Verbinde Dich mit uns

Welt

Schweden: Neue Regierung will wieder mehr Asylwerber zulassen

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Schweden nahm zum Höhepunkt der Asylkrise 2015 pro Kopf sogar noch mehr Migranten auf als Deutschland oder Österreich. Symbolbild (Migranten am Wiener Westbahnhof, 2015): Bwag via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

Nach drei Jahren, in denen man sich auf die Erfüllung der EU‐Mindeststandards beschränkte, will die neue Mitte‐Links‐Regierung nun wieder eine lockerere Migrationspolitik fahren.

Stockholm. – Wie die NZZ am Dienstag berichtet, verlängerte man dabei zwar die alte, auf drei Jahre befristete restriktivere Regelung. Einigen Gruppen – insbesondere Syrern – will man jedoch einen einfacheren Zugang zum Familiennachzug gewähren.

Schweden: Traditionell liberale Einwanderungspolitik

Über Jahrzehnte hinweg war das skandinavische Land für seine liberale Migrationspolitik und seinen großzügigen Sozialstaat bekannt, Einwanderungswillige wurden kaum geprüft. Bis einschließlich 2011 bedeutete dies jährlich auch 30.000 Asylgesuche. Einen Höhepunkt erreichte die Aufnahmebereitschaft dann im Jahr 2015. Gleich 163.000 Menschen stellten in Schweden damals einen Asylantrag.

Bei einer Bevölkerung von knapp 9 Millionen Einwohnern nahm kein europäisches Land damals so viele Migranten pro Kopf auf. In Verbindung mit bereits bestehenden Integrationsproblemen, musste selbst die damalige Linksregierung auf die Bremse steigen. Gerade bei Personen aus ihrem Kernklientel in der Arbeiterschicht stieß der traditionelle Kurs zusehends auf Ablehnung.

Zeitweise restriktiver Kurs als politisches Kalkül

Weil die patriotischen Schwedendemokraten zwar einen ähnlich starken Sozialstaat verfechten, allerdings weitaus migrationskritischer argumentieren, drohte dem regierenden Linksblock ein Wahldebakel. Mit einem strengeren Kurs konnten die historisch starken Sozialdemokraten ihre Verluste in Grenzen halten.

Erst durch eine Zugeständnisse konnte ersterer die Zentrumspartei nach Monaten für eine Mitte‐Links‐Regierung gewinnen. Da ein neuerlicher Anstieg der Ankünfte zu erwarten ist, könnte es der bürgerlichen und patriotischen Opposition nun leicht fallen, die zeitweilige Eindämmung der Einwanderung als Wahlkampftaktik zu entlarven.

Viele Einwanderer – viele Auswanderer

Schweden kämpft bereits seit Jahren mit den Folgen seiner historisch liberalen Einwanderungspolitik. Beinahe jeder fünfte Einwohner wurde im Ausland geboren, etwa die Hälfte der Schüler besitzt einen Migrationshintergrund. In einigen urbanen Regionen gibt es sogar Schulen ohne schwedische Kinder.

Gleichzeitig verließ etwa im größten Ankunftsjahr 2015 eine Rekordanzahl von Schweden ihr Heimatland. Damals verließen 51,237 Menschen das Land – vergleichbare Zahlen gab es zuletzt während der großen Auswanderungswellen zwischen 1850 und 1930. Zwar handelte es sich mehrheitlich um heimkehrende Migranten aus Asien – etwa ein Drittel davon waren aber auch autochthone Schweden.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    6. Februar 2019 at 18:27

    War Schweden bei der Aufnahme von Flüchtlingen vor dem Nazi Regime auch so gastfreundlich?

    Nach meinen Informationen stand man dem Dritten Reich alles andere als feindselig gegenüber. Natürlich nur bis zur Kriegswende in Stalingrad.

  2. Avatar

    Moritz Helgath

    7. Februar 2019 at 0:26

    Ich kann nicht verstehen, wieso Schweden einen derartigen inneren Wunsch nach Selbstauflösung verspürt. Kann mir das bitte mal jemand erklären? Sie haben keinen Schuldkult und eine auffallend große geographische und kulturelle Distanz zu den üblichen Emigrationsstaaten.

  3. Avatar

    Peter Lüdin

    7. Februar 2019 at 20:01

    Ein nicht geringer Anteil der Kämpfer des Daesh (IS) werden wohl auch in Schweden Unterschlupf finden, mit Unterstützung des Staates und reichlich Sozialleistungen. Viele sind ohnehin schon als „Flüchtlinge” getarnt hier und die Regierung gedenkt viele angeblich reumütige Daesh‐Anhänger aus Syrien und dem Irak in das Sozialsystem zurückzuholen.

