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Gesellschaft

“Werkstatt Europa”: Patriotische Veranstaltung in Halle (Saale)

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Bild: Flamberg in Halle (Saale) / Facebook Flamberg

Mehrere patriotische Verlage und Initiativen werden vor Ort sein, um Interessierte über ihre Arbeit zu informieren.

Halle (Saale). Am 16. März findet im patriotischen Hausprojekt “Flamberg” ein Verlagstag statt, an dem mehrere Verlage teilnehmen. Auch andere Initiativen und Projekte werden anwesend sein und Interessierten die Möglichkeit geben, mit ihnen ins Gespräch zu kommen.

Mehrere Verlage und Initiativen nehmen teil

Teil der Veranstaltung unter dem Motto “Werkstatt Europa” sind unter anderem die Verlage Antaios, Manuscriptum, Jungeuropa und Renovamen. Auch Redakteure und Autoren der Zeitschrift Sezession, Vertreter der Bürgerinitiative Ein Prozent und Referenten aus dem In- und Ausland werden dort anwesend sein. Aus diesem Grund werden Antaios und Sezession in diesem Jahr nicht auf der Leipziger Buchmesse vertreten sein.

Patriotische Vision für Europa

Aktivisten der Identitären Bewegung werden außerdem eine Präsentation halten, in der sie die neue Europa-Kampagne vorstellen werden. Weil in den kommenden Wochen sämtliche mediale und politische Debatten anlässlich der bevorstehenden Europawahl mit dem Thema gefüllt sein werden, möchte die Identitäre Bewegung Deutschland eine außerparlamentarische Kampagne “rund um eine patriotische Vision für Europa auf die Beine stellen”, heißt es in einer Mitteilung. Mittels “starker Aktionen, Aufklärungsarbeit, Infoveranstaltungen und Präsenz auf der Straße” wollen die Aktivisten der Bewegung die “Eliten Europas”, die “unseren Kontinent nur in ein Wirtschaftsgebilde mit bürokratischer Umhüllung verwandeln wollen”, adressieren.

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Gotthelm Fugge

    7. März 2019 at 14:07

    Evolutionäre (auch gesellschaftliche) Prozesse erfahren nur eine Änderung ihrer Qualität durch einen revolutionären Eintrag.
    Ansonsten plätschert das Ganze in endlosen Phasen weiter für sich hin.
    Entscheidend ist doch die Konzentration, Vernetzung, Datenaustausch, suchen nach geeigneten (Führungs- & Einflussnahme-) Strukturen aller nationalen, patriotischen Kräfte innerhalb der EU, um eine revolutionäre Situation herbeiführen zu können.

    „Werkstatt Europa” – Patriotische Veranstaltung im März 2019 in Halle (Saale)
    Diese Fachtagung konnte sich durchaus als ein schwergewichtiges Pixel im großen Bild des Umbruches herauskristallisieren.

    Ich warte immer noch auf DAS Ereignis aller dieser national gesinnten patriotischen Kräfte der EU, das den beiden ambivalenten historischen Momenten nahekommt, die mit meine poltische Ausrichtung Haltung prägten:

    1. / 09-11-1989
    SED-Politbüromitglied Schabowski’s Versprecher des Jahrhunderts, der das Wegbrechen der unsäglichen kommunistischen Gesellschaftsformation weltweit fruchtbringend einleitete:
    (Siehe dazu auch: https://www.youtube.com/watch?v=kZiAxgYY75Y)

    “Deshalb haben wir (Das Politbüro der SED) uns dazu entschlossen, heute eine Regelung zu treffen, die es jedem Bürger der DDR möglich macht, über Grenzübergangspunkte der DDR auszureisen.”
    Der Reporter der “Bild”, Peter Brinkmann, hakte nach:
    Ab wann das neue Gesetz gelten solle?
    “Das trifft nach meiner Kenntnis ist das sofort, unverzüglich”, stammelte SED-Politbüromitglied Schabowski zum neuen DDR-Reisegesetz – weil er die Sperrfrist vergessen hatte.

