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Deutschland

Dresden: Aufregung um Rauswurf von AfD-Abgeordnetem aus Kinosaal

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild Schauburg: Z Thomas via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 / Bild Jens Maier: Facebook-Seite 'Jens Maier, MdB' / Collage: Die Tagesstimme.

Am Morgen des 24. Dezember wohnte der Bundestagsabgeordnete Jens Maier (AfD) einer Kinoverstellung in Dresden bei. Dass der veranstaltende Verein ihn plötzlich des Saales verwies, sorgte in sozialen Medien für erhitzte Diskussionen.

Dresden. – Eigentlich wollte der renommierte Jurist Maier sich im traditionsreichen Lichtspielhaus ‚Schauburg’ nur einen Kultfilm des britischen Komikerkollektivs Monty Python zu Gemüte führen. Plötzlich unterbrach der Rote Baum e.V., welcher als Veranstalter fungierte, nach Beschwerden anderer Cineasten die Vorstellung. Der aus öffentlicher Hand geförderte linksgerichtete Jugendverein machte anschließend von seinem Hausrecht Gebrauch und warf den patriotischen Politiker und seine Begleiterin kurzerhand raus.

AfD-Maier kritisiert Toleranzverständnis

Maier wollte den Verweis aus der Filmvorstellung nicht auf sich beruhen lassen und wandte sich über Facebook an die Öffentlichkeit. In einem Beitrag, der mittlerweile mehr als 2.000 mal geteilt wurde, kritisierte er das Toleranzverständnis der Gruppierung. Dies erinnere ihn an die „totalitären Herrschaftsansprüche” von Linksextremisten, welche dabei Anleihen bei den „großen Diktaturen des 20. Jahrhunderts” nähmen.

Er warf den für den Verweis maßgeblichen Akteuren auch den Missbrauch des Demokratiebegriffs vor. Gleichzeitig richtete er den Blick auf die Kommunal- und Landtagswahlen 2019 in Sachsen. Diese würden zur „Schicksalswahl” für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Darüber sollen seiner Ansicht nach „vor allem die Wähler von Rot-Rot-Grün nachdenken”. Im Wortlaut:

 

Linke Twitter-User feiern Rauswurf

Gemischter Natur waren anschließend die Reaktionen in sozialen Medien. Auf Twitter, wo Maier auf seinen Facebook-Beitrag ebenfalls verlinkte, feierten etwa Dutzende linksgerichtete User den Rauswurf. Einige unter ihnen unterstellten Maier, selbst keine Toleranz zu leben. Dabei gebrauchten sie teils polemische Parolen, der folgende Tweet zählt hierbei noch zu den harmloseren Wortmeldungen.

Diese Art der Argumentation stieß unter gemäßigteren und konservativen Kommentatoren auf große Ablehnung. Ein Nutzer kritisierte etwa die Pauschalisierung anderer Diskussionsteilnehmer:

Breite Welle der Kritik

Auch sonst tauchten Stimmen auf, welche den Rauswurf kritisierten. Viele unter ihnen griffen den Vergleich Maiers mit den totalitären Systemen auf beiden Seiten des Spektrums auf. Selbst unter Personen, welche mit der AfD wenig anfangen können, stießen die verwendeten Methoden auf teils herbe Kritik. Etwa, dass man jemanden wegen seiner Ansichten anstelle eines allfälligen Fehlverhaltens eines Kinosaales verweise. Eine Userin schrieb zum Beispiel:

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12 Kommentare

12 Comments

  1. Avatar

    Peter Hofmueller

    25. Dezember 2018 at 14:17

    Der linke Mob wieder sehr aktiv!Einfach nur erbärmlich!

  2. Avatar

    Fritz Huber

    25. Dezember 2018 at 19:04

    Wie hatte die Judenverfolgung unter den Sozialisten der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei, also den Linken, begonnen? Durch Ausgrenzung aus dem politischen und sozialen Leben, durch Terrorakte der SA, durch Bespitzelung und Überwachung durch die Gestapo! Geschichte wiederholt sich. Die Täter sind die Gleichen geblieben – sie agieren lediglich unter anderen Namen und die Opfer sind das bürgerliche Lager, vertreten durch die AFD.

