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Nach „Gelbwesten”-Protesten: Macron plant Rede an Nation

Bild: Proteste der "Gelbwesten" in Belfort / Thomas Bresson [CC BY 4.0] / Emmanuel Macron: Presidencia de la República Mexicana [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons / Collage: Die Tagesstimme

Am Wochenende gab es in ganz Frankreich erneut Proteste der „Gelbwesten”. Dabei kam es auch zu Ausschreitungen und zahlreichen Festnahmen.

Paris. Nach den „Gelbwesten”-Protesten der vergangenen Wochen reagiert nun auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und kündigte für Montagabend eine Rede an die Nation an. Er wolle sich um 20 Uhr von seinem Amtssitz aus an die Franzosen wenden. Nachdem der Druck auf ihn zuletzt deutlich gestiegen ist, will er sich bereits vor der Rede mit Opposition, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften treffen.

Konkrete Maßnahmen”

Wie der ORF berichtet, kündigte Arbeitsministerin Muriel Penicaud an, dass Macron „konkrete Maßnahmen” vorstellen werde. Dazu würden aber keine Verbesserungen beim Mindestlohn gehören. Macrons Sprecher Benjamin Griveaux räumte am Sonntag ein, dass die Regierung offenbar das Bedürfnis der Französinnen und Franzosen unterschätzt habe, sich Gehör zu verschaffen.

Gelbwesten‐Proteste”: Knapp 2.000 Festnahmen

Bei den Protesten am Wochenende eskalierte die Lage erneut. Knapp 2.000 Menschen sollen festgenommen worden sein, mehr als 1.700 kamen in Gewahrsam. Angaben des Innenministeriums zufolge wurden mehr als 250 Menschen verletzt, darunter rund 30 Sicherheitskräfte. Laut offiziellen Schätzungen waren in ganz Frankreich rund 136.000 Menscchen auf der Straße, um gegen die Regierungspolitik und steigende Lebenserhaltungskosten zu demonstrieren. Für Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sei die Gewalt vor allem in Paris eine „Katastrophe für den Handel, sie ist eine Katastrophe für unsere Wirtschaft.”

Ausnahmezustand in Paris

Frankreichs Einzelhändler beklagen bereits jetzt Umsatzeinbußen in Milliardenhöhe. Aus Furcht vor Chaos und Plünderungen blieben diese nämlich geschlossen. Weiters blieben beliebte Touristenattraktionen wie Eiffelturm und Louvre geschlossen. Auch das öffentliche Verkehrsnetz war betroffen. Busse wurden umgeleitet oder fuhren teilweise nicht, zahlreiche Metrostationen blieben geschlossen (Die Tagesstimme berichtete). Aufgrund der Proteste waren auch deutlich weniger Menschen in der Innenstadt unterwegs als normalerweise an Adventsamstagen.

Die Protestbewegung der „Gelben Westen” fordert den Rücktritt von Macron sowie allgemeine Steuersenkungen, höhere Renten und Löhne. Den Aktivisten reichen die bisherigen Zusagen der Regierung nicht.

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