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Gesellschaft

Pressefreiheit: Zunahme der Einschränkungen in Europa

Joshua Hahn

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am

Symbolbild: Pixabay [CC0]

Wie die NGO „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) berichtet, habe sich die Lage der Pressefreiheit in Europa weiter verschlechtert. 

Paris. – Laut einem Sprecher der Organisation mache sich unter Reportern immer mehr ein „Klima der Angst“ breit. Laut der ROG-Vorstandssprecherin Katja Gloger würde mittlerweile „systematische Hetze” gegen Journalisten betrieben.

Gloger: „Ranghohe Politiker schüren aktiv Hass”

Wörtlich sagte sie: „Wer Journalistinnen und Journalisten pauschal zu Sündenböcken für gesellschaftliche Missstände macht, bereitet den Boden für Übergriffe, Attentate und sogar Morde.“

Verantwortlich für diese Haltung gegenüber den Journalisten seien jedoch nicht etwa eigenes Fehlverhalten beispielsweise durch unsachliche Berichterstattung. Vielmehr werde besonders in Ländern mit „nationalistisch-populistischen Regierungen“ aktiv Hass von „ranghohen Politikern“ geschürt.

Lage in Europa laut Bericht verschlechtert

Wörtlich steht in dem Bericht: „Zu den Regionen, in denen sich die Lage am stärksten verschlechtert hat, gehört Europa. Auch die USA sind auf der Rangliste nach unten gerutscht“. Verschlechtert habe sich die Lage für Reporter laut der NGO vor allem in Österreich, Serbien und der Slowakei.

Abstieg für Österreich – Verbesserung für Deutschland

So stieg Österreich um fünf Plätze ab. Schuld daran seien laut dem Bericht die „Beteiligung von Rechtspopulisten an der Regierung“. Dies berichtet der „Spiegel“. Durch diese hätten vor allem „medienfeindliche Rhetorik und Drohungen gegen Medienschaffende stark zugenommen“. Deutschland hat sich hingegen um zwei Plätze verbessert.

Schuld daran sei jedoch nicht eine Besserung der Situation in Bezug auf die Presse, sondern lediglich die extreme Verschlechterung anderer Länder. Angeführt wird die Liste von Norwegen, Finnland und Schweden vor den Niederlanden und Dänemark. Am anderen Ende befinden sich Turkmenistan, Nordkorea, Eritrea, die Volksrepublik China und Vietnam.

Experten beantworteten ausführlichen Fragebogen

Die jährliche Rangliste wird von der weltweit tätigen NGO anhand von 117 Fragen erstellt, welche Experten zur Beantwortung übermittelt werden. Die Hauptkriterien sind hierbei etwa Meinungspluralität, Medienunabhängigkeit sowie die Umwelt und Selbstzensur der Nachrichtenhäuser.

Außerdem werden rechtliche Einschränkungen, die Transparenz zutragender Institutionen, die Qualität der journalistische Infrastruktur bewertet. Außerdem erhebt der Fragebogen hierbei, ob und in welchem Ausmaß in einem Land physische, juristische oder verbale Gewalt gegen Journalisten stattfand.

Österreich: Einseitige Debatte um Pressefreiheit

Aufgrund der Beantwortung insbesondere durch nicht näher bezeichnete Experten unterliegt die Rangliste gerade in westlichen Demokratien immer auch deren subjektivem Empfinden. So gab in Österreich im Vorjahr eine tagelange Debatte um die Pressefreiheit im Land.

Dabei sahen verschiedene Akteure in einer Einschränkung der Kommunikation des Innenministeriums an mehrere regierungskritische Zeitungen eine „Informationssperre” und einen Angriff auf die Pressefreiheit. Gleichzeitig bleiben mehrere Ausritte gerade vonseiten einiger SPÖ-Mandatare in Richtung patriotischer Medien weitestgehend unkommentiert.

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3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    DieParty

    18. April 2019 at 18:31

    Pure Heuchelei. Gerade in Österreich haben die gleichgeschalteten Systemmedien eine beispiellose Rufmordkampagne gegen Sellner und die IBÖ zu verantworten.

  2. Avatar

    Freeman

    18. April 2019 at 21:33

    Jetzt sollen die Nicht-Linken auch für die sinkende Pressefreiheit verantwortlich sein? Ich dachte die Redakteure geben vor, was gesendet wird. Was ist denn Schuld, dass bei Verbrechen von Migranten nicht berichtet wird? Dass über die gebwesten Schweigen herrscht? Dass über die Zustände in Kroatien Schweigen herrscht. Die Regierung etwa? Die „Rechten” im Lande? Was will man ihnen noch in die Schuhe schieben ? Das schlechte Wetter vielleicht? Doch im letzten Absatz liest man die Auflösung des Rätsels.

