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Gesellschaft

Linksextreme Gewalt in Halle: „Vorstufe zu organisiertem Terror”

Monika Šimić

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am

Bild: Angriff auf das patriotische Hausprojekt "Flamberg" in Halle/Saale / Bild: Ein Prozent (Bild zugeschnitten)

In der sachsen-anhaltischen Stadt Halle soll es gestern erneut zu einem Angriff auf das patriotische Hausprojekt „Flamberg” gekommen sein. 

Halle/Saale. Immer häufiger haben Patrioten in Halle mit Gewalt seitens linksextremer Kräfte zu kämpfen. Erst gestern wurde laut dem Verleger Götz Kubitschek das patriotische Hausprojekt „Flamberg” in der Adam-Kuckhoff-Straße 16 angegriffen. „Ein Steinhagel prasselte gegen Fassade, Fensterscheiben und Tür”, schreibt Kubitschek in seiner Stellungnahme. Dabei sei es egal, ob es sich bei den Tätern um „anpolitisierte Jugendliche” handle, oder ob von einer „in aller Ruhe ausgeführten Aktion der extremen Linken” ausgegangen werden müsse.

Angriffe auf Personen und Eigentum

Von der Gewalt seien aber auch Sympathisanten der Identitären und das Eigentum von Patrioten betroffen. Einem Sympathisant sei gestern aufgelauert worden. Dabei sollen vier Angreifer das Auto des Mannes demoliert haben. Erst vor einigen Tagen soll das Auto eines der Hausbewohner „entglast und zerkratzt” worden sein. Auch alle vier Reifen seien zerstochen worden. Angriffe wie diese würden sich Kubitschek zufolge in letzter Zeit häufen.

Triumph für Täter

Für Kubitschek gab es bisher zwei Gründe, um mit Fällen wie diesen nicht an die Öffentlichkeit zu gehen: „Zum einen ist es für die Täter ein Triumph, sich vor den eigenen Leuten mit einer öffentlichkeitswirksamen Straftat brüsten zu können – wohl wissend, dass es im Grunde ausgeschlossen ist, jemals ausfindig gemacht und bestraft zu werden. Zum anderen wird alles öffentliche Sprechen über linke Gewalt, linke Denunziation, Verleumdung und Ausmerzungsphantasie sofort umgedreht in eine Unterstellung: Wir seien Meister darin, uns als Opfer zu stilisieren.”

Vorstufe zu organisiertem Terror”

An dem patriotischen Hausprojekt sind nach Angaben des Verlegers auch die Bürgerinitiative Ein Prozent e.V., das Institut für Staatspolitik (IfS), der Verlag Antaios und identitäre Aktivisten beteiligt. Allein seit Anfang November seien drei Autos junger Patrioten zerstört beziehungsweise schwer beschädigt worden und auf das Haus sei ein Steinhagel hinabgeprasselt. Außerdem hätten auch „aggressive Nachstellungen bis in den privaten Bereich” stattgefunden. All das sei „keine ‚harte’ politische Auseinandersetzung mehr”, sondern „die Vorstufe zu organisiertem Terror”.

Linke Projekte werden offen unterstützt

Kubitschek kritisiert neben der existierenden Gewalt gegen Patrioten, dass linke Projekte „als Teil der antifaschistischen Gegenkultur zu einem angeblichen ‚Rechtsruck’ akzeptiert bis offen gefördert” würden. Als Beispiel nennt er das Hausprojekt „Hasi”, das von „Künstlern, Politikern und Akteuren der sogenannten Zivilgesellschaft in der Saalestadt romantisiert, idealisiert, verteidigt” wird. Dort würden linksradikale Schulungsveranstaltungen und auch Kampfsporttraining stattfinden.

Lesen Sie hier die Stellungnahme in voller Länge

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1 Kommentar

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  1. Avatar

    Rainer Seifert

    7. Dezember 2018 at 18:22

    Ob da die Kanzlerin und ihre Hofschranzen auch mal von Hetzjagden sprechen werden? Wohl kaum, links ist doch gut.

    Wann taucht endlich mal der erste Linkesextremismus Experte im TV auf? Anscheinend gibt es so wenige davon, dass die immer total anderweitig ausgebucht sind.

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Gesellschaft

Coronavirus: Heereskommandant befiehlt Urlaub in der Heimat

Julian Schernthaner

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am

Mit einem Befehl sorgt derzeit der Generalleutnant Franz Reißner für Aufsehen: Heimische Soldaten im Auslandseinsatz müssen wegen des Coronavirus ihren Sonderurlaub in Österreich verbringen. 

