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Gesellschaft

Papst Franziskus fordert Hilfe für Flüchtlinge und würdigt UN‐Migrationspakt

Monika Šimić

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am

Bild: Papst Franziskus / Korea.net / Korean Culture and Information Service (Photographer name) [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

In seiner Neujahrsansprache würdigte Papst Franziskus beide UN‐Globalpakte zu Migration und Flüchtlingen.

Vatikanstadt. Wie die Kathpress berichtet, hat Papst Franziskus die internationale Staatengemeinschaft zu Hilfe für Flüchtlinge und Migranten ermahnt. In seiner Neujahrsansprache an Diplomaten im Vatikan sagte er am Montag, dass Regierungen allen helfen müssten, die aufgrund von Armut, Gewalt oder Verfolgung, Naturkatastrophen oder Klimawandel auswanderten. In der Ansprache würdigte der Papst sowohl den UN‐Migrationspakt als auch den UN‐Flüchtlingspakt.

Wichtige Bezugspunkte für politisches Engagement”

Insbesondere stellt der Migrationspakt einen wichtigen Schritt für die internationale Gemeinschaft dar, die sich nun im Rahmen der Vereinten Nationen zum ersten Mal auf multilateraler Ebene mit diesem Thema in einem Dokument dieser Bedeutung befasst. Trotz der Tatsache, dass keine Rechtsverbindlichkeit gegeben ist und dass einige Regierungen bei der letzten Konferenz der Vereinten Nationen in Marrakesch nicht anwesend waren, werden diese beiden Pakte als wichtige Bezugspunkte für politisches Engagement und konkrete Maßnahmen von internationalen Organisationen, Gesetzgebern und Politikern dienen. Angesprochen sind Politiker sowie alle Personen, die sich für einen verantwortungsbewussteren, koordinierteren und sichereren Umgang mit Situationen einsetzen, in denen Flüchtlinge und Migranten beteiligt sind”, sagte der Papst wörtlich.

Bewusstsein für Vorteile der Integration” nicht verlieren

In seiner Ansprache erinnerte Franziskus auch an vier große Jubiläen: 100 Jahre Versaillesverträge, 100 Jahre Gründung des Völkerbunds, 90 Jahre Lateranverträge und 30 Jahre Fall der Berliner Mauer. Er zeigte sich aber besorgt über jüngste Entwicklungen in der EU. In dem gegenwärtigen Klima, das von neuen zentrifugalen Tendenzen und der Versuchung, neue Vorhänge zu errichten, geprägt sei, dürfe Europa sein Bewusstsein für die Vorteile der Integration nicht verlieren. „Der erste und höchste ist dabei der Frieden, dessen Stabilisierung durch die in der Nachkriegszeit begonnene Reise der Freundschaft und Annäherung zwischen den Völkern eingeleitet wurde”, so der Papst.

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    7. Januar 2019 at 16:40

    Als hätte die katholische Kirche nicht bereits mehr als genug Unheil bis zur Mordbrennerei angerichtet über die Zeit. Ich erinnere nur an den – trotz der Zusage freien Geleits – unmenschlichem Mord an Jan Hus, den man bei lebendem Leib auf dem Scheiterhaufen verbrannte. Sein „Verbrechen”? Er prangerte den Ablasshandel an. Resultat der Schandtat. Gegenseitige Raub‐ und Mordzüge der Hussiten und der Kaiserlichen mit tausendfachem Leid und Tod.

    Wieviel Asylanten leben eigentlichim Vatikan?

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Allgemein

Sicherer Hafen: „Open Arms” lehnt Angebot Spaniens gleich zwei Mal ab

Monika Šimić

Veröffentlicht

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ASDF Bild: Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez / psoe extremadura [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Die NGO forderte eine sofortige Landung auf Lampedusa. Danach sollen die Migranten per Flugzeug nach Madrid gebracht werden.

Rom/Madrid. Am Sonntag teilte die Regierung in Madrid mit, dass der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez angesichts der Notlage an Bord der „Open Arms” und der „unbegreiflichen” Haltung Italiens angeboten habe, dass das Schiff mit mehr als hundert Migranten an Bord im Hafen von Algeciras anlegen dürfe. „Ich habe veranlasst, dass der Hafen von Algeciras für den Empfang der #OpenArms aktiviert werden soll”, twitterte der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Sonntag. „Spanien handelt immer in humanitären Notfällen.” Die NGO lehnte das Angebot allerdings ab.

