Justizausschuss

Demokraten leiten Untersuchung gegen Trump ein

Wie „Zeit Online“ berichtet, wurde eine großangelegte Untersuchung gegen den US-amerikanischen Präsidenten eingeleitet.

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<p>Symbolbild: Donald Trump, Pixabay [CC0]</p>

Symbolbild: Donald Trump, Pixabay [CC0]

Washington D.C. – Übereinstimmenden Medienberichten zufolge hat der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses mit Ermittlungen gegen US-Präsident Donald Trump begonnen. Die Vorwürfe lauten unter anderem Korruption, Machtmissbrauch und Justizbehinderung.

„Bedrohung für die Rechtsstaatlichkeit“

Laut dem demokratischen Kongressabgeordneten Jerrold Nadler würde Trump die Rechtsstaatlichkeit bedrohen. Der Präsident handele täglich entgegen den „grundlegenden gesetzlichen, ethischen und verfassungsmäßigen Regeln und Normen“.

Enthüllungen über die ÖVP

Diesen vermeintlichen Vergehen will der zum Großteil durch die oppositionellen Demokraten besetzte Justizausschuss nun durch ein Verfahren entgegentreten. 

Untersuchung beruht auf diversen Vorwürfen 

Wie bereits erwähnt, stehen die Vorwürfe der Korruption, des Machtmissbrauchs und der Justizbehinderung im Vordergrund. Weitere Punkte, die zur Einleitung des Verfahrens führten, sind laut der „Zeit“ eine mögliche Ausnutzung des Amtes zum persönlichen Nutzen und Verstöße gegen die Wahlkampffinanzierungsgesetze. 

Besonders wegen letzterem Vorwurf geriet Trump in der Vergangenheit öfter in die Kritik der US-Demokraten. 

Aussage gegen Trump von Ex-Anwalt

Michael Cohen, der ehemalige Anwalt des US-Präsidenten, sagte letzte Woche im Bezug auf angebliche Schweigegeldzahlungen Trumps an frühere Geliebte aus. So soll Trump auch während seiner Zeit im Amt Zahlungen getätigt haben, um Affairen zu verbergen.

Um die getätigten Vorwürfe ausreichend aufklären zu können, wurden in großem Umfang Dokumente von verschiedensten Institutionen und Privatpersonen um Donald Trump eingefordert. 

Bisher kein Amtsenthebungsverfahren

Kritiker des Präsidenten hoffen schon seit geraumer Zeit auf ein Amtenthebungsverfahren. Bislang gab es keine ausreichenden Gründe, um ein solches Verfahren in Gang zu setzen. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, wäre es jedoch wahrscheinlich, dass die Demokraten das besagte „Impeachment“ weiterverfolgen.

Ob ein Amtenthebungsverfahren in jenem Fall erfolgreich wäre, ist fraglich. Für diese wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig. Während der Justizausschuss zwar mehrheitlich durch Demokraten besetzt ist, herrscht im Senat weiterhin eine Mehrheit der Republikaner, was ein erfolgreiches Referendum unwahrscheinlich macht.

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