Verbinde Dich mit uns

Welt

Weihnachten im Gefängnis: Patriotischer Journalist in Venezuela inhaftiert

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild Six: Mariab35 via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten) / Bild El Helicoide: Damián Fossi via Flickr [CC BY-SA 2.0] (umrandet) / Collage: Die Tagesstimme.

Ein deutscher Reporter der Jungen Freiheit befindet sich seit über einem Monat in Haft im südamerikanischen Krisenland Venezuela. Nun gibt es eine Petition, welche seine Freilassung fordert. 

Berlin/Caracas. – Bereits seit dem 17. November befindet sich der deutsche Journalist im berüchtigten Geheimdienstgefängnis El Helicoide. Dort sitzt er mit 300 weiteren Häftlingen, darunter zahlreiche weitere politische Gefangene. Die Vorwürfe lauten auf Spionage und Rebellion, worauf eine Höchststrafe von 28 Jahren steht. Grundlage für die umstrittene Festsetzung sollen offenbar Bilder sein, welche er bei einer Militärparade anlässlich des venezolanischen Nationalfeiertags anfertigte. Außerdem traf er sich zu Recherchezwecken mit Rebellen.

Junge Freiheit moniert mangelnde Solidarität

Für seine Tätigkeit als Journalist in Haft zu gelangen ist dabei anscheinend ein leidiges Déjà-vu für den Deutschen, der am heutigen Heiligabend seinen 32. Geburtstag feiert. Denn bereits 2012 verbrachte er im Zuge einer Recherche im Bürgerkriegsland Syrien drei Monate im Gefängnis. Dieter Stein, Chefredakteur des konservativen Blattes klagte nun in einem Kommentar die Haftbedingungen seines Reporters – und das weitreichende Schweigen anderer Medien – an.

Er moniert, dass man Six offenbar seine Medikamente vorenthielt, und ihm weiterhin keinen Kontakt zu einem Anwalt ermögliche. Bereits in der Vorwoche erwähnten Kollegen aus der JF-Redaktion, dass die Gefängnisleitung ihm vermeintlich die Anrufung der Deutschen Botschaft im Land verwehre. Außerdem, so Stein, herrsche in der deutschen Medienlandschaft ein “selektives Verständnis von Pressefreiheit”. Denn während sich viele mit dem einst in der Türkei inhaftierten Deniz Yücel gemein machten, herrsche zum Fall Six “betretenes oder desinteressiertes Schweigen”.

JF-Stein fordert “sofortige Freilassung”

Stein verweist in seinem Artikel auch darauf, dass bereits einzelne Abgeordnete von CDU und AfD auf den Fall hinwiesen.  Auch die Hilfsorganisation Reporter Ohne Grenzen (ROG) hätte die Haftgründe als “hanebüchen” bezeichnet. Er plädiert an Außenminister Heiko Maas (SPD), sich für die “sofortige Freilassung” seines Reporters einzusetzen. In der Vorwoche bezeichnete Six’ Vater das bisherige Betreuungsausmaß durch das Auswärtige Amt als “unbefriedigend”.

Behörden halten sich bedeckt

Bislang hätte man sich von dieser Stelle angeblich nur für eine Besuchserlaubnis bemüht. Auch die Welt erwähnte am Sonntag die Schwierigkeiten, gesicherte Informationen zum Fall Six zu erfahren. Denn weder das venezolanische Innenministerium noch das deutsche Außenministerium habe Anfragen dazu beantwortet.

Der Deutschen Welle zufolge gestatteten die venezolanischen Behörden “Reporter ohne Grenzen” offenbar bislang noch nicht einmal Akteneinsicht. Dem öffentlich-rechtlichen Medium bestätigte das Auswärtige Amt lediglich das Bestehen einer diplomatischen Betreuung. Das diskrete Ausmaß derselben hätte jedenfalls Berufskollegen in Venezuela verwundert.

Petition an Deutschen Bundestag

In die Stoßrichtung einer Freilassung zielt auch eine kürzlich erstellte Petition. Der Ersteller, dem Dokument zufolge ein Mann aus Sachsen, begründet dies damit, dass “Pressefreiheit ein hohes Gut” sei. Dies gelte nicht nur für staatliche oder mächtige private Medien, sondern insbesondere für unabhängige Journalisten. Gerade diese seinen “auf den Schutz ihres Staats angewiesen”, sobald sie im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit mit örtlichen Behörden in Konflikt gerieten.