    • Julian Schernthaner

      Julian Schernthaner

      19. April 2019 at 13:58

      Dieser letzte Absatz ist ja auch unsere eigene Einordnung als patriotisches Medium. Der Löwenanteil der etablierten Medien hat das Framing „die rechte Regierung ist für die Einschränkung der Pressefreiheit alleinverantwortlich” unkommentiert übernommen. 😉

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Gesellschaft

Brandanschlag auf S‑Bahn in Berlin: Mutmaßliche Linksextreme bekennen sich

Julian Schernthaner

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ASDF Dieses Ziel (Erkmer) fährt die S3 seit Montagmorgen wegen des Brandanschlags nicht mehr an. Symbolbild: kaffeeeinstein via Flickr [CC BY-SA 2.0] (Bild zugeschnitten)

Wenige Stunden nach der Attacke auf den öffentlichen Nahverkehr in der Bundeshauptstadt ist ein Bekennerschreiben aufgetaucht: Linksextreme Ausläufer der Klimabewegung wollen die Verfasser sein.

Berlin. – Wie der Tagesspiegel am Montag berichtet, fahren in Berlin seit Montagmorgen keine Bahnen auf der S3 zwischen Ostkreuz und Erkner. Der Schaden entstand in der vergangenen Nacht, um 3.30 Uhr konnten zwei Brände in einem Kabelkanal festgestellt werden. Eine linksextreme Gruppierung soll dafür verantwortlich sein.

Bekennerschreiben: Staatsschutz prüft Echtheit

Wie die Junge Freiheit berichtet, tauchte um die Mittagszeit ein Bekennerschreiben auf der einschlägigen Plattform Indymedia auf. Eine sogenannte „Vulkangruppe OK”, welche sich im Umfeld der Fridays for Future-Proteste verortet, bekundete dort seine angebliche Täterschaft. „Zu einem richtigen Generalstreik gehören auch Blockaden und feurige Sabotageaktionen“, so das Schreiben.

Da es „ohne Widerstand […] auch keine Reduktion des CO2-Ausstoßes gebe” habe man deshalb die Reiseverbindung zum Flughafen Schönefeld gekappt. Der polizeiliche Staatsschutz überprüft nun die Echtheit des Schreibens. Bereits in der Vergangenheit gab es laut RBB in Berlin linksextreme Anschläge auf die kritische Infrastruktur. In zumindest zwei Fällen benutzten sich bekennende Gruppen dabei Namen, welche mit Vulkanen zu tun haben.

Linksextreme: „Sachen empfinden keine Gewalt!”

Schon seit längerer Zeit warnen Behörden, dass Linksextremisten die eigentlich friedlichen Klimaproteste unterwandern und missbrauchen könnten. Eine derartige Vereinnahmung wünscht ‚Vulkangruppe OK’ nach eigenen Angaben nicht. Dennoch sehe man sich eindeutig als Teil der Bewegung, anstatt eines Klimawandels brauche es einen Systemwandel. Außerdem wünsche man sich, dass den Klimaprotesten die Radikalität nicht abhanden komme.

Man wisse, dass Leuten bemängeln würden, dass „militante Aktionen […] nicht ‚friedlich’ seien. Ebenso wisse man, dass es Versuche geben würde, einen „Keil der Distanzierungsaufforderungen” zwischen Protest und Sabotageaktionen zu treiben. Laut Gruppe zu Unrecht: „Sachen empfinden keine Gewalt!” Damit befeuern sie das gängige und widerlegte Narrativ, linksextreme Taten würden sich vordergründig gegen Sachen, nicht Menschen richten.

Politologe Kaiser: „Antifaschismus im Endstadium”

Dass sich der mutmaßliche Anschlag, angeblich eben aus Gründen des Klimaschutzes, gegen eine Zugverbindung richtet, sorgte in der Folge im Netz für Befremdlichkeit. Denn gerade die Eisenbahn gilt als unumstrittenes Rückgrat einer allfälligen Mobilitätswende. Der patriotische Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser bezeichnete die Logik der Attentäter deshalb als „bundesdeutschen Antifaschismus im Endstadium”.

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Gesellschaft

Andrej Babis: „Wir sind diejenigen, die entscheiden, wer hierher kommt”

Monika Šimić

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ASDF Bild: Andrej Babiš / [CC BY-SA 4.0], from Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Wir suchen die Leute aus, sonst niemand, nicht die EU und erst recht keine Schmuggler”, so der tschechische Premier in einem Interview.

Prag. In einem Interview mit der Welt sprach Tschechiens Premier Andrej Babis unter anderem über Themen wie Migration und die deutsche Politik. Er nannte den Brexit, die Migration und die Russlandsanktionen als Punkte, die für Europa aktuell wichtig sind.

