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Gesellschaft

“Nazilieder” und “Nazistraßen”: Die linke Empörung wächst unaufhaltsam

Julian Schernthaner

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Befindet sich auch unter den 82 Personen, deren Straßenzüge als problematisch gelten: Nobelpreisträger Julius Wagner-Jauregg. Symbolbild Graz: Pixabay [CC0] / Bild Straßenschild Wagner-Jauregg-Straße: لαçkτδ via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (umrandet) / Collage: Die Tagesstimme.

Gleich zwei ‘Nazi-Debatten’ beschäftigen die österreichische Öffentlichkeit momentan. Die eine dreht sich um historisch belastete Straßennamen in Graz – die andere rund um die Verwendung böser Wörter wie ‘Freiheit’ oder ‘Heimatsöhne’ in Liedern eines patriotischen Musikers mit Kinderstube an der Mur.

Kommentar von Julian Schernthaner

Als konservative Journalisten können wir uns glücklich schätzen, uns im Zweifelsfall auf wahre Koryphäen unseres Faches wie den vielseitigen Johannes Gross berufen zu können. Am Höhepunkt seines Wirkens prägte er berühmte Worte, die nunmehr allzu oft ihren Wahrheitsbeweis antreten: “Der Widerstand gegen Hitler und die Seinen wird umso stärker, je länger das Dritte Reich zurückliegt.”

Graz und seine böse Jahngasse

Umso wichtiger ist dieser Widerstand gegen eine nebulöse Gefahr offenbar in der Menschenrechtsstadt Graz, immerhin im Dritten Reich “Stadt der Volkserhebung”. Kein Wunder also, dass Söhne dieser Stadt auf Plattencovers angeblich lupenreine Hakenkreuze darstellen. Immerhin müssen sie tagtäglich an Straßenschildern vorbei, welche an Hetzer, Kriegstreiber und Antisemiten aus fünf Jahrhunderten erinnern.

Denn wer heute im T-Shirt durch die Grazer Jahngasse schlendert, wird gewiss schon übermorgen im Braunhemd am Wiener Heldenplatz marschieren. Hört sich überspitzt an? Möglicherweise. Für linke Akteure aber eine todernste Sache. Ihnen ist der Begründer der Turnbewegung seit jeher ein eherner Dorn im trübseligen Auge. Die historische Forschung geht übrigens bei Jahn von einer für seine Zeit ambivalenten Einstellung zu Juden aus.

“Omas gegen Rechts” dürfen Experten mimen

Bereits mehrfach tauschten Linksradikale das Straßenschild der Jahngasse. Im Jahr 2016 schaffte es eine solche Fake-Umbenennung sogar in einen Stadtplan mit erklecklicker Auflage. Und auch das ZiB-Magazin verwendete vergangenen Mittwoch just den Straßenzug des 1852 verstorbenen Brandenburgers, um beispielsweise “den Nationalsozialismus verherrlichende” Straßennamen zu untermalen.

Als ‘Expertinnen’ im Beitrag kommen dann übrigens nicht etwa Angehörige der zuständigen Historikerkommission zu Wort. Man verlässt sich vielmehr auf die ‘qualifizierten’ Wortmeldungen der linken Protestgruppe “Omas gegen Rechts”. Der k.u.k.-Feldmarschall Conrad von Hötzendorf ist diesen etwa ein “Kriegstreiber” und “schlechter militärischer Stratege”, der seine Mannen gezielt in den Tod führte.

Umbenennungswahn mit historischen Parallelen

Die linken Aktivistinnen sähen deshalb offenbar lieber eine Umbenennung der Straße in “Bertha-von-Suttner-Straße”. Zwar gedenken in Graz bereits eine Schule und eine Brücke an die Friedensnobelpreisträgerin. Aber im Zweifelsfall nützt man halt die Reichweite des öffentlichen Rundfunks, um eine ähnliche, seit Jahren umher geisternde Forderung der Stadtgrünen aufzuwärmen.