NGO fordert Landung auf Lampedusa

Der Vorschlag sei angesichts der Notlage an Bord „vollkommen undurchführbar”, sagte eine Sprecherin der NGO Proactiva Open Arms. Der Gründer der NGO, Oscar Camps, kommentierte das Angebot Spanien in einem Twitter‐Beitrag. „Jetzt wollen sie, dass wir 950 Meilen fahren, weitere fünf Tage (…), zum am weitesten entfernten Hafen im Mittelmeer, mit einer untragbaren Situation an Bord?”, fragte Camps. Die NGO, deren Schiff sich aktuell noch immer vor der Küste Lampedusas befindet, forderte eine sofortige Landung auf Lampedusa und einen anschießenden Transport per Flugzeug nach Spanien. Der Flug von Catania nach Madrid würde nicht mehr als 240 Euro pro Passagier kosten, sagte der Missionschef der „Open Arms”, Riccardo Gatti, nach Medienangaben.

Spanien bot weiteren Hafen an

Nun sollen die 107 verbliebenen Migranten laut Medienberichten aber in Mallorca an Land gehen dürfen. Zuvor bot Spanien dem Schiff die balearische Insel Menorca als Landungshafen an. Der Hafen von Mahon auf Menorca sei 1.000 Kilometer von Lampedusa entfernt und daher deutlich näher als Algeciras. Diesen hatte die Crew wegen der großen Entfernung abgelehnt. Doch die NGO lehnte auch dieses Angebot ab. „Unser Schiff befindet sich 800 Meter von der Küste Lampedusas entfernt, und die EU‐Staaten fordern von einer kleinen NGO wie uns, weitere drei Tage Reise mit schwieriger Wetterlage in Angriff zu unternehmen”, kommentierte die NGO auf Twitter.

EU‐Länder wollen Migranten aufnehmen

Sechs EU‐Länder hatten sich zuletzt bereit erklärt, Migranten aufzunehmen. Frankreich sagte am Sonntag etwa zu, 40 Migranten aufzunehmen. Allerdings müssten es Flüchtlinge sein oder Menschen, die „internationalen Schutz” benötigen, berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das Innenministerium. Italien hingegen bleibt weiterhin hart. Auf die Kritik seitens der spanischen Regierung reagierte Italiens Innenminister Matteo Salvini via Twitter. „Wer hart bleibt, gewinnt”, schrieb er dort in einem Beitrag.

Südlich von Sizilizen wartet indes das Schiff „Ocean Viking” mit 356 Migrnten immer noch auf die Erlaubnis, in einen sicheren Hafen fahren zu können.

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Gesellschaft

Festnahme: Afghane offenbar an Brandanschlag auf FPÖ‐Zentrale beteiligt

Julian Schernthaner

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ASDF Bild: Publicdomainpictures.net [CC0]

Im Bezug auf den Brandanschlag auf die FPÖ‐Landesparteizentrale in St. Pölten kam es nun zur Festnahme eines subsidiär schutzberechtigten Afghanen.

St. Pölten. – In der Nacht auf Montag vergangener Woche dokumentierte eine Überwachungskamera, wie vier Vermummte die freiheitliche Zentrale im Schutze der Nacht mit Molotow‐Cocktails bewerfen – Die Tagesstimme berichtete. Daraufhin nahm unter anderem der Verfassungsschutz wegen eines möglichen linksextremistischen Motivs die Ermittlungen auf. Ein Mann setzte sich beim Angriff selbst versehentlich in Brand – die Verletzungen überführten ihn nun.

Wut auf freiheitliche Ausländerpolitik

Wie die Krone am Montagvormittag berichtet, soll es sich beim Festgenommenen um einen subsidiär Schutzberechtigten aus Afghanistan handeln. Auf die Spur des Tatverdächtigen geriet die Polizei, weil sich der Mann vergangene Woche wegen der mutmaßlich beim Angriff erlittenen Brandverletzungen im Spital behandeln ließ. Motiv soll demnach Wut auf die freiheitliche Ausländerpolitik sein,

Dass bei der Attacke nicht mehr passierte, ist auch der Geistesgegenwart einer zufällig vorbeifahrenden Taxifahrerin und ihrem Fahrgast – einem Feuerwehrmann – zu verdanken, welche die Behörden umgehend alarmierte. Ein Übergreifen des Brandes auf das Lager mit teils flammbaren Materialen konnte so verhindert werden.