Beziehungen zu Russland normalisieren”

So hätten die Sanktionen gegen Russland laut Babis bis jetz nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht. „Wir müssen in erste Linie der Ukraine im Konflikt mit Russland helfen und dann die Beziehungen zu Russland normalisieren und den Konflikt beenden”, so der Premier. Die Initiative dazu sollte von uns Europäern ausgehen, erklärte er weiter. Russland habe Einfluss im Nahen Osten, und von dort kämen Flüchtlinge nach Europa. „Es kommen gerade wieder mehr von der Türkei nach Griechenland. Die Länder, die Einfluss auf die Konflikte in der Region haben, die USA, Iran, Russland, sind nicht von den Flüchtlingsbewegungen betroffen, wir Europäer schon. Das bereitet mir große Sorgen. Wir müssen endlich aktiv werden, und dazu müssen wir mit Russland sprechen”, betonte Babis.

Babis für Remigration

Im Interview erklärte er weiter, dass er gegen illegale Migration sei. „Diese Schmuggler nehmen teils 5000 Dollar für eine Überfahrt. Die schmuggeln nicht nur Menschen, sondern auch Drogen und Waffen”. Um dieses Problem einzudämmen, müsse man zuerst die Menschenschmuggler aufhalten, erklärt Babis. „Das Ziel muss dann sein, dass die Flüchtlinge nach Hause zurückkehren. Nicht nur die, die in der Türkei, sondern auch die, die in Europa sind”. Um das zu erreichen, müsse man in erster Linie mit dem türkischen Präsident Recept Tayyip Erdogan reden. Denn er habe einen „konkreten Plan, wie man den Flüchtlingen helfen kann”.

Ausländer dennoch willkommen

Bereits früher hatte Babis oft betont, dass Tschechien bei der Aufnahme von Migranten keine Quoten akzeptiere. „Trotzdem sind wir solidarisch, wir beteiligen uns finanziell. Wir müssen den Menschen in ihren Ländern helfen, so dass sie zu Hause bleiben”.

Menschen, die aber nach Tschechien kommen, tun dies alle nur auf die Einladung der Republik hin, erklärt Babis. Man begrüße Ausländer auch, mehr als fünf Prozent ihrer Bevölkerung seien im Ausland geboren. „Aber wir sind diejenigen, die entscheiden, wer hierher kommt und wer nicht”, hält der tschechische Premier fest. Man brauche auch Zuwanderung, diese müsse aber gesteuert sein. „Wir suchen die Leute aus, sonst niemand, nicht die EU und erst recht keine Schmuggler. Bei uns wird Migration nicht als Mittel begriffen, um einer schrumpfenden Bevölkerung etwas entgegenzusetzen, so wie in Westeuropa”.

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Gesellschaft

Neues von rechts: Schnellroda, Telegram & Wahlkampf

Stefan Juritz

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ASDF Dr. Erik Lehnert eröffnet die 20. IfS-Sommerakademie. Bild: Twitter / Sezession im Netz [Bild zugeschnitten]

Bei der IfS-Akademie in Schnellroda sprach die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel vor 150 jungen Patrioten. Das Bürgernetzwerk Ein Prozent stellt eine Auswahl der wichtigsten patriotischen Telegram-Kanäle vor. Und der Wahlkampf in Österreich hat natürlich sein „identitäres Phantom”.

Am vergangenen Wochenende fand im deutschen Schnellroda die 20. Sommerakademie des Instituts für Staatspolitik statt. Thema war dieses Mal „Das politische Minimum”. Vor 150 jungen Rechten sprachen neben IfS-Leiter Erik Lehnert und dem Verleger Götz Kubitschek auch mehrere Prominente aus der Parteipolitik: etwa die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel, der EU-Abgeordnete Maximilian Krah (ebenfalls AfD) sowie die ehemalige FPÖ-Politikerin Barbara Rosenkranz.

Weiters geladen waren die Autorin und Philosophin Caroline Sommerfeld-Lethen, der Jungjournalist Roman Möseneder, der Autor und Ex-Strache-Pressesprecher Konrad Weiß sowie der Politikwissenschaftler und Verlagslektor Benedikt Kaiser.

Ein erstes Video mit Eindrücken von der Akademie kann man hier ansehen. In den kommenden Wochen wird noch der eine oder andere Vortrag folgen:

Wie jedes Jahr versuchte auch diesmal das Antifa-Bündnis „IfS dichtmachen” gegen die Akademie mobil zu machen. Allerdings kamen laut Augenzeugenberichten nicht einmal mehr 40 Personen zu dieser Gegendemonstration. Unterdessen soll aber laut Angaben von Recherche Halle in Halle zeitgleich die Privatwohnung eines Patrioten mit Buttersäure angegriffen worden sein.

