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Gesellschaft

Rechtsextreme Identitäre”: Stigmatisierende Einstufung auf dem Prüfstand

Julian Schernthaner

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Wenn über die Identitäre Bewegung (IBÖ) berichtet wird, ist die Behauptung, bei dieser handle es sich um eine „rechtsextreme Gruppe” selten fern. Was hat es mit dieser Einstufung aber auf sich?

Derzeit befindet sich die patriotische Protestbewegung wieder im Fokus medialer Berichterstattung, diesmal wegen einer Spende des späteren Christchurch-Attentäters an ihren charismatischen Leiter Martin Sellner im Jänner 2018. Die türkis-blaue Bundesregierung kündigte deshalb am Mittwoch die Einleitung eines Auflösungsverfahrens ein – Die Tagesstimme berichtete.

Rechtsextremismus: Umstrittener DÖW-Begriff

Auffällig ist hierbei insbesondere die ständige Feststellung, dass das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) die Identitären als „rechtsextrem” einstufe. Denn dieser vermeintlich neutrale Befund eröffnet eine mögliche ideologische Motivation, wenn man sich diese Einrichtung und die Geschichte ihres Rechtsextremismusbegriffs ansieht.

Denn der DÖW-Forscher Andreas Peham erörterte im Rechtsextremismus-Bericht der Grünen erst 2016, dass der DÖW-Begriff auch die FPÖ als „rechtsextrem” begreift. Trotz seiner marxistischen Perspektive geben auch konservative Zeitungen und Akteure nämlich die Einstufungen der Stiftung unreflektiert weiter.

DÖW-Definition als politischer Kampfbegriff

Dieser grenzt sich auch im Selbstverständnis seiner Akteure von der Definition des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ab. Die behördliche Definition orientiert sich nämlich an den Parametern Ablehnung des Verfassungsstaates, Gutheißung oder Anwendung von Gewalt und Forderung einer von Ungleichheit geprägten Gesellschaftsordnung, wobei alle drei Merkmale zwingend erforderlich sind.

Das DÖW hingegen schöpft aus einer Definition des bekennenden Marxisten Willibald Ingo Holzer, einem Bündel aus Einzelaussagen, deren „Schwammigkeit” einem Gerichtsurteil aus dem Jahr 1997 zufolge allerdings die Möglichkeit eröffnet, „politische Gegner zu brandmarken, politisch zur Seite zu schieben und aus der politischen Bedeutung und Geltung zu bringen.“

Neue Rechte: Früher Forscher sah keinen Rechtsextremismus

Dies ist besonders im Hinblick auf die Identitären brisant, da Arbeiten zur prinzipiellen Einschätzung der Neuen Rechten, zu der die Gruppe zählt, bereits seit drei Jahrzehnten existieren. Der renommierte Hamburger Experte Wolfgang Gessenharter bezeichnete diese 1989 als „eigenständiges Netzwerk, das nicht dem Rechtsextremismus zuzurechnen sei”.

Nichtsdestotrotz sparen die meisten Experten und Broschüren, die sich auf Gessenharter berufen, diesen zentralen Punkt aus. Stattdessen zitieren lediglich sie seine Feststellung, dass diese eine „Scharnierfunktion” zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus einnehme – und zwar ohne zeitliche Einordnung.

Gegenüberstellung: Radikalismus – Extremismus – Terrorismus

Interessant wäre in diesem Zusammenhang auch die generell anerkannte Extremismusdefinition von Astrid Bötticher und Miroslav Mareš. Letzererer ist insbesondere für seine umfangreichen Studien zum Rechtsextremismus in seiner tschechischen Heimat bekannt. Diese umrissen in ihrem Standardwerk Definitionen für die Begriffe Radikalismus, Extremismus und Terrorismus.

Extremisten würden politische Gewalt gutheißen und Unterdrückungsfantasien pflegen würden, Terroristen diese systmatisch ausüben, um Furcht zu erzeugen, bei Protestbewegungen und Radikalen entfielen diese Merkmale. Gleichzeitig seien Terroristen immer radikal und extremistisch, Radikale weder extremistisch noch terroristisch und Extremisten radikal, aber (noch) nicht terroristisch. Die programmatisch gewaltfreien Identitären sind nach dieser Definition keinesfalls „extremistisch”.

