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Gesellschaft

So kontert Identitären-Chef Sellner umstrittene Filzmaier-Einschätzung

Julian Schernthaner

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Bild Sellner: Screenshot YouTube [@15:27 min] (zugeschnitten) / Bild Filzmaier: www.mediaconsult.tv via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (umrandet & zugeschnitten) / Collage: Die Tagesstimme.

Am Donnerstag gab der bekannte Politologe Peter Filzmaier in der Kronen Zeitung eine Einschätzung zu den Identitären zum Besten. Deren Sprecher Martin Sellner reagierte mit einer Entgegnung.

Wien. – Noch am selben Tag kommentierte der Leiter der Identitären Bewegung (IBÖ) die vermeintlich neutrale Analyse des Wiener Politkwissenschaftlers. Dabei zitierte er auch erstmals ausführlich aus dem Grazer Urteilsspruch. Der Mammutprozess in der steirischen Hauptstadt endete bekanntlich mit einem Freispruch für 17 Aktivisten und Sympathisanten der patriotischen Protestgruppe vom Vorwurf der Verhetzung und der kriminellen Vereinigung. – Die Tagesstimme berichtete.

Weitläufige Unterstellungen

In seiner Analyse behauptete Filzmaier zuvor etwa, die Identitären würden den „demokratiepolitischen Grundkonsens” im Land nicht akzeptieren. Er unterstellt ihnen sogar, das gewählte Parlament und die Gerichtsbarkeit nicht anzuerkennen. Er suggeriert außerdem, dass es sich bei der Gruppe um „islamfeindliche Rechtsextremisten” handelt, welche sich offenbar dennoch in der Nähe des Verhetzungsparagraphen befänden.

Als Beleg für eine angebliche Demokratiefeindlichkeit führt er vermeintliche Pläne für ein „Bürgerparlament” an, sowie angeblich anvisierte Besetzungen von Redaktionen. Letzeres zeige, dass die IBÖ die „Freiheit und Vielfalt der Medien” nicht anerkenne. Außerdem führt er jugendliche politische Seilschaften von Sellner – dieser distanziert sich seit Jahren allerdings scharf von der organisierten rechtsextremen Szene und deren Ideologie – erneut als Argument ins Feld.

Sellner kontert Darstellungen ausführlich

Die Ansicht, wonach die Identitären etwa einen „Umsturz” hätten bezwecken wollen, weist Sellner in einem mehr als 17-minütigen Video von sich. Man habe vielmehr „eine demokratische Veränderung” angestrebt, mit Mitteln wie es „linke und Ökobewegungen seit Jahrzehnten machen, nämlich friedlichem Aktivismus auf der Straße.” Zu diesem Zweck habe man auch deren Leitwerke studiert und in Seminaren dargestellt um als „Kraft der Deradikalisierung” wirken zu können – „friedlich, demokratisch und effektiv”.

Es seien auch solche Schulungsunterlagen, aus welchen die Behauptungen zu Bürgerparlamenten und Besetzungen stammen. Diese beziehen sich vielmehr auf theoretische Betrachtungen zu einem Buch des mehrfach für den Friedensnobelpreis nominierten US-Politologen Gene Sharp zu Methoden des gewaltlosen Widerstands. Die Identitären hätten diese Maßnahmen jedenfalls „niemals intendiert oder vorbereitet”. Dies belegt er mit einer Gegenüberstellung zu tatsächlich angewandten Aktionsformen.

Sellner zitiert aus Gerichtsurteil

Er nahm das Video außerdem zum Anlass, erstmals aus dem Urteilsspruch des Grazer Gerichts zu zitieren. Dieses wertete nämlich die Darstellung, wonach es die Ausrichtung der Identitären sei, auf die Notwendigkeit einer „politisch sinnvollen politischen Debatte über Fragen der Zuwanderung und Migration […] mit friedlichen und gewaltfreien Aktionen […] aufmerksam zu machen” als „schlüssig, glaubwürdig und nachvollziehbar”.

Ebenso verhalte es sich mit der Behauptung, wonach man sich mit der Gestaltung seiner Aktionen etwa an Greenpeace oder Global 2000 orientiert habe. Außerdem gelte dies für die Darlegung, dass Aktionen „freilich provokant” sein sollten, aber Straftaten dabei stets zu vermeiden seien.