    • Avatar

      Ulf

      27. Dezember 2018 at 15:39

      Wie kann man sich nur erdreisten Herrn Maier auf die Stufe von Juden oder Antisemtismus zu stellen! Sie wissen bestimmt, was Herr Maier insbesondere mit staatlich unterstützten linken Vereinen vor hat, nein?

      Was zog Herrn Maier zu einer alljährlich stattfindenden familiären Feier (Freunde und Mitglieder) einer linken politischen Vereinsausrichtung, in der sogar darauf hingewiesen wurde:

      Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, völkische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.”
      So steht es in der Ankündigung für die Aufführung des Monty-Python-Klassikers „Das Leben des Brian” im Dresdner Filmtheater Schauburg. Der Jugendverein Roter Baum e.V. mietet sich am Morgen des 24. Dezember traditionell in den Kinosaal ein, um gemeinsam mit Freunden und Mitgliedern auf der Leinwand den unfreiwilligen Weg des Brian zum Messias zu verfolgen.

      Und sein Satz: Dann zeigt mal, wie tolerant ihr seid! In dem Zusammenhang zu den anwesenden Gästen spricht für sich und nicht positiv für einen auf Staatskosten lebenden, wie eine Made im Speck, Politiker!

      Morgen heiratet er dann seine Reichsbürgerin, die gerade vor Gericht stand 8‑D …seine Familie, Frau und Kinder, haben sich bereits vor 2 Jahren von ihm getrennt. Das war auch nötig, nachdem wie er seinen Sohn behandelte… noch Fragen!?

      • Avatar

        Fritz Huber

        27. Dezember 2018 at 20:04

        @Ulf: sie habe in ihrer hate speach noch das Attribut homophob vergessen!
        Und natürlich stelle ich Herrn Maier auf die Stufe von Juden – es sind Menschen, für die allesamt das Menschenrecht gilt.
        Es ist Menschenverachtend, Menschen ihr Recht auf die Nation und Volk absprechen – die Zerstörung dieser Werte widerspricht dem UN-Recht und ist gemäß UN-Definition Rassismus!

        Reichsbürger? Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich”
        Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich” nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist.

        Na geht ein Licht auf? Die BRD ist das dritte Reich und demnach ist Ulf ein Reichsbürger!

        • Avatar

          Ulf

          29. Dezember 2018 at 20:21

          Oh mein Gott, in welcher antiken Traumwelt leben Sie bloß 🤦‍♀️ Verschwurbelt hoch drei, Sie Ärmster. Mögen Sie in Ihrer eigenen Welt Liebe und Freude finden. Ich habe es auf jeden Fall ohne abgedriftet zu sein und umgebe mich mit normalen Menschen. Keinen Reichsdeppen und anderem komischen Volk mit Volksfahrrädern und anderen Auffälligkeiten. Lassen Sie sich weiter veräppeln von gescheiterten Politikern in der aufRechten Partei, die sich Ihr Leben auf Kosten ihrer aufgehetzten Mitläuferschar, neu aufgebaut haben und es Ihnen dadurch auf jeden Fall finanziell besser geht als zuvor. P.S.: Manche Menschen leben in der Vergangenheit, Sie sind einer davon.

          • Avatar

            Fritz Huber

            30. Dezember 2018 at 17:55

            dem Reichsbürger Ulf gehen die Argumente aus, jetzt versucht er es mit Hass und Hetzkommentare.

            Diffamierung, Ausgrenzung, Gewalt und Missachtung der Menschenrechte sind ein Markenzeichen linksfaschistischer Ideologie und hat im 20. Jhd ca. 150 Millionen Menschenleben gekostet. Trotz 45 Jahre Unterdrückung in der DDR versuchen die Linken wieder ein linksfaschistisches Unterdrückungssystem zu installieren.

            Euch Linksfaschisten fehlt jegliches politisches und historisches Verständnis, linksfaschistische Ideologie schlägt Menschenrecht.

