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Gesellschaft

Identitäre Bewegung ungebrochen: 300 Unterstützer bei Kundgebung

Redaktion

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Die Identitären-Kundgebung vor dem Justizministerium. Foto: privat

Am Samstag, den 13. April, fand eine Kundgebung der Identitären Bewegung (IB) vor dem Justizministerium in Wien statt. Die Identitären wollten damit signalisieren, dass sie angesichts einer selten dagewesenen Kampagne von Medien und Politikern aller Parteien nicht einknicken und sich jetzt erst recht für ihre Ziele einsetzen.

** Anmerkung: Dieser Artikel erschien zuerst bei einem anderen Medium. Dort war das Thema zu heiß – auf politischen Druck wurde der Artikel komplett entfernt. Die Tagesstimme lässt sich jedoch nicht unter Druck setzen und bringt den Beitrag nun in voller Länge. Wer das freie Wort für genauso wichtig hält wie wir, kann unsere Arbeit »hier« unterstützen.**

Wien. - Etwa 300 Unterstützer der Bewegung erschienen und übertrafen damit die Erwartungen von Martin Sellner, dem Sprecher der österreichischen Identitären. Diese hohe Zahl an Teilnehmern ist auch deshalb bemerkenswert, weil Sellner im Vorfeld ein Video mit dem Titel „Komm nicht zur Demo” aufgenommen hatte, in dem er vor möglichen Folgen einer Teilnahme an der Kundgebung warnte.

Sellner vermutet „tiefen Links-Staat” hinter der Kampagne gegen IB

Martin Sellner hielt eine etwa 45-minütige Rede, in der er ausführlich auf den skandalösen Umgang mit seiner Bewegung durch Behörden, Medien und Politiker einging. Hinter den Bestrebungen, die IB „zu zerschlagen”, ortet er eine „Medien-Mafia” sowie einen „tiefen Links-Staat”, der so mächtig sei, dass die Regierung nichts gegen diesen tun könne und sich diesem daher unterwerfe.

Weiter kritisierte er die „Sprache der Entmenschlichung”, die von Medien und Politikern verwendet werde. Er zitierte unter anderen Bundeskanzler Sebastian Kurz, der die Identitären „widerlich” nannte, Gernot Darmann, den Obmann der Kärntner FPÖ, der von „Nazi-Dreck” sprach, sowie Peter Pilz, der die steirische FPÖ als „Identitären-verseucht” bezeichnete. Solch ein Sprachgebrauch sei Sellners Ansicht nach gefährlich, weil Kampagnen gegen Minderheiten stets mit Worten anfangen und dann in Taten enden würden. Ebenso kritisierte Sellner Forderungen nach einer Isolierung der IB. Bundespräsident Alexander Van der Van der Bellen sagte etwa, man dürfe keinen Kontakt zu „diesen Rechtsextremen” haben. Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) forderte, dass Medien, die sich für Sellner einsetzen, die Förderung entzogen werden soll.

Identitäre sind jetzt nicht „schlimmer” als bei ihrer Gründung

IB-Chef Sellner warf der FPÖ darüber hinaus vor, dass sie so tue, als seien die Identitären jetzt plötzlich „schlimmer geworden”, sodass man sich nun dringend distanzieren müsse. Das sei unehrlich, denn die Bewegung sei genau dieselbe wie zur Zeit der Gründung, betonte der Identitären-Chef. Die umstrittensten Aktionen der Bewegung, wie etwa die Störung eines Jelinek-Stückes im Audimax, seien schon Jahre her. Damals habe Strache die Identitären aber noch durch einen Facebook-Post unterstützt. Jetzt hingegen, wo die Identitären derartige Störaktionen gar nicht mehr durchführen würden, gehe die FPÖ auf maximale Distanz, zeigte sich Sellner verwundert.