Personen mit einer ‘problematischen’ Vita dürften ihrer Ansicht nach keine Würdigung erhalten. Ironischerweise fand der bislang größte Kahlschlag an Straßennamen im deutschsprachigen Raum ausgerechnet im Dritten Reich statt. In Wien verloren dutzende Juden ‘ihre’ Straßen. In Coburg musste in historischer Unkenntnis sogar die an den Hl. Mauritius im Stadtwappen erinnernde Mohrenstraße dem Eifer des damaligen Zeitgeistes weichen.

Zusatztafeln als elegante Lösung

Umso erfreulicher, dass die türkis-blaue Stadtregierung nicht über das Stöckchen der Umbenennung von bis zu 82 Straßen springt. Man möchte wie etwa in Innsbruck lieber erklärende Zusatztafeln anbringen, die an den historischen Kontext der Benennung erinnern. Eine Entscheidung, die ich nicht nur deshalb begrüße, weil sich meine Diplomarbeit mit der Anordnung und Systematik von Innsbrucker Straßennamen beschäftigte.

Denn es ist eine erinnerungspolitisch sinnvolle Lösung. Gerade allfällige Verfehlungen der Vergangenheit löscht man nicht durch Totschweigen und Unsichtbarkeit. Aus diesem Grund erhalten wir übrigens weitaus gruseligere Gedächtnisstätten – und die Allgegenwart von Adressen kann dabei sogar mithelfen. Tausende Grazer werden zudem händeringend danken, weil sie ihre Anschrift nun nicht amtlich abändern müssen.

Auch Freiheit gilt bereits als ‘rechter’ Begriff

Nicht zuletzt dürfte es aber auch die Nerven der linken, sogenannten Zivilgesellschaft schützen. Denn unweigerlich fände sich ein so Ewiggestriger, dass er eine der zahlreichen ‘problematischen’ Straßen qua Gewohnheit beim alten Namen nannte. Immerhin sorgen ja Söhne der Stadt unterm Schlossberg schon für Skandale, wenn sie Bundeshymnen derart intonieren, wie in der Schule erlernt.

Womit wir wieder bei Andreas Gabalier wären. Nach dem Aufsehen rund um seine vermeintlich braune Fluchtwegpose muss dieser sich derzeit neuerdings mit Vorwürfen zutiefst bösen Gedankenguts herumärgern. Denn ein deutscher Liederforscher stellte kürzlich fest: Weil er Gipfelkreuze besingt und das Wort ‘Freiheit’ verwendet, streift er hart am rechten Rand.

Problematische Aspekte teils kaum vermeidbar

Was lehrt uns dieser Slapstick-Versuch, der hart an der Selbstparodie der Wissenschaft vorbeischrammt, für die Straßennamen-Debatte? Richtig: Manche Leuten werden in ihrer Tugendhuberei immer nach weiteren Konzepten, Wörtern und Straßennamen suchen, die ihnen zu “altbacken”, “überholt” oder “problematisch” sind – und diese dann skandalisieren.

Und auch deshalb applaudierte ich der Grazer Stadtregierung für ihren mutigen Entschluss, auf die althergebrachten Straßennamen zu beharren. Denn was heute Turnvater Jahn ist, könnte morgen Martin Luther sein, übermorgen Karl Renner. Denn wer suchet, der findet – und auch die großen Namen der Geschichte waren keine Insel im Strom ihrer Zeit. Und mal ehrlich: Wenn Straßennamen unser größtes Problem sind, geht’s uns gut.


Weiterlesen:

Deutscher Liederforscher hält Gabalier-Lieder für “reaktionären Kitsch” (11.2.2019)

Keine Umbenennungen: Grazer Straßennamen bekommen Erklärtafeln (11.2.2019)

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Rainer Seifert

    12. Februar 2019 at 22:02

    So lange die Stadt Wolfsburg ihren von den Nazis bestimmten Namen behält (wirklich ein ganz klares Wort der Nazi-Sprache), sollten diese komischen selbsternannten “Experten gegen Rechts” mal endlich wieder auf Sparflamme drosseln.