            Falls die Nazis der nur einen Bruchteil der ideologischen Borniertheit von ULF besessen haben, dann muss es mich nicht wundern, dass mein Großvater nur knapp dem KZ entronnen ist.

      • Avatar

        DieParty

        27. Dezember 2018 at 21:29

        Wie hat er seinen Sohn behandelt? Weshalb stand seine Zukünftige vor Gericht? Wurde sie verurteilt? Was hat er mit linken Vereinen vor?

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        DieParty

        29. Dezember 2018 at 20:14

        Die Frau war nicht angeklagt, sie hat gegen ihren Ex geklagt. Interessant, wie hier wieder die Tatsachen verdreht werden. Die Ohrfeigen hat der Sohn als Kind bekommen und ist heute noch „traumatisiert”. Was für ein Versager.

        • Avatar

          Ulf

          2. Januar 2019 at 10:47

          Vierter Veruch: Doch Sie war angeklagt und wollte sich Ihrem Urteil der Strafzahlung entziehen.
          Oder weshalb hat sie gegen ihren Ex und Erziehungsberechtigten des gemeinsamen Kindes geklagt?

          Schlagende und prügelnde Eltern, das hat was und gab‘s früher häufig. Nannte sich Züchtigung 🤔

  3. Avatar

    DieParty

    25. Dezember 2018 at 19:08

    Linke, die schon vor 9 Uhr aufstehen? Sehr eigenartig. 🙂

    • Avatar

      Ulf

      27. Dezember 2018 at 12:30

      Herr Maier und seine Reichsholde haben die Nacht dann wohl auch durch gemacht. Gleiches Recht für alle…ganz Linke und ganz Rechte. Shake Hands!

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Deutschland

Hessische Landesregierung will Meldesystem für „Hass-Kommentare“ etablieren

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Pixabay [CC0]

Das System solle dabei helfen, „Hetze“ öffentlich zu „ächten“, so der Ministerpräsident Hessens, Volker Bouffier (CDU).

Wiesbaden. – Die hessische Landesregierung hat bekannt gegeben, ein Meldeportal für die Bekämpfung von „Hass-Kommentaren“ einführen zu wollen.

Hass gehört nicht zur Meinungsfreiheit“

Am Donnerstag erklärte Bouffier gemeinsam mit seinem Vertreter von den Grünen, Tarek Al-Wazir, dass „Hass-Kommentare“ nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien. Bouffier sagte laut der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „Auch im Netz ist die Würde des Menschen zu bewahren.“

Nun soll ein Portal etabliert werden, auf welchem Nutzer vermeintliche „Hass-Postings“ und Gewaltaufrufe melden können. Das Netzwerk solle die strafrechtliche Verfolgung der Kommentatoren erleichtern. Beide forderten die „Ächtung“ solcher Kommentare. Al-Wazir betonte, dass er die Menschen generell dazu ermutigen wolle, „für ein weltoffenes und vielfältiges Hessen aufzustehen“. Die Meldung von Kommentaren sei dabei ein „klares Stopp-Signal“ gegenüber den Kommentatoren.

Konferenz für Demokratie geplant

Des Weiteren ist laut Angaben der beiden Politiker eine „Konferenz für Demokratie und Respekt, gegen Gewalt und Hetze“ in Planung. Dies berichtet unter anderem die „Junge Freiheit“. Neben der Polizei und verschiedenen Medienvertretern soll auch das hessische „Demokratiezentrum“ bei der Veranstaltung mitwirken. Mitglied des Zentrums ist unter anderem ein Antifa-Verband, die „Antifaschistische Bildungsinitiative“.

Zu den genauen Maßstäben äußerte sich der Ministerpräsident nicht. So ließ er die Frage, ab wann ein „Hass-Kommentar“ ein solcher ist, unbeantwortet. 

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Deutschland

Sassnitz: SPD plant Zusammenarbeit mit AfD

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Tacachie [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Die angekündigte Zusammenarbeit mit der AfD sorgt innerhalb der SPD für einen Eklat.