Die Petition richtet sich an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, das Quorum beläuft deshalb 50.000 Unterschriften. Auch der Text der Initiative erinnert an den Einsatz deutscher Politiker und Medien im Fall Yücel und damit verbundene Redebeiträge einzelner Abgeordneter.

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    24. Dezember 2018 at 16:08

    In einem demokratischen Staat wäre das Außenministerium verpflichtet sich für alle im Ausland unschuldg inhaftierten Staatsangehörigen – ganz besonders aber Journalisten – einzusetzen.

    Vielleicht ist man ja aber mit der Betreuung und Rückholung sich dem IS angeschlossener Frauen und deren zum großen Teil durch die Terroristen verdorbener Kinder schon voll ausgelastet.

  2. Avatar

    Zickenschulze

    24. Dezember 2018 at 17:59

    Selber Schuld. In einem Land das von so vielen V Leuten und Saboteuren aus den Usa in die Zange genommen wird, muß man halt zuerst mit der Regierung kooperieren und Genehmigungen einholen.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Welt

Tel Aviv: Tausende protestieren gegen Netanjahu

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Israels Ministerpräsient Benjamin Netanjahu: MathKnight [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Aufgrund einer geplanten Gesetzesänderung in Bezug auf Entscheidungen des höchsten Gerichtes kam es in Tel Aviv zu einer Großdemonstration, an welcher laut den Organisatoren mehrere zehntausend Demonstranten teilnahmen. 

Tel Aviv. – Die Gegner der geplanten Gesetzesänderung werfen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unter anderem Bestechlichkeit und Untreue vor.

Bestechlichkeit und Untreue

Wie „n-tv“ berichtet, ist derzeit eine Gesetzänderung in Planung, welche die Entscheidungen des höchsten Gerichts beeinträchtigen würde. Die Gegner der Änderung werfen Netanjahu vor, dass er durch die Änderung einer Strafverfolgung entkommen will. 

Außerdem befürchten sie einen kompletten Umbau des israelischen Rechtssystems nach den Wünschen des Ministerpräsidenten nach dem Vorbild von Recep Tayyip Erdogan, weswegen bei den Protesten verschiedene Banner mit der Aufschrift „Erdogan ist schon hier“ zu sehen waren.

Bündnis rief zur Demonstration auf

Verantwortlich für die großangelegte Demonstration ist das oppositionelle Bündnis Blau-Weiß. Der Anführer der Opposition, Benny Gantz, sagte wörtlich: „Wir werden nicht zulassen, dass Sie das demokratische Israel in den privaten Hofstaat einer Königsfamilie oder ein Sultanat verwandeln.“

Wie die „Welt“ berichtet, hat Benjamin Netanhaju bis Anfang Oktober Zeit, zu den Vorwürfen der Bestechung, des Betruges und der Veruntreuung Stellung zu beziehen.

Bis Mittwochabend hat der Ministerpräsident Israels außerdem noch Zeit, eine neue Regierungsopposition zu etablieren. Sollte dies scheitern, hat der Präsident Reuven Rivlin das Recht dazu, einem anderen Parlamentarier die Macht über die Regierungsbildung zu geben.

Weiterlesen

Kultur

Schwedischer Justizminister will Runenschrift verbieten

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF In Schweden gibt es zahlreiche Runendenkmäler - wie etwa den Tullstorpstenen in Schonen aus dem späten 10. Jahrhundert. Symbolbild: Sven Rosborn via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Die neue schwedische Linksregierung möchte ein Verbot der jahrehundertealten Runenschrift prüfen lassen – laut dem sozialdemokratischen Justizminister Morgan Johansson als Abschreckung gegen Rechtsextremisten.

Stockholm. – Wie die Junge Freiheit am Donnerstag berichtete, soll der Anlass für den Gesetzesvorschlag deren Verwendung auch durch rechtsextreme, mitunter neonazistische Gruppen sein. Weil es sich aber um eines der wichtigsten Kulturgüter des skandinavischen Landes handelt, regt sich einiger Widerstand gegen den Vorstoß.

