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Welt

Anschlag in Straßburg: Täter als islamistischer Gefährder bekannt

Monika Šimić

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am

Symbolbild: Weihnachten in Straßburg / Tangopaso [Public domain], from Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Der mutmaßliche Straßburg-Attentäter wird von den Behörden als islamistischer Gefährder geführt und befindet sich immer noch auf der Flucht.

Straßburg. Gestern Abend ist es in der französischen Grenzstadt Straßburg zu einem Anschlag in der Nähe eines Weihnachtsmarkts gekommen. Dabei wurden drei Menschen getötet und 13 verletzt, acht von ihnen schwer, hieß es von offizieller Seite Mittwochfrüh. Als Verdächtiger wurde der 29-Jährige Straßburger Chérif C. identifiziert, der von der Polizei bislang noch nicht gefasst werden konnte. Die Polizei fahndet bereits seit Stunden mit über 350 Einsatzkräften nach dem Tatverdächtigen. Die französische Regierung hat unterdessen in der Nacht auf Mittwoch die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen.

Drei Tote, Dutzende Verletzte

Der gesuchte Tatverdächtige schoss am Dienstagabend gegen 19.50 Uhr in der Altstadt von Straßburg auf Besucher des traditionellen Weihnachtsmarkts. Durch Schüsse verletzt wurden mehr als ein Dutzend Menschen, drei sind bislang verstorben. Zwischen 20.20 Uhr und 21 Uhr lieferten sich Spezialkräfte in der Innenstadt zweimal Schusswechsel mit dem Flüchtigen. Dieser wurde verwundet, konnte aber nicht gefasst werden. Seither ist er auf der Flucht. Der französische Innenstaatssekretär Laurent Nunez erklärte Mittwochfrüh, dass derzeit unklar is, ob sich der Gesuchte überhaupt noch in Frankreich aufhält. Offen sei auch nach wie vor, ob der Anschlag terroristische Motive hatte. Die Behörden gingen indes bisher von einem Terroranschlag aus. Die Pariser Anti-Terror-Staatsanwaltschaft leitete daher am Dienstagabend Ermittlungen wegen des Verdachts auf „Mord und Mordversuch in Zusammenhang mit einer terroristischen Unternehmung“ und wegen „Bildung einer kriminellen terroristischen Vereinigung“ ein.

Täter als islamistischer Gefährder geführt

Bereits um drei Uhr morgens gab Innenminister Christophe Castaner eine erste Pressekonferenz. Es wurde bestätigt, dass es sich beim Tatverdächtigen um den 29-jährigen Straßburger Chérif C. handelt, der mit einem sogenannten “Fiche S” (etwa: Akt Staatssicherheit) bei den Sicherheitsbehörden als islamistischer Gefährder geführt wird. In solchen Akten verzeichnen Sicherheitsbehörden potenzielle Verdächtige wie gewaltbereite Islamisten, von denen eine Gefahr für den Staat ausgehen könnte.

Mehreren Medienberichten zufolge soll Chérif C. bereits in der Vergangenheit Straftaten in Deutschland und Frankreich begangen haben. Nach Informationen des SPIEGEL und der Nachrichtenagentur dpa war der mutmaßliche Täter bis 2017 in Deutschland in Haft. Im Gefängnis könnte er radikalisiert worden seien. Nach Verbüßung der Strafe wurde der Mann nach Frankreich abgeschoben.

Der französische Sender France Info und die Zeitung Le Parisien berichteten am Abend, dass bei der Durchsuchung der Wohnung des mutmaßlichen Straßburg-Attentäters Granaten gefunden worden sein. Der Mann hätte am Dienstagmorgen wegen Mordverdachts verhaftet werden sollen, wurde aber nicht in seiner Wohnung aufgefunden, wie es unter Berufung auf Polizeiquellen hieß.