„Weinrausch, Dean & Kositza”

An diesem Wochenende wurde in Schnellroda aber nicht nur fleißig gelernt und – weniger fleißig – demonstriert. Es ist vor Ort, am berüchtigten Rittergut, auch eine neue Folge des Anbruch-Podcasts „Wer redet, ist nicht tot” aufgenommen und bereits veröffentlicht worden. Neben den beiden Anbruch-Autoren ist diesmal Ellen Kositza, Literaturredakteurin der Zeitschrift Sezession, mit dabei. Anhören lohnt sich!

„Heimatliebe ist kein Verbrechen!”

Auf sich aufmerksam gemacht haben am vergangenen Wochenende auch die Identitären in Oberösterreich. Anlässlich der aktuellen Diskussion rund um ein mögliches Verbot der Identitären entrollten mehrere Aktivisten ein Banner mit der Botschaft „Heimatliebe ist kein Verbrechen” (Die Tagesstimme berichtete).

„Bleiberecht für alle?”

Ebenfalls aktiv wurden die Identitären in Berlin: Aktivisten stellten sich mit einem „satirischen Infostand” vor die Ausländerbehörde im Stadtteil Moabit und verteilten dort „freie Aufenthaltsdokumente”.

Einen Aktionsbericht der Identitären gibt es hier.

Wie identitär ist die ÖVP?

Passend zum diskutierten Identitären-Verbot im österreichischen Wahlkampf veröffentlichte das Freilich-Magazin aus Graz ein Dossier über die „gelben Flecken der ÖVP” und geht dabei der Frage nach, wie „identitär” die türkise Politik eigentlich ist (Die Tagesstimme berichtete). Dabei werden Aussagen und Forderungen von ÖVP und IBÖ gegenübergestellt.

Eine sehr lesenswerte Analyse über das „identitäre Phantom” im Wahlkampf schrieb der österreichische Publizist Martin Lichtmesz für Sezession im Netz. Hier lesen: „Wahlkampf mit dem identitären Phantom

„Der politische Islam als Herausforderung für die innere Sicherheit”

Kurz vor der Nationalratswahl veranstaltete die Freiheitliche Akademie Wien am vergangenen Dienstag, den 17. September, im Palais Ferstel eine Podiumsdiskussion zum Thema „Der politische Islam als Herausforderung für die innere Sicherheit”. Am Podium vertreten waren der Ex-Dschihadist Irfan Peci, die Journalistin und Islamkritikerin Laila Mirzo, Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) sowie FPÖ- Stadtrat Maximilian Krauss. Ursprünglich hätte auch Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) teilnehmen sollen, er musste allerdings absagen. Für ihn sprang FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein ein. Die gesamte Diskussion kann man auf FPÖ-TV ansehen:

Das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent hat wegen der anhaltenden Zensurmaßnahmen in den sozialen Medien den Messenger Telegram zur neuen „Plattform für Patrioten” erklärt. Bereits seit einigen Wochen zieht es deshalb immer mehr patriotische Akteure auf Telegram. Ein Prozent hat in der letzten Woche eine Auswahl an patriotischen Kanälen vorgestellt.

Im Telegram-Kanal von Ein Prozent findet man einige der interessantesten patriotischen Projekte: https://t.me/ein_prozent (auch die Tagesstimme befindet sich natürlich darunter).

Gesicht zeigen & der Aufstand der Völker

Der Journalist und Medienberater Stefan Magnet veröffentlichte vergangene Woche gleich zwei Videos auf YouTube. Im ersten Video mit dem Titel „Gesicht zeigen und nicht schweigen” geht Magnet auf die Auseinandersetzung zwischen – vereinfacht gesagt – Globalisten und Heimatverbundenen ein:

Im zweiten Beitrag spricht der freie Journalist über den „Aufstand der Völker”:

Recherche D: Ökologie & Ökonomie

Die kommende siebte Ausgabe des patriotischen Wirtschaftsmagazins Recherche D ist passend zur aktuellen Klimadiskussion ein Themenheft zu „Ökologie und Ökonomie”.

„Gleich am Anfang steht unser großes »Dossier Ökologie und Ökonomie«. Im Frage-Antwort-Stil diskutieren wir auf 20 Seiten sehr gründlich den Zusammenhang zwischen Klimaentwicklung und Zivilisation, betrachten die Klimaerwärmung in ihrem erdgeschichtlichen Kontext und beleuchten die Folgen der Überbevölkerung”, gibt die Redaktion einen Einblick, was die Leser unter anderem erwartet.

Die Ausgabe kann man hier bestellen.

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