Verbinde Dich mit uns

Gesellschaft

Umstrittene NGO “Lifeline”: Wirbel um angeblichen Aufruf zu Scheinehen

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Bild Lifeline: Hermine Poschmann / Mission Lifeline via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten) / Screenshot: Twitter / Collage: Die Tagesstimme.

Wieder gibt es reichlichen Aufregung rund um die umstrittene “Mission Lifeline” – diesmal aufgrund eines Tweets, der nach Ansicht zahlreicher Beobachter und Kommentatoren einen Aufruf zu Scheinehen darstellen könnte.

Dresden. – Wie mehrere Medien am Montag berichten – darunter die Bild und der Nordkurier – schalteten sich neben hunderten Twitter-Nutzern in den vergangenen Tagen auch einzelne Politiker in die Debatte rund um einen Tweet der deutschen NGO vom vergangenen Mittwoch ein. “Mission Lifeline” selbst sieht diese Art der Berichterstattung als Ansammlung von ‘Falschmeldungen’ und überlegt rechtliche Schritte dagegen.

Vorwurf des Aufrufs zur Scheinehe

Stein des Anstoßes war eine Wortmeldung vonseiten der Gruppierung, die eigenen Angaben zufolge Seenotrettung im Mittelmeer betreibt, auf dem sozialen Netzwerk Twitter. Darin erinnert sie scheinbar unverfänglich an die Möglichkeit, sich in Personen ohne Bleiberecht zu verlieben. Im Wortlaut:

Daraufhin prasselten mehr als tausend Kommentare der Community ein. Viele davon kritisierten die Äußerung scharfzüngig, sahen darin unter anderem einen “unverhohlenen Aufruf zur Scheinehe”. Immer wieder sorgen Geschichten insbesondere von Frauen, welche einen illegalen Migranten ehelichen, um diesem eine Bleibeperspektive zu ermöglichen, für Schlagzeilen und Nachdenklichkeit.

CDU-Amthor: “Linke Ideologie hintertreibt Ausländerrecht”

In weiterer Folge sorgte die vermeintliche Aufforderung, fingierte Ehen einzugehen, auch in der deutsche Politik für hohe Wogen. Besonders deutliche Worte der Ablehnung fand der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor aus Vorpommern. Dieser “absurde Aufruf” zeige seiner Ansicht nach “überdeutliche”, dass sogenannte “Seenotretter” tatsächlich eine “größere Agenda verfolgen” würden. Mit einer “linken Ideologie” wollten diese das Ausländerrecht “hintertreiben” und den Rechtstaat “an der Nase herumführen”.

FDP-Theurer sieht Beschädigung der NGO-Glaubwürdigkeit

Scharfe Kritik kam auch vom stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Michael Theurer. Dieser findet, dass die Organisation sich mit dem “Quasi-Aufruf zur Scheinehe” nicht nur sich selbst, sondern insbesondere auch andere Hilfsorganisationen diskreditiere. Außerdem zeige der Tweet, dass Lifeline eine “extreme politische” und “keine rein humanitäre Zielsetzung” verfolge.

NGO möchte Medienanwalt einschalten

Die NGO selbst weist entsprechende Vorwürfe von sich. Man kündigte – erneut auf Twitter – deshalb die Einschaltung eines Medienanwalts insbesondere bezüglich der Bild-Berichterstattung an. Schon zuvor veröffentlichte die Asyl-NGO ein Faksimile eines Schriftwechsels mit der Bild. Bei “Lifeline” ist man der Ansicht, dass der getätigte Tweet keinerlei Rückschlüsse auf vermeintliche Werbung für Scheinehe abgäbe. Es gehe ihnen vielmehr “um Liebe”.

Immer wieder Aufregung um “Mission Lifeline”

Gleichwohl handelt es sich nicht um das erste Mal, dass die Gruppierung aufgrund einer provokanten Aktion in die Schlagzeilen gerät. Im Oktober etwa sorgte ein Hemd-Design mit den Aufschriften “Team Umvolkung” (hinten) und “Schlepperkönig” (vorne) für helle Aufregung im Netz. Das Frontdesign spielte angeblich humoristisch auf die zeitweise Verhaftung des Lifeline-Masterminds Claus-Peter Reisch im Frühsommer 2018 aufgrund einer fehlerhaften Registrierung des Schiffes an. Zuvor hatte sich die ‘Lifeline’ mit 234 Migranten tagelang auf Irrfahrt im Mittelmeer befunden, ehe sie doch in Malta einlaufen durfte.