Mehrere Sicherheitsvorkehrungen in Straßburg getroffen

Seit gestern Abend wurden verschiedene Sicherheitsvorkehrungen getroffen, um die Bewohner der Stadt zu schützen. Kurz vor 1.00 Uhr gab das Innenministerium die Evakuierung der Innenstadt bekannt. Die Bewölkerung wurde angewiesen, einen Teil des Stadtzentrums unbedingt zu meiden. Menschen wurden dazu aufgerufen, die Innenstadt Richtung Norden zu verlassen. An der deutsch-französischen Grenze zum benachbarten Kehl in Baden-Württemberg werden alle Autos bei der Ausreise aus Frankreich kontrolliert. Schulen in Straßburg bleiben indes geöffnet. Eltern, die sich Sorgen machen, können ihre Kinder allerdings zu Hause lassen, sagte Innenminister Christophe Castaner am frühen Morgen. Auch der Weihnachtsmarkt in Straßburg bleibt am Mittwoch geschlossen. Kulturelle Veranstaltungen wurden abgesagt.

Bereits im Jahr 2000 sollte der Straßburger Weihnachtsmarkt Ziel eines Anschlags werden. Ein geplanter Sprengstoffanschlag einer algerischen Gruppe konnte aber rechtzeitig verhindert werden. Generell waren Weihnachtsmärkte in den letzten Jahren immer wieder von Terroranschlägen betroffen. Erst vor zwei Jahren steuerte der Islamist Anis Amri einen Lkw in den Markt auf dem Berliner Breitscheidplatz.

Islamistische Gefährder in Deutschland und Österreich

Das Terror-Risiko in Europa ist durch den Kollaps des “Islamischen Staates” nicht kleiner geworden. Wie der FOCUS berichtet, zeigen Recherchen, dass die momentane Ruhe eine trügerische ist. Alleine in Deutschland geht man von 760 islamistischen Gefährdern aus. Zu den Gefährdern kommen rund 470 Terror-Unterstützer. Es gäbe zwar keine konkreten Hinweise auf mögliche Angriffe, die Gefährdung wird aber weiterhin als “abstrakt hoch” eingestuft. In Österreich ist die Zahl der sogenannten Gefährder etwas niedriger und liegt bei ungefähr 300. Davon waren allerdings 100 für die Terror-Miliz IS in Syrien oder im Irak im Kriegseinsatz und sind nach Österreich zurückgekehrt.


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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Peter Lüdin

    12. Dezember 2018 at 12:33

    Da auch ein thailändischer Tourist unter den Ermordeten ist, ist zu hoffen, dass neben China auch Thailand eine Reisewarnung für Europa ausgibt. Als Tourist in Thailand ist man mittlerweile viel sicherer als in Europa.

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Welt

Tel Aviv: Tausende protestieren gegen Netanjahu

Joshua Hahn

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am

ASDF Israels Ministerpräsient Benjamin Netanjahu: MathKnight [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Aufgrund einer geplanten Gesetzesänderung in Bezug auf Entscheidungen des höchsten Gerichtes kam es in Tel Aviv zu einer Großdemonstration, an welcher laut den Organisatoren mehrere zehntausend Demonstranten teilnahmen. 

Tel Aviv. – Die Gegner der geplanten Gesetzesänderung werfen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unter anderem Bestechlichkeit und Untreue vor.

Bestechlichkeit und Untreue

Wie „n-tv“ berichtet, ist derzeit eine Gesetzänderung in Planung, welche die Entscheidungen des höchsten Gerichts beeinträchtigen würde. Die Gegner der Änderung werfen Netanjahu vor, dass er durch die Änderung einer Strafverfolgung entkommen will. 

Außerdem befürchten sie einen kompletten Umbau des israelischen Rechtssystems nach den Wünschen des Ministerpräsidenten nach dem Vorbild von Recep Tayyip Erdogan, weswegen bei den Protesten verschiedene Banner mit der Aufschrift „Erdogan ist schon hier“ zu sehen waren.

