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Gesellschaft

Neue Dokumentation enthüllt umstrittene Seenotrettung

Redaktion

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Screenshot aus der Dokumentation "DEFEND MALTA" via YouTube [@1:56 min]

Seitdem die Balkanroute für Flüchtlinge im Jahr 2016 geschlossen wurde, verlagerte sich die Migration vordergründig auf das zentrale Mittelmeer. Daran haben die sogenannten “Seenotretter” einen nicht unerheblichen Beitrag. Die Bürgerinitiative Ein Prozent ist dieser Entwicklung nachgegangen.

“Defend Malta” ist der Titel der jüngsten Dokumentation der patriotischen Bürgerinitiative Ein Prozent. Malta galt eine ganze Zeit lang als Schlüsselstaat für die umstrittene Einwanderung über die sogenannte Mittelmeerroute. Die “Schlepper-NGOs” stationierten sich in Malta, um von dort aus Flüchtlinge vor der Libyschen Küste aufzusammeln und nach Europa zu transportieren.

Nach Recherchen von Ein Prozent wurden die selbsternannten “Seenotretter” somit Teil der Schlepperstruktur, die illegalen Einwanderern die Flucht nach Europa ermöglichte. Simon Kaupert reiste für Ein Prozent nach Malta, um dort die Aktivitäten der verschiedenen Nichtregierungsorganisationen aufzudecken und zu dokumentieren. Mit Hilfe der lokalen patriotischen Aktivistengruppe konnte ein Bild der genauen Situation vor Ort aufgedeckt werden. Auch die Verstrickung von Politik und Medien in die Arbeit der Nichtregierungsorganisationen wird deutlich.

Besonders die umstrittene Hilfsorganisation “Mission Lifeline” stand bereits diesen Sommer in der Kritik. Nicht zuletzt aufgrund eines humoristisch gemeinten T-Shirts mit dem Aufdruck “Team Umvolkung” und einer großzügige finanzielle Zuwendung eines kirchlichen Würdenträgers (Die Tagesstimme berichtete). Doch der Versuch über die bekannte Mittelmeerroute nach Europa zu kommen wurde in den letzten Monaten weiter erschwert.

Hier geht es zu Ein Prozent und hier können Sie die patriotische Bürgerinitiative unterstützen.

Die ganze Dokumentation schauen:

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Gesellschaft

Mehrheit der Deutschen fühlt sich in Meinungsfreiheit eingeschränkt

Joshua Hahn

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am

ASDF Symbolbild (Demonstration gegen das Zugriffserschwerungsgesetz, Berlin 2009): Zensursula via Flickr [CC BY 2.0]

Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach kam zu dem Schluss, dass sich ein Großteil der Deutschen in ihrer Meinungsfreiheit beschränkt sieht.

Frankfurt/Main. – Die Umfrage wurde im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ durchgeführt. Das Ergebnis ist besorgniserregend – Knapp zwei Drittel der Deutschen fürchten demnach Sprechverbote im öffentlichen Raum. Bei der Umfrage wurden im Zeitraum vom 3. bis zum 16. Mai insgesamt 1.283 Personen befragt.

Tabuthemen: Islam und Flüchtlingspolitik

Zu den heikelsten Themen zählen laut den Befragten der Islam und die Flüchtlingspolitik. 71 Prozent gaben an, dass man Vorsicht walten lassen müsse, wenn man seine Meinung zur Flüchtlingspolitik kundtut. 

Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, hätten 61 Prozent der Teilnehmer Bedenken dabei, in der Öffentlichkeit zu äußern, dass für Flüchtlinge zu viel getan werden würde. 62 Prozent glauben, dass ein Politiker nicht ohne negative Konsequenzen äußern könne, dass der Islam zu viel Einfluss habe.

