tod eines Deutsch-Kubaners im August gesammelt. Die linksradikalen Aktivisten baten dabei darum, die protestierenden Bürger als angebliche Rechtsextreme bei der Arbeitgeber zu „denunzieren”. Eine Berliner Firma erkannte ihren Mitarbeiter sogar unter den Datensätzen – und erklärte, solche Methoden für „nicht die geeignete Antwort” zu halten.

ZPS-Gründer dementiert Zusammenhang

Philipp Ruch, Gründer des ZPS, dementierte unterdessen, dass die Abschaltung der Plattform eine Reaktion auf die drohenden rechtlichen Schritte sei. Vielmehr handle es sich dabei der Aktion um einen sogenannten „Honeypot”, also eine gezielte Online-Falle. Man hoffte demnach damit, vermeintliche Rechtsextreme würden sich und ihre Netzwerke durch ihren Gebrauch der Suchfunktion selbst entlarven würden. Man verweist auf angeblich 2,5 Millionen Besucher der Seite und wertet die Aktion deshalb als Erfolg.

Auch Aktion gegen AfD-Höcke höchst umstritten

Inwieweit es sich dabei um eine Schutzbehauptung der linksradikalen Aktivisten handelt, ist unklar. Denn bereits in der Vergangenheit fiel die Reaktion auf umstrittene Aktionen der Gruppe nicht immer einhellig positiv aus. Zahlreichen Beobachtern ging es bereits eine Aktion gegen den Thüringer AfD-Obmann Björn Höcke im Vorjahr zu weit. Während einige Kommentatoren für den Nachbau eines Holocaust-Mahnmals auf einem Nachbargrundstück applaudierten, verhielt es sich mit der mutmaßlichen monatelangen Bespitzelung des patriotischen Politikers anders.

Bereits damals warf man der Gruppe vor, sich an ‚Stasi-Methoden’ zu orientieren. Die Akteure des „Zentrums für politische Schönheit” ereilte auch damals einiges rechtliches Ungemach. So ermittelte die Staatsanwaltschaft Mühlhausen zeitweise wegen des Anfangsverdachts der versuchten Nötigung. Mehrere Wochen lang durfte sich Ruch dem Höcke-Wohnhaus in Bornhagen nicht nähern. Erst nachdem die Gruppe reklamierte, keine tatsächliche Beobachtung vor Ort durchgeführt zu haben, hob das Amtsgericht Heiligenstadt seinen Beschluss wieder auf.


Weiterlesen: 

Online‐Pranger für Patrioten: Firma erkennt ihren Mitarbeiter (5.12.2018)

Kolumne: Online‐Pranger für Patrioten erinnert an perfide Stasi‐Methoden (4.12.2018)

Zentrum für Politische Schönheit” stellt Patrioten an den Online‐Pranger (3.12.2018)

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Gesellschaft

Gender-Mainstreaming: Niederlande streichen Geschlecht aus Ausweis

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Die Debatte um ein „drittes Geschlecht” finden seit Jahren in ganz Europa statt. In der Niederlande greift man dabei jetzt zu einer radikalen Lösung.

Den Haag. – Die linksliberale Bildungsministerin Ingrid van Engelshoven erklärte, dass die Regierung Menschen entgegenkommen will, die sich nicht eindeutig als Mann oder Frau identifizieren. Man solle die „unnötige Registrierung des Geschlechts” vermeiden – und zwar, indem der Eintrag zum Geschlecht überhaupt ausfällt.

Auch Register und öffentliche Stellenanzeigen betroffen

Geht es nach van Engelshoven, ist das nur der erste Schritt. Denn sie möchte die Geschlechtsangaben auch in Amtsregistern streichen lassen – oder bei öffentlichen Stellenausschreibungen. Wie die FAZ berichtet, zielt auch diese Idee in diese Richtung. Es gelte, Bürger dabei zu unterstützen, „selbst ihre Identität erschaffen zu können und diese in aller Freiheit und Sicherheit auch zu leben”.

Die angekündigten Änderungen kommen aus Praxisgründen erst gegen 2024 oder 2025. Auch wird sich in offiziellen Reisepässen nichts ändern – die EU-Richtlinien sehen hier einen Geschlechtseintrag vor. In Österreich und Deutschland behalf man sich nach Erkenntnis der jeweiligen Verfassungsgerichte hingegen mit der Schaffung eines dritten rechtlichen Geschlechts.

Vorstoß polarisiert im Netz

In sozialen Medien ergab sich nach Bekanntwerden der niederländischen Änderung eine rege Diskussion über Sinn und Unsinn der künftigen Regelung. Einige Befürworter führen ins Feld, dass die Angabe auch auf dem deutschen Personalausweis fehle, ohne dass dies jemanden störe.

Kritiker hingegen verweisen darauf, dass auch Geburtsurkunden betroffen wären oder fürchten weitere politisch-korrekte Eingriffe. Diese Sorgen wiederum beeindrucken Befürworter des geschlechtslosen Eintrages ebenso wenig.


