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Gesellschaft

Graz: Zwei Parks sind ab 6. März Schutzzonen

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Bild: Beamte der Polizei Steiermark bei einer Einsatzübung / holding graz [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Als Schutzobjekte wurden der Grazer Volksgartenpark und der Metahofpark bestimmt. Die schwarz-blaue Koalition begrüßt die Errichtung dieser Schutzzonen.

Graz. In der steirischen Landeshauptstadt wird es ab 6. März 2019 zwei neue Schutzzonen geben. Diese werden eingerichtet, um „Minderjährige vor strafbaren Handlungen zu schützen”, wie es in einer Mitteilung auf der Website der Landespolizeidirektion Steiermark heißt. Weil Graz schon seit Jahren mit dem Drogenhandel in Parks zu kämpfen hat, will man Dealer und Konsumenten durch die Errichtung von Schutzzonen aus diesen Bereichen verdrängen.

Suchtmittelanzeigen kontinuierlich gestiegen

Graz sei grundsätzlich eine sichere und lebenswerte Stadt. „Seit dem Jahr 2008 sind die Suchtmittelanzeigen in Graz allerdings kontinuierlich gestiegen”, heißt es in der Mitteilung weiter. Dieser Anstieg zeige auch, dass die Polizei hier über die letzten Jahre hinweg intensiv kontrolliert habe. Allein im Vorjahr seien bei Schwerpunktaktionen des Stadtpolizeikommandos Graz und der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS) des Landeskriminalametes (LKA) Steiermark insgesamt 150 Festnahmen und über 700 Sicherstellungen vollzogen worden.

Geldstrafe oder Freiheitsstrafe

Um Minderjährige nun vor strafbaren Handlungen zu schützen, werden in Graz zwei Schutzzonen gemäß § 36a Sicherheitspolizeigesetzt errichtet. Die Polizei ist in Zukunft ermächtigt, Personen das Betreten dieser Zonen zu untersagen und sie gegebenenfalls wegzuweisen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass diese strafbare Handlungen nach dem Strafgesetz, Verbotsgesetz oder dem Suchtmittelgesetz begehen werden. Wer trotz des Betretungsverbotes die Schutzzone betritt, muss mit einer Geldstrafe von bis zu 500 Euro oder einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Wochen rechnen.

Schwarz-Blau zuversichtlich

Die schwarz-blaue Koalition in Graz ist zuversichtlich. „Ich bin sehr, sehr positiv gestimmt“, so Siegfried Nagl (ÖVP). „Ich werde in engem Kontakt mit der Polizei bleiben. Wir müssen genau schauen, wohin Dealer und Konsumenten ausweichen werden und die Maßnahme ständig kontrollieren.“ Auch Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ) begrüßt die Errichtung von Schutzzonen: „Mit Nagl war ich ja bei Innenminister Herbert Kickl (FPÖ). Wir haben dort die Probleme mit Drogen in Grazer Parks dokumentiert. Mein Dank gilt der Polizei, dass nun Schutzzonen eingerichtet werden. Natürlich lösen die nicht das Drogenproblem in Graz. Dass aber in Parks, die von Familien mit Kindern besucht werden, durchgegriffen wird, ist 100 Prozent richtig.“

Als Schutzobjekte wurden der Volksgartenpark und der Metahofpark bestimmt. Dort würden sich vor allem Familien mit Kindern und minderjährige Personen aufhalten, so die Begründung seitens der Polizei. Über eine eventuelle Ausweitung auf andere Bereiche oder weitere Maßnahmen will man erst sprechen, wenn man die Erfahrungswerte der zwei genannten Schutzzonen evaluiert hat.

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1 Kommentar

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  1. Avatar

    Peter Lüdin

    6. März 2019 at 12:39

    Auch die üppigen Sozialhilfegelder sind den Dealern endlich zu streichen und das dadurch eingesparte Geld ist bedürftigen Einheimischen zukommen zu lassen.

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Gesellschaft

Animal Crossing”: Für PETA ist das Nintendo-Spiel nicht vegan genug

Stefan Juritz

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Die Tierrechtsorganisation stört es, dass man in dem Nintendo-Spiel unter anderem Fische angelt und Insekten fängt. 

Das neue Nintendo-Videospiel „Animal Crossing: New Horizons” ist aktuell sehr beliebt und gilt eigentlich als äußerst kinderfreundlich. In der Inselaufbau-Simulation leben Menschen und Tiere eigentlich friedlich zusammen. Doch für die Tierschutzorganisation PETA ist das Spiel nicht vegan genug, weil man dort zum Beispiel Fische angeln und Insekten fangen kann. Aus diesem Grund hat PETA eine Anleitung veröffentlicht, wie man „Animal Crossing” richtig vegan spielt und keinen Tieren schadet.

Vegan leben auch im Videospiel

In dem veröffentlichten „PETA’s Vegan Guide to ‘Animal Crossing: New Horizons’” schreibt die Tierschutzorganisation etwa: „Fischen ist nicht vegan! Du solltest im wirklichen Leben nicht fischen, also solltest du das auch nicht im Spiel tun.” PETA kritisiert, das Spiel fördere missbräuchliches Verhalten gegenüber Fischen und Insekten, anstatt sie als „lebende, atmende und fühlende Individuen” zu betrachten. „Deine Insel sollte ein sicherer Ort für alle Tiere sein, egal ob groß oder klein”, heißt es in der Anleitung. Außerdem finden sich in dem „Guide” weitere Tipps, wie man sich als Veganer im Spiel gegenüber Tieren richtig verhält, was man essen und wie man sich kleiden sollte.