Identitäre wurden rechtskräftig freigesprochen

Er betonte, dass die gegenwärtige Kampagne, deren Ziel die Vernichtung seiner Bewegung sei, den Prinzipien des Rechsstaats absolut widerspreche. Es liege nichts gegen die Identitären vor. Die Bewegung wurde sowohl bei der Störaktion im Audimax als auch beim Prozess wegen des Vorwurfs der „Bildung einer kriminellen Vereinigung” rechtskräftig freigesprochen. Der Rechtsstaat werde aber für die IB offensichtlich außer Kraft gesetzt, da eine massive Vorverurteilung betrieben werde, ohne auch nur eine Anklage abzuwarten, kritisierte der Identitären-Chef. Dabei bezog er sich auf die Spende, die er vom Christchurch-Terroristen ein Jahr vor dessen Tat erhalten hatte und aufgrund derer nun gegen ihn wegen „Beteiligung an einer Terrororganisation” ermittelt wird.

Die zweite Missachtung des Rechtsstaates sei laut Sellner, dass man nun mit der „13 Jahre alten Geschichte” mit den Hakenkreuz-Aufklebern daherkomme, die er im Alter von 16 oder 17 Jahren an eine Synagoge geklebt hatte. Sellner wurde schon damals dafür bestraft, er erhielt eine Diversion. Er habe sich damals entschuldigt, sich von dieser Szene und ihrer Ideologie gelöst und immer wieder davon distanziert, betonte der heute 30-Jährige. Vor diesem Hintergrund sei es ungerecht, ihm diese Tat nun nach 13 Jahren wieder vorzuwerfen und ihm darüber hinaus noch zu unterstellen, er würde dieser Ideologie immer noch anhängen.

Identitäre sind für Medien und Politik offenbar schlimmer als Mörder”

Seine Kritik an der Kampagne gegen die Identitären machte Sellner mit einem Vergleich deutlich: Für Politiker und Medien seien die Identitären offenbar schlimmer als Mörder und andere Schwerverbrecher. Als Michelle in Steyr und Manuela in Wiener Neustadt von Asylanten ermordet wurden, habe es nicht annähernd eine derartige Wortwahl von Politikern oder Journalisten wie nun gegen die IB gegeben. Niemand habe die Mörder „widerlich” oder „Dreck” genannt. Dies zeige, so Sellner, dass der Tod österreichischer Frauen Medien und Politikern egal sei.

Auch auf den „Großen Austausch”, den die Identitären verhindern wollen, ging Sellner ein. Dieser sei keine „Verschwörungstheorie”, sondern Realität. Dies werde selbst von Linken zugegeben. Er zitierte den Politologen Yasha Mounk, der davon sprach, dass in Europa monoethnische Gesellschaften in multiethnische umgewandelt würden. Damit beschreibe dieser genau dasselbe, was Sellner „Großen Austausch” nenne, nur mit anderen Worten. Laut Mounk sei dies ein „einzigartiges Experiment”, das zwar zu gewissen „Verwerfungen” führen, aber letztlich gelingen würde. Diese „Verwerfungen” identifiziert Sellner in seiner Rede mit schwersten Verbrechen an den Europäern, wie die Morde an Michelle und Manuela. Die IB wolle diesen „Preis nicht bezahlen” und setze sich daher gegen das Experiment des „Großen Austausches” ein.

Ziele der Identitären kaum anders als die der FPÖ

Zum Schluss nannte Sellner die Ziele der Identitären Bewegung: Eine „Festung Europa”, die keine Massenzuwanderung zulasse, einen „Umbau des Asylsystems” sowie eine „Remigration der illegalen Einwanderer”. Es war somit kein wesentlicher Unterschied zu den Forderungen der FPÖ erkennbar. Sellner wies auch darauf hin, dass die IB in den letzten Wochen einen „nie dagewesenen Zustrom an Aktivisten” gehabt habe. Tatsächlich waren zahlreiche junge Aktivisten vor Ort.