Neuheiden sehen Angriff auf Religionsfreiheit

So sieht das neuheidnische Nordiska Asa-Samfundet (Nordische Asa-Gemeinschaft) darin einen Angriff auf die verfassungsmäßig garantierte Religionsfreiheit. Auf ihrer Homepage warnen sie, dass ein Verbot “einen Teil unserer Geschichte, unserer Kultur und des Glaubens” auslösche.

Sie lancierten deshalb eine Online-Petition, welche bis Freitagmittag bereits knapp 15.000 Unterschriften verzeichnen konnte. Ebenfalls am heutigen Freitag wollen sie um 14 Uhr vor dem Reichstagsgebäude in Stockholm gegen die geplante Gesetzesänderung protestieren.

Rechtspolitiker Ahl: “Regierung will Kulturerbe zensieren”

Politischen Rückenwind erhält der Kampf gegen ein Runenverbot unterdessen auch von patriotischen Politikern. So teilte Jeff Ahl, früher Reichtagsabgeordneter für die Schwedendemokraten und nunmehr für die davon abgespaltene Alternativ för Sverige (AfS) aktiv, bereits mehrfach Informationen zur Thematik.

Erst am Dienstag schrieb er auf Twitter: “Unsere Regierung befürwortet Multikulti, aber wir dürfen keine eigene Kultur haben. Diese Regierung versucht nun unserer eigenes Kulturerbe zu zensieren und unsere Wurzeln zu verwischen. Eine fünfte Kolonne.”

Runenschrift: Reichhaltiges Kulturerbe in Schweden

Sollte das Gesetz in Kraft treten, könnte dies weitreichende Folgen haben, auch traditionellen Schmuck, Bilder und Symbole betreffen. Die berühmten Runendenkmäler etwa gelten als ganzer Stolz des nordischen Landes. Alleine in der bevölkerungsreichen Provinz Uppland nahe Stockholm gibt es mehr als 1.200 Runensteine, im ganzen Land sind es etwa 2.500.

Im Gegensatz zur anderen Teilen Europas waren Runen als Schriftzeichen noch lange nach der Christianisierung weitverbreitet. Sogar einige mittelalterliche kirchlichen Denkmäler tragen in Schweden mitunter Runeninschriften. Erst ab dem 16. Jahrhundert fielen sie allmählich außer Gebrauch, in einigen entlegenen Gebieten in Dalarna sogar erst im frühen 20. Jahrhundert.

Kleines Phänomen – Großer Gesetzesentwurf

Der Stein des Anstoßes ist übrigens vergleichsweise gering. Denn unter den aktiven Organisationen im organisierten schwedischen Rechtsextremismus verwendet derzeit nur die offen neonazistische Schwedische Widerstandsbewegung (SMR) überhaupt eine Rune in ihrem Logo.

Im Jahr 2016 zählte die Gruppierung, deren Anhänger immer wieder durch Gesetzesübertretungen auffallen, landesweit gerade einmal 160 Mitglieder. Ihre Kandidaten bei den Reichstagswahlen im Vorjahr konnten insgesamt 2.106 Stimmen – oder 0.03 Prozent der gesamten Wählergunst – erreichen.

Weiterlesen

Welt

Tommy Robinson: „Orbán ist stärkster Anführer Europas“

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Tommy Robinson): Tommy Robinson / Facebook

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sei der “stärkste Anführer Europas”. Die Populisten Europas müssten die EU-Wahl nutzen, um sich zusammenzuschließen. Dies sagte der britische Aktivist Tommy Robinson, der auch als unabhängiger Kandidat bei den EU-Wahlen antritt, dem ungarischen Internet-Medium Pesti Sracok in einer Videobotschaft.

Ausschnitte daraus wurden auch im staatlichen ungarischen Nachrichtensender M1 in den Abendnachrichten gebracht. Die ungarischen Medien stellten Robinson als „politischen Aktivisten“ vor, der in seiner Heimat ins Gefängnis kam, weil er öffentlich über einen Prozess gegen muslimische Vergewaltiger berichtet hatte (Die Tagesstimme berichtete).

