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Deutschland

Auslandsgeheimdienst: Hohes Anschlagsrisiko in Deutschland

Joshua Hahn

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am

Symbolbild (Polizeibeamte beim Stürmen einer Wohnung):Dirk Vorderstraße [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

In einem Papier des estnischen Auslandsgeheimdiensts (EFIS) wird das Anschlagsrisiko in Deutschland als sehr hoch eingeschätzt. Deutschland sei demnach eines der Länder mit dem höchsten Risiko für terroristisch-motivierte Anschläge.

Berlin. – Wie „Die Welt“ berichtet, wird in einem vom EFIS veröffentlichten Report von einem hohen Anschlagsrisiko in Deutschland gesprochen. Außerdem wird auf mögliche Manipulationsversuche Russlands in Bezug auf die anstehenden Europawahlen hingewiesen.

Das Risiko bleibt hoch“ 

Die zuständigen Geheimdienstexperten schätzen das Risiko für Terroranschläge in Deutschland als weiterhin sehr hoch ein. So sei Deutschland eines der gefährdetsten Länder in Europa. Neben Deutschland zählen Frankreich, Großbritannien, Spanien und Belgien zu den Ländern mit einem deutlich erhöhten Risiko. 

Der Geheimdienst verweist auch auf die deutschen Behörden. Diese gehen davon aus, dass derzeit mindestens 11.000 radikale Islamisten in der Bundesrepublik ansässig sind, unter denen sich 980 als „Gefährder“ eingestufte Personen befinden sollen. 

Als Gefährder werden in diesem Zusammenhang alle Personen bezeichnet, welche die Mittel dazu besitzen, einen Terroranschlag auszuüben.

200 Terroristen kommen bald frei

Des Weiteren sei damit zu rechnen, dass in den nächsten zwei Jahre circa 200 verurteilte Terroristen aus Gefängnissen der EU entlassen werden.

Der Geheimdienstexperte kommentiert dies wie folgt: „Man kann davon ausgehen, dass es in Gefängnissen zu einer andauernden Radikalisierung kommt“. 

Russland und die EU-Wahl

Neben einem hohen Anschlagsrisiko sieht der Geheimdienst des NATO-Staates für Deutschland eine große Bedrohung durch mutmaßliche russische Manipulationsversuche. Diese sollen sich vor allem auf die anstehende EU-Wahl am 26. Mai 2019 beziehen. Neben Deutschland seien besonders Frankreich und Italien im Visier der Manipulanten.  

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2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Klasube

    17. März 2019 at 22:13

    Dann stimmt es also doch nicht, das Sprichwort: Die Hand, die einen füttert, beißt man nicht!
    Wohl kaum ein Land hat soviel für Muslime getan, wie Deutschland – soll das jetzt der Dank sein?
    „…Risiko für Terroranschläge in Deutschland als weiterhin sehr hoch ein. So sei Deutschland eines der gefährdetsten Länder in Europa.”
    „Der Geheimdienst verweist auch auf die deutschen Behörden. Diese gehen davon aus, dass derzeit mindestens 11.000 radikale Islamisten in der Bundesrepublik ansässig sind”. ELFTAUSEND??? Das sollte bitte jemand den Grünen verständlich machen…
    Haben die Kreuzzüge wieder begonnen und wir haben es noch immer nicht bemerkt?
    Kommt Deutschland jetzt etwa auf die Liste der „unsicheren Staaten”…?

  2. Avatar

    Gotthelm Fugge

    19. März 2019 at 20:32

    Estlands Geheimdienstler zählen lt. eines von ihnen erstellten Reports 11.000 radikale Islamisten und 980 Gefährder in Deutschland, die in der Lage seien, einen Terrorangriff durchzuführen.
    Deutschland gehört 2019 damit zu den Ländern mit dem höchsten Terrorrisiko.

    Was macht man daraufhin in DE?
    Wie immer – Nichts.
    Doch:
    Die Machthaber in DE entschieden & entscheiden sich gegen ihr Volk.
    Mit nahezu 2 Mio. „Flüchtlingen” 2015.
    Sie sagen „Asyl” und geben bekannt: Jonny Walker / 01-01-2000 / Syrien.
    Das geht immerzu so weiter und so fort.
    Im Januar 2019 waren es immerhin noch 17.051 Asyl-Antragsteller.
    Forecast / a: ca. 206.000 Asylanten.
    Jedes Jahr eine neue „Flüchtlings-„Großstadt, die vom Steuerzahler finanziell auszuhalten ist
    Damit das so bleibt, versprechen uns die Koryphäen der Staats- & Asylindustrie ein lustvolles Renteneintrittsalter mit 70 Jahren.
    Oder mit noch mehr Jahren?