Im Nachlauf dieser Episode erklärten sich zahlreiche Kulturschaffende mit den Aktivitäten der NGO solidarisch. Sie überwiesen in der Folge teils hohe Summen an die umstrittene Hilfsorganisation. Auch katholische Würdenträger schlossen sich diesem Echo an. Die Erzbischöfe von Paderborn und München-Freising spendeten jeweils 50.000 Euro aus kirchlichen Mitteln an “Mission Lifeline” – Die Tagesstimme berichtete.


Weiterlesen:

Nächster Bischof spendet 50.000 Euro an umstrittene NGO “Lifeline” (18.10.2018)

“Team Umvolkung”: Deutsche NGO sorgt mit Hemddesign für Aufregung (9.10.2018)

„Lifeline” & Co.: Weiter Streit um Anlegeerlaubnis für Schiffe mit Migranten (26.6.2018)

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    28. Januar 2019 at 16:31

    Dass man mit diesem dreisten Gedanken an einheimische Frauen und Mädchen auch das eine oder andere zukünftige Todesopfer schafft, stört diese angebliuchen Menschenfreunde wohl nicht im geringsten. Leider gibt es noch immer genügend naive Frauen, die meinen, hier Gutes tun zu müssen und die zudem die fremde Kultur reizt. Das böse Erwachen folgt fast immer und spätestens dann, wenn der ehemals so heiß geliebte Gatte mit den Kindern in Richtung Heimat entschwindet. Und wenn er sie auch nur seiner Familie zur Verwahrung und Erziehung überlässt. Gerade eben dort, wo er so schlimm verfolgt wurde.

    Wenn die Herren Bischöfe aus ihrer vom Steuerzahler reich gefüllten Privatschatulle Geld spenden, so ist das ja nocj ihre Sache. Dafür aber Kirchengelder aus dem Topf des größten Land- und Immibilienbesiters der Welt und dem kapitalkräftigstem Unternehmen zu “spenden” ist schier unglaublich.

    Warum wird dann nicht die segensreiche und hoch anerkennenswerte Arbeit zahlreicher Nonnen und Padres in der Dritten Welrt gefördert? Hier müssen die Betreffenden mit der Sammelbüchse betteln gehen. Widerlich.

  2. Avatar

    Dane Angelo

    28. Januar 2019 at 20:04

    Die T-Shirts gibt es zudem weiterhin online – unverschämt!!

  3. Avatar

    Peter Lüdin

    29. Januar 2019 at 18:59

    Die Ertrunkenen im Mittelmeer sind weder in italienischer noch europäischer Verantwortung. Die politische Verantwortung dafür tragen alleine die afrikanischen Eliten in Politik und Wirtschaft. Diese Eliten zeichnen sich allerdings vor allem aus durch Korruption, Korruption und nochmals Korruption. Danach kommt lange nichts.
    Ein erster notwendiger Schritt durch Europa wäre der sofortige Stopp aller Zahlungen im Rahmen der Entwicklungshilfe. Ausschliesslich Sachleistungen in Verbindung mit Ausbildungsmassnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Kleingewerbe wären tolerabel. Dazu flächendeckende Projekte zur Geburtenkontrolle.

  4. Avatar

    Peter Lüdin

    31. Januar 2019 at 17:56

    Beim besten Willen kann man sich nicht mit dem Gedanken anfreunden, dass die Aufgegriffenen später anfangen eine neue Sprache und einen Beruf zu lernen und dann morgens pünktlich um sieben, auch im Winter in der Dunkelheit bei Glatteis, anfangen acht bis zehn Stunden am Arbeitsplatz diszipliniert, freundlich eine Arbeit zu leisten in Europa…
    Das wird nie Realität werden. Die Bürger hier werden das aber tun müssen, damit die auf dem Mittelmeer aufgegriffenen Migranten hier weiterhin mit reichlich Sozialhilfe finanziert werden können.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Gesellschaft

So kontert Identitären-Chef Sellner umstrittene Filzmaier-Einschätzung

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Bild Sellner: Screenshot YouTube [@15:27 min] (zugeschnitten) / Bild Filzmaier: www.mediaconsult.tv via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (umrandet & zugeschnitten) / Collage: Die Tagesstimme.