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Gesellschaft

So kontert Identitären-Chef Sellner umstrittene Filzmaier-Einschätzung

Julian Schernthaner

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ASDF Bild Sellner: Screenshot YouTube [@15:27 min] (zugeschnitten) / Bild Filzmaier: www.mediaconsult.tv via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (umrandet & zugeschnitten) / Collage: Die Tagesstimme.

Am Donnerstag gab der bekannte Politologe Peter Filzmaier in der Kronen Zeitung eine Einschätzung zu den Identitären zum Besten. Deren Sprecher Martin Sellner reagierte mit einer Entgegnung.

Wien. – Noch am selben Tag kommentierte der Leiter der Identitären Bewegung (IBÖ) die vermeintlich neutrale Analyse des Wiener Politkwissenschaftlers. Dabei zitierte er auch erstmals ausführlich aus dem Grazer Urteilsspruch. Der Mammutprozess in der steirischen Hauptstadt endete bekanntlich mit einem Freispruch für 17 Aktivisten und Sympathisanten der patriotischen Protestgruppe vom Vorwurf der Verhetzung und der kriminellen Vereinigung. – Die Tagesstimme berichtete.

Weitläufige Unterstellungen

In seiner Analyse behauptete Filzmaier zuvor etwa, die Identitären würden den “demokratiepolitischen Grundkonsens” im Land nicht akzeptieren. Er unterstellt ihnen sogar, das gewählte Parlament und die Gerichtsbarkeit nicht anzuerkennen. Er suggeriert außerdem, dass es sich bei der Gruppe um “islamfeindliche Rechtsextremisten” handelt, welche sich offenbar dennoch in der Nähe des Verhetzungsparagraphen befänden.

Als Beleg für eine angebliche Demokratiefeindlichkeit führt er vermeintliche Pläne für ein “Bürgerparlament” an, sowie angeblich anvisierte Besetzungen von Redaktionen. Letzeres zeige, dass die IBÖ die “Freiheit und Vielfalt der Medien” nicht anerkenne. Außerdem führt er jugendliche politische Seilschaften von Sellner – dieser distanziert sich seit Jahren allerdings scharf von der organisierten rechtsextremen Szene und deren Ideologie – erneut als Argument ins Feld.

Sellner kontert Darstellungen ausführlich

Die Ansicht, wonach die Identitären etwa einen “Umsturz” hätten bezwecken wollen, weist Sellner in einem mehr als 17-minütigen Video von sich. Man habe vielmehr “eine demokratische Veränderung” angestrebt, mit Mitteln wie es “linke und Ökobewegungen seit Jahrzehnten machen, nämlich friedlichem Aktivismus auf der Straße.” Zu diesem Zweck habe man auch deren Leitwerke studiert und in Seminaren dargestellt um als “Kraft der Deradikalisierung” wirken zu können – “friedlich, demokratisch und effektiv”.

Es seien auch solche Schulungsunterlagen, aus welchen die Behauptungen zu Bürgerparlamenten und Besetzungen stammen. Diese beziehen sich vielmehr auf theoretische Betrachtungen zu einem Buch des mehrfach für den Friedensnobelpreis nominierten US-Politologen Gene Sharp zu Methoden des gewaltlosen Widerstands. Die Identitären hätten diese Maßnahmen jedenfalls “niemals intendiert oder vorbereitet”. Dies belegt er mit einer Gegenüberstellung zu tatsächlich angewandten Aktionsformen.

Sellner zitiert aus Gerichtsurteil

Er nahm das Video außerdem zum Anlass, erstmals aus dem Urteilsspruch des Grazer Gerichts zu zitieren. Dieses wertete nämlich die Darstellung, wonach es die Ausrichtung der Identitären sei, auf die Notwendigkeit einer “politisch sinnvollen politischen Debatte über Fragen der Zuwanderung und Migration […] mit friedlichen und gewaltfreien Aktionen […] aufmerksam zu machen” als “schlüssig, glaubwürdig und nachvollziehbar”.

