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Gesellschaft

Pepe der Frosch’-Sticker: Verfassungsschutz ermittelt wegen Verhetzung

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Der betroffene Georg Immanuel Nagel hält in seinem Video fassungslos den beanstandeten Sticker in die Kamera. Screenshot: Youtube [02:59]

Wegen eines Stickers hat das Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Ermittlungen gegen den Verein Okzident eingeleitet – nach dem Verhetzungsparagraphen.

Wien. – Wie das Online-Portal Unzensuriert.at am Dienstag berichtet, betreffen die Ermittlungen den Vorstand des Vereins. Diesen bilden der Publizist Georg Immanuel Nagel und den ehemaligen CPÖ-Bundesparteiobmann Alfons Adam, der sich seit Jahren auch in der Lebensrechtbewegung profiliert.

Pepe der Frosch’ als rechtes Internetphänomen

Was zuerst wie ein makabrer Scherz klingt, ist bitterer Ernst: Stein des Anstoßes ist tatsächlich ein Sticker mit dem Internetphänomen „Pepe der Frosch”. Der ursprünglich unpolitische Frosch tauchte ab 2016 in der amerikanischen alternativen Rechten auf, wird seitdem – ebenso wie der Begriff „Alt Right” – von unterschiedlichsten Gruppen im patriotisch-konservativen Spektrum als humoristisches Meme verwendet.

Umrahmt wird das beanstandete Froschbild von den Worten „Praise Kek and fight the Cucks” sowie einem Verweis auf die seite „alright.at”. Die Ehrerbietung für den altägyptischen Gott Kek sind mit „pepe” ebenso untrennbar verbunden wie der Terminus ‚cuck’ (dt. Hahnrei), welcher im politischen Kontext ursprünglich vermeintlich ‚verweichlichte’ Neokonservative bezeichnen sollte.

LVT: „Nazi-Frosch” und „krypto-faschistisches Netzwerk”

Wie aus den Ermittlungsakten hervorgehen soll, wirft das LVT dem Verein nun vor, Teil eines „krypto-faschistischen Netzwerks” zu sein, welches „rechtsextreme Propaganda” verbreite – und damit §283StGB (Verhetzung) begehe. Als Argumentationsgrundlage dient hierbei Pepe – nach LVT-Ansicht angeblich ein „Nazi-Frosch”.

Untermauert werde diese Behauptung laut Unzensuriert ausschließlich mit Quellen aus dem Internet, darunter ein Wikipedia-Artikel und Portale etablierter Medien, aber auch auf „Artikel aus dem linken Spektrum”. Als problematisch gilt hierbei auch die Bezeichnung „Alt Right”, weil sich vereinzelt auch tatsächlich rechtsextreme Gruppen so bezeichnen.

Akademikerbund: „Willkürliche Strafverfolgung”

Der konservative Wiener Akademikerbund (WAB) kritisierte die Ermittlungen in einer Pressemeldung als „willkürliche Strafverfolgung”. WAB-Sprecher Christian Zeitz befürchtet, dass mit dem vorliegenden Verfahren der Verhetzungsparagraph auf sämtliche Äußerungen ausgedehnt würde, welche einer „globalistischen, muiitkulturalistischen Agenda” entgegen stünden.

Betroffener: Vorwürfe sind „unglaubliche Blödheit”

Mit Nagel meldete sich auch einer der Betroffenen mittels Videobotschaft zu Wort. Hier solle offenbar „die nächste Sau durch das Dorf getrieben” werden. Als Ziel sieht er aber nicht vordergründig sich selbst, sondern die türkis-blaue Regierung, weil sie sich für eine Abänderung von §283 StGB starkmache. Eine „Provokation des tiefrot eingefärbten ‚Deep State’ ” quasi.

Die Vorgänge selbst seien jedenfalls „absurd”, die Vorwürfe seien eine „unglaubliche Blödheit”, welche die „völlige Borniertheit” der Akteure offenbare. Er erhofft sich den Start einer gemeinsamen patriotischen Kampagne, um die „schwachsinnigen Gedankenverbrechensgesetze” abzuschaffen. Erst dann würden wieder „demokratische Verhältnisse und Meinungsfreiheit herrschen”.

Erinnerung an Identitären-Prozess

Es ist nicht das erste Mal, dass Behörden patriotische Aufkleber als Beleg für vermeintliche Verhetzung sehen wollen. Auch im Mammutprozess gegen 17 – mittlerweile rechtskräftig freigesprochene – Aktivisten und Sympathisanten der Identitären Bewegung (IBÖ) war dieser Vorwurf ein Gegenstand der Verhandlung, die Verteidigung kritisierte die vorausgehende bundesweite „Pickerljagd” in seinem Plädoyer.


