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„Zwingend geboten“

SPD-Politiker Kahrs will Verbot der AfD

Mit der Positionierung, die derzeit stärkste Oppositionspartei im deutschen Bundestag notfalls sogar verbieten zu wollen, sorgt ein SPD-Bundestagsabgeordneter für Kopfschütteln in sozialen Medien. 

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<p>Der mittlerweile ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, hier bei einer umstrittenen Bundestagsrede im September 2018, schoss regelmäßig mit schweren verbalen Geschützen gegen die AfD. Bild (Kahrs 2018): Screenshot <a href="https://www.youtube.com/watch?v=EqObgRtKE_4">YouTube</a> [@00:49]</p>

Der mittlerweile ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, hier bei einer umstrittenen Bundestagsrede im September 2018, schoss regelmäßig mit schweren verbalen Geschützen gegen die AfD. Bild (Kahrs 2018): Screenshot YouTube [@00:49]

Berlin. – Johannes Kahrs, Sprecher des innerhalb der SPD einflussreichen ‚Seeheimer Kreises‘, äußerte sich der Jungen Freiheit zufolge zunächst äußerst positiv über eine bundesweite Beobachtung der Alternative für Deutschland durch den Verfassungsschutz. Am Freitag wurden Gerüchte über dahingehende Pläne des neuen Chefs des Bundesamts für Verfassungschutz, Thomas Haldenwang, laut – Die Tagesstimme berichtete. Für Kahrs geht das allerdings noch nicht weit genug.

SPD-Politiker fordert AfD-Verbot

Wie der langjährige sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete am Sonntag auf Twitter schrieb, sei die Partei seiner Ansicht nach „rechtsradikal, in immer größeren Teilen rechtsextrem“. Aus diesem Grund befürwortet er ein allfälliges Verbot der derzeit mandatsstärksten Oppositionspartei im deutschen Parlament. Ein solches sieht er sogar „zwingend geboten“.

Enthüllungen über die ÖVP

Für zahlreiche Nutzer gingen die Äußerungen des SPD-Manns zu weit. Ein Kommentator attestierte Kahrs sogar eine „antidemokratische und antipluralistische Subjektivität“, welche „nicht erträglich“ sei. Ein weiterer Kommentator erinnerte an einwanderungskritische Äußerungen von profilierten Sozialdemokraten wie Thilo Sarrazin oder Helmut Schmidt in der Vergangenheit.

Literaturwissenschaftler: AfD mit „Jargon von Gangstern“

Mit seinen Forderungen jedenfalls bezog sich Kahrs insbesondere auf ein Interview des Literaturwissenschaftlers Heinrich Detering mit dem Kölner Stadt-Anzeiger. Detering hatte der patriotischen Partei darin unterstellt, den „Jargon von Gangstern“ zu pflegen. Außerdem, so der Geisteswissenschaftler vollmundig, ergehe sich die AfD in Vernichtungsfantasien.

Als Beleg dafür nannte Detering dabei etwa die angriffige Kritik von Bundessprecher Alexander Gauland an der früheren Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özugüz („nach Anatolien entsorgen“). Diese hatte zuvor die Existenz einer spezifischen, deutschen Kultur infrage gestellt.

Kahrs: Regelmäßige Pöbeleien gegen AfD

Es ist nicht das erste Mal, dass Kahrs scharfe Positionierung gegen das politische Gegenüber für Schlagzeilen sorgt. Bereits im Februar äußerte der Sozialdemokrat in Reaktion auf die teilweise sogar im patriotischen Lager umstrittene Aschermittwoch-Rede des damaligen sachsen-anhaltischen AfD-Landesvorsitzenden den Wunsch nach einer Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz.

Im September schließlich sorgte Kahrs mit einer Aussage im Bundestag für einen handfesten Eklat, der im gesammelten zeitweisen Auszug der AfD-Abgeordneten gipfelte. Seine Aussagen, wonach „Rechtsradikale im Parlament […] unappetitlich seien“ und „Hass […] hässlich“ mache, sorgten damals für hohe Wellen. Im Plenum selbst gab es dafür einen Ordnungsruf von Vizebundestagspräsident Hans-Peter Friedrich.


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