Am Donnerstag gab der bekannte Politologe Peter Filzmaier in der Kronen Zeitung eine Einschätzung zu den Identitären zum Besten. Deren Sprecher Martin Sellner reagierte mit einer Entgegnung.

Wien. – Noch am selben Tag kommentierte der Leiter der Identitären Bewegung (IBÖ) die vermeintlich neutrale Analyse des Wiener Politkwissenschaftlers. Dabei zitierte er auch erstmals ausführlich aus dem Grazer Urteilsspruch. Der Mammutprozess in der steirischen Hauptstadt endete bekanntlich mit einem Freispruch für 17 Aktivisten und Sympathisanten der patriotischen Protestgruppe vom Vorwurf der Verhetzung und der kriminellen Vereinigung. – Die Tagesstimme berichtete.

Weitläufige Unterstellungen

In seiner Analyse behauptete Filzmaier zuvor etwa, die Identitären würden den “demokratiepolitischen Grundkonsens” im Land nicht akzeptieren. Er unterstellt ihnen sogar, das gewählte Parlament und die Gerichtsbarkeit nicht anzuerkennen. Er suggeriert außerdem, dass es sich bei der Gruppe um “islamfeindliche Rechtsextremisten” handelt, welche sich offenbar dennoch in der Nähe des Verhetzungsparagraphen befänden.

Als Beleg für eine angebliche Demokratiefeindlichkeit führt er vermeintliche Pläne für ein “Bürgerparlament” an, sowie angeblich anvisierte Besetzungen von Redaktionen. Letzeres zeige, dass die IBÖ die “Freiheit und Vielfalt der Medien” nicht anerkenne. Außerdem führt er jugendliche politische Seilschaften von Sellner – dieser distanziert sich seit Jahren allerdings scharf von der organisierten rechtsextremen Szene und deren Ideologie – erneut als Argument ins Feld.

Sellner kontert Darstellungen ausführlich

Die Ansicht, wonach die Identitären etwa einen “Umsturz” hätten bezwecken wollen, weist Sellner in einem mehr als 17-minütigen Video von sich. Man habe vielmehr “eine demokratische Veränderung” angestrebt, mit Mitteln wie es “linke und Ökobewegungen seit Jahrzehnten machen, nämlich friedlichem Aktivismus auf der Straße.” Zu diesem Zweck habe man auch deren Leitwerke studiert und in Seminaren dargestellt um als “Kraft der Deradikalisierung” wirken zu können – “friedlich, demokratisch und effektiv”.

Es seien auch solche Schulungsunterlagen, aus welchen die Behauptungen zu Bürgerparlamenten und Besetzungen stammen. Diese beziehen sich vielmehr auf theoretische Betrachtungen zu einem Buch des mehrfach für den Friedensnobelpreis nominierten US-Politologen Gene Sharp zu Methoden des gewaltlosen Widerstands. Die Identitären hätten diese Maßnahmen jedenfalls “niemals intendiert oder vorbereitet”. Dies belegt er mit einer Gegenüberstellung zu tatsächlich angewandten Aktionsformen.

Sellner zitiert aus Gerichtsurteil

Er nahm das Video außerdem zum Anlass, erstmals aus dem Urteilsspruch des Grazer Gerichts zu zitieren. Dieses wertete nämlich die Darstellung, wonach es die Ausrichtung der Identitären sei, auf die Notwendigkeit einer “politisch sinnvollen politischen Debatte über Fragen der Zuwanderung und Migration […] mit friedlichen und gewaltfreien Aktionen […] aufmerksam zu machen” als “schlüssig, glaubwürdig und nachvollziehbar”.

Ebenso verhalte es sich mit der Behauptung, wonach man sich mit der Gestaltung seiner Aktionen etwa an Greenpeace oder Global 2000 orientiert habe. Außerdem gelte dies für die Darlegung, dass Aktionen “freilich provokant” sein sollten, aber Straftaten dabei stets zu vermeiden seien.

Politische Vergangenheit laut Gericht unerheblich

Die Glaubwürdigkeit Sellners würde dabei nach Ansicht des Gerichts auch nicht von dessen politischer Vergangenheit erschüttert. Filzmaier möge, so Sellner weiter, die “klare Distanzierung” und die Möglichkeit, sich politisch weiterzuentwickeln davon, gerade vor dem Hintergrund von Parallelen zu heutigen politischen Würdenträgern, goutieren.