Bündnis rief zur Demonstration auf

Verantwortlich für die großangelegte Demonstration ist das oppositionelle Bündnis Blau-Weiß. Der Anführer der Opposition, Benny Gantz, sagte wörtlich: „Wir werden nicht zulassen, dass Sie das demokratische Israel in den privaten Hofstaat einer Königsfamilie oder ein Sultanat verwandeln.“

Wie die „Welt“ berichtet, hat Benjamin Netanhaju bis Anfang Oktober Zeit, zu den Vorwürfen der Bestechung, des Betruges und der Veruntreuung Stellung zu beziehen.

Bis Mittwochabend hat der Ministerpräsident Israels außerdem noch Zeit, eine neue Regierungsopposition zu etablieren. Sollte dies scheitern, hat der Präsident Reuven Rivlin das Recht dazu, einem anderen Parlamentarier die Macht über die Regierungsbildung zu geben.

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Kultur

Schwedischer Justizminister will Runenschrift verbieten

Julian Schernthaner

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am

ASDF In Schweden gibt es zahlreiche Runendenkmäler - wie etwa den Tullstorpstenen in Schonen aus dem späten 10. Jahrhundert. Symbolbild: Sven Rosborn via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Die neue schwedische Linksregierung möchte ein Verbot der jahrehundertealten Runenschrift prüfen lassen – laut dem sozialdemokratischen Justizminister Morgan Johansson als Abschreckung gegen Rechtsextremisten.

Stockholm. – Wie die Junge Freiheit am Donnerstag berichtete, soll der Anlass für den Gesetzesvorschlag deren Verwendung auch durch rechtsextreme, mitunter neonazistische Gruppen sein. Weil es sich aber um eines der wichtigsten Kulturgüter des skandinavischen Landes handelt, regt sich einiger Widerstand gegen den Vorstoß.

Neuheiden sehen Angriff auf Religionsfreiheit

So sieht das neuheidnische Nordiska Asa-Samfundet (Nordische Asa-Gemeinschaft) darin einen Angriff auf die verfassungsmäßig garantierte Religionsfreiheit. Auf ihrer Homepage warnen sie, dass ein Verbot “einen Teil unserer Geschichte, unserer Kultur und des Glaubens” auslösche.

Sie lancierten deshalb eine Online-Petition, welche bis Freitagmittag bereits knapp 15.000 Unterschriften verzeichnen konnte. Ebenfalls am heutigen Freitag wollen sie um 14 Uhr vor dem Reichstagsgebäude in Stockholm gegen die geplante Gesetzesänderung protestieren.

Rechtspolitiker Ahl: “Regierung will Kulturerbe zensieren”

Politischen Rückenwind erhält der Kampf gegen ein Runenverbot unterdessen auch von patriotischen Politikern. So teilte Jeff Ahl, früher Reichtagsabgeordneter für die Schwedendemokraten und nunmehr für die davon abgespaltene Alternativ för Sverige (AfS) aktiv, bereits mehrfach Informationen zur Thematik.

Erst am Dienstag schrieb er auf Twitter: “Unsere Regierung befürwortet Multikulti, aber wir dürfen keine eigene Kultur haben. Diese Regierung versucht nun unserer eigenes Kulturerbe zu zensieren und unsere Wurzeln zu verwischen. Eine fünfte Kolonne.”

Runenschrift: Reichhaltiges Kulturerbe in Schweden

Sollte das Gesetz in Kraft treten, könnte dies weitreichende Folgen haben, auch traditionellen Schmuck, Bilder und Symbole betreffen. Die berühmten Runendenkmäler etwa gelten als ganzer Stolz des nordischen Landes. Alleine in der bevölkerungsreichen Provinz Uppland nahe Stockholm gibt es mehr als 1.200 Runensteine, im ganzen Land sind es etwa 2.500.

Im Gegensatz zur anderen Teilen Europas waren Runen als Schriftzeichen noch lange nach der Christianisierung weitverbreitet. Sogar einige mittelalterliche kirchlichen Denkmäler tragen in Schweden mitunter Runeninschriften. Erst ab dem 16. Jahrhundert fielen sie allmählich außer Gebrauch, in einigen entlegenen Gebieten in Dalarna sogar erst im frühen 20. Jahrhundert.