Ebenso verhalte es sich mit der Behauptung, wonach man sich mit der Gestaltung seiner Aktionen etwa an Greenpeace oder Global 2000 orientiert habe. Außerdem gelte dies für die Darlegung, dass Aktionen “freilich provokant” sein sollten, aber Straftaten dabei stets zu vermeiden seien.

Politische Vergangenheit laut Gericht unerheblich

Die Glaubwürdigkeit Sellners würde dabei nach Ansicht des Gerichts auch nicht von dessen politischer Vergangenheit erschüttert. Filzmaier möge, so Sellner weiter, die “klare Distanzierung” und die Möglichkeit, sich politisch weiterzuentwickeln davon, gerade vor dem Hintergrund von Parallelen zu heutigen politischen Würdenträgern, goutieren.

Filzmaier attestiert Identitären “Geistesschwäche”

Dass er auch aus der Begründung des Gerichts zitierte, dürfte dabei kein Zufall sein. Denn Filzmaier behauptete, der Hinweis auf eine Verfolgung durch den Rechtsstaat sei im Hinblick auf diesen Freispruch “lächerlich”. Eine solche Darstellung sei “genauso typisch” für Extremisten aller Art. “Logisches Denken”, so Filzmaier weiter, sei nämlich eine “gewollte oder ungewollte Geistesschwäche” der Gruppe.

Sellner: Identitäre sind “keine Extremisten”

Auch gegen diese Behauptungen verwehrte sich Sellner. Er appelliert an den Politologen, auch “zur Kenntnis” zu nehmen, dass die Identitären “völlig legitim innerhalb des Verfassungsbogen” agieren würden und “keine Extremisten” seien. Sie seien “friedliche Patrioten, die auf ihre Straße gehen für ihre Heimat” – und wenn sie es nicht täten, täte es keiner. Seine Unterstützer sollen auch deshalb seine Stellungnahme verbreiten, um den jüngsten “Verzerrungen” entgegenzuwirken.


Mehr zum Thema “Identitäre und Extremismusvorwurf”:

“Rechtsextreme Identitäre”: Stigmatisierende Einstufung auf dem Prüfstand (28.3.2019)

Fallstudie: Ist die Identitäre Bewegung Österreich rechtsextrem (AK Nautilus 2018, 53S.)

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Gesellschaft

Gelbwesten: Demonstrationsverbot rund um Notre-Dame Kathedrale

Monika Šimić

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ASDF Bild: Die Notre-Dame Kathedrale in Paris / pxhere (CC0)

Die Gelbwesten-Proteste in Frankreich reißen nicht ab. Rund um die Notre-Dame Kathedrale darf morgen allerdings nicht demonstriert werden.

Paris. Nach der Brandkatastrophe von Notre-Dame, die sich zu Beginn dieser Woche ereignet hatte, verhängte die französische Polizei nun ein Demonstrationsverbot. Den Gelbwesten, die am morgigen Samstag nun schon zum 23. Mal in Folge auf die Straße gehen wollen, ist der Protest im Bereich rund um die Notre-Dame Kathedrale untersagt. Die Sperrzone gilt auch für das angrenzende linke Seine-Ufer.

Sicherheitsabsperrungen rund um Kathedrale

Aus „Sicherheitsgründen“ und zum Schutz der beschädigten Kirche dürften innerhalb der Sicherheitsabsperrungen keine Demonstrationen stattfinden, erklärte die Polizei. Der Großbrand in der Nacht zu Dienstag beschädigte die Kathedrale, die gleichzeitig das Wahrzeichen Frankreichs ist, äußerst schwer.