Filzmaier attestiert Identitären “Geistesschwäche”

Dass er auch aus der Begründung des Gerichts zitierte, dürfte dabei kein Zufall sein. Denn Filzmaier behauptete, der Hinweis auf eine Verfolgung durch den Rechtsstaat sei im Hinblick auf diesen Freispruch “lächerlich”. Eine solche Darstellung sei “genauso typisch” für Extremisten aller Art. “Logisches Denken”, so Filzmaier weiter, sei nämlich eine “gewollte oder ungewollte Geistesschwäche” der Gruppe.

Sellner: Identitäre sind “keine Extremisten”

Auch gegen diese Behauptungen verwehrte sich Sellner. Er appelliert an den Politologen, auch “zur Kenntnis” zu nehmen, dass die Identitären “völlig legitim innerhalb des Verfassungsbogen” agieren würden und “keine Extremisten” seien. Sie seien “friedliche Patrioten, die auf ihre Straße gehen für ihre Heimat” – und wenn sie es nicht täten, täte es keiner. Seine Unterstützer sollen auch deshalb seine Stellungnahme verbreiten, um den jüngsten “Verzerrungen” entgegenzuwirken.


Mehr zum Thema “Identitäre und Extremismusvorwurf”:

“Rechtsextreme Identitäre”: Stigmatisierende Einstufung auf dem Prüfstand (28.3.2019)

Fallstudie: Ist die Identitäre Bewegung Österreich rechtsextrem (AK Nautilus 2018, 53S.)

Weiterlesen

Gesellschaft

Gelbwesten: Demonstrationsverbot rund um Notre-Dame Kathedrale

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Die Notre-Dame Kathedrale in Paris / pxhere (CC0)

Die Gelbwesten-Proteste in Frankreich reißen nicht ab. Rund um die Notre-Dame Kathedrale darf morgen allerdings nicht demonstriert werden.

Paris. Nach der Brandkatastrophe von Notre-Dame, die sich zu Beginn dieser Woche ereignet hatte, verhängte die französische Polizei nun ein Demonstrationsverbot. Den Gelbwesten, die am morgigen Samstag nun schon zum 23. Mal in Folge auf die Straße gehen wollen, ist der Protest im Bereich rund um die Notre-Dame Kathedrale untersagt. Die Sperrzone gilt auch für das angrenzende linke Seine-Ufer.

Sicherheitsabsperrungen rund um Kathedrale

Aus „Sicherheitsgründen“ und zum Schutz der beschädigten Kirche dürften innerhalb der Sicherheitsabsperrungen keine Demonstrationen stattfinden, erklärte die Polizei. Der Großbrand in der Nacht zu Dienstag beschädigte die Kathedrale, die gleichzeitig das Wahrzeichen Frankreichs ist, äußerst schwer.

Bereits vor einem Monat hatte man für bestimmte Plätze in der französischen Hauptstadt ein Demonstrationsverbot ausgesprochen. Davon betroffen waren die berühmten Champs-Élysées und die angrenzenden Straßen, der Place de l’Étoile mit dem Triumphbogen, die Gegend um den Élysée-Palast, also Macrons Amtssitz, und die Nationalversammlung. Wie die Welt berichtet, gilt das Demonstrationsverbot auf dem Boulevard Champs-Elysées und am Elysée-Palast auch weiterhin.

Gelbwesten-Proteste gehen weiter

Die Gelbwesten protestieren nun schon seit fünf Monaten für mehr soziale Gerechtigkeit und niedrigere Steuern. Der kommende Samstag ist der 23. Protestsamstag in Folge. Während der Proteste ist es immer wieder zu schweren Ausschreitungen gekommen. Für Montagabend hatte der französische Staatschef Emmanuel Macron eine Rede geplant, in der er nach Monaten der “Großen Debatte” konkrete Pläne für die Umsetzung der Wünsche der französischen Bürger präsentieren wollte. Wegen der Brandkatastrophe von Notre-Dame verschob Macron seine Rede aber auf unbestimmte Zeit.

Macrons Zugeständnisse

Dennoch sind die zentralen Zugeständnisse kurz darauf an die Presse durchgesickert. So berichtete etwa die Tageszeitung Le Figaro, dass der Präsidet die Elitehochschule École Nationale d’Administration (ENA) abschaffen wolle. Die ENA gilt als Kaderschmiede und bildet Personal für die höhere Verwaltung aus. Macron ist selbst Absolvent dieser Schule. In Zukunft sollen auch Schulen und Krankenhäuser nicht mehr ohne die Zustimmung der Bürgermeister geschlossen werden, die Schulklassen auf maximal 24 Kinder begrenzt werden. Zudem soll es Steuersenkungen und Entlastungen für Rentner geben. Macron will auch die von den Gelbwesten geforderten Volksbefragungen ermöglichen – allerdings nur zu lokalen Themen.