Fallstudie: Identitäre verfehlen alle Extremismusbegriffe

Einer umgehenden Befassung mit diesen Definitionen und deren Anwendbarkeit auf die Identitären widmete sich Patrick Lenart in seiner Fallstudie, welche er im Vorjahr über den AK Nautilus veröffentlichte, dem auch die Tagesstimme angehört. Ihm gelingt es dabei sogar aufzuzeigen, dass die Identitären rein aus wissenschaftlicher Sicht sogar an der breiten Rechtsextremismus-Definition des DÖW vorbeischrammen würden.

Er geht dabei auch der Frage nach, weshalb dieser dennoch stets im Raum steht und attestiert den meisten aktuellen Experten ein „vorgefasstes Interpretationsergebnis”, welche entlastende Belege als vermeintlich explizite Tarnstrategie deuten lässt. Einen nicht unwesentlichen Teil dieses Framings schreibt er dabei einer kleinen Gruppe ausgewählter linker Journalisten zu.

Koordinationstreffen zu Berichterstattung über ‚Rechtsextremismus’

Gewisse Einblicke in diese Richtung eröffnet dazu auch ein aktueller Artikel des jungen Grazer Freilich-Magazins von einem Koordinationstreffen zur Ausrichtung der Debatte über die mediale Darstellung des ‚Rechtsextremismus’. Die Reportage stellt einige bedenkliche Tendenzen heraus, etwa die Strategie des DÖW-Experten Bernhard Weidinger, niemals mit, sondern stets nur über Rechte zu sprechen.

Insgesamt kommt das Magazin zum alarmierenden Schluss, dass die „zur Gänze internalisierte politische Landschaft […] auf der Linken” dafür sorge, dass sogar die „Grenzen zwischen Linksextremismus und Qualitätsjournalismus offen verschwimmen”


Weiterlesen:

Fallstudie: Ist die Identitäre Bewegung Österreich rechtsextrem (AK Nautilus 2018, 53S.)

Hilfloser Versuch”: Identitäre sehen Auflösungsverfahren gelassen (27.3.2019)

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Gesellschaft

Antidiskriminierungsgesetz: Polizeigewerkschaft fordert Stopp von Einsätzen in Berlin

Joshua Hahn

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Das neu verabschiedete Gesetz ermöglicht Diskriminierungsopfern Schadenersatzklagen gegen das Land Berlin. Kritiker befürchten jedoch vor allem eine mögliche Beweislastumkehr.

Berlin. – Das unlängst in Berlin verabschiedete Antidiskriminierungsgesetz sorgt weiter für Diskussionen. Aus Protest gegen die neuen Regulierungen forderte nun die Polizeigewerkschaft Innenminister Herbert Reul (CDU) dazu auf, keine Beamten mehr aus Nordrhein-Westfalen für Hilfseinsätze in die Bundeshauptstadt zu schicken.

Grund für die Forderung ist die unlängst verabschiedete Erweiterung des Antidiskriminierungsgesetzes, welches nun „auch für polizei- und ordnungsbehördliches Handeln“ gilt. Damit haben Personen einen Anspruch auf Schadenersatz vom Land Berlin, wenn sie angeben, im Einsatz diskriminiert worden zu sein.

Gewerkschaft: „Gesetz muss gekippt werden“

Wie unter anderem die „Zeit“ berichtet, zeigte sich der Vizechef der Gewerkschaft, Michael Maatz, verärgert über das neue Gesetz. Zwar gehöre es zu „DNA der Polizei“, dass alle Menschen grundsätzlich gleich seien. Wenn man jedoch effektiv verhindern wolle, „dass kriminelle Familienclans ganze Stadtteile terrorisieren und Drogenhändler ungestört ihren Geschäften nachgehen können, muss die Polizei verdächtige Personen unabhängig von ihrer Herkunft überprüfen können“.

Bereits am Vortag hatten sich diverse Politiker kritisch zum Gesetz geäußert. So trage es nach Ansicht des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) lediglich dazu bei, „die Polizei mit fadenscheinigen Diskriminierungsvorwürfen zu überziehen, um Kasse zu machen“. Der Berliner Justizminister Dirk Behrendt (Grüne) freute sich jedoch laut Bericht der „Welt“ sehr – das Gesetz sei ein „Meilenstein in der Justizgeschichte“.

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Gesellschaft

Erfolgreiche Hilfsaktion der steirischen Burschenschaften

Stefan Juritz

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Mit der Erntehelfer-Aktion wollen die steirischen Burschenschaften zeigen, dass Solidarität für sie nicht nur ein Lippenbekenntnis ist. Bisher wurden in verschiedenen Regionen der Steiermark etwa 1.000 ehrenamtliche Arbeitsstunden geleistet. Doch die Aktion ist noch nicht zu Ende!