FPÖ fordert Abschiebung und volle Aufklärung

FPÖ‐Chef Norbert Hofer forderte nun eine Abschiebung des Mannes: „Wenn die aktuellen Medienberichte den Tatsachen entsprechen […] dann hat diese Person jedes Recht auf Schutz verwirkt.” Er hofft nun, dass die Behörden zeitnah auch dessen „Spießgesellen” dingfest machen können. Wer den möglichen Tod von Menschen in Kauf nehme, dürfe nicht länger als Schutzberechtigter im Lande bleiben.

Auch der freiheitliche Landesobmann Udo Landbauer forderte in einer Aussendung, sollte sich die Information bewahrheiten, die „sofortige Abschiebung” sowie ein „lebenslanges Einreiseverbot”. Lob fand er dabei für die „gute Arbeit der Polizei”. Er fordert außerdem, die „möglichen Drahtzieher” der „verrückten und lebensgefährlichen Tat” ausfindig zu machen.

SPÖ Langenzersdorf unterstellte Inszenierung

Vom Tisch scheinen damit vorerst auch die Theorien eines SPÖ‐Politikers aus Langenzersdorf. Die für ihre grenzwertigen Facebook‐Beiträge bekannte Ortsgruppe unterstellte nach Bekanntwerden, dass Identitäre oder Personen aus dem Umfeld der Freiheitlichen den Anschlag inszeniert hätten.

Diese Unterstellungen waren sogar der Landespartei zu viel des guten – sie erließ daraufhin vorläufiges Funktionsverbot für Christoph Baumgärtel, den mutmaßlich für das Posting Verantwortlichen.


Weiterlesen:

SPÖ‐Ortsgruppe empört mit Beiträgen zu Brandanschlag auf FPÖ‐Zentrale (14.8.2019)

St. Pölten: Nächtlicher Brandanschlag auf FPÖ‐Parteizentrale (12.8.2019)

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Gesellschaft

Neues von rechts: AfD, Wahlbeobachter & Widerworte

Stefan Juritz

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ASDF Symbolbild (CC0)

Am Blog Sezession im Netz wurde über die verschiedenen Ost‐West‐Ansätze in der AfD diskutiert. Die Bürgerinitiative Ein Prozent ruft dazu auf, bei den kommenden Landtagswahlen Wahlbeobachter zu werden. Und am Mittwoch spricht Alexander Kissler in der Bibliothek des Konservatismus.

Sommergespräch mit Björn Höcke

Die Wahlkämpfe in den östlichen Ländern der Bundesrepublik sind bereits in vollem Gange. AfD‐Politiker geben Interviews und werben um ihren potenziellen Wähler. So veröffentlichte Die Tagesstimme vergangene Woche ein Interview mit dem Brandenburger AfD‐Kandidaten Dr. Christoph Berndt. Der Mitgründer der Bürgerbewegung Zukunft Heimat sprach darin über die Gründe für sein Antreten, sein Ziele sowie über Björn Höcke und den „Flügel”. Interview hier lesen: „Straße und Parlament dürfen für uns kein Gegensatz sein”

Im MDR Thüringen war unterdessen AfD‐Landeschef Björn Höcke zum Sommergespräch geladen. Dort sprach er unter anderem über seine Partei, Wirtschaftsfragen, Asylpolitik und die fehlende Meinungsfreiheit in Deutschland. Die gesamte Sendung kann man hier ansehen: „MDR THÜRINGEN‐Sommerinterview mit Björn Höcke”

Wahlbeobachter werden!

Apropos Landtagswahlen: Die patriotische Bürgerinitiative Ein Prozent ruft auch diesmal alle Bürger auf, als Wahlbeobachter teilzunehmen, um „patriotische Stimmen zu schützen”.

„Wir wollen mit Ihnen zusammen eine faire und möglichst fehlerfreie Wahl sicherstellen. Ihr monate‐ und jahrelanger Einsatz für eine politische Veränderung in diesem Land muss auch im Parlament ankommen und darf nicht durch Wahlbetrug oder Unstimmigkeiten verlorengehen”, heißt es dazu auf der Homepage.

Wer aktiv werden möchte, kann dies unter www.wahlbeobachtung.de.

Die AfD in Ost und West

Auf dem rechtsintellektuellen Blog Sezession im Netz (SiN) meldeten sich vergangene Woche zwei Autoren über die Unterschiede zwischen Ost und West innerhalb der AfD zu Wort. Geht es nach Felix Menzel, sollte die AfD auf benachteiligte Regionen setzen, um dort zu zeigen, dass sie es tatsächlich besser als die „Altparteien” kann. Der AfD‐Landtagsabgeordnete Roger Beckamp aus Nordrhein‐Westfalen glaubt hingegen, dass die AfD eine moderne Mitte‐Rechts‐Partei sein sollte, um in westlichen Ballungsräumen erfolgreich sein zu können.