Weiterlesen

Gesellschaft

Frankreich: Houellebecq in Ehrenlegion aufgenommen

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Michel Houellebecq / Fronteiras do Pensamento [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Mit seinen teils kontroversen Werken, darunter “Unterwerfung”, zieht der Autor immer wieder die Aufmerksamkeit auf sich.

Paris. Michel Houellebecq zählt zu den bekanntesten französischen Schriftstellern. Nun wurde der Autor, der mit teils kontroversen Büchern stark polarisiert, in die Ehrenlegion aufgenommen. Wie der Elysee-Palast mitteilte, verlieh Emmanuel Macron dem Schriftsteller den Orden eines Ritters der Legion d’honneur. Unter den Gästen der Zeremonie war auch Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy.

Ein Autor, der polarisiert

Der international erfolgreiche und bekannte Schriftsteller veröffentlichte in der Vergangenheit kontroverse und polarisierende Werke wie “Elementarteilchen”, “Plattform”, “Unterwerfung” und “Serotonin”, sein jüngstes Werk. Houellebecq ist dafür bekannt, seine Bücher zum richtigen Zeitpunkt zu veröffentlichen. So verübten Islamisten just am Erscheinungstag seines Romans “Unterwerfung” ein Attentat auf das Satiremagazin Charlie Hebdo. Der Roman beschreibt ein islamisiertes Frankreich im Jahr 2022.

Der Roman “Serotonin”, der im Jänner dieses Jahres erschienen ist, greift Themen wie die Globalisierung, die EU-Agrarpolitik und die Hoffnungslosikeit der davon schwer getroffenen Bauern und arbeitslosen Fabrikarbeiter, die zur Rebellion bereits sind, auf. Es scheint, dass der Autor mit diesem Werk schon Monate vor der Protestbewegung der “Gelbwesten” jenen Aufruhr beschrieben hat, der die französische Politik völlig überrascht hat.

Weiterlesen:

Prophet der Gelbwesten? Neuer Roman von Michel Houellebecq (07.01.2019)

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und benötigen deshalb jeden Euro, um die Menschen schonungslos aufzuklären.

Verein für unabhängige Medien- und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder >> hier Förderer werden! <<

Werbung

Schwerpunkt

Gesellschaftvor 1 Monat

Liederbuchaffäre: Auflösungsverfahren gegen Germania eingestellt

Etwas mehr als ein Jahr nach dem Aufkommen der Vorwürfe gegen die pennale Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt endete auch...

Kulturvor 1 Monat

Tradition seit 1864: Das Kremser Farbenkränzchen jährt sich zum 155. Mal

Mit dem 155. Kremser Farbenkränzchen endet die diesjährige Ballsaison der österreichischen Studentenverbindungen. Krems. – Jedes Jahr veranstalten die Kremser Studentenverbindungen...

In eigener Sachevor 2 Monaten

Studie zu Liederbuch-Affäre: Vorwürfe waren falsch

Am Freitag präsentierte der Arbeitskreis Nautilus eine erste kritische Aufarbeitung der sogenannten “Liederbuch-Affäre” rund um FPÖ-Politiker Udo Landbauer und die...

Gesellschaftvor 3 Monaten

“Ostmark”: Burschenschaft kontert Darstellung als angeblicher NS-Begriff

Seit dem Wochenende braut sich eine Kontroverse rund um einen von einer Burschenschaft kürzlich verwendeten Begriff zusammen, welche Kommentatoren als...

Gesellschaftvor 3 Monaten

“Europa am Abgrund”: Bestseller-Autor Markus Krall spricht in Ried

Die Rieder Mittelschulverbindung “Germania” organisiert einen Vortrag mit dem Finanzexperten Markus Krall. Ried/Innkreis. Am morgigen Freitag veranstaltet die Rieder Mittelschulverbindung...

Gesellschaftvor 3 Monaten

Wiener Akademikerball: Eine Chronik linksextremer Gewalt

Am Freitag fand der traditionsreiche Wiener Akademikerball in den Prunksälen der Wiener Hofburg statt. Diesmal blieben am Veranstaltungstag selbst die...

Beliebt