    2. / 22-09-2013 / Merkel entsorgt voller Ekel Deutschland – Flagge
    Siehe dazu auch: https://www.youtube.com/watch?v=uZEcT6OsJg4)

    Und ein fraktionslose Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft wurde von einer Sitzung im Stadtparlament ausgeschlossen, NUR weil er wahrheits- & sinngemäß feststellte:

    “”Sie alle kennen die Bilder von Merkel nach ihrem letzten Wahlsieg.
    Wie sie die von CDU-Vasall Gröhe (der auf seiner Merkel-Karriere-Appeasement-Schleimspur nahezu ausrutscht und diese sehr dümmlich anmutend von ihm) überreichte Deutschlandfahne mit entschlossenem Gebaren ins Abseits wegschmeißt und ihr ein vollkommener Ekel im Gesicht geschrieben steht.
    Dafür steht Merkel.
    Das schafft sie.
    Unser Nationalgefühl ist beschädigt.
    Grüne urinieren auf dieses stolze Nationalsymbol.
    Rote können die Nationalfarben (Vor dem Hamburger Rathaus) kaum ertragen.“

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Gesellschaft

“Großer Austausch”: 140 Besucher bei Identitären-Vortrag in Wien

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild (Martin Sellner während seinem Redebeitrag): Privat

Am Samstag luden die Identitären zu einer Informationsveranstaltung über den sogenannten “Großen Austausch” ein. Thematisiert wurden nicht zuletzt die gängigen Fehlinterpretationen und die oftmals bewussten Falschaussagen über den Begriff.

Wien. – Die Redner bei der Veranstaltung waren Martin Sellner sowie der neurechte Publizist Martin Lichtmesz.

Das Thema wurde besonders in Bezug auf das Attentat in Christchurch in letzter Zeit immer wieder medial thematisiert. Fehlinterpretationen und die Unterstellung einer „Verschwörungstheorie“ stellten dabei jedoch weniger eine Ausnahme als die Regel dar.

Etwa 140 Besucher

Der Wirbel um die Thematik schlug sich auch bei den Besucherzahlen des Vortrages nieder. Der Vortragsraum war mit etwa 140 Besuchern trotz der Ereignisse um Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) gut gefüllt, die Eintrittskarten waren bereits im Vorfeld schnell vergriffen.

Begriffsfragen und Auswirkungen

Der erste der beiden Vorträge wurde vom Publizisten Martin Lichtmesz gehalten. Der thematische Schwerpunkt lag hierbei vor allem auf der Klärung des Begriffs. Anhand mehrerer Beispiele aus diversen Zeitungsartikeln und Reportagen rund um die angebliche „Verschwörungstheorie“ ging Lichtmesz auf die Vorwürfe ein und unterzog sie einer kritischen Analyse.

Beispielsweise ging der Publizist auf den Vorwurf ein, die Identitären würden einen von einer privilegierten Gruppe explizit gesteuerten “Großen Austausch” propagieren. Zwar stecke hinter dem Vorgang kein „Masterplan“, der von einer Gruppe beschlossen wurde. Sehr wohl müsse man sich jedoch eingestehen, dass es mittlerweile eine große Zahl an Lobbys und NGOs gebe, welche sich zumindest finanziell an Entgrenzungen beteiligen und dem “Austausch” nicht entgegenwirken, sondern ihn dadurch aktiv fördern.

“Ersetzungseinwanderung”

Identitären-Chef Martin Sellner behandelte in seinem Vortrag besonders die unmittelbaren Auswirkungen auf die Gesellschaft. Anhand verschiedener Grafiken und Statistiken vermittelte er die Folgen für Österreich.

Abschließend plädierte Sellner dafür, den Begriff der „Masseneinwanderung“ mit dem der „Ersetzungseinwanderung“ zu tauschen, da dieser für die Problematik deutlich passender sei.