Robinson will EU-Parlament nutzen, um Kontakte zu knüpfen

Tommy Robinson bezeichnet sich in dem Video als Aktivist gegen die Islamisierung und den Bevölkerungsaustausch. Weiters erklärt er darin, warum er für die EU-Wahl kandidiert: Er wolle im EU-Parlament „Freunde finden“ und Kontakte zu anderen populistischen Parteien aufbauen. Auch wenn Großbritannien die EU verlassen wird, wolle er diese wichtige Gelegenheit unbedingt nutzen. Es sei heute wichtiger als je zuvor, dass sich die Europäer zusammenschließen, um die „Invasion Europas“ gemeinsam aufzuhalten, betont Robinson. An der gegenwärtigen EU übt Robinson jedoch scharfe Kritik: Diese sei zu einer “Diktatur” geworden, die sich nicht um die Sorgen einzelner Länder wie Ungarn oder Tschechien kümmere. Daher brauche es große Veränderungen in Brüssel.

„Die Visegrád-Staaten sind die heutigen Anführer Europas“

Den Visegrád-Staaten sprach Robinson im Namen aller Westeuropäer seinen Dank für die “Verteidigung Europas” aus. Schon in der Vergangenheit seien diese Länder unzählige Male für Europa eingestanden. Aktuell brauche Europa die Visegrád-Staaten mehr denn je. Robinson lobt insbesondere auch die „starken Anführer“ der Visegrád-Staaten für ihre Unnachgiebigkeit. Früher hätte man bei den Anführern Europas als erstes an den deutschen Kanzler oder den Präsidenten Frankreich gedacht. Heute aber seien die Regierungschefs der Visegrád-Staaten die wahren Lenker des Kontinents, behauptet Robinson. Viktor Orbán habe in Großbritannien einen „klingenden Namen“. Früher seien ungarische Politiker in England hingegen völlig unbekannt gewesen. Orbán habe sich laut Robinson als der stärkste Regierungschef erwiesen.

Neben Orbán lobt Robinson auch den italienischen Innenminister Matteo Salvini als „starken Mann Europas“. Alle Politiker wie Orbán und Salvini, die nicht die herrschende Elite und die Konzerne, sondern die Europäer vertreten, müssten sich im EU-Parlament zusammenschließen, fordert der Brite in seiner Videobotschaft.

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und benötigen deshalb jeden Euro, um die Menschen schonungslos aufzuklären.

Verein für unabhängige Medien- und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder >> hier Förderer werden! <<

Werbung

Schwerpunkt

Kulturvor 1 Woche

München: Schriftsteller Hans Bergel hält Lesung bei Burschenschaft

Am 22. Mai 2019 veranstaltet die Burschenschaft Danubia München eine Lesung mit dem Siebenbürger Schriftsteller Hans Bergel. In seinen Werken...

Gesellschaftvor 2 Monaten

Liederbuchaffäre: Auflösungsverfahren gegen Germania eingestellt

Etwas mehr als ein Jahr nach dem Aufkommen der Vorwürfe gegen die pennale Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt endete auch...

Kulturvor 3 Monaten

Tradition seit 1864: Das Kremser Farbenkränzchen jährt sich zum 155. Mal

Mit dem 155. Kremser Farbenkränzchen endet die diesjährige Ballsaison der österreichischen Studentenverbindungen. Krems. – Jedes Jahr veranstalten die Kremser Studentenverbindungen...

In eigener Sachevor 3 Monaten

Studie zu Liederbuch-Affäre: Vorwürfe waren falsch

Am Freitag präsentierte der Arbeitskreis Nautilus eine erste kritische Aufarbeitung der sogenannten “Liederbuch-Affäre” rund um FPÖ-Politiker Udo Landbauer und die...

Gesellschaftvor 4 Monaten

“Ostmark”: Burschenschaft kontert Darstellung als angeblicher NS-Begriff

Seit dem Wochenende braut sich eine Kontroverse rund um einen von einer Burschenschaft kürzlich verwendeten Begriff zusammen, welche Kommentatoren als...

Gesellschaftvor 4 Monaten

“Europa am Abgrund”: Bestseller-Autor Markus Krall spricht in Ried

Die Rieder Mittelschulverbindung “Germania” organisiert einen Vortrag mit dem Finanzexperten Markus Krall. Ried/Innkreis. Am morgigen Freitag veranstaltet die Rieder Mittelschulverbindung...

Beliebt