Rechtliches: „Die Tagesstimme” stellt klar, dass die bildliche Verwendung des beanstandeten Stickers ausschließlich zum Zweck einer kritischen journalistischen Auseinandersetzung mit der Thematik geschieht. Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass dies nicht im Sinne einer „rechtfertigenden oder gutheißenden” Weise nach §283 (4) geschieht. Darüber hinaus verpflichten wir uns ungezwungen, im Falle eines allfälligen Schuldspruchs, das Bilddokument umgehend zu ersetzen. 

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2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Walter F.

    20. Februar 2019 at 22:26

    Das glaubt doch kein Mensch mehr! Sind diese Mitarbeiter im LVT noch bei Verstand? Ein Satire Frosch, der Etablierte aufs Korn nimmt…es ist wirklich Schwachsinn, wie es ihn in Österreich noch nicht gab.

  2. Avatar

    Martin

    22. Februar 2019 at 8:19

    Sieht für mich sehr nach politischem Einfluß aus, denn wie sonst kann man plötzlich bei Rechten welche Satire machen, mit dem Verhetzungsparagraphen daher kommen? Ausserdem wer weiß denn schon was damit überhaupt gemeint ist mit diesem Spruch, mir war das bis dahin völlig unbekannt und verstehe überhaupt nicht was an diesem Satz als Verhetzung ausgelegt werden kann? Die machen sich doch wirklich absolut lächerlich mit so einer sache, haben die keine andere Arbeit zu tun?

    Hier erkennt man doch deutlich das ein Example statuiert werden soll, von daher frage ich mich was die FPÖ zu dieser Aktion sagt.

    Lieber LVT oder BVT kümmert euch doch bitte um wirklich Gefahren innerhalb von Österreich, wie Rückkehrer vom IS, radikale Hassprediger und andere Extremisten welcher versuchen unsere Demokratie zu zertrümmern.

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Gesellschaft

Leipzig: 13 verletzte Polizisten bei linksextremer Demonstration

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild Antifa-Demonstranten: Michael Jastremski via OpenPhoto.net [CC BY-SA 3.0](Bild zugeschnitten)

Am Samstagabend wurden bei einer Demonstration von Linksextremen in Leipzig insgesamt 13 Polizisten unter anderem durch Steinwürfe verletzt. 

Leipzig. – Die Demonstration richtete sich gegen das 2017 erlassene Verbot der einschlägigen linksextremen Internetplattform linksunten.indymedia, welche seit kurzem als Archiv wieder online ist. Insgesamt nahmen etwa 1.500 Personen an der Veranstaltung teil.

Sachbeschädigungen und Körperverletzung

Am kommenden Mittwoch entscheidet das Bundesverwaltungsgericht über eine Klage gegen das Verbot der genannten Seite. Auf dem Portal wurden regelmäßig Bekennerschreiben der extremen Linken veröffentlicht. Diese findet seit dem Verbot des „Linksunten”-Ablegers mittlerweile zumindest auf dem Hauptportal von Indymedia statt.

Bei einer Demonstration kam es nun zu teils schweren Ausschreitungen. Die Polizeisprecherin Leipzigs, Silvaine Reiche, erklärte laut der Bild, dass es anfangs nur zu „einzelnen Störungen“ gekommen sei. Diese hätten im Verlauf der Veranstaltung stetig zugenommen. Zu einem späteren Zeitpunkt bewarfen Linksextreme die Polizeibeamten mit Steinen und Flaschen, 13 Polizisten wurden hierbei verletzt.

Auch Journalisten wurden offenbar bedrängt, teilweise soll ihnen mit körperlicher Gewalt gedroht worden sein. Im Rahmen der Demonstration gab es außerdem verschiedenste Sachbeschädigungsdelikte. Eine Bushaltestelle wurde nahezu komplett zerstört, bei mehreren Autos wurden die Scheiben eingeschlagen. 

Alle nach Leipzig, Bullen angreifen“

Das die Demonstration eskalieren würde, war absehbar. In einem Aufruf hieß es laut der Süddeutschen Zeitung unter anderem: „Alle nach Leipzig, Bullen angreifen“ – bei der Demo wolle man die „direkte Konfrontation suchen“. Die Polizeisprecherin betonte indes bereits im Vorfeld, dass man eine „Deeskalation“ anstrebe. Bei den Ausschreitungen gab es sechs Festnahmen, den Verdächtigen werden Körperverletzung und Sachbeschädigung vorgeworfen.