  4. Avatar

    Peter Lüdin

    16. Februar 2019 at 12:02

    Wem nicht gestattet wird über tausende Kilometer, ein Meer und etliche sichere Drittländer in das Schlaraffenland seiner Wahl mit zufällig den besten Sozialleistungen der Welt für Migranten die ihre Papiere wegwerfen zu migrieren „verhungert” nicht oder ist von Krieg bedroht, sondern ist so gestellt wie 99% der Erdbevölkerung gestellt sind. Eigenartigerweise kommen vorwiegend junge Männer, kein repräsentativer Bevölkerungsquerschnitt also.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Welt

Frontex: Drohnen‐Video zeigt mutmaßliche Schlepper in Aktion

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: Migranten im Mittelmeer / Mstyslav Chernov/Unframe [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Italienische Behörden beschlagnahmten das Schiff und nahmen die mutmaßlichen Schlepper fest.

Vor zwei Tagen veröffentlichte die Europäische Grenz‐ und Küstenwache Frontex auf ihrem offiziellen Twitter‐Account ein Drohnen‐Video, das einen Fischdampfer mit einem angehängten Fischerboot zeigt. Mitarbeiter wunderten sich offenbar darüber, dass der Dampfer ein leeres Holzboot hinter sich her zog. Die Vermutung der Frontex-Experten, die das Schiff aus der Luft entdeckt hatten, bestätigte sich dann nach wenigen Stunden. Laut Frontex befanden sich 80 Menschen unter Deck des Fischdampfers. Im Video ist zu sehen, wie diese später auf das zuvor noch leere Fischerboot gequetscht werden.

Boot beschlagnahmt, mutmaßliche Schlepper verhaftet

Nachdem alle Migranten auf das Boot geladen wurden, wurde das verbindende Seil gelöst. Frontex spricht hier von einem „Mutterschiff”, das von Kriminellen genutzt werde, um große Gruppen von Migranten über das Meer zu bringen. Laut eigenen Angaben informierte die Grenzschutzbehörde später sowohl die italienischen als auch die maltesischen Behörden über diese illegale Aktion. Italienische Behörden konnten das Boot daraufhin abfangen und sieben mutmaßliche Schlepper festnehmen. Auch das „Mutterschiff” sei beschlagnahmt worden. Gegenüber der Bild-Zeitung erklärte Frontex-Sprecherin Ewa Moncure, dass nach ein paar Stunden auch die „flüchtenden Menschen aufgefangen werden” konnten.

Wie Frontex auf Twitter schreibt, kommen die meisten Migranten, die sich auf dem Boot befanden, aus Bangladesch, Libyen und Marokko.

Sea‐Watch operiert weiter

Unterdessen operiert die deutsche Mittelmeer‐NGO Seawatch weiter. Trotz Italiens Politik der „geschlossenen Häfen” ist die NGO mit niederländischer Flagge in internationalen Gewässern vor Lampedusa unterwegs und nimmt weiter Migranten auf. Sollte das NGO‐Schiff einen italienischen Hafen erreichen, drohen die Konfiszierung und eine Geldstrafe von 50.000 Euro. Aktuell versucht man von Italien die Aufnahme von 42 Migranten, die sich auf der „Sea‐Watch 3” befinden, zu bewirken. Dafür wendete sich die Organisation sogar an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Der EGMR kann Italien auffordern, „dringende Maßnahmen” zu ergreifen, um „gravierende Menschenrechtsverletzungen” zu verhindern.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Welt

Identität und Demokratie”: Neue patriotische Allianz im EU‐Parlament gegründet

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Mitglieder der neuen patriotischen ID-Fraktion. Foto: Facebook-Seite Harald Vilimsky

Mit 73 Abgeordneten stellt die neue ID‐Fraktion die größte patriotische Gruppe im EU‐Parlament. Mit dabei sind auch AfD und FPÖ.

Wien/Brüssel. – Am Mittwoch gründete sich in Brüssel die neue patriotische EU‐Fraktion „Identität und Demokratie – ID”, der auch die österreichische FPÖ angehört. Das gab FPÖ‐Delegationsleiter Harald Vilimsky am Donnerstag in einer Presseaussendung bekannt.