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5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Michaela Strondl

    15. April 2019 at 18:01

    Rs freut mich, daß ihr für die Wahrheit und unser österreichisches Volk bzw. für uns Menschen einsteht. Bezugnehmend auf die Identidären, Martin Sellner.
    AL

  2. Avatar

    Roland Sorg

    15. April 2019 at 19:17

    Gut dass es freie Medien gibt! Danke.

  3. Avatar

    freeman

    15. April 2019 at 19:56

    Schade, dass Meinungs und Gesinnungsfreiheit in den Boden getrampelt werden. Die Ausgrenzung, Verächtlichmachung und Verurteilung Andersdenkender hat im politischen Alltag Fuß gefasst. Salonfähig gemacht von der SPÖ, die öffentlich kundtat „mit denen nicht” (mit Anderdenkenden) sprechen oder zusammenarbeiten zu wollen. Gruppierungen, die mehr Verfassungskonform sind, als Kommunisten oder Moslems, wurden so behandelt.
    Und heute ist es gängige Praxis. Da kann man nur sagen so solch antidemokratischer Haltung: schämt euch! Und den Identitären wünsche ich: Durchhalten!

  4. Avatar

    Peter Hofmueller

    16. April 2019 at 12:44

    Erbärmlich genug ‚wie gegen Patrioten, in diesem Staat umgegangen wird!
    Lasst Euch nicht mundtot machen ‚weder von links-grün-pink ‚noch von der Kurz „Truppe” ‚samt „Anhang”!

  5. Avatar

    DAVID K ELKINS

    19. April 2019 at 17:19

    I would very much have liked to have been there to hear Martin speak and to show my support for the others in attendance and IB overall. Much respect and admiration from the USA!

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Gesellschaft

Göttingen: Antifa und ‚Fridays for Future’ blockieren de Maizière-Lesung

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (De Maizière 2013): Stephan Röhl / Heinrich-Böll-Stiftung via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Am Montagabend verhinderten linksextreme Aktivisten und Mitglieder der Fridays for Future-Bewegung eine Lesung des früheren Innen- und Verteidigungsministers Thomas de Maiziére beim Göttinger Literaturherbst.

Göttingen. – Eigentlich hätte Thomas de Maizière (CDU) im Alten Rathaus aus seinem Buch „Regieren” vorlesen wollen. Dies verhinderten allerdings etwa 100 Demonstranten – dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zufolge, um gegen den türkischen Angriff in Nordsyrien zu protestieren.

De Maizière wegen Türkei-Deal im Kreuzfeuer

Nach Ansicht der laut RND für die Proteste mitverantwortlichen „Basisdemokratischen Linken” zeichnet de Maizière nämlich mitverantwortlich für den „sogenannten Flüchtlingsdeal” mit der Türkei. Dieser offenbare eine „beispiellos zahnlose Haltung” der Bundesregierung gegenüber der Türkei unter Präsident Erdogan.

Bei der Gruppierung handelt es sich um einen von mehr als dreißig regionalen Ablegern der „Interventionistischen Linken” (IL). Ebendiesem als Beobachtungsobjekt geführten Zusammenschluss attestierte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erst im Jahr 2017 ein „taktisches Verhältnis zur Gewalt”, da er das Ziel verfolge, „die Gesellschaft im Interesse eigener, breiterer Aktionsmöglichkeiten zu radikalisieren”.

Blockade von Lesung sorgt für politische Kritik

Mahnende Worte fand anschließend Wirtschaftsminister Peter Altmaier, ebenfalls auf Twitter: „Die Blockade seiner Vorlesung in Göttingen durch die Antifaschistische Linke ist eine unerhörte Missachtung von Recht und Person, die wir nicht hinnehmen dürfen!” Gerade de Maizière habe „[dem] Land und seiner freiheitlichen Verfassung viele Jahrzehnte gedient”.

