Österreich Politik

Innsbruck‐BM Willi (Grüne) möchte mittelfristig mit ‚Jetzt’ fusionieren

Der grüne Bürgermeister in der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck plädiert für einen mittelfristigen Zusammenschluss zwischen seiner Partei und der vom langjährigen Grünen‐Abgeordneten Peter Pilz begründeten Liste Jetzt.

Innsbruck / Wien. – Wie der ORF unter Berufung auf ein APA-Interview berichtet, kann sich Georg Willi eine taktische Fusion mit den ‚Abtrünnigen’ der Liste Jetzt vorstellen. Aus rationaler Überlegung spreche dafür, dass sich das grüne Wählerpotential derzeit auf zwei Parteien aufteile. Willi selbst sorgte im April für Furore, als er dem bundesweiten Abwärtstrend seiner Partei trotzen konnte und zum ersten grünen Bürgermeister einer Landeshauptstadt wurde.

Willi für mittelfristige Fusion

Allerdings glaubt Willi gleichzeitig, dass es für einen Zusammenschluss noch zu früh sei – vor allem aus emotionalen Gründen. Dass Pilz mit einer eigenen Liste zur Nationalratswahl im Vorjahr antrat, hätte zahlreiche Funktionären vor allem menschlich verletzt. Während dessen Liste knapp den Einzug ins Parlament gelang, flog die Grünen selbst nach über 30 Jahren mit nur 3,8 Prozent der Stimmen unerwartet aus dem Nationalrat.

Derzeit sind die Grünen also vor allem auf Landesebene sowie im Bundesrat präsent, auch in den Gemeinden verfügen sie teilweise über ein breites Netzwerk. Die Liste Jetzt hingegen ist auf Landes‐ und Gemeindeebene weitestgehend bedeutungslos. Auch aus diesem Grund attestiert Willi jener Bewegung kaum Zukunftschancen. Eine spätere Zusammenführung hält er für „machbar” und sieht sich in diesem Sinn als Brückenbauer.

Neuer Spitzenkandidat für nächste Nationalratswahl?

Willi ist außerdem der Ansicht, dass die Grünen bei der Nationalratswahl 2022 mit einem frischen Spitzenkandidaten antritt, der außerdem bereits zuvor neuer Bundessprecher würde. Derzeit hält dieses Amt Werner Kogler, der in der Vergangenheit ankündige, den Parteivorsitz der strauchelnden Partei nach zwei Jahren abgeben zu wollen. Zuvor führt Kogler die Grünen noch als Spitzenkandidat in die Europawahl im kommenden Mai.

Grüne hoffen auf Europawahl

Bei dieser erhofft sich die Partei aufgrund der Affinität ihres Kernklientels zur Europapolitik ein zweistelliges Ergebnis. Aktuelle Umfragen weisen diese Erwartungshaltung allerdings als illusorisch aus, die Partei dümpelt zwischen fünf und sieben Prozent herum. Ein derartiger Absturz in der Wählergunst würde voraussichtlich den Verbleib eines einzigen Sitzes (bisher drei) bedeuten. Im Jahr 2014 fuhr man mit 14,5 Prozent noch ein Rekordergebnis bei einer bundesweiten Wahl ein.

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