Wien. – Wie Vorarlberg Online unter Berufung auf ein der APA vorliegendes Papier berichtet, ist die Anordnung eine „präventive Maßnahme zum Schutz der österreichischen Soldaten”. Das Ansteckungsrisiko solle so jedenfalls auf einem „möglichst niedrigen Niveau” gehalten werden.

Direktflüge und Urlaub nur in Österreich

Dem Befehl zufolge ist „die Konsumation des Sonderurlaubes während des Auslandseinsatzes […] bis auf weiteres auf das österreichische Staatsgebiet beschränkt”. Außerdem sollen Soldaten, wenn sie nach Hause reisen „nach Möglichkeit nur Direktflüge” nützen.

Die Anordnung ist wohl auch eine Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus auf immer mehr Länder. Denn Italien als beliebtes Reiseland der Österreicher ist nämlich sogar jenes Land in Europa mit den meisten Infizierten (über 400) und Toten (elf).

Knapp 800 Soldaten im Auslandseinsatz

Insgesamt betrifft die Anordnung keinen besonders großen Personenkreis. Nach Informationen auf der Homepage des Bundesheeres befanden sich im Jänner 774 Soldaten im Auslandseinsatz in 13 verschiedenen Missionen. Die weitaus größten Kontingente befinden sich demnach im Kosovo (342), in Bosnien-Herzegowina (193) und im Libanon (184). Ihre Zuständigkeit ist in der Regel die Sicherung des Friedens in der jeweiligen Region, die Beteiligung an offensiven Einsätzen stünde im Widerspruch zur Neutralität.

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Deutschland: Menschen gegenüber Medien immer misstrauischer

Julian Schernthaner

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Eine Langzeitstudie der Johannes-Guttenberg-Universität in Mainz fand heraus, dass die Deutschen immer unzufriedener mit der Berichterstattung etablierter Medien sind.

Mainz. – Wie die Junge Freiheit berichtet, gaben 28 Prozent der Befragten an, den Medien zu misstrauen. Das ist ein weiterer Anstieg gegenüber der letzten Jahre, 2016 und 2018 waren es noch 22 Prozent, dazwischen 2017 immerhin auch 17 Prozent. Die Tendenz ist auch über einen längeren Zeitraum ansteigend: Noch vor zwölf Jahren waren nur neun Prozent dieser Ansicht.

Polarisierung bei Vertrauen in Medien

Gleichzeitig fanden die Forscher heraus, dass beim Vertrauen in die Medien eine Zuspitzung in beide Richtungen stattfindet. Denn die Gruppe derjenigen, welche eine Zwischenposition einnehmen, schrumpfte gegenüber allen sechs früheren Umfragen. Die Studienautoren schließen, dass sich „immer Menschen angesichts einer sich immer weiter polarisierenden Debattenkultur” veranlasst sähen, eigene Positionen zu beziehen.

Wirklich gebrochen ist die Deutungsmacht vieler Mainstream-Medien dennoch nicht. Denn mehr als zwei Drittel gaben an, den Informationen aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu vertrauen. Weitaus weniger Menschen glauben demgegenüber, was sie in Boulevardzeitungen lesen. Immerhin fast jeder fünfte Bürger (18 Prozent)  wirft den etablierten Medien vor, die Bevölkerung „systematisch zu belügen. 58 Prozent weisen diesen Vorwurf aber zurück.

Zweifel an Berichterstattung über AfD und Islam

Interessant sind hier aber vor allem die Detailergebnisse – und zwar darüber, welche Art von Berichterstattung in Zweifel steht. Denn etwa ein Drittel der Menschen vertraut der Berichterstattung über die AfD nicht. In ähnlicher Höhe (30 Prozent) glauben die Menschen, dass die Leitmedien zum Thema Islam nicht ganz die Wahrheit sagen.

Die Studienautoren sprechen davon, dass es einen durchaus relevanten Kern an Kritikern gebe, der „etabliert Medien pauschal verurteilt”, dieser wachse weiter an. Der Großteil der mit dem medialen Status quo unzufriedenen personen sehe sich politisch vor allem im patriotischen Spektrum.