Auch Bundestagsabgeordnete anderer Parteien sparten nicht mit Kritik. Joana Cotar (AfD) sprach von „linken Idioten”, welche die Veranstaltung verhindert hätten und hinterfragte deren Bezeichnung als „Aktivisten” durch diverse Medien.. Der FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek befand, dass „Rechtsstaat und Meinungsfreiheit […] nicht verhandelbar” seien.

Fridays for Future’ solidarisieren sich mit Antifa

Unterstützt wurde die Gruppe dabei von einer Abordnung der örtlichen „Fridays for Future”-Bewegung. Diese bekannte sich noch am Montag auf Twitter zu ihrer Teilnahme. Thema des Aufmarsches seien „Rassismus, Waffenexporte und die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung”. In einem Twitter-Thread erklärte die Göttinger Ortsgruppe – die ihr Profilbild dort mit den kurdischen Farben unterlegt – anschließend, weshalb sie sich auch generell mit „Antifa”-Anliegen solidarisiere.

Unter diesem Begriff verstehe man nämlich „nichts anderes als eine Abkürzung für Antifaschismus”. Vermeintliche „Faschist*innen auf der ganzen Welt” würden das Klima zerstören, den Klimawandel leugnen und Klimaschutzbewegungen „diffamieren”. Als angebliche Beispiele dafür nannte man den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump sowie die „AfD und andere rechtsextreme Parteien in Deutschland”.

(Zum Lesen des ganzen Threads bitte auf das Twitter-Symbol klicken)

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Deutschland

NRW: Reul will mehr auf radikalisierte Frauen und Kinder achten

Joshua Hahn

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ASDF Bild (Herbert Reul): Petra Klawikowski [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen will künftig einen Fokus auf radikalisierte Frauen und Kinder legen.

Düsseldorf. – Der nordrhein-westfälische Landesinnenminister Herbert Reul fordert Maßnahmen zur Entradikalisierung von Frauen und Kindern des „Islamischen Staat“. Besonders vor der aktuellen Lage in Nordsyrien soll nun verstärkt mit Schulen und Jugendämtern kooperiert werden.

Straftaten verhindern“

Der Landesinnenminister des einwohnerstärksten deutschen Bundeslandes, Herbert Reul, erklärte gegenüber der „dpa“, dass das Hauptziel sei, zukünftige Straftaten der Islamistinnen zu verhindern: „Auf Dauer müssen wir alles daransetzen, diese Leute wieder zu entradikalisieren, damit sie keine Gefahr mehr für die Gesellschaft darstellen. 

Kampferprobten Menschen“ solle es nicht möglich sein, in Nordrhein-Westfalen straffällig zu werden. Um die Gefahr durch Kinder zu senken, soll nun zusätzlich eine Ausweitung der Zusammenarbeit vom Verfassungsschutz mit Schulen und Jugendämtern angestrebt werden, wie der „Spiegel“ berichtet.

110 Personen in IS-Gebieten

Die „Rheinische Post“ berichtet, dass sich derzeit 110 den Behörden bekannte Islamisten aus dem Bundesland in „Dschihad-Gebieten“ aufhalten sollen. Dazu zählten vor allem Syrien und der Irak. Das NRW-Innenministerium erklärte, dass laut einer aktuellen Einschätzung von weiblichen Rückkehrern auf lange Sicht „genau so große Risiken“ ausgehen würden, wie von männlichen Islamisten.

Die Kinder der Terroristen seien Opfer der Terrormiliz sowie der „Ideologie ihrer Eltern“. Laut Angaben des Ministeriums befinden sich circa 300 mit der BRD in Verbindung gebrachte Minderjährige in den genannten Kriegsgebieten. 

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Gesellschaft

Schlag gegen patriotisches Medium: Facebook löscht „Info-DIREKT”

Julian Schernthaner

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ASDF Bild (zwei Ausgaben von Info-DIREKT): privat / Die Tagesstimme.

