Verbinde Dich mit uns

Welt

Haftstrafe für geplanten IS-Terroranschlag in Schweden

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Bild: Rathaus Stockholm / Benoît Derrier from Stockholm, Sweden [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Der verurteilte Usbeke hatte sich Chemikalien besorgt, die zum Bau eines Sprengsatzes verwendet werden könnten.

Stockholm. Ein 46-jähriger Mann ist in Schweden wegen der Vorbereitung eines Terroranschlags im Namen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das zuständige Bezirksgericht gab außerdem bekannt, dass der bisher im Raum Stockholm lebende Usbeke im Anschluss ausgewiesen werde und nie mehr nach Schweden zurückkehren dürfe. Zwei andere Männer im Alter von 30 und 39 Jahren wurden vom selben Vorwurf freigesprochen, wie der ORF berichtet.

Chemikalien und Bombenbauanleitung

Der Richter sagte, es sei unter anderem hinreichend bewiesen worden, dass sich der 46-Jährige Chemikalien besorgt habe, die zum Bau eines Sprengsatzes verwendet werden könnten. Der Mann habe sich zudem eine Anleitung zum Bombenbau besorgt und die Absicht gehabt, eine Explosion im Namen des IS herbeizuführen. Die Beweise gegen den 30-Jährigen und den 39-Jährigen hätten dagegen nicht für eine Verurteilung ausgereicht.

Überweisungen an IS

In dem Terrorprozess mussten sich insgesamt sechs Männer – fünf stammen aus Usbekistan, einer aus Kirgistan – verantworten. Die Staatsanwaltschaft warf dreien von ihnen vor, eine terroristische Straftat im Raum Stockholm geplant zu haben. Zudem wurde allen zu Last gelegt, den IS mit Überweisungen in Höhe von umgerechnet bis zu 2.000 Euro finanziell unterstützt zu haben. Vier von ihnen, darunter auch der 46-Jährige, wurden in dem Punkt schuldig gesprochen und zu Haftstrafen zwischen vier und sechs Monaten verurteilt. Alle Angeklagten hatten die Anschuldigungen abgestritten

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Peter Lüdin

    9. März 2019 at 11:52

    Es kann einem ganz schwindlig werden wenn man daran denkt, dass viele dieser asozialen Verbrecher des Daesh (IS) und anderen Terrororganisationen in der Schweiz/Europa von naiven guten Menschen mit offenen Armen bereits empfangen wurden und noch werden. Und das man diese Terroristen samt Familien auch noch mit Steuergeldern über das Sozialamt finanzieren muss ist unfassbar. Menschen die Europa und die hiesige offene Gesellschaft hassen und den Europäern den Tod wünschen kommen hier her und lassen sich hier noch vom Sozialamt alimentieren. Es ist ohnehin eine Frechheit das diese Verbrecher das Wort “Asyl” überhaupt in den Mund nehmen.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Welt

Tommy Robinson: „Orbán ist stärkster Anführer Europas“

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

ASDF Bild (Tommy Robinson): Tommy Robinson / Facebook

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sei der “stärkste Anführer Europas”. Die Populisten Europas müssten die EU-Wahl nutzen, um sich zusammenzuschließen. Dies sagte der britische Aktivist Tommy Robinson, der auch als unabhängiger Kandidat bei den EU-Wahlen antritt, dem ungarischen Internet-Medium Pesti Sracok in einer Videobotschaft.

Ausschnitte daraus wurden auch im staatlichen ungarischen Nachrichtensender M1 in den Abendnachrichten gebracht. Die ungarischen Medien stellten Robinson als „politischen Aktivisten“ vor, der in seiner Heimat ins Gefängnis kam, weil er öffentlich über einen Prozess gegen muslimische Vergewaltiger berichtet hatte (Die Tagesstimme berichtete).

