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Wahl zum Bundestagsvize

AfD-Kandidatin Harder-Kühnel fällt erneut durch

Die AfD-Kandidatin Harder-Kühnel hat bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin erneut keine Mehrheit erhalten. AfD-Chef Gauland kündigt nun die Prüfung rechtlicher Konsequenzen an.

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<p>Symbolbild: Debatte im Deutschen Bundestag // Foto von Tobias Koch (OTRS) [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en">CC BY-SA 3.0 de</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bundestagsplenum_(Tobias_Koch).jpg">via Wikimedia Commons</a> [Bild zugeschnitten]</p>

Symbolbild: Debatte im Deutschen Bundestag // Foto von Tobias Koch (OTRS) [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Berlin. – Eigentlich hat jede Fraktion Anspruch auf einen Bundestagsvizepräsidenten. Dies gilt natürlich auch für die derzeit stärkste Oppositionspartei AfD. Dennoch wehren sich die anderen Parteien bei jeder Abstimmung gegen einen AfD-Kandidaten. Nachdem bereits im vergangenen Jahr Albrecht Glaser mehrheitlich abgelehnt worden war, traf es nun die nächste AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel.

Die Rechtsanwältin erhielt auch im dritten Wahlgang keine Mehrheit: 423 Abgeordnete stimmten gegen sie, 199 für sie und 43 Abgeordnete enthielten sich ihrer Stimme. Nach Bekanntwerden des Ergebnisses verließ die AfD-Fraktion den Plenarsaal für eine Sondersitzung.

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„Heute hat die Demokratie Schaden genommen“

Gegenüber der Tageszeitung Die Welt kritisierte der AfD-Abgeordnete Armin-Paulus Hampel: „Heute hat nicht die AfD, sondern die Demokratie in diesem Hause Schaden genommen.“

Auch AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel zeigte sich entrüstet darüber, dass der größten Oppositionsfraktion „das Recht vorenthalten“ werde, einen Bundestagsvizepräsidenten zu stellen: „Eigentlich fehlen einem dafür die Worte.“

AfD will immer neue Kandidaten stellen

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland sieht die AfD ausgegrenzt. „Man will uns an allen demokratischen Prozessen nicht beteiligen“, so der 78-Jährige. Gauland kündigte unterdessen an, „bei jeder Möglichkeit, die wir haben, einen weiteren Kandidaten für den Vizepräsidenten-Posten aufstellen“ zu wollen. Mit dieser Vorgehensweise könnte die Arbeit des Bundestags gelähmt werden. Darüber hinaus erwägt die AfD auch die Prüfung rechtlicher Konsequenzen.

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