Bericht von Stefan Juritz

Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Steirischer Burschenschaften, der insgesamt neun Grazer und zwei Leobener Verbindungen angehören, hatte diese Aktion Ende März ins Leben gerufen. Anlass dafür waren Meldungen aus dem Landwirtschaftsministerium, wonach wegen der Corona-Maßnahmen in Österreich 5.000 Erntehelfer fehlten. Es wurde sogar von gewaltigen Ernteausfällen gewarnt.

Kurz darauf veröffentlichten die steirischen Burschenschaften auf der Tagesstimme und dem Blog des Freilich-Magazins einen Aufruf zur Unterstützung der heimischen Landwirtschaft. „Die Lage ist also ernst. Die Bauern brauchen unsere Hilfe! Gerade in Krisenzeiten ist Solidarität gefragt. Für uns ist das mehr als nur ein reines Lippenbekenntnis. Jetzt ist es an der Zeit, mit anzupacken und unsere heimischen Bauern nicht im Stich zu lassen!”, hieß es damals.

1.000 Stunden ehrenamtliche Hilfe

Und nur wenige Wochen später fanden auch bereits die ersten ehrenamtlichen Hilfseinsätze der Burschenschafter statt. Organisiert vom ARGE-Vorsitz, der Grazer akademischen Burschenschaft Marko-Germania, halfen bisher rund 30 Personen in verschiedenen Regionen der Steiermark mit. Bis jetzt leisteten sie insgesamt knapp 1.000 Arbeitsstunden. Angepackt haben dabei jedoch nicht nur Burschenschafter – nein, es meldeten sich auch mehrere Personen, die mit Studentenverbindungen bislang nichts am Hut hatten. Vom Arzt bis zur Musikstudentin brachten sich völlig unterschiedliche Helfer ein.

Bei den ersten Hilfseinsätzen ging es aber noch nicht direkt um die Ernte. Mitte April setzten die Helfer stattdessen beispielsweise drei Tage lang zahlreiche Maronibäume in der Nähe von Stubenberg in der Oststeiermark ein. Die weiteren Einsätze fanden im April und im Mai bei Weinbauern in der Süd- und Weststeiermark statt. Dort half man beispielsweise beim Setzen eines neuen Weingartens und beim Ausbrechen überschüssiger Triebe an den Weinstöcken. Und wie es bei Weinbauern gute alte Tradition ist, durften alle Helfer am Ende des Tages auch stets die Weine von jenen Hängen verkosten, an denen sie zuvor selbst gearbeitet hatten. So kam auch trotz der Corona-Regelungen die Geselligkeit nie zu kurz.

Heuernte im Juni

Im Juni steht bereits der nächste Einsatz auf dem Programm. Diesmal werden Burschenschafter bei der Heuernte auf einer Alm in der Obersteiermark helfen. Die Aktion der ARGE Steirischer Burschenschaften ist also noch nicht zu Ende und Interessenten können sich melden. Nähere Informationen gibt es unter: [email protected].


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Gesellschaft

USA: Undercover-Recherche entlarvt paramilitärische Antifa-Strukturen

Julian Schernthaner

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Mit einer brisanten Enthüllung lässt jetzt das „Project Veritas” aufhorchen: Einem seiner Investigativ-Journalisten will es gelungen sein, eine besonders gewaltbereite Antifa-Gruppe zu infiltrieren. 

Portland, OR. – Dabei suchte sich der Undercover-Journalist, der zum Schutz seiner Identität mit Sonnenbrille und Gesichtsmaske im Video auftritt, nicht irgendeine Antifa-Ortsgruppe aus. Sondern er wählte dafür die „Rose City Antifa” in Portland im US-Bundesstaat Oregon. Bei der 2007 gegründeten Zelle handelt es sich um eine der ältesten aktiven Antifa-Gruppen im Land – und gleichzeitig um eine der rabiatesten, die sich öffentlich zur Militanz bekennen.

„Trainiert einfach, wie man Augen aussticht”

Das erste Video ging am Mittwoch ins Netz. Bei der Frage wie gewalttätig die Gruppe ist, stößt der Reporter auf unglaubliche Abgründe. In internen Schulungen werden dabei unverblümt Taktiken diskutiert, mit dem einzigen Ziel, einem Gegenüber möglichst viel körperlichen Schaden zuzufügen. Als wäre es das Normalste der Welt, erklärt einer der Linksextremisten: „Trainiert einfach, wie man Augen aussticht. Dafür muss man nicht viel Druck ausüben.”