Die zwei Beiträge kann man hier lesen: Felix Menzel: Görlitzer Besonderheiten / Roger Beckamp: Zwei Deutschlands

Zum gleichen Thema hat das Compact-Magazin den kulturpolitischen Sprecher der AfD, Dr. Marc Jongen, interviewt. Eine Zusammenfassung erschien online: „COMPACT‐Interview mit Marc Jongen (AfD): ‚Der Osten ist unser Erfolgsmotor’ ”

Das gesamte Interview ist in der kommenden September‐Ausgabe von Compact abgedruckt.

Fußball – Volkssport und gesellschaftlicher Gradmesser

Ebenfalls auf SiN erschien pünktlich zum Start der neuen Bundesliga‐Saison eine Analyse zum Thema Fußball. Der Autor Jonas Schick untersucht dabei die Fankultur und die Kommerzialisierung des Fußballs.

Weiterlesen: „Fußball (1) – Volkssport und gesellschaftlicher Gradmesser”

„Widerworte – Warum mit Phrasen Schluss sein muss”

Am kommenden Mittwoch stellt der deutsche Kulturjournalist und Publizist Alexander Kissler (Cicero) sein aktuelles Buch „Widerworte – Warum mit Phrasen Schluss sein muss” in der Berliner Bibliothek des Konservatismus vor. In der Veranstaltungseinladung heißt es dazu:

„Phrasen regieren uns. Sie täuschen etwas vor, was nicht da ist: einen klugen Gedanken, eine tiefe Einsicht, eine hohe Moral. Sie sind Behauptungen, denen nicht auf den Grund gegangen werden soll, rhetorisches Lametta fast ohne Substanz.

Alexander Kissler, bekannt scharfzüngiger Autor im politischen Berlin, greift zum Rasiermesser der Logik und seziert die Begriffe hinter den Worten, die Mechanik hinter der Rhetorik, den Sinn jenseits des Unsinns. Humorvoll, pointiert und elegant stößt er das allgegenwärtige große Blabla vom Thron. Fünfzehn exemplarisch ausgewählten Sätzen von ‚Wir schaffen das’ bis zu ‚Das ist alternativlos’ verweigert er die Gefolgschaft.”

Buchvorstellung: 21. August 2019, Beginn: 19 Uhr, Ort: Fasanenstraße 4 | 10623 Berlin. Eintritt beträgt 5 Euro. Anmeldung erfolgt per E‐Mail unter:  [email protected].

Gysi‐Interview

Das patriotische Wirtschaftsmagazin Recherche D sprach in der aktuellen August‐Ausgabe mit dem bekannten Linken‐Politiker Gregor Gysi über die Fehler der SED‐Elite, die Konstruktionsfehler der Wiedervereinigung und den „Ausbau Ost”.

Die aktuelle Ausgabe kann man hier bestellen: „Recherche D: Heft 6 (August 2019)”

Auf Kosten der Dritten Welt?”

In der ersten Septemberwoche erscheint beim Manuscriptum-Verlag der achte Band der TUMULT‐Werkreihe.

Siegfried Kohlhammers „Auf Kosten der Dritten Welt?” kann man bereits jetzt unter [email protected] vorbestellen.

Neue Ausgabe von Info‐DIREKT

Mittlerweile ist auch die 27. Ausgabe des patriotischen Magazins Info‐DIREKT aus Oberösterreich in Druck gegangen. „Wir ziehen darin Bilanz über die türkis‐blaue Regierung, widmen uns ausführlich dem Thema ‚Hausdurchsuchung als Teil der Patriotenverfolgung’ und bringen einige Beispiele dafür, wie Metapolitik von verschiedenen Akteuren in die Praxis umgesetzt wird”, kündigen die Macher in ihrem Telegram‐Kanal an.

Wochenblick-Interview mit HC Strache

Am Montag erschien auf dem YouTube‐Kanal des Journalisten und Medienberaters Stefan Magnet ein Wochenblick-Exklusiv‐Interview Heinz‐Christian Strache. Nach der kürzlich stattgefundenen Hausdurchsuchung bezieht der Ex‐FPÖ‐Chef ausführlich Stellung:

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