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Slowenische Konservative solidarisieren sich mit Identitären

Während die türkis-blaue Regierung sich derzeit um eine möglichst große Distanz zur patriotischen Protestgruppe bemüht, sieht man dies im südlichen Nachbarland offenbar anders.

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<p>Bild (Jansa 2010): Culturaldiplomacy via <a href="https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Janez_Jansa.jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de">CC BY-SA 3.0</a>] (Bild zugeschnitten)</p>

Bild (Jansa 2010): Culturaldiplomacy via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Laibach. – Der ehemalige slowenische Premierminister Janez Janša von der konservativen Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) teilte erst kürzlich einen Tweet des dortigen Identitären-Ablegers. Dieser bezieht sich laut Presse auf eine Kritik am jüngsten Vorgehen der österreichischen Bundesregierung gegenüber der patriotische Gruppe.

Chef von Kurz-Schwesterpartei

Der Politiker der EVP-Schwesterpartei von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz – jener bekräftigte unlängst seine Forderung nach einem Vereinsverbot – soll demnach sogar regelmäßig Botschaften von „Generacija identite“ teilen, zuletzt am Montag.

Andere SDS-Mitglieder sollen sogar noch engere Verbindungen pflegen, wiewohl die Partei dies regelmäßig in Abrede stellt. Dennoch gab es in der Vergangenheit immer wieder Veranstaltungen von Teilorganisationen gemeinsam mit Identitären, etwa eine Podiumsdiskussion in Kranj (Krainburg) zum Thema Migration und Menschenrechte.

Stärkste Partei – trotzdem in Opposition

Die SDS ging aus der jüngsten Parlamentswahl im Frühjahr 2018 als mit Abstand stärkste Partei hervor. Insbesondere der auch vom ungarischen Premier Viktor Orbán unterstützte asylkritische Wahlkampf konnte über 25% der Slowenen an der Urne vom SDS-Angebot überzeugen, der nächstbeste Wahlwerber auf etwas mehr als die Hälfte davon.

Da sie allerdings keine stabile Koalition bilden konnte, formte sich anschließend eine sozialliberale Fünf-Parteien-Minderheitsregierung unter Duldung der Ökosozialisten heraus heraus. Janša selbst war von 2004 bis 2008 und erneut von 2012 bis 2014 Regierungschef.

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