    Wir kennen es doch alle, aus vielen, vielen Jahren unserer gelebten Erfahrung:
    Ich nannte es das „de-Maiziere-Procedure”:
    Und auch wie immer:
    Hohle, abgedroschene, sich permanent wiederholende Sprüche & blumige Forderungen, mit großen propagandistischen Aufwand gleich Beruhigungspillen in die Luft geblasen, und immer im schrägen Konjunktiv, wissend, dass sich davon nie etwas erfüllen wird.
    Hauptsache man hat mal darüber geredet, man tut eben so als ob, und immer mit – Sollten, hätte, müßten, können, dürfen, brauchen, …

    Vollbrachte, umgesetzte Aktivitäten: Absolut NICHTS, KEINE.
    (Voll-) Verschleierungen, Absichtserklärungen, Kleinrederei, … , eben ein Zünden von Nebelkerzen, Wattebällchen-Kanonaden aus Katjuscha-Werfern.

    Das beherrschen die Herrschenden und Machtausübenden der „Repräsentativen Demokratie ” im Schleppverbund mit dem politisch-medialen Komplex meisterhaft, ganz im Stile eines Claas-Münchhausen-New-Fake-Strong-Hater-Relotius ‑SPIEGEL-Mode sind es stets die vermeintlichen Gutmenschen-Experten des Altparteienkartells, der ungekrönten Modernisierungsgewinner und Globalisierungssieger, die die Lauterkeit der menschlichen Fortschrittsentwicklung mit eben IHRER Moralmeßlatte der ach so „bunten, weltoffenen Gesellschaft” gleich einer Erbpacht beanspruchen.

    Nur „IHRE” Haltung gilt.
    Alles andere läuft unter der Rubrik „Hetze”
    Da kann noch so ein „rosafarbener Elefant im Raum stehen”, sprich, die wahrliche Realität vorliegen, sie wird halt mit der von ihnen „gottgegebenen Haltung” glatt ausgeblendet.
    Wie eben 11.000 radikale Islamisten und 980 Gefährder in DE.

    Aber Gott sei Dank sind die Zeiten einer Gazette wie die des „Neuen Deutschlands” in DE vorbei.
    NZZ, Tichys-Einblick, Tagesstimme ‚Epoch-Times, Die Achse des Guten, European, etc. beispielsweise als neue APO-Medien mit realen gesellschaftlichen Bezug und Wahrheitscharakter denn Weglassungen, Verfälschungen, Kleinreden etc. zeigen bereits sehr nachhaltig die breite Massenwirksamkeit auf.

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Deutschland

Thüringen: Vertrag für rot-rot-grüne Minderheitsregierung steht

Joshua Hahn

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ASDF Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Der Vertrag für die künftige Regierung in Thüringen steht: Linke, Sozialdemokraten und Grüne einigten sich am Mittwoch auf einen gemeinsamen Regierungsvertrag.

 Erfurt. – Die Chefs der Parteien gaben die Einigung am Mittwochabend bekannt.  Noch ist der Vertrag nicht unterschrieben. Wie die Chefin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow laut der Zeit erklärte, solle dies erst „nach der Mitgliederbefragung“ geschehen.

Schwierige Mehrheitsverhältnisse in Thüringen

Aufgrund der Verweigerung aller Parteien gegenüber einer Kooperation mit der AfD und generell schwieriger Mehrheitsverhältnisse gestaltete sich die Regierungsbildung nach der Landtagswahl im Oktober schwierig. Trotz des starken Wahlergebnisses der Linkspartei fehlen Rot-Rot-Grün vier Mandate für eine Mehrheit im Erfurter Landtag. Ministerpräsident dürfte somit wohl auch in den kommenden fünf Jahren der bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow (Die Linke) bleiben.

