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Welt

Open Arms”: In Spanien kommen mehr als 300 Migranten an

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Bild: "Open Arms" Schiff / Gregor Rom [CC BY-SA 4.0], von Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Unter den Migranten, die vom Schiff „Open Arms” nach Spanien gebracht wurden, befanden sich überwiegend Menschen aus Somalia, Nigeria und Mali. 

Algeciras. Mehreren Medienberichten zufolge ist heute das Rettungsschiff „Open Arms” in den Hafen von Campamento bei Algeciras im Süden Spaniens eingelaufen. Zuvor hatten Malta und Italien dem von der privaten spanischen Hilfsorganisation Proactiva Open Arms betriebenen Schiff das Anlegen in ihren Häfen verwehrt. Auf dem Schiff befanden sich mehr als 300 Migranten.

Schiff nimmt Migranten unweit der libyschen Küste auf

Die Migranten waren auf drei Booten unterwegs und befanden sich unweit der libyschen Küste, als sie vergangenen Freitag vom Schiff aufgenommen wurden. Einem Bericht der WELT zufolge stammen die Migranten vorwiegend aus Somalia, Nigeria und Mali. Versorgt wurden sie von einem weiteren Schiff der spanischen Hilfsorganisation. Insgesamt ist Proactiva Open Arms mit drei Schiffen vor der Küste Libyens im Einsatz.

Salvini fährt harten Kurs

Italiens Innenminister Matteo Salvini fährt unterdessen weiterhin einen harten Kurs gegen illegale Migranten. Nachdem das Schiff die Migranten aufgenommen hatte, betonte Salvini erneut, dass die Häfen seines Landes für zivile Schiffe „geschlossen” seien. Aus diesem Grund steuern immer Migranten Spanien direkt an. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) kamen in diesem Jahr bereits mehr als 100.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa. Im Juni hatte Spanien einem von SOS Mediterranée und Ärzte ohne Grenzen betriebenen Schiff erlaubt, in einem seiner Häfen anzulegen. Auf dem Schiff befanden sich damals 600 Flüchtlinge. Kurz nach dem Amtsantritt hatte die neue spanische Regierung unter Ministerpräsident Pedro Sánchez im Juni zunächst eine offenere Flüchtlingspolitik betrieben, seit August dann aber eine Wende eingelegt.

Aquarius” will 2019 mit Nachfolgemission starten

Die Hilfsorganisation SOS Mediterranée ist indes weiterhin auf der Suche nach einem neuen Schiff. Anfang Dezember hatte die Mittelmeer‐NGO ihr Aus bekannt gegeben (Die Tagesstimme berichtete). Laut Berichten sagte der Einsatzleiter der NGO, Frederic Penard, dass sie mit mehreren Reedereien in Kontakt seien und mehrere Optionen für ein neues Schiff prüfen würden. Dieses solle möglichst eine ähnliche Kapazität wie die „Aquarius” haben, die maximal 700 Menschen aufnehmen konnte. Die Betreiber hoffen, dass sie Anfang 2019 mit der Nachfolgemission starten können. Diese sei dringend, weil es derzeit sehr wenige Einsätze im Mittelmeer gäbe.

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1 Kommentar

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  1. Avatar

    Peter Lüdin

    28. Dezember 2018 at 22:07

    Matteo Salvini hatte zuvor die Schliessung der italienischen Häfen für aus Seenot gerettete Flüchtlinge bekräftigt”
    Der überwiegende Teil von denen die in Booten nach Europa “flüchten” sind junge Männer von denen man nichts weiss, ausser dass weitere derartige Zuwanderung die Sicherheit für die Bürger in Europa erheblich senkt.
    Von daher ist M. Salvinis Massnahme völlig richtig.

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Welt

Trotz Verbot von Salvini: ‚Open Arms’ darf italienische Gewässer ansteuern

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Schiff "Open Arms" / Gregor Rom [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Das Innenministerium erklärte, dass es die Entscheidung des Gerichts anfechten wolle.

Rom/Lampedusa. – Der Kapitän des mit Migranten beladenen NGO‐Schiffes „Open Arms“ gab an, in italienische Gewässer eindringen zu wollen. Nachdem der italienische Innenminister Salvini dies untersagte, kippte nun ein Gericht sein Verbot.

Salvini drohte mit Strafe für „Open Arms”

Der italienische Innenminister Matteo Salvini drohte der spanischen NGO „Proactiva Open Arms“ mit einer Strafe, sollte ihr Boot trotz seines Verbots in italienische Gewässer einfahren. Konkret sprach er laut der „Welt” von einer Beschlagnahmung des Schiffes „Open Arms“ sowie einer hohen Geldstrafe.

Das Schiff, auf welchem sich mittlerweile noch circa 147 Migranten befinden, darf nun jedoch trotzdem Italien ansteuern. Der Grund: Das Verwaltungsgericht in Rom entschied, dass das Verbot von Salvini aufgrund eines „Verstoßes gegen das internationale Seerecht“ nicht rechtens sei. Das Gericht berief sich außerdem auf Gutachten von verschiedenen Ärzten, welche die Lage an Bord bemängelten.

Was für ein seltsames Land“

Das Innenministerium gab folglich bekannt, das Urteil des Gerichts anfechten zu wollen. Salvini selbst zeigte sich empört. Bei einer Pressekonferenz erklärte er: „Was für ein seltsames Land: Das Gericht in Latium will einem ausländischen Schiff erlauben, ausländische Migranten in Italien an Land zu lassen“. Er wolle kein „Komplize der Schlepper“ sein.