Robinson will EU-Parlament nutzen, um Kontakte zu knüpfen

Tommy Robinson bezeichnet sich in dem Video als Aktivist gegen die Islamisierung und den Bevölkerungsaustausch. Weiters erklärt er darin, warum er für die EU-Wahl kandidiert: Er wolle im EU-Parlament „Freunde finden“ und Kontakte zu anderen populistischen Parteien aufbauen. Auch wenn Großbritannien die EU verlassen wird, wolle er diese wichtige Gelegenheit unbedingt nutzen. Es sei heute wichtiger als je zuvor, dass sich die Europäer zusammenschließen, um die „Invasion Europas“ gemeinsam aufzuhalten, betont Robinson. An der gegenwärtigen EU übt Robinson jedoch scharfe Kritik: Diese sei zu einer “Diktatur” geworden, die sich nicht um die Sorgen einzelner Länder wie Ungarn oder Tschechien kümmere. Daher brauche es große Veränderungen in Brüssel.

„Die Visegrád-Staaten sind die heutigen Anführer Europas“

Den Visegrád-Staaten sprach Robinson im Namen aller Westeuropäer seinen Dank für die “Verteidigung Europas” aus. Schon in der Vergangenheit seien diese Länder unzählige Male für Europa eingestanden. Aktuell brauche Europa die Visegrád-Staaten mehr denn je. Robinson lobt insbesondere auch die „starken Anführer“ der Visegrád-Staaten für ihre Unnachgiebigkeit. Früher hätte man bei den Anführern Europas als erstes an den deutschen Kanzler oder den Präsidenten Frankreich gedacht. Heute aber seien die Regierungschefs der Visegrád-Staaten die wahren Lenker des Kontinents, behauptet Robinson. Viktor Orbán habe in Großbritannien einen „klingenden Namen“. Früher seien ungarische Politiker in England hingegen völlig unbekannt gewesen. Orbán habe sich laut Robinson als der stärkste Regierungschef erwiesen.

Neben Orbán lobt Robinson auch den italienischen Innenminister Matteo Salvini als „starken Mann Europas“. Alle Politiker wie Orbán und Salvini, die nicht die herrschende Elite und die Konzerne, sondern die Europäer vertreten, müssten sich im EU-Parlament zusammenschließen, fordert der Brite in seiner Videobotschaft.

Weiterlesen

Politik

Sea-Watch 3 beschlagnahmt, Ermittlungen gegen Kapitän des Schiffes

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF One of the detained SeaWatch vessels in the Malta.- Sinn Féin CC BY 2.0 via Flickr (Bild zugeschnitten)

Italiens Innenminister Matteo Salvini plant eine Notverordnung. Diese sieht vor, dass der Innenminister die Befugnis erhält, Schiffen die Einfahrt in italienische Gewässer aus Gründen der öffentlichen Ordnung zu untersagen.

Rom. – Die Migranten, die die deutsche Mittelmeer-NGO Sea-Watch bereits vor einigen Tagen vor der Küste Libyens aufgenommen hatte, sind mittlerweile an Land gegangen. Gegen den Willen von Innenminister Matteo Salvini haben die italienischen Behörden “die Anlandung unserer verbliebenen Gäste erlaubt”, schrieb Sea-Watch am Sonntagabend auf Twitter. Insgesamt brachte man 47 Migranten in Motorbooten auf die Insel Lampedusa. Zuvor waren bereits Migranten von Bord gegangen. Grund war laut Sea-Watch der psychische Zustand der Personen. Dieser habe sich so weit verschlechtert, “dass Kapitän und Besatzung ihre Gesundheit und Sicherheit nicht mehr garantieren konnten”. Unterdessen reagierte Innenminister Salvini empört auf die Aufnahme der Migranten.

Sea-Watch 3 beschlagnahmt

Nach dem Anlegen haben die italienischen Behörden die Sea-Watch 3 beschlagnahmt. Die italienische Finanzpolizei setzte das Schiff am Sonntag in italienischen Gewässern fest. Salvini betonte, dass er die Besatzung davor warnte, sich italienischem Hoheitsgewässern zu nähern. “Unsere Häfen sind und bleiben geschlossen”, bekräftige er. Er selbst erfuhr offenbar erst durch die Berichterstattung im Fernsehen über die Aufnahme der Migranten. Daraufhin stellte er die Frage, wer in der Regierung eine solche Entscheidung gegen seine ausdrückliche Anordnung getroffen habe. Vize-Ministerpräsident Luigi Di Maio entgegnete, es sei unabdingbar, die Passagiere eines beschlagnahmten Schiffes an Land zu bringen.

