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„Zentrum für politische Schönheit“

Staatsanwaltschaft ermittelt

Der Zusammenschluss von „Aktionskünstlern und Kreativen“ um Philipp Ruch ist offensichtlich in den Fokus der Staatsanwaltschaft geraten. Diese ermittelt gegen Ruch wegen dem Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung.

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<p>Bild (Aktion &#8222;Holocaust-Mahnmal&#8220;): Thilo Parg [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0">CC BY-SA 4.0</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bornhagen_Friedensstr_Nachbildung_Holocaust-Mahnmal_1_2018-01-01.jpg">via Wikimedia Commons</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild (Aktion „Holocaust-Mahnmal“): Thilo Parg [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Berlin. – Wie unter anderem der „Spiegel“ berichtet, läuft das Verfahren bereits seit 16 Monaten, die Anzahl der Beschuldigten beläuft sich jedoch lediglich auf eine Person.

„Bildung einer kriminellen Vereinigung“

Das Verfahren lief offensichtlich unmittelbar nach der höchst umstrittenen Aktion gegen den AfD-Politiker Björn Höcke an. Das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) baute damals eine verkleinerte Version des in Berlin stehenden Holocaust-Mahnmals in unmittelbarer Nähe des Hauses von Höcke nach. 

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Zivilrechtliche Versuche gegen ZPS scheiterten

Mit der Aktion wollte das ZPS auf vermeintlich antisemitische Tendenzen des Thüringer AfD-Politikers aufmerksam machen. Die Aktion war eine Antwort auf eine umstrittene, von Björn Höcke gehaltene Rede. 

Das „Denkmal“ des ZPS besaß eine Größe von etwa 450 Quadratmetern und war unmittelbar im Sichtfeld des Politikers postiert. Mehrere Versuche, zivilrechtlich gegen das Kollektiv vorzugehen, scheiterten.

Ermittlung bekannt geworden durch Anfrage im Landtag

Dass die Ermittlung gegen Philipp Ruch läuft, wurde durch eine Anfrage im Thüringer Landtag bekannt. Der Linken-Politiker Steffen Dittes wollte wissen, wie viele Ermittlungen sich in der BRD derzeit auf den Paragraph 129 („Bildung krimineller Vereinigungen“) beziehen. Der konkrete Vorwurf, auf welchen sich die Ermittlungen stützen, ist unbekannt.

Auf Anfrage des „Spiegels“ erhielt dieser vom ZPS lediglich eine sarkastische Antwort: „Versuche nie, nie, nie, ein Holocaust-Mahnmal zu errichten in diesem Land“. Auch die Staatsanwaltschaft gab keine Auskunft über den derzeitigen Ermittlungsstand. Höcke bezeichnete das ZPS unmittelbar nach der Aktion gegen ihn als eine „terroristische Vereinigung“.

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