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Gesellschaft

Kopftuchverbot beschlossen: IGGÖ will sich an VfGH wenden

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Verfassungsgerichtshof in Wien / Haeferl [CC BY-SA 3.0 at], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

“Das Kopftuchverbot an Volksschulen führt erst zu Segregation und Diskriminierung von muslimischen Mädchen”, meint Ümit Vural, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreich (IGGÖ).

Wien. Am Mittwochabend hat der Nationalrat das Kopftuchverbot für Volksschulkinder beschlossen. Damit wird “das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist”, untersagt. Ausgenommen sind aber Verbände aus medizinischen Gründen bzw. Kopfbedeckungen aus Witterungsgründen. Dass die jüdische Kippa und die Patka der Sikhs nicht gemeint sind, soll dadurch klar gestellt werden, dass es um Kleidungsstücke geht, “welche das gesamte Haupthaar oder große Teile dessen verhüllen”. Für diese Neuregelung stimmten die ÖVP, die FPÖ, aber auch zwei Abgeordnete der Fraktion JETZT. Kritik kommt von der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreich (IGGÖ).

Kopftuch ein “politisches Symbol”

Laut ÖVP-Mandatar Rudolf Taschner stellt das Kopftuch ein “politisches Symbol der Unterdrückung und der Unterwerfung von Frauen und Mädchen” dar. Die Geisteshaltung dahinter “bedeute nichts weniger, als die Drohung eines Endes der Aufklärung”. Nico Marchetti (ebenfalls ÖVP) meinte, dass Mädchen vor “überzogenen Auslegungen des Islam” geschützt werden müssten. “In einer normalen Auslegung des Islam tragen Mädchen vor der Geschlechtsreife kein Kopftuch, daher sei es im Volksschulalter auch gar nicht erforderlich”. Aus diesem Grund könne auch keine Rede von einer Einschränkung der Religionsfreiheit sein, so Marchetti.

Auch die FPÖ sieht das Kopftuch als Symbol des politischen Islam, gegen den man sich wende und den man in Österreich nicht wolle. Durch den politischen Islam habe in vielen Ländern in den letzten Jahrzehnten ein klarer Rückschritt in Fragen der Frauenrechte stattgefunden, so Peter Wurm (FPÖ). Das Kinderkopftuch sei auch aus Sicht von Islamexperten ein Verstoß gegen die Kinderrechte. Ein Verbot sei daher unumgänglich, und schon durch einen Einzelfall gerechtfertigt.

Kopftuchverbot soll Integration fördern

In der Gesetzesnovelle zum Kopftuch heißt es nun: “Um die bestmögliche Entwicklung und Entfaltung aller Schülerinnen und Schüler sicherzustellen, ist diesen bis zum Ende des Schuljahres, in welchem sie das 10. Lebensjahr vollenden, das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist, untersagt. Dies dient der sozialen Integration von Kindern gemäß den lokalen Gebräuchen und Sitten, der Wahrung der verfassungsrechtlichen Grundwerte und Bildungsziele der Bundesverfassung sowie der Gleichstellung von Mann und Frau”. Bei einem Verstoß hat die Schulleitung die zuständige Bildungsdirektion zu verständigen, die wiederum die Eltern zu einem verpflichtenden Gespräch zu laden hat. Findet nach dem Gespräch ein weiterer Verstoß statt, ist mit einer Geldstrafe von bis zu 440 Euro zu rechnen.

IGGÖ kritisiert Verbot

Nachdem die Gesetzesnovelle zum Kopftuch am Mittwoch beschlossen wurde, meldete sich die IGGÖ zu Wort und erklärte, dass sie das Kopftuchverbot vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH) bringen wolle. “Das Kopftuchverbot an Volksschulen führt erst zu Segregation und Diskriminierung von muslimischen Mädchen”, kritisiert Ümit Vural, Präsident der IGGÖ. In einer Aussendung wirft Vural der Regierung außerdem vor, dass es ihr nicht nur um das Kindeswohl ginge. Das vorliegende Gesetz diskriminiere ausschließlich das islamische Kopftuch. Dieses sei aber “Teil der religiösen Praxis”.