Salvini plant Notverordnung

Schon seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr verbietet Salvini privaten Organisationen, mit ihren Schiffen in Italien anzulegen. Nun plant er zusätzlich eine Notverordnung. Diese sieht vor, dass der Innenminister die Befugnis erhält, Schiffen die Einfahrt in italienische Gewässer aus Gründen der öffentlichen Ordnung zu untersagen. Teil der Verordnung sind auch die Strafen, die Schiffen wie der Sea-Watch drohen, wenn sie Migranten ohne Erlaubnis nach Italien bringen. Diese können zwischen 3.500 Euro und 5.500 Euro pro Migrant liegen. Vertreter des Ministeriums sagte, das Dekret sei „notwendig und dringend“.

Zur Beschlagnahmung der Sea-Watch 3 äußerte sich der italienische Innenminister auf Twitter. Er hoffe, dass der Kapitän, der sich als Vize-Schleuser betätigt habe, verhaftet wird, so Salvini. Medienberichten zufolge ermittelt die italienische Staatsanwaltschaft tatsächlich gegen den Kapitän des Schiffes. Die Staatsanwaltschaft im sizilianischen Agrigent werfe ihm Begünstigung illegaler Migration vor, meldete die Nachrichtenagentur Ansa am Montag. Sea-Watch bestätigte die Ermittlungen.

Gauland (AfD) zu Sea-Watch

Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Alexander Gauland, äußerte sich in einer Aussendung zur Beschlagnahmung der Sea-Watch 3. “Mit der Beschlagnahmung der ‘Sea-Watch 3’ setzt Italiens Innenminister Salvini ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen die illegale Einwanderung nach Europa”, so Gauland. Indem Salvini das Schiff “der selbsternannten Seenotretter, deren Mithilfe die kriminellen Schlepperbanden bei ihrem Treiben einkalkulieren, an die Kette legt, verdirbt der den Schleppern ihr schmutziges Geschäft”. Auch mit dem Plan, künftig für jeden Migranten, der von einem Hilfsschiff ohne Erlaubnis nach Italien gebracht wird, 3.500 bis 5.500 Euro Strafe zu verlangen, gehe Salvini in die richtige Richtung.

Nun müsse auch die deutsche Bundesregierung ihren Beitrag dazu leisten, dem “anhaltenden Wanderungsdruck nach Europa”, der vor allem durch Merkels unverantwortliche Politik der offenen Grenzen befördert werde, mit wirkungsvollen Maßnahmen ein Ende zu bereiten. Dazu gehöre etwa die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Ebenso müssten Flüchtlinge, die über sichere Drittstaaten einreisen, an der deutschen Grenze zurückgewiesen werden. Ziel müsse sein, “dass illegale Einwanderer gar nicht mehr auf die Idee kommen, sich überhaupt auf den Weg nach Europa zu machen”.

Weiterlesen

Politik

Szijjarto: EVP soll mit FPÖ und Lega zusammenarbeiten

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

ASDF Bild: Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Viktor Orban (Fidesz) / Bild: Szecsődi Balázs/Miniszterelnöki Sajtóiroda, Botár Gergely/kormany.hu (Bild zugeschnitten)

„Nach der Wahl wird klar werden, wer in der EVP einen größeren Einfluss auf die Entscheidungsfindung bekommt“, so Szijjarto

Budapest. Wenn es nach dem ungarischen Außenminister Peter Szijjarto geht, müsse sich die Europäische Volkspartei (EVP) für eine Kooperation mit “patriotischen Kräften” wie der FPÖ und der italienischen Lega öffnen. Damit will Ungarns Regierung unter Vitkor Orban (Fidesz) die EVP im Falle eines Erstarkens dieser Parteien in Richtung Zusammenarbeit mit ebendiesen führen.