Es sind diese Feststellungen, welche die wichtige Rolle unabhängiger, kritischer, patriotischer Medien belegen. Es ist unser Anspruch, jene Lücken zu schließen, welche die herkömmliche Berichterstattung offen lässt. Nur wenn mündige Bürger alle Informationen und Standpunkte einholen können, ist eine Zukunft möglich, in der Patrioten wieder mediales Vertrauen schöpfen können. Wer uns bei dieser wichtigen Arbeit unter die Arme greifen will, kann »hier Unterstützer werden«

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Gesellschaft

Eisenach: Spende für Sanierung von Burschenschaftsdenkmal übergeben

Monika Šimić

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Bei der Übergabe kritisierte Axel Zimmermann, Vorsitzender des Denkmalerhaltungsvereines Eisenach, die Verrohung des Umganges in der Zivilgesellschaft gegen Staat und Institutionen wie Parteien aller Couleur und den Verlust des Anstandes vieler Menschen.

Eisenach. – Vor etwa vier Monaten verübten in Eisenach fünf unbekannte Täter einen Farbanschlag auf das Burschenschaftsdenkmal und die Langemarck-Gedenkstätte (Die Tagesstimme berichtete). Damals startete die Deutsche Burschenschaft einen Spendenaufruf für die Restauration des Denkmals. Wie die Thüringer Allgemeine berichtete, übergaben Vertreter der Eisenacher Bürgerschaft und die Unternehmer Manfred Lindig und Andreas Neumann dem Denkmalerhaltungsverein Eisenach nun Spenden in Höhe von 14.600 Euro.

Burschenschafter waren „Geburtshelfer der Demokratie”

Wie der Vorsitzende des von Spitzen der Deutschen Burschenschaft geführten Denkmalerhaltungsvereins Eisenach, Axel Zimmermann, sagte, würde sich der Verein von einem erneuten Anschlag wie im Oktober 2019 auf das Burschenschaftsdenkmal wohl nicht wieder erholen. Der Sachschaden, der beim jüngsten Farbanschlag entstanden ist, wird auf etwa 120.000 Euro beziffert. Viele Firmen boten bei der Beseitigung der Schäden ihre Hilfe an. Für die Spendensumme von 14.600 Euro sorgten indes mehr als 600 Einzelspenden.

Bei der Übergabe des Spendengeldes kritisierte Zimmermann jedoch die Verrohung des Umganges in der Zivilgesellschaft gegen Staat und Institutionen wie Parteien aller Couleur und den Verlust des Anstandes vieler Menschen. Mitglieder der Deutschen Burschenschaft mit bunten Mützen und farbigen Bändern würden von einigen Seiten aus geschichtlicher Unkenntnis heraus zudem als Faschisten, Antisemiten und frauenfeindlich betrachtet. Dabei seien es gerade Burschenschafter gewesen, die im frühen 19. Jahrhundert Geburtshelfer der Demokratie waren. Zimmermann und der gesamte Vorstand wünschen sich eine Änderung der Einstellung in der Politik in Gesamtheit zur Burschenschaft.

Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen

Im Zuge der noch laufenden Sanierung des „größten Privatdenkmals in Europa” hat der Denkmalerhaltungsverein neue Sicherheitsvorkehrungen getroffen. So sind die Fenster nun etwa aus Panzerglas. Weiters wurden Überwachungskameras installiert, die rund um die Uhr liefen und zur Polizei geschaltet seien. Außerdem werden bei einem Angriff optische und über Lautsprecher auch akustische Warnsignale ausgelöst. In Zusammenarbeit mit dem Berghotel wird zusätzlich eine ständige Nachtwache geplant. Der Eigentümerverein denkt sogar über einen Zaun um das Denkmal nach. Dadurch sollen Angreifer abgeschreckt werden.

Linksextremismus ist kein aufgebauschtes Problem”

Nach dem Angriff auf das Burschenschaftsdenkmal äußerte sich damals auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann. Der Angriff auf das Burschenschaftsdenkmal in Eisenach würde dieselbe Handschrift wie die Angriffe auf Parteibüros und patriotische Projekte tragen. „Überall, wo sich widerständiges und patriotisches Gedankengut baulich manifestiert, finden Antifaschisten Gelegenheit, zu zeigen, wes Geistes Kind sie sind.” Linksextremismus sei kein aufgebauschtes Problem, hielt Pasemann damals fest. Der Deutschen Burschenschaft hätte man nicht nur die Nationalfarben schwarz-rot-gold, „sondern auch unter anderem Presse- und Meinungsfreiheit zu verdanken”, betonte der AfD-Abgeordnete. „Ein Angriff auf die Deutsche Burschenschaft” sei auch immer „ein Angriff auf deutsche Symbole und damit ein Angriff auf unseren Staat und seine Demokratie”.


Weiterlesen: 

Pasemann (AfD): „Linksextremismus ist kein aufgebauschtes Problem” (31.10.2019)

Unbekannte verüben Farbanschlag auf Burschenschaftsdenkmal (30.10.2019)

 

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