Kleines Phänomen – Großer Gesetzesentwurf

Der Stein des Anstoßes ist übrigens vergleichsweise gering. Denn unter den aktiven Organisationen im organisierten schwedischen Rechtsextremismus verwendet derzeit nur die offen neonazistische Schwedische Widerstandsbewegung (SMR) überhaupt eine Rune in ihrem Logo.

Im Jahr 2016 zählte die Gruppierung, deren Anhänger immer wieder durch Gesetzesübertretungen auffallen, landesweit gerade einmal 160 Mitglieder. Ihre Kandidaten bei den Reichstagswahlen im Vorjahr konnten insgesamt 2.106 Stimmen – oder 0.03 Prozent der gesamten Wählergunst – erreichen.

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Welt

Tommy Robinson: „Orbán ist stärkster Anführer Europas“

Stefan Juritz

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am

ASDF Bild (Tommy Robinson): Tommy Robinson / Facebook

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sei der “stärkste Anführer Europas”. Die Populisten Europas müssten die EU-Wahl nutzen, um sich zusammenzuschließen. Dies sagte der britische Aktivist Tommy Robinson, der auch als unabhängiger Kandidat bei den EU-Wahlen antritt, dem ungarischen Internet-Medium Pesti Sracok in einer Videobotschaft.

Ausschnitte daraus wurden auch im staatlichen ungarischen Nachrichtensender M1 in den Abendnachrichten gebracht. Die ungarischen Medien stellten Robinson als „politischen Aktivisten“ vor, der in seiner Heimat ins Gefängnis kam, weil er öffentlich über einen Prozess gegen muslimische Vergewaltiger berichtet hatte (Die Tagesstimme berichtete).

Robinson will EU-Parlament nutzen, um Kontakte zu knüpfen

Tommy Robinson bezeichnet sich in dem Video als Aktivist gegen die Islamisierung und den Bevölkerungsaustausch. Weiters erklärt er darin, warum er für die EU-Wahl kandidiert: Er wolle im EU-Parlament „Freunde finden“ und Kontakte zu anderen populistischen Parteien aufbauen. Auch wenn Großbritannien die EU verlassen wird, wolle er diese wichtige Gelegenheit unbedingt nutzen. Es sei heute wichtiger als je zuvor, dass sich die Europäer zusammenschließen, um die „Invasion Europas“ gemeinsam aufzuhalten, betont Robinson. An der gegenwärtigen EU übt Robinson jedoch scharfe Kritik: Diese sei zu einer “Diktatur” geworden, die sich nicht um die Sorgen einzelner Länder wie Ungarn oder Tschechien kümmere. Daher brauche es große Veränderungen in Brüssel.

„Die Visegrád-Staaten sind die heutigen Anführer Europas“

Den Visegrád-Staaten sprach Robinson im Namen aller Westeuropäer seinen Dank für die “Verteidigung Europas” aus. Schon in der Vergangenheit seien diese Länder unzählige Male für Europa eingestanden. Aktuell brauche Europa die Visegrád-Staaten mehr denn je. Robinson lobt insbesondere auch die „starken Anführer“ der Visegrád-Staaten für ihre Unnachgiebigkeit. Früher hätte man bei den Anführern Europas als erstes an den deutschen Kanzler oder den Präsidenten Frankreich gedacht. Heute aber seien die Regierungschefs der Visegrád-Staaten die wahren Lenker des Kontinents, behauptet Robinson. Viktor Orbán habe in Großbritannien einen „klingenden Namen“. Früher seien ungarische Politiker in England hingegen völlig unbekannt gewesen. Orbán habe sich laut Robinson als der stärkste Regierungschef erwiesen.

Neben Orbán lobt Robinson auch den italienischen Innenminister Matteo Salvini als „starken Mann Europas“. Alle Politiker wie Orbán und Salvini, die nicht die herrschende Elite und die Konzerne, sondern die Europäer vertreten, müssten sich im EU-Parlament zusammenschließen, fordert der Brite in seiner Videobotschaft.

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