Dabei räumt die Recherche auch mit der gängigen Darstellung von linker Seite auf, dass ‚die Antifa kein Verein’ sei. Denn der Reporter beschreibt verpflichtende Schulungen, die er als ‚Mitglied auf Probe’ besuchen musste. Diese fanden geheim in einem schalldichten Hinterzimmer eines Buchladens statt, weiß der Undercover-Journalist zu berichten. Zudem erzählt er von den konspirativen Methoden seiner Anwerbung für die linksextreme Gruppe.

Zweiter Teil zeigt paramilitärische Trainingseinheiten

Was ein Mitglied der straff organisierten Antifa-Gruppe dabei klarstellt: „Es geht nicht um Boxen, es geht nicht um Kickboxen, es geht darum, einen Feind zu vernichten.” Ständig ist dabei die Rede von bewaffneter Aktion – oder wie ein heimlich gefilmter Teilnehmer eines Treffens erklärt: „Das Hauptziel ist es, raus zu gehen und möglichst gefährliche Dinge so sicher wie möglich zu erledigen.“ Wie effizient für dieses Vorgehen trainiert wird, stellt dabei ein Folgevideo heraus, das am Donnerstag ins Netz ging.

Dieses zeigt Szenen mit Baseballschlägern sowie rabiate Schlag- und Wurftechniken. Was aussieht wie ein normales Training in einem Kampfsportverein, bekommt erneut durch die Tonspur einen Beigeschmack. Ein Coach sagt etwa: „Wenn du einen guten Schlag in die Leber oder die Niere schaffst, sind sie ziemlich außer Gefecht. Sie werden sich krümmen und heftige Schmerzen verspüren.” Direkt in der Folge erwähnt er auch gefährliche Rippenbrüche als Option.

„Safe-Space für Aggressionen”

Auf Fairness zielt diese Ausbildung nicht ab, wie er weiter ausführt – sondern auf ‚Hit & Run’-Taktiken: „Ein guter Körperstoß gibt dir alle Zeit der Welt, während sie sich krümmen. Du könntest weglaufen – oder sie richtig verdreschen, wenn du die Person absolut nicht magst.” An dieser Stelle lachen einige weibliche Teilnehmer. Das Ganze geht weiter im Takt, eine weitere Sequenz zeigt den bewaffneten Kampf gegen Polizisten.

Was dabei schockiert, ist weniger der Umstand, dass durchaus legitime Techniken der Selbstverteidigung gelehrt werden. Sondern, dass diese offenbar vor allem in offensivem Potenzial im politischen Kampf zum Einsatz kommen sollen. Oder, wie ein Trainer die Rolle des Trainingszentrums erläutert: „Das hier ist ein ’safe-space’, um Aggressionen zu üben.”

Antifa-Apologeten versuchen Enthüllungen zu verschleiern

Kaum war der erste Teil online, versuchten einschlägige Kreise diesen Umstand zu verschleiern. Ein Twitter-Konto mit sechs Millionen Followern, das sich als Sprachrohr der „Anonymous”-Bewegung geriert, rief etwa dazu auf, den Hashtag #ExposeAntifa zu kapern. Wie FlinkFeed berichtet, soll es zudem sogar zu Hackangriffen auf das Twitter-Konto von Project Veritas‑Chef James O’Keefe gekommen sein.

Dieser wiederum will sich vom Gegenwind nicht einschüchtern lassen: „Es schaut ganz so aus, also ob unsere trendende Serie genau den richtigen Leuten ans Bein pinkelt.” Die beiden bisherigen Videos sollen nur der Auftakt einer längeren Aufdeckung über Antifa-Machenschaften sein, die auf dem YouTube-Kanal des Projekts laufend in kleinen Ausschnitten erscheinen soll.

Aufdeckungen haben enormes politisches Sprengpotenzial

Die Enthüllungen haben jedenfalls das Potenzial, richtig aufzuwühlen, und mit so manchem Mythos über vermeintlich friedliche Linksaußen aufzuräumen. Und auch die Politik hat bereits angebissen: Der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz aus Florida sprach daraufhin Klartext: „Es ist glasklar, dass diese Leute sich nicht für Politik engagieren. Sie sie engagieren sich für den Terrorismus.”

Erst vor wenigen Tagen hatte US-Präsident Donald Trump seine Absicht erklärt, die Antifa in den Vereinigten Staaten als terroristische Organisation einzustufen. Dieser Schritt sorgte im europäischen Ausland sowohl für Lob als auch Kritik – Die Tagesstimme berichtete. Zumindest dürfte die Publikation für die öffentliche Debatte just zur rechten Zeit kommen.


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