Jeder dritte hat auch private Hemmschwelle

Unter Freunden ist die Hemmschwelle der freien Meinungsäußerung zwar geringer, aber trotzdem deutlich zu erkennen: Während sich in der Öffentlichkeit 58 Prozent der Befragten genau überlegen, ob sie ihre Meinung äußern, sind es im privaten Kreis immer noch ganze 34 Prozent. 

Politische Korrektheit wird als übertrieben empfunden

Insgesamt 41 Prozent der Umfrageteilnehmer sehen die politische Korrektheit als übertrieben an. Über der Hälfte „geht es auf die Nerven, dass einem immer vorgeschrieben wird, was man sagen darf und wie man sich zu verhalten hat“.

Ein besonders deutliches Ergebnis zeigt sich in Bezug auf die Änderung von Büchern, welche als politisch inkorrekt gelten: 75 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass die Originalversion der Werke beibehalten werden soll.

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Gesellschaft

Detektive über Strache-Video: “So sind wir nicht!”

Julian Schernthaner

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ASDF Symbolbild (Detektiv bei der Arbeit): Alexander Hauk / promifotos.de via Wikimedia Commons[CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Nach der jüngsten heißen Spur rund um die Urheberschaft des berüchtigten Ibiza-Videos bricht der Österreichische Detektiv-Verband (ÖDV) eine Lanze für seinen Berufsstand.

Wien. – In einer Aussendung kritisiert die Berufsvertretung die Vorgänge rund um das mutmaßliche Zustandekommen des brisanten Videomaterials sowie die mediale Berichterstattung darüber. Damit reagiert sie auf Informationen, wonach ein vermeintlicher Münchener Detektiv und ein Wiener Anwalt für dessen Entstehung mitverantwortlich zeichnen sollen – Die Tagesstimme berichtete.

Verweis auf “berufsethische Bestimmungen” für Detektive

Der ÖDV erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass es sich bei der Branche in Österreich um ein “reglementiertes Gewerbe mit besonderen Zugangsvoraussetzungen” handle. Hierfür wären neben einer fachlichen Eignung auch ein einwandfreier Leumund notwendig. Diese besondere Zuverlässigkeit sei beim mutmaßlichen Beteiligten aufgrund von Vorstrafen nicht gegeben.

Zuletzt würden sich österreichische Berufsdetektive auch “berufsethischen Bestimmungen” verpflichten. Insbesondere gelte hierbei die Prüfung eines “berechtigten Interesses”. Das bedeute, dass detektivische Maßnahmen nur dann nötig sind, wenn eingeholte Informationen im Interesse des Auftraggebers sind, üblicherweise um einen Schaden abzuwenden.

“Möchtegernschnüffler außerhalb Gesetz und Berufsethik”

Die lange Wartezeit vor der Verwertung stehe einem solchen berechtigten Interesse im vorliegenden Fall aber entgegen. Zwar sei ein heimischer Detektiv “methodisch jederzeit in der Lage”, einen solchen Einsatz durchzuführen. Allerdings erkennt man in der Vorgehensweise einen deutlichen Bruch der “ethischen Grundsätze seriöser Detektive”.

Beim mutmaßlich Beteiligten handelt es sich nach Ansicht der Berufsvertretung somit um keinen Detektiv, sondern um einen “Möchtegernschnüffler außerhalb des Gesetzes und jeder Berufsethik”. Auch das aktive Locken in eine Falle samt Versetzung in einen “enthemmten Zustand” widerspreche dem Grundsatz, Fehlverhalten nicht selbst herbeizuführen oder zu begünstigen.

“Reißerische Darstellung” rückt Berufsstand “in falsches Licht”

Gerade deshalb sieht man die eigene Branche durch die mediale Darstellung in ungebührlichem Verruf. Die Betonung, ein Detektiv sei an dem Video beteiligt, diene “lediglich der reißerischen Darstellung”. In Wirklichkeit schade dies aber dem Berufsstand und rücke die Gewerbetreibenden “in ein falsches Licht”.