Am Montagabend gab das patriotische Magazin Info-DIREKT bekannt, dass Facebook seine Seite löschte.

Menlo Park / Linz. – Das patriotische Medium, welches in der jüngeren Vergangenheit mit kontroversen Interviews von Spitzenpolitikern mehrerer Parteien für mediale Aufmerksamkeit sorgen konnte, hatte auf der sozialen Plattform zuletzt 21.000 Fans. Besonderer Beliebtheit beim Publikum erfreuten sich dort pointierte Grafiken zum Tagesgeschehen sowie Meinungsartikel aus dem Online-Blog, der das zweimonatlich erscheinende Printmagazin ergänzt.

Angeblicher Verstoß gegen „Gemeinschaftsstandards”

Kurz nach 19 Uhr wurde die Hiobsbotschaft traurige Gewissheit: Das derzeit noch wichtigste soziale Netzwerk sperrte die Seite von Info-DIREKT. Verantwortlich dafür ist nach Angaben der Geschäftsführung des Magazins gegenüber der Tagesstimme die Beanstandung mehrerer älterer Beiträge, die angeblich „Gemeinschaftsstandards zu gefährlichen Personen oder Organisationen” verletzen würden.

Darunter befindet sich der Artikel über die Vorzugsstimmenkampagne, welche Identitären-Leiter Martin Sellner bei der Europawahl für Ex-FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache organisierte. Gerade die Löschung jenes Beitrags scheint dem Betrachter als besonders willkürlich. Denn auch etablierte Medienhäuser wie Die Presse und Der Standard berichteten über diesen Umstand. Nur dem patriotischen Magazin aus Oberösterreich geriet sein Artikel allerdings aktuell zum Vorwurf.

Scharfmüller: Alternativen wie Telegram aufbauen

Gegenüber der Tagesstimme erklärte Chefredakteur Michael Scharfmüller, dass es „nicht verwunderlich” sei, dass Facebook sein Magazin zensiere. Denn immerhin habe man Info-DIREKT „gegründet, um die Gefahren der Globalisierung direkt anzusprechen”. Es gelte nun, sich Alternativen zu schaffen: „Sich darüber aufzuregen und herumzujammern bringt nichts. Wichtig ist jetzt, neue Kommunikationsmöglichkeiten aufzubauen.”

Eine dieser Alternativen sei der eigene Telegram-Kanal, wo Info-DIREKT derzeit bereits knapp 4.000 Follower besitzt. Dort ließ man bereits vor Tagen erkennen, dass es Vorboten für die nunmehrige Löschung gab. Erst am Samstag berichtet man davon, dass Facebook die Reichweite von Info-DIREKT „massiv” eingeschränkt hätte, indem neue Beiträge nicht mehr in den Neuigkeiten der Nutzer auftauchten. Übrigens: Auch die Tagesstimme unterhält einen Telegram-Kanal, welchen Ihr »hier« findet.

Vor Info-DIREKT bereits Unzensuriert betroffen

Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass sich ein österreichisches Medium aus dem patriotischen einer Facebook-Sperre gegenüber sieht. Im September des Vorjahres betraf es das Portal Unzensuriert. Nach einem erfolgreichen Einspruch stellte Facebook die Seite damals nach drei Tagen allerdings wieder her – Die Tagesstimme berichtete.


Mehr zum Thema „Info-DIREKT”:

Wegen Interview mit Info-DIREKT: Linke kritisieren Tiroler SPÖ-Chef (28.8.2019)

Interview mit Info-DIREKT: Kurz spricht mit patriotischen Medien (24.6.2019)

Kommentar: Schutz der Pressefreiheit muss auch für Patrioten gelten! (3.5.2019)

Causa Identitäre: Medien arbeiten mit falschem Haimbuchner-Zitat (5.4.2019)

Salamitaktik gegen Patrioten: Ist Info-DIREKT die nächste Scheibe? (26.2.2019)

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