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Deutschland

Berlin: Auto von AfD-Politiker Frank-Christian Hansel angezündet

Joshua Hahn

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Die Polizei schließt eine Brandstiftung mit politischem Motiv nicht aus, der Staatsschutz ermittelt.

Berlin. – Wie die Polizei bestätigt, brannte in der Nacht zum Montag das Auto des Parlamentarischen Geschäftsführers der Abgeordnetenhaus-Fraktion der AfD Berlin, Frank-Christian Hansel, aus. Der AfD-Politiker sprach auf Twitter von einer „linken Gewaltorgie“ und kritisierte die restlichen Parteien für die fehlende Verurteilung solcher Taten: „Es ist die bürgerliche Mitte, die hier angegriffen wird.”

Serie von Brandanschlägen

Der Fall gliedert sich in eine Reihe von linksextremen Brandanschlägen gegen den politischen Gegner ein. So wurde erst am 10. März das Auto des Berliner Landesvorsitzenden Nicolaus Fest angezündet. Kurz zuvor wurde der Wagen des Vorsitzenden Chrupalla in Sachsen zerstört. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, wurde ebenfalls Opfer einer Straftat: Mutmaßliche Linksextremisten schlugen zwei Fenster seiner Wohnung ein und beschmierten die Fassade unter anderem mit dem Spruch „Curio hat mitgeschossen“. Offenbar sollte damit ein Bezug zum Amoklauf von Hanau hergestellt werden. Nach der Tat wurde ein Bekennerschreiben auf einer linksextremen Plattform veröffentlicht. Der Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski verurteilte die Straftaten scharf und erklärte: „Trotz Hetze und Gewalt lässt sich die AfD nicht einschüchtern“.

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Gesellschaft

Bürger protestieren gegen ORF-Berichterstattung über Ungarn

Julian Schernthaner

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Die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen ORF über die Corona-Maßnahmen in unserem Nachbarland Ungarn sorgt für Unmut bei so manchem Bürger.

Wien. – Die Darstellung in etablierten Medien, wonach Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán quasi das Parlament ausgeschalten habe, stößt offenbar nicht auf ungeteilte Zustimmung. Bereits in der Vorwoche wandte sich Andor Nagy, der ungarische Botschafter in Wien, mit einem offenen Brief an ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz – Die Tagesstimme berichtete.

Kreativer Protest vor Ungarn-Botschaft und ORF

Paul W., ein Bürger aus dem Bundesland Salzburg, tat es ihm nun gleich und brachte seine eigenen Protest mit  Bildern zum Ausdruck. Der einstige Manager eines mittelständischen Unternehmens positionierte sich mit einem Schild vor der ungarischen Botschaft in der Wiener Bankgasse. Etwas später wiederholte er seinen Protest auch noch vor dem ORF-Zentrum am Küniglberg. Auf den Bildern steht in deutscher und ungarischer Sprache eine Solidaritätsbekundung mit dem Nachbarland.

Als Österreicher bitte ich Ministerpräsident Viktor Orbán um Verzeihung für die hetzende Berichterstattung des ORF gegen Ungarn und seine Regierung.”

Bei der Botschaft, so der Salzburger, habe man sich mit positivem Amusement über die Aktion gefreut. Die Nachfrage der Tagesstimme, ob er fürchte, aufgrund der strengen Corona-Maßnahmen ins Visier der Behörden zu geraten, verneinte W. Seine Lebensgefährtin sei ungarische Staatsbürgerin, er habe in ihrer Vertretung ohnehin einen unaufschiebbaren Behördengang zu erledigen gehabt. Da habe er einfach das Praktische und das Nützliche miteinander verbunden, erklärte er.

Konservativer Arzt hinterfragt Anti-Ungarn-Sentiment

Aber auch Personen mit einem etwas größeren öffentlichen Bekanntheitsgrad äußerten sich in sozialen Medien ähnlich deutlich. Marcus Franz, bekannter Wiener Arzt, konservativer Kommentator und einstiger Nationalratsabgeordneter, hinterfragte die Motive der Debatte. Der Beitrag polarisierte und rief dutzende Antworten hervor. Beinahe tausend Leute gefiel der Beitrag, über 100 Nutzer retweeteten ihn.

Justizministerin begeisterte im ZIB-Interview

In der patriotischen Publizistik hatte die Debatte auch abseits des Botschafter-Briefs in der Vorwoche hohe Wellen geschlagen. Dabei sorgte insbesondere der Auftritt der ungarischen Justizministerin Judit Varga für Furore. Diese bot ZiB2-Anchor Armin Wolf unaufgeregt die Stirn. Als dieser fragte, weshalb Kritiker Ungarn einen diktatorischen Stil vorwärfen, konterte sie: Es handle sich dabei um den liberalen Mainstream, der schnell diejenigen marginalisiere, welche sich ihm nicht anschlössen.

Ungarn bringt Corona-Aktionsplan auf den Weg

Ungarn stellte unterdessen am Montag seinen Corona-Aktionsplan vor. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft, 2.000 Mrd. Forint (ca 6 Mrd. Euro) stehen für die Unterstützung von Unternehmen bereit, weitere 450 Mrd. Forint sollen in Investitionen für neue Arbeitsplätze fließen. Bei Kurzarbeitern will der Staat einen Teil der Löhne übernehmen. Auch Familien und Pensionisten sollen profitieren, letztere bekommen ab 2021 vier Jahre lang eine dreizehnte Pensionauszahlung.


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Ungarns Botschafter kritisiert ORF-Berichterstattung über Orbán-Dekret (31.3.2020)

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