Man verweist auf den “wertvollen Dienst an [der] Gesellschaft”, welchen Berufsdetektive gerade im Rahmen der Rechtspflege leisten würden. Heimische Detektive seien “Dienstleister für durchwegs in Not geratene oder zumindest in schwierigen Situationen befindliche Bürgern dieses schönen Landes”.


Weiterlesen:

Ibiza-Video: Spur führt zu Anwalt nach Wien, Staatsanwaltschaft ermittelt (22.5.2019)

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Deutschland

Alice Weidel: “Pressefreiheit auf Altar der Migrationspropaganda geopfert”

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Alice Weidel (AfD) / Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Außerdem seien wesentliche Teile des Migrationspakts “in Geheimdiplomatie ausgekungelt worden”, so Weidel.

Berlin. Alice Weidel, AfD-Fraktionschefin, kritisierte in einem Facebook-Beitrag die Rolle der deutschen Bundesregierung bei der Aushandlung des UN-Migrationspakts und wirft dieser vor, über die Hintergründe des Zustandekommens des Pakts gelogen zu haben. Das Papier sei nicht harmlos, und es sei auch nicht transparent ausgehandelt worden. “Wesentliche Teile des Migrationspakts sind in Geheimdiplomatie ausgekungelt worden und sollten der Öffentlichkeit als fertiges ‘Friss oder stirb’-Paket vorgesetzt werden”, so Weidel.

Pressefreiheit geopfert

Die AfD-Politikerin kritisiert vor allem auch, dass das Postulat, über Migration dürfe ausschließlich positiv gesprochen werden, ohne Abstriche in den Pakt übernommen wurde. “Die Forderung, Medien die ‘Intoleranz’ oder ‘Diskriminierung’ förderten, öffentliche Mittel und Unterstützung zu entziehen”, sei ein “Gummiparagraph”, mit dem potenziell jede Kritik und differenzierte Berichterstattung abgestraft werden könne. “So wird die Pressefreiheit auf dem Altar der Migrationspropaganda geopfert”, schrieb Weidel.

Schwere Versäumnisse bei Berichterstattung

Und tatsächlich: Der Kommunikationsforscher Michael Haller hat mehreren deutschen Medien bereits vor zwei Jahren schwere Versäumnisse bei der Berichterstattung über den UN-Migrationspakt vorgeworfen. Sie hätten „das Konfliktthema verschlafen“, kritisierte der emeritierte Journalistik-Professor der Universität Leipzig in einer Studie im Auftrag der Otto-Brenner-Stiftung. Nun gibt es eine neue Untersuchung mit dem Titel “Zwischen ‘Flüchtlingskrise’ und ‘Migrationspakt'”, die herausfinden soll, ob die Journalisten aus ihren Fehlern etwas “gelernt” haben. In dieser neuen Studie ist die Berichterstattung fünf überregionaler Tageszeitungen – nämlich der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, der Süddeutschen Zeitung, der Welt, der taz und der Bild – und der ARD-Tagesschau über den UN-Migrationspakt in der zweiten Jahreshälfte 2018 Hallers Forschungsgegenstand.

Lob für Welt und FAZ

Die beobachteten Medien, “allen voran die ‘Tagesschau'”, blieben “auf die Machtelite fixiert”. Haller hält den Journalisten aber zugute, dass sie, als die Polemik über den Migrationspakt hochkochte, durchaus mit informierenden und analytischen Stücken zur Stelle waren, um Falschannahmen und Vorurteile zu erörtern und richtigzustellen. Wobei Haller SZ und taz “meinungsgesättigte Formulierungen” anlastet. Der Welt und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sei aber “eine partizipatorisch funktionierende Thematisierung auch heikler Aspekte” gelungen. Die taz, SZ und Tagesschau hingegen hätten sich dem Diskurs insofern entzogen, als Gegenargumente kaum Raum erhalten hätten.

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