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Gesellschaft

Wien: Rechte Aktivisten hissen Banner auf Antifa-Zentrum

Stefan Juritz

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Identitäre Aktivisten setzten heute Morgen ein eindeutigen Zeichen gegen Linksextremismus.

Wien. – Am Montagmorgen haben identitäre Aktivisten am Dach des linksextremen Ernst-Kirchweger-Hauses (EKH) ein Transparent entrollt. Die klare Botschaft lautete: „PKK abschieben, EKH abreißen – Wien ist nicht Istanbul.” Außerdem zeigten die Aktivisten eine schwarze Lambda-Fahne der Identitären. Fotos von der Aktion wurden am Montagvormittag auf Twitter veröffentlicht.

Hintergrund der Aktion sind die jüngsten Auseinandersetzungen in Wien-Favoriten zwischen türkischen Nationalisten und kurdischen PKK-Anhängern. Wobei letztere auch von türkischen Kommunisten und österreichischer Antifa unterstützt wurden.

EKH – „Linksterroristische Brutstätte im ‚Kampf gegen Rechts’ ”

Im „Zentrum des Geschehens”, so heißt es in einem veröffentlichten Aktionsbericht, stehe die „Antifa”, die seit Jahrzehnten im Wiener EKH residiere. „Das ‚besetzte’ Haus hält sich die Stadt Wien als steuerkostenfinanzierte linksterroristische Brutstätte im ‚Kampf gegen rechts’ ”, kritisieren die identitären Aktivisten. Weil die „Antifa” selbst aber großteils aus „geschlechtslosen Lauchs” bestehe, habe sie sich dort mit Kurden und der kommunistischen Terrororganisation PKK verbündet.

„Wir verlangen eine sofortige Abschiebung importierter Terroristen und Straftäter, ein Verbot fremder imperialistischer Vereine, und eine Entfernung aller linksterroristischer Akteure aus dem EKH. Stattdessen soll das Haus zu einer Gedenkstätte für die Millionen Todesopfer des Marxismus und zu einem Dokumentationsarchiv gegen Linksterrorismus werden”, lautet die Forderung der Aktivisten.

ÖVP-Politikerin spricht sich für Schließung des EKH aus

Erst vergangene Woche hatte die Wiener ÖVP-Abgeordnete Caroline Hungerländer die Schließung des EKH gefordert. „Mit der Schließung des Ernst-Kirchweger-Hauses helfen wir nicht nur, das Grätzl wieder lebenswerter zu machen. Wir setzen damit auch ein klares Zeichen, dass Parallelgesellschaften nicht gefördert werden”, betonte sie in einer Aussendung (Die Tagesstimme berichtete).


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Gesellschaft

Junge Freiheit startet Petition gegen Gender-Sprache

Stefan Juritz

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Die Petition, die ein Ende der Gender-Sprache fordert, wurde innerhalb eines Tages von mehr als 4.200 Personen unterzeichnet (Stand: 16 Uhr, 4. Juli 2020).

Berlin. – Die konservative Wochenzeitung Junge Freiheit hat die Petition „Nein zum Gender-Deutsch bei Medien, Behörden, Bildungseinrichtungen und Kirchen!” gestartet. „Die politisch korrekte Ausdrucksweise, bei der ganz bewusst beide Geschlechter angesprochen werden, damit sich niemand diskriminiert fühlt, nimmt seit Jahren immer ausuferndere Formen an”, heißt es im Text zur Petition.

Ideologischer Umerziehungsauftrag”

Als Beispiele werden Anreden wie Profex (gendergerecht für Professor) oder das durch eine kurze Pause mitgesprochene Gender-Sternchen genannt. Unter dem Vorwand der „Geschlechtergerechtigkeit” würden Medien, Behörden, Bildungseinrichtungen und Kirchen „lächerliche Sprachgebilde” (Wolf Schneider) des „Gender-Sprechs” durchgesetzt werden, kritisieren die Macht der Petition. Damit sei auch ein „ideologischer Umerziehungsauftrag” verbunden. Mit Verweis auf den Sprachwissenschaftler Prof. Peter Eisenberg wird zudem von einer „Gefahr für die deutsche Sprache” gesprochen.

„Wir fordern von den Redaktionen der öffentlich-rechtlichen Sender, den Behörden, Bildungseinrichtungen und Kirchen, umgehend auf ‚Gender-Sprech’ zu verzichten und zum bewährten Deutsch zurückzukehren!”, lautet das Ziel der Petition. Die Liste mit allen Unterzeichnern soll anschließend an die Intendanten von ARD und ZDF, den Deutschen Städtetag, die Bundesbildungsministerin, den Ratsvorsitzenden der EKD und den Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz weiterleitet werden.

Die Petition kann man hier unterzeichnen: „Nein zum Gender-Deutsch!”


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