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Gesellschaft

Körperverletzung mit Todesfolge: Milde Urteile im Todesfall von Köthen

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

ASDF Symbolbild: PxHere [CC0]

Für einiges Unverständnis dürfte das Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau sorgen. Im Fall rund um den nach einer brutalen Attacke verstorbenen Deutschen in Köthen fasste der Haupttäter nur 17 Monate Haft aus. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Köthen/Dessau-Roßlau. – Es war ein Fall, welcher bundesweit für Aufregung sorgte: Ein junger Deutscher (22) versucht einen Streit zwischen drei Afghanen zu schlichten. In der Folge kommt es zu einem Raufhandel, mehrfach treten die Migranten auf ihren Kontrahenten ein, selbst als dieser bereits auf den Boden liegt. Im Krankenhaus verstirbt der herzkranke Mann.

Körperverletzung mit Todesfolge: Milde Urteile

Zwar stellte die vorsitzende Richterin dem Focus zufolge fest, dass dessen Ableben kein bloßer Unfall war und führte seinen Tod auf die Körperverletzung vonseiten der Angeklagten zurück. Selbst die Staatsanwaltschaft ging dabei davon aus, dass die Täter nicht mit der Herzerkrankung ihres Opfers rechnen konnten – und forderte eine Jugendstrafe für die beiden Angeklagten im Alter von 17 und 19 Jahren.

Nun erging tatsächlich ein entsprechend mildes Urteil gegen die beiden Afghanen. Der Haupttäter erhielt wegen Körperverletzung mit Todesfolge lediglich 17 Monate Haft. Der Zweitangeklagte fasste – aufgrund zweier weiterer Vergehen – eines Gesamtfreiheitsstrafe von 19 Monaten aus. Damit ist unklar, ob die beiden überhaupt in Haft müssen. Ihre Verteidiger hatten ursprünglich überhaupt einen Freispruch für beide Angeklagten gefordert.

Bruch mit bisheriger Rechtsprechung

Die Familie des Getöteten nahm die Urteilsverkündung weniger wohlwollend zur Kenntnis, sie reagierten aggressiv. Sein Bruder warf einen Tisch um, seine Schwester schrie. Letztlich mussten Justizbeamte die Lage beruhigen, die Angeklagten wurden zwischendurch aus dem Raum geführt.

Tatsächlich steht das Urteil im krassen Gegensatz zur bisherigen Judikatur in ähnlichen Fällen. Im vielbeachteten Fall Brunner in einem Münchener Vorort etwa verstarb ein herzkranker Mann ebenfalls nach Tritten von Jugendlichen. Beide Buben mussten anschließend mehrjährige Haftstrafen verbüßen, einer davon sogar wegen Mordes.

Proteste nach Tötungen in Köthen und Chemnitz

Bereits unmittelbar nach dem Vorfall mobilisierten verschiedene rechtsgerichtete Akteure zu einer gemeinsamen Kundgebung. Etwa 2.500 Menschen demonstrierten in der sachsen-anhaltischen Kleinstadt, einige Redner prangerten die herrschenden Zustände mit teils scharfer Rhetorik an. Auch am folgenden Wochenende rief ein breites Bündnis patriotischer Kräfte zu neuerlichen Demonstrationen auf.

Der Fall sorgte auch deshalb im September für besondere Betroffenheit aufgrund seiner möglichen Parallelen zu einem Vorfall zwei Wochen zuvor in Chemnitz. Auch dort verstarb ein Deutscher infolge eines Angriffs vonseiten mehrerer Migranten, tagelange Proteste folgten auch jenem Tötungsdelikt.


Weiterlesen:

Köthen: Wirbel um Todesfall nach Streit zwischen Deutschen und Afghanen (10.9.2018)

Deutsche Medien und Politiker nehmen Abschied vom Hausverstand (Kolumne, 11.9.2018)

Köthen: Breites Bündnis ruft zu Demonstration am Sonntag auf (13.9.2018)

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