Bereits vor einem Monat hatte man für bestimmte Plätze in der französischen Hauptstadt ein Demonstrationsverbot ausgesprochen. Davon betroffen waren die berühmten Champs-Élysées und die angrenzenden Straßen, der Place de l’Étoile mit dem Triumphbogen, die Gegend um den Élysée-Palast, also Macrons Amtssitz, und die Nationalversammlung. Wie die Welt berichtet, gilt das Demonstrationsverbot auf dem Boulevard Champs-Elysées und am Elysée-Palast auch weiterhin.

Gelbwesten-Proteste gehen weiter

Die Gelbwesten protestieren nun schon seit fünf Monaten für mehr soziale Gerechtigkeit und niedrigere Steuern. Der kommende Samstag ist der 23. Protestsamstag in Folge. Während der Proteste ist es immer wieder zu schweren Ausschreitungen gekommen. Für Montagabend hatte der französische Staatschef Emmanuel Macron eine Rede geplant, in der er nach Monaten der “Großen Debatte” konkrete Pläne für die Umsetzung der Wünsche der französischen Bürger präsentieren wollte. Wegen der Brandkatastrophe von Notre-Dame verschob Macron seine Rede aber auf unbestimmte Zeit.

Macrons Zugeständnisse

Dennoch sind die zentralen Zugeständnisse kurz darauf an die Presse durchgesickert. So berichtete etwa die Tageszeitung Le Figaro, dass der Präsidet die Elitehochschule École Nationale d’Administration (ENA) abschaffen wolle. Die ENA gilt als Kaderschmiede und bildet Personal für die höhere Verwaltung aus. Macron ist selbst Absolvent dieser Schule. In Zukunft sollen auch Schulen und Krankenhäuser nicht mehr ohne die Zustimmung der Bürgermeister geschlossen werden, die Schulklassen auf maximal 24 Kinder begrenzt werden. Zudem soll es Steuersenkungen und Entlastungen für Rentner geben. Macron will auch die von den Gelbwesten geforderten Volksbefragungen ermöglichen – allerdings nur zu lokalen Themen.

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Gesellschaft

Frankreich: Houellebecq in Ehrenlegion aufgenommen

Monika Šimić

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ASDF Bild: Michel Houellebecq / Fronteiras do Pensamento [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Mit seinen teils kontroversen Werken, darunter “Unterwerfung”, zieht der Autor immer wieder die Aufmerksamkeit auf sich.

Paris. Michel Houellebecq zählt zu den bekanntesten französischen Schriftstellern. Nun wurde der Autor, der mit teils kontroversen Büchern stark polarisiert, in die Ehrenlegion aufgenommen. Wie der Elysee-Palast mitteilte, verlieh Emmanuel Macron dem Schriftsteller den Orden eines Ritters der Legion d’honneur. Unter den Gästen der Zeremonie war auch Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy.

Ein Autor, der polarisiert

Der international erfolgreiche und bekannte Schriftsteller veröffentlichte in der Vergangenheit kontroverse und polarisierende Werke wie “Elementarteilchen”, “Plattform”, “Unterwerfung” und “Serotonin”, sein jüngstes Werk. Houellebecq ist dafür bekannt, seine Bücher zum richtigen Zeitpunkt zu veröffentlichen. So verübten Islamisten just am Erscheinungstag seines Romans “Unterwerfung” ein Attentat auf das Satiremagazin Charlie Hebdo. Der Roman beschreibt ein islamisiertes Frankreich im Jahr 2022.

Der Roman “Serotonin”, der im Jänner dieses Jahres erschienen ist, greift Themen wie die Globalisierung, die EU-Agrarpolitik und die Hoffnungslosikeit der davon schwer getroffenen Bauern und arbeitslosen Fabrikarbeiter, die zur Rebellion bereits sind, auf. Es scheint, dass der Autor mit diesem Werk schon Monate vor der Protestbewegung der “Gelbwesten” jenen Aufruhr beschrieben hat, der die französische Politik völlig überrascht hat.

Weiterlesen:

Prophet der Gelbwesten? Neuer Roman von Michel Houellebecq (07.01.2019)

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