Bereits in der Silvesternacht eskalierte eine Veranstaltung im für seine ausgeprägte linksautonome Szene berüchtigten Viertel Connewitz. Diverse linke Akteure warfen der Polizei daraufhin eine Eskalation der Situation vor. Auf der Seite der Beamten gab es wie im auch im aktuellen Fall Verletzte durch Flaschen- und Steinwürfe – Die Tagesstimme berichtete


Weiterlesen:

Leipzig: Polizist musste nach Angriff durch mutmaßliche Linksextremisten notoperiert werden (1.1.2020)

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Gesellschaft

Neues von rechts: Akademikerball II, Höbelt & linke Lektüre

Stefan Juritz

Veröffentlicht

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ASDF Norbert Hofer beim Wiener Akademikerball. Bild: privat

Beim Wiener Akademikerball wurde wieder „Rechtswalzer” getanzt. Lothar Höbelt sprach über die linksextremen Vorfälle an der Uni Wien. Und Benedikt Kaiser gibt eine neurechte Anleitung für linke Lektüre.

Am Freitag, den 24. Jänner 2020, fand der traditionelle Wiener Akademikerball in der Hofburg statt.

Die Festrede hielt in diesem Jahr Universitätsrat Dipl.-Ing. Hannes Hundegger (Alter Herr der Leobener akademischen Burschenschaft Leder). Die Tagesstimme veröffentlichte die Rede in voller Länge: „Akademikerball-Festrede: ‚Wer seine Heimat liebt, der spaltet sie nicht!’ ”

Als Redner traten auch FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer und der Wiener FPÖ-Landeschef Dominik Nepp auf. Hofer wies dabei auf die Bedeutung der Korporationen hin: „Ihr seid der wahre, der harte Kern, auf den man auch weiter aufbauen kann” (Die Tagesstimme berichtete).

Prof. Höbelt im Interview

Seit mehreren Monaten machen Linksextreme an der Universität Wien gegen den als FPÖ-nah geltenden Historiker mobil. Mehrmals wurden seine Vorlesungen gestört oder wie kürzlich in einem Fall sogar ganz verhindert. Im Interview mit FPÖ-TV schilderte Lothar Höbelt seine Sicht der Dinge:

DAÖ-Treffen mit HC Strache

Beim Treffen der FPÖ-Abspaltung „Allianz für Österreich” (DAÖ) trat auch Heinz-Christian Strache auf. Auf Facebook kann man den Livestream des Treffens samt Strache-Rede nachsehen:

„Linke Lektüren – eine Anleitung”

Bei der vergangenen Winterakademie des Instituts für Staatspolitik in Schnellroda sprach der Chemnitzer Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser über „Linke Lektüren” aus neurechter Perspektive. In dieser Woche erschien nun der gesamte Vortrag auf YouTube (kanal schnellroda):

Neuer Burschenschafter-Roman

Ein Alter Herr der Akademischen Burschenschaft Gothia zu Salzburg hat einen Roman („Der Bund”) geschrieben und auf der Homepage der Gothia veröffentlicht. „Es handelt sich um einen Roman über das Leben in einer Studentenverbindung. Anhand einiger fiktiver Korporationen in Salzburg wird über Probleme, Herausforderungen und Alltäglichkeiten von Studenten berichtet, die sich entschlossen haben in einer Verbindung aktiv zu sein. Es werden studentische Rituale, Gepflogenheiten und Hintergründe gezeigt wie sie in dieser Form tatsächlich in sehr vielen aktiven Korporationen gelebt werden”, stellt die Burschenschaft den Roman ihres Alten Herren vor.

Das Buch kann hier gratis als PDF runtergeladen werden: Klaus Haase – „Der Bund”

„Deutscher Handball ist zu weiß”

Aktuell findet die Handball-Europameisterschaft statt. Doch der deutsche Handball hat nach Meinung mancher äußerst Weltoffener anscheinend ein Problem – der Sport sei nämlich zu weiß und zu deutsch. Die Jungs von Laut Gedacht nehmen sich dieser Diskussion gerne an: „Bodenständig, anfassbar, familiär, respektvoll. Viele Deutsche scheinen Gefallen am Handball in dieser Form zu finden. Das legt zumindest die stetig steigende Beliebtheit nahe. Aber es gibt auch Leute, die können mit diesen Werten so garnichts anfangen. Zugucken will man nur, wenn das Aussehen der Spieler stimmt. Wer will schon Handball auf Weltniveau sehen, wenn die Spieler alles Kalkleisten sind?”