Sassnitz. – Die SPD lehnt bekanntlich jegliche Kooperation mit der AfD ab. Doch in Sassnitz auf der Ostseeinsel Rügen ist dies ein wenig anders. Nach Informationen von NDR 1 Radio MV will die SPD in der Stadtvertretung mit der AfD zusammenarbeiten. Dabei sind für kommenden Dienstag sieben gemeinsame Anträge von SPD, AfD und zwei Wählergruppen geplant.

SPD-Barlen: „Wir akzeptieren keine Kooperation”

Im eigenen SPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern sorgte dies nun für einen Eklat. SPD-Generalsekretär Julian Barlen forderte umgehend eine Kehrtwende: „Unsere Haltung als SPD ist klar. Wir akzeptieren keine Kooperation mit der AfD. Die sieben gemeinschaftlichen Anträge für die Sassnitzer Stadtvertretung müssen schnell zurückgezogen werden. Inhaltliche und auch Personalfragen müssen – wie gehabt – im Schulterschluss mit den anderen Fraktionen gesucht und gefunden werden.”

Unverständnis in Sassnitz

Bei der SPD in Sassnitz sieht man die Dinge ein wenig anders. Dem NDR 1 Radio MV zufolge erklärte der SPD-Abgeordnete Norbert Benedict auf Anfrage des Senders, er habe kein Problem, mit Menschen zu sprechen, die sachorientiert seien. Auch seien die AfD-Vertreter nicht durch „rechtsradikale Parolen” oder „Hetze” aufgefallen.

Die AfD wiederum versteht die Kritik des SPD-Landesverbandes überhaupt nicht. „Dass die Führung der Landes-SPD jetzt ihre eigenen Mitglieder einschüchtert und auffordert, die Anträge zurückzuziehen, zeigt das ganze Elend dieser ehemaligen Volkspartei”, zitiert Zeit Online den AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm.

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Deutschland

Gauland (AfD) ruft Teile der CDU zur Distanzierung von Merkel auf

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Gauland 2014): blu-news.org via Wikimedia Commons [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Kurz vor der anstehenden Landtagswahl in Thüringen hat der AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland Teile der CDU dazu aufgerufen, sich von der Bundeskanzlerin Merkel zu distanzieren.

Arnstadt. –Dies erklärte Gauland beim Wahlkampfauftakt der Thüringer AfD in Arnstadt. Auch Björn Höcke äußerte sich zu den thüringischen Christdemokraten. 

Gauland kritisiert Mohring (CDU)

Bei seiner Rede kritisierte der AfD-Bundesvorsitzende den Thüringer CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring, wie der „Merkur“ berichtet. Er sagte, dass Mohring seiner Meinung nach prinzipiell dem „bürgerlich-konservativen“ Lager angehöre. Deswegen könne er nicht verstehen, warum dieser den Weg gehe, den die Kanzlerin vorgebe. Gauland forderte die Thüringer Christdemokraten schlussendlich dazu auf, sich inhaltlich von Angela Merkel zu distanzieren: „Aber diese Menschen müssen sich endlich von der Kanzlerin emanzipieren“.

Unlängst beschwerte sich Mohring über einen Mangel an Unterstützung von der Bundespartei. In einem Interview sagte er: „Ich hoffe sehr, dass aus Berlin mehr Rückenwind kommt für die Thüringer Landtagswahlen im Oktober als zuletzt“.

Kein merklicher Unterschied zwischen CDU und anderen Parteien“

Der Spitzenkandidat der AfD in Thüringen, Björn Höcke, kritiserte die CDU ebenfalls. Laut der „Welt“ sagte Höcke in seinem Redebeitrag: „Die CDU ist längst keine bürgerliche Partei mehr“. Sie unterscheide sich nur noch „in Nuancen“ von der restlichen rot-rot-grünen Politik in der BRD.

Mike Mohring schloss bereits mehrfach aus, mit der Alternative für Deutschland zusammenarbeiten zu wollen. Die Landtagswahl in Thüringen findet am 27. Oktober statt. 

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