Größte patriotische EU‐Fraktion”

Es ist uns gelungen, einen ersten Schritt hin zu einer Vereinigung des freiheitlich‐konservativ‐patriotischen Lagers im EU‐Parlament zu setzen. Die neue ID‐Fraktion vereinigt nämlich sowohl Delegationen aus der ECR, der EFDD, als auch aus der alten ENF‐Fraktion. Und mit nunmehr 73 Abgeordneten stellen wir die größte patriotische Fraktion im EU‐Parlament“, zeigt sich Vilimsky erfreut.

Ziel der neuen Fraktion sei weder „eine Zerschlagung” noch ein Austritt aus der EU, sondern „die Erzeugung eines notwendigen Reformdrucks auf das europäische Einigungswerk”, wie Vilimsky betont. Als weitere Ziele werden genannt: „echte Subsidiarität”, „Kampf der illegalen Migration”, „mehr direkte Demokratie” sowie der „Erhalt der Vielfalt in Europa auf allen Ebenen”.

Salvini, Le Pen & Co

Der neuen ID‐Fraktion gehören 73 Abgeordnete aus neun Ländern an. Stärkste Kraft ist die italienische Lega von Innenminister Matteo Salvini mit 28 Abgeordneten, gefolgt von Marine Le Pens Rassemblement National aus Frankreich mit 22 Mandataren. Weiters vertreten sind die deutsche AfD (11), die österreichische FPÖ (3), der flämische Vlaams Belang (3) aus Belgien, die Finnen‐Partei (2), die tschechische SPD (2) sowie die Dänische Volkspartei (1) und der estnische EKRE (1).

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Welt

Macron wünscht sich Merkel als EU‐Chefin

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF ActuaLitté [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron würde die deutsche Bundeskanzlerin unterstützen, sollte sie EU‐Kommissionspräsidentin werden wollen.

Bisher ist die Nachfolge von EU‐Kommissionspräsident Jean‐Claude Juncker noch nicht geklärt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bringt nun wieder die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Spiel.

Europa braucht Gesichter”

Gegenüber dem Schweizer Sender RTS erklärte Macron, er würde Merkel als neue EU‐Kommissionspräsidentin unterstützen, „wenn sie es machen wollte”.

Europa braucht Gesichter, starke Persönlichkeiten, es braucht Leute, die eine persönliche Glaubwürdigkeit haben und die Kompetenzen, um die Posten auszufüllen”, zitiert die dpa den französischen Präsidenten

Merkel selbst hat einen Wechsel nach Brüssel bereits zuvor ausgeschlossen. Laut eigenen Angaben will sich die Kanzlerin nach ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin aus der Politik zurückziehen.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Werbung

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und ausschließlich unseren Lesern verpflichtet. Um die Menschen im Land aufzuklären, brauchen wir allerdings deine Hilfe.

Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder » hier Förderer werden! «

Werbung

Schwerpunkt

Gesellschaftvor 2 Wochen

Linksextremer Angriff in Passau: So hat ihn der Burschenschafter erlebt

Der in Passau von mutmaßlichen Linksextremisten attackierte Burschenschafter recherchierte zuvor offenbar monatelang Undercover im militanten Antifa‐Milieu. Seine Erkenntnisse sind schockierend....

Deutschlandvor 2 Wochen

Attacke auf Burschenschafter: AfD‐Jugend fordert „lückenlose Aufklärung”

Nach Bekanntwerden der Geschichte um einen Angriff von mutmaßlichen Linksextremisten auf einen Verbindungsstudenten in Passau will die AfD‐Jugendorganisation Konsequenzen. Passau....

Gesellschaftvor 2 Wochen

Passau: Mutmaßliche Linksextremisten attackieren Burschenschafter

Im Umfeld eines von einer linksgerichteten Studentengruppe organisierten Vortrages soll es zu gewalttätigen Handlungen gegen einen Burschenschafter gekommen sein. Passau....

Kulturvor 3 Wochen

Studentenverbindungen: Vielfalt an den heimischen Universitäten

Studentenverbindungen im Allgemeinen werden heutzutage oft mit Burschenschaften gleichgesetzt. Letztere stehen zwar – und das nicht erst seit der sogenannten...

Gesellschaftvor 4 Wochen

Mit Linken leben”: Martin Lichtmesz spricht bei Grazer Burschenschaft

Am 12. Juni veranstaltet die Grazer akademische Burschenschaft Arminia einen Vortrag mit dem neurechten Autor Martin Lichtmesz. Graz. – Im...

Kulturvor 1 Monat

München: Schriftsteller Hans Bergel hält Lesung bei Burschenschaft

Am 22. Mai 2019 veranstaltet die Burschenschaft Danubia München eine Lesung mit dem Siebenbürger Schriftsteller Hans Bergel. In seinen Werken...

Beliebt