„Vertuschter Medienstaatsvertrag: Kommt jetzt die große Zensurwelle?”

In der ersten Folge „Der sächsische Kanal” spricht der Publizist Johannes Schüller über den neuen Medienstaatsvertrag in Deutschland. In der Videobeschreibung heißt es: „Die durch alternative Medien mühsam erkämpfte Meinungsfreiheit ist in Gefahr. Der neue Medienstaatsvertrag birgt das Potential, unabhängige und regierungskritische Stimmen zu unterdrücken oder »auf Linie« zu bringen.”

Gedenkfeier für Karl Lueger

Am 7. März 2020 veranstalten der Verein OKZIDENT und der Wiener Akademikerverbund eine Gedenkfeier anlässlich des 110. Todestages von Karl Lueger (ehemaliger Bürgermeister der Stadt Wien). Die Veranstaltung beginnt um 14 Uhr am Dr.-Karl-Lueger-Platz in Wien. Als Redner sind u.a. Alfons Adam, Christian Zeitz und Georg Immanuel Nagel angekündigt.

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Gesellschaft

Kopftuchdebatte: Schönborn für Bildung statt Verbot

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Kardinal Christoph Schönborn / Bild: GuentherZ [CC BY] (Bild zugeschnitten)

Das Kopftuch bzw. das Verbot desselbigen ist in Österreich seit einigen Wochen wieder Thema. In einem Interview äußerte sich nun auch Kardinal Christoph Schönborn dazu.

Wien. – In der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast” erklärte Kardinal Christoph Schönborn heute, dass er in Sachen Kopftuchverbot eher auf Bildung statt auf Verboten setzen wolle. Es müsse in einer pluralistischen Gesellschaft möglich sein, verschiedene religiöse Symbole im öffentlichen Raum zu haben, erklärte Schönborn im Interview.

Erziehen statt Verbieten

Das Entscheidende ist aber, dass über die Bildung Fehlentwicklungen, die auch mit religiösen Zeichen verbunden sein können, möglichst vermieden werden. Die Bischofskonferenz habe bereits vor Monaten Stellung zu diesem Thema genommen. „Unser Akzent ist weniger das Verbieten, sondern das Erziehen”, erklärte der Kardinal.

Im Zusammenhang mit behördlichen Befragungen von konvertierten Asylbewerbern merkte Schönborgn grundsätzlich an, dass Konversion zur Religionsfreiheit gehöre. Das verstehe er auch als „Botschaft an alle Religionsgemeinschaften”. Er sei der Meinung, dass das Urteil, ob jemand einer Glaubensgemeinschaft angehöre oder nicht, der jeweiligen Religionsgemeinschaft zusteht, so Schönborn. Schließlich habe man die Konvertiten oftmals ein Jahr auf die Taufe vorbereitet. Die Behörden, mit denen die Zusammenarbeit grundsätzlich sehr gut verlaufe, sollten diesbezüglich den Religionsgemeinschaften vertrauen. Denn die Abschiebung in ein mehrheitlich muslimische Land kann „für so jemanden lebensgefährlich werden”, argumentierte Scchönborn.

Erneute Kopftuchdebatte

In den vergangenen Wochen war das Kopftuchverbot wieder vermehrt Thema in der österreichischen Innenpolitik. Nachdem das „Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist” seit Beginn des Schuljahres 2019/2020 an Volksschulen verboten ist, brachte die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) ein. Der Präsident der IGGÖ, Ümit Vural, kritisierte dass das vorliegende Gesetz ausschließlich das islamische Kopftuch diskriminiere, dieses sei aber „Teil der religiösen Praxis”.

Später war sogar von einer Ausweitung des Kopftuchverbots auf Lehrerinnen die Rede. Die neue Integrationsministerim Susanne Raab (ÖVP) meinte etwa, dass ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen an öffentlichen Schulen ein möglicher nächster Schritt wäre. Für Grünen-Chef Werner Kogler ist eine solche Ausweitung allerdings „nicht vorstellbar”.

Weiterlesen:

Kopftuchverbot: FPÖ-Sippel fordert Regierung zu „rascher Umsetzung” auf (15.01.2019)

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