Parteien wollen Mehrheiten mit AfD meiden

Für mehrheitliche Beschlüsse sind also zusätzlich Stimmen der bei der Wahl auf den dritten Platz zurückgefallenen CDU respektive der nur knapp in das Landesparlament eingezogenen FDP notwendig. Das Dreierbündnis gab zudem an, auf Gesetzesvorhaben verzichten zu wollen, bei welchen eine Zustimmung der AfD – mit 22 Sitzen immerhin die zweitstärkste Fraktion im Landtag – nötig sei.

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Deutschland

Verdächtiger Brief an Höcke: Thüringer Landtag kurzzeitig abgesperrt

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Höcke 2016): Olaf Kosinsky via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)

Zeitweise wurden Teile des Gebäudes abgeriegelt. Die Polizei rückte mit Gefahrgutexperten an. 

Erfurt. – Am Mittwoch sorgte ein Brief für den AfD-Politiker Björn Höcke im Thüringer Landtag für Aufregung. Im Umschlag habe sich eine verdächtige Substanz befunden, wie eine Polizeisprecherin bekanntgab. 

Brief mit „verdächtiger Substanz“

Ein Mitarbeiter der Poststelle öffnete den an Höcke adressierten Umschlag offenbar am Mittwoch im Landtag und entdeckte eine „verdächtige Substanz“. Die Polizei riegelte daraufhin Teile des Landtages ab, der Betrieb habe jedoch weiterhin stattfinden können, wie eine Polizeisprecherin der „Bild” nach betonte. 

Sämtliche Personen, die mit dem Brief in Kontakt kamen, seien von den Experten dekontaminiert worden. Die Untersuchungen der Substanz halten laut „n‑tv“ an. Dass es sich um Sprengstoff oder radioaktive Substanzen handele, könne man jedoch mittlerweile ausschließen. 

Experten vor Ort

Die Polizei rückte mit Beamten des Landeskriminalamtes sowie Spezialisten der Feuerwehr und deren Gefahrgutexperten an. Höcke selbst wurde im Laufe des Tages von den Beamten zum Brief befragt.

Der ehemalige Lehrer und AfD-Politiker Björn Höcke wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach Ziel von linken Einschüchterungsversuchen.

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Deutschland

Berlin: AfD-Landeschef Pazderski kandidiert nicht mehr für Parteivorsitz

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (Pazderski 2016): Sandro Halank via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Die AfD Berlin muss beim anstehenden Landesparteitag einen neuen Landesvorsitzenden küren, da der bisherige Inhaber des Postens, Georg Pazderski, nicht mehr kandidieren möchte.

Berlin. – Wie die Berliner Morgenpost berichtet, teilte der Berliner AfD-Chef den Mitgliedern in einer Erklärung mit, nach sechs Jahren nicht weiter für den Landesparteivorsitz zur Verfügung zu stehen. Grund dafür ist offenbar die Belastung durch die Doppelfunktion als Landeschef und Vorsitzender der Fraktion im Abgeordnetenhaus der Bundeshauptstadt.

Doppelbelastung als offizieller Rückzugsgrund

Sein künftiges Motto, so Pazderski, sei „ganz oder gar nicht”. Die Führung der Fraktion im Landesparlament möchte er vorerst behalten – allerdings könne er nicht mehr beide Funktionen gleichzeitig bespielen. Außerdem kokettiert er mit einem Mandat bei einer der Wahlen im Jahr 2021 – dann gibt es Wahlen sowohl zum Abgeordnetenhaus als auch zum Bundestag.

Dabei ließ er laut Morgenpost eine leichte Präferenz für die Bundesebene durchklingen. Pazderski wünsche sich demnach, wieder mehr Außen- und Sicherheitspolitik betreiben zu wollen.

Curio möglicher Pazderski-Nachfolger?

Allerdings könnte die ausbleibende Kandidatur auch taktische Überlegungen in personeller Hinsicht haben. Denn der zum liberalen Parteiflügel zählende Pazderski konnte zuletzt mit einem Gegenkandidaten rechnen. Bewerbungen für das Amt gibt es wenige Tage vor dem Landesparteitag am 25./26. Jänner noch keine – allerdings fielen bereits die ersten Namen.

So könnte mit Gottfried Curio ein prominenter Vertreter der Bundestagsfraktion auch Ambitionen auf den Landesvorsitz in Berlin hegen. Pazderski selbst brachte als mögliche Nachfolger zwei weitere Personen ins Spiel. Neben der prominenten Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch kann er sich auch vorstellen, dass der Berliner Parlamentarier Carsten Woldeit die Agenden übernimmt.

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