Szijjarto droht mit dauerhaftem Austritt auf EVP

„Nach der Wahl wird klar werden, wer in der EVP einen größeren Einfluss auf die Entscheidungsfindung bekommt“, so Szijjarto. Orbans Fidesz-Partei gehört genauso wie die ÖVP und die CDU/CSU in Deutschland der konservativen EVP an. Allerdings wurde die Mitgliedschaft Ungarns Mitte März suspendiert.

Falls die EVP ihre Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Liberalen fortsetze, werde man dauerhaft austreten, drohte Außenminister Szijjarto. „Wenn sich das nicht ändert, müssen wir notwendige Entscheidungen treffen”. Die konservative europäische Partei sei generell weit von ihrer einst christlich-demokratischen Linie abgewichen. Ungarns Außenminister betonte, dass er sich eine Ausrichtung der EVP wie zu Zeiten des deutschen Bundeskanzlers Helmut Kohl wünsche. Vor allem wegen der Flüchtlingspolitik steht die ungarische Regierung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisch gegenüber.

Orban will mit “dynamischen Typen” zusammenarbeiten

Anfang Mai besuchte Italiens Innenminister Matteo Salvini den ungarischen Premier in Budapest (Die Tagesstimme berichtete). Orban betonte im Rahmen der Gespräche, dass er mit “dynamischen, vitalen Typen” zusammenarbeiten wolle. Außerdem ist er der Ansicht, dass sich die EVP Salvinis Ansichten zu eigen machen müsste.

EU-Kommissar und CDU-Politiker Günther Oettinger sieht indes trotz des Zerwürfnisses der EVP mit Orban und Fidesz Signale für eine Versöhnung nach den EU-Wahlen. „Es gibt Anzeichen, dass Ungarn einen proeuropäischen Kopf in die Kommission schicken will. Das wäre ein Signal, dass Orban in der Mitte Europas bleiben will”. Gleichzeitig warnt er Orban vor einem Schulterschluss mit Salvini und Marine Le Pen (Rassemblement National).

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und benötigen deshalb jeden Euro, um die Menschen schonungslos aufzuklären.

Verein für unabhängige Medien- und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder >> hier Förderer werden! <<

Werbung

Schwerpunkt

Kulturvor 1 Woche

München: Schriftsteller Hans Bergel hält Lesung bei Burschenschaft

Am 22. Mai 2019 veranstaltet die Burschenschaft Danubia München eine Lesung mit dem Siebenbürger Schriftsteller Hans Bergel. In seinen Werken...

Gesellschaftvor 2 Monaten

Liederbuchaffäre: Auflösungsverfahren gegen Germania eingestellt

Etwas mehr als ein Jahr nach dem Aufkommen der Vorwürfe gegen die pennale Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt endete auch...

Kulturvor 3 Monaten

Tradition seit 1864: Das Kremser Farbenkränzchen jährt sich zum 155. Mal

Mit dem 155. Kremser Farbenkränzchen endet die diesjährige Ballsaison der österreichischen Studentenverbindungen. Krems. – Jedes Jahr veranstalten die Kremser Studentenverbindungen...

In eigener Sachevor 3 Monaten

Studie zu Liederbuch-Affäre: Vorwürfe waren falsch

Am Freitag präsentierte der Arbeitskreis Nautilus eine erste kritische Aufarbeitung der sogenannten “Liederbuch-Affäre” rund um FPÖ-Politiker Udo Landbauer und die...

Gesellschaftvor 4 Monaten

“Ostmark”: Burschenschaft kontert Darstellung als angeblicher NS-Begriff

Seit dem Wochenende braut sich eine Kontroverse rund um einen von einer Burschenschaft kürzlich verwendeten Begriff zusammen, welche Kommentatoren als...

Gesellschaftvor 4 Monaten

“Europa am Abgrund”: Bestseller-Autor Markus Krall spricht in Ried

Die Rieder Mittelschulverbindung “Germania” organisiert einen Vortrag mit dem Finanzexperten Markus Krall. Ried/Innkreis. Am morgigen Freitag veranstaltet die Rieder Mittelschulverbindung...

Beliebt