Erst kürzlich wurde durch die EU‐Grenzschutzagentur Frontex bekannt gegeben, dass Salvinis harter Kurs gegen die vermeintlichen „Seenotretter“ Wirkung zeigt. So weichen die Migranten zwar mittlerweile teilweise auf alternative Wege aus, trotzdem kamen 2019 bis dato 30 Prozent weniger Asylbewerber in den EU‐Raum – Die Tagesstimme berichtete.

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Welt

Hunderte Migranten an Bord: Zwei NGO‐Schiffe nehmen Kurs auf Europa

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (Ocean Viking 2011): Daniel Leite Lacerda via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Das NGO‐Schiff „Ocean Viking”, welches sich vor Libyen befindet, hat nun 105 weitere Migranten an Bord genommen.

Rom/Lampedusa. – Die Mehrheit der zusätzlichen Passagiere stammt aus dem Sudan, es sind sämtlich Männer, 29 davon sind laut Welt noch minderjährig. Das auf 200 Personen ausgelegte Schiff der NGOs SOS Méditeranée und Ärzte Ohne Grenzen fährt somit mit 356 Migranten in Richtung Europa. Zusätzlich befinden sich 150 Einwanderungswillige an Bord der „Open Arms”.

Salvini schließt wieder italienische Häfen

Unterdessen will der italienische Innenminister Matteo Salvini eine Landung an einem italienischen Hafen verhindern. Auf Twitter teilte er ein Bild von sich mit den Worten: „Bin heute Vormittag bei der Arbeit um das Anlegen weiterer 500 Migranten an Bord zweier NGO‐Schiffe, eines davon aus Frankreich, eines aus Spanien, zu verhindern”.

Warnung an M5S vor Koalition mit Linksliberalen

Seinen Noch‐Koalitionspartner von der Fünf‐Sterne‐Bewegung (M5S) warnte er davor, anstelle einer Neuwahl ein Bündnis mit dem linksliberalen Partito Democratico (PD) von Matteo Renzi einzugehen. Dieser habe den Italienern eine halbe Million an Schiffsankünften beschert. In Renzis Amtszeit als Premier (2014–2016) fiel der vorläufige Höhepunkt der Migrationskrise.

Salvini hatte die Regierung nach einer M5S‐Blockade gegen ein Infrastrukturprojekt für arbeitsunfähig erklärt. Bevor neu gewählt werden kann, müssen noch beide Parlamentskammern der Regierungsspitze das Misstrauen aussprechen. Bei Neuwahlen könnte Salvinis Lega mit bis zu 40 Prozent der Stimmen rechnen, insbesondere seit der Verschärfung des Asylrechts im Vorjahr steigen ihre Umfragewerte.

Regelmäßiger Ärger wegen NGO‐Schiffen

Immer wieder versuchen Schiffe von Mittelmeer‐NGOs, mit Migranten an Bord eine Einlauferlaubnis in Italien zu erlangen – der Hafen der Insel Lampedusa befindet sich nur etwas mehr als 100 Kilometer von der afrikanischen Küste. Ein italienischer Sender veröffentlichte erst kürzlich brisantes Materia, welches wiederkehrende Spekulationen nährt, wonach NGOs im Zusammenspiel mit libyschen Schleppern agieren würden. Die betroffenen Organisationen dementieren dies allerdings.

Erst vor zwei Wochen verweigerte Salvini der „Alan Kurdi” mit 65 Migranten die Landung, diese legte stattdessen in Malta an. Auch dort weht ein zunehmend rauherer Wind für selbsterklärte ‚Seenotretter’. Ausgerechnet die „Ocean Viking” scheiterte dort vorige Woche mit ihrem Begehr nach einem Nachtankstopp. Weil der verbleibende Sprit allerdings für beinahe zwei Wochen reichte, hielt man trotzdem Kurs auf Libyen – Die Tagessstimme berichtete.

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Deutschland

US‐Botschafter „droht” Deutschland mit Truppenabzug

Joshua Hahn

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ASDF Bild (US-Botschafter Richard Grenell):Richard Grenell [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Der amerikanische Botschafter Richard Grenell drohte Deutschland erneut mit einem Abzug von amerikanischen Truppen. Grund dafür ist der seiner Ansicht nach zu niedrige deutsche Wehretat.

Berlin. – Die Ursache der Streitigkeiten ist, dass Deutschland weiterhin unter dem Zweiprozentziel der NATO liegt. Derzeit liegen die deutschen Verteidigungsausgaben bei lediglich 1,2 Prozent.

Grenell: Deutschlands Verhalten ist „beleidigend“

So erklärte der US‐Botschafter gegenüber der deutschen Presseagentur: „Es ist wirklich beleidigend, zu erwarten, dass der US‐Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden.“

Der Streit zwischen der deutschen Regierung und den USA zieht sich nun bereits über mehrere Monate. Im Mittelpunkt stehen die Verteidigungsausgaben. Die NATO sieht für ihre Mitglieder vor, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben. Die Ausgaben Deutschlands liegen derzeit jedoch nur bei 1,2 Prozent. 

Nun sagte Grenell: „Wir haben einen Pukt erreicht, an dem die Amerikaner und der US‐Präsident reagieren müssen.“ Dies berichtete der „MDR“.

SPD wirft Grenell „Feldherrenpose“ vor

Carsten Schneider (SPD) erklärte, man lasse sich nicht von den USA erpressen. Die Forderungen selbst bezeichnete er als „unter Verbündeten völlig unangemessen“.

Wie der „Spiegel” berichtet, sei das Verhalten des US‐Botschafters laut dem ersten parlamentarischen Geschäftsführer der SPD‐Bundestagsfraktion lediglich eine „Feldherrenpose“.

Der Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, sehe einen Abzug der US‐Truppen aus Deutschland eher positiv. So äußerte er gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass die Bundesregierung das Angebot „unbedingt annehmen“ solle. Sie solle möglichst bald über einen Plan zum Abzug nachdenken.

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