Politische Vergangenheit laut Gericht unerheblich

Die Glaubwürdigkeit Sellners würde dabei nach Ansicht des Gerichts auch nicht von dessen politischer Vergangenheit erschüttert. Filzmaier möge, so Sellner weiter, die „klare Distanzierung” und die Möglichkeit, sich politisch weiterzuentwickeln davon, gerade vor dem Hintergrund von Parallelen zu heutigen politischen Würdenträgern, goutieren.

Filzmaier attestiert Identitären „Geistesschwäche”

Dass er auch aus der Begründung des Gerichts zitierte, dürfte dabei kein Zufall sein. Denn Filzmaier behauptete, der Hinweis auf eine Verfolgung durch den Rechtsstaat sei im Hinblick auf diesen Freispruch „lächerlich”. Eine solche Darstellung sei „genauso typisch” für Extremisten aller Art. „Logisches Denken”, so Filzmaier weiter, sei nämlich eine „gewollte oder ungewollte Geistesschwäche” der Gruppe.

Sellner: Identitäre sind „keine Extremisten”

Auch gegen diese Behauptungen verwehrte sich Sellner. Er appelliert an den Politologen, auch „zur Kenntnis” zu nehmen, dass die Identitären „völlig legitim innerhalb des Verfassungsbogen” agieren würden und „keine Extremisten” seien. Sie seien „friedliche Patrioten, die auf ihre Straße gehen für ihre Heimat” – und wenn sie es nicht täten, täte es keiner. Seine Unterstützer sollen auch deshalb seine Stellungnahme verbreiten, um den jüngsten „Verzerrungen” entgegenzuwirken.


Mehr zum Thema „Identitäre und Extremismusvorwurf”:

Rechtsextreme Identitäre”: Stigmatisierende Einstufung auf dem Prüfstand (28.3.2019)

Fallstudie: Ist die Identitäre Bewegung Österreich rechtsextrem (AK Nautilus 2018, 53S.)

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4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Wolfgang Scholze

    20. April 2019 at 10:02

    Man kann die Ansichten Identitären ablehnen, aber in diesem Fall ist Filzmaier ein vetbohrter Hetzer.

  2. Avatar

    Dr. Hans-Georg Karmann

    20. April 2019 at 14:13

    Der Identitären „Geistesschwäche” vorzuwerfen, ist wirklich das Lächerlichste, was ich in diesem Zusammenhang bisher gehört habe. Der Herr Filzmaier (nomen est omen!) könnte froh sein, wenn er nur die Hälfte der Intelligenz – und die Hälfte der Integrität! – von Martin Sellner, seinem Hauptkontrahenten, besäße.

  3. Avatar

    Zickenschulze

    20. April 2019 at 14:23

    Wo Filzmeier steht, ist
    nicht neu;
    „wessen Brot ich es, dessen Lied ich sing „

  4. Avatar

    Saure Gurke

    20. April 2019 at 21:08

    Sellner mit der IB schaffen die Demaskierung der politischen Wölfe. Er scheucht einen nach dem anderen hoch und die sind so unklug aus den Büschen in die Lichtung zu treten.

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Gesellschaft

Wirbel um Amthor-Aussagen über muslimischen Antisemitismus

Joshua Hahn

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am

ASDF Bild (Amthor bei einer Rede im Bundestag 2019): Olaf Kosinsky via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Mittlerweile rechtfertigte sich der Jungpolitiker. Seine Aussage sei aus dem Zusammenhang gerissen worden, so Philipp Amthor (CDU).

Berlin. –  Im n‑tv-Frühstart erklärte der Christdemokrat Amthor am Montag, dass Antisemitismus besonders in „muslimischen Kreisen“ vertreten sei. Von verschiedenen Seiten erntete er für diese Äußerung Kritik. Am heutigen Dienstag folgte dann allerdings Rückendeckung von seinem Parteikollegen Friedrich Merz.

In muslimischen Kulturkreisen besonders stark vertreten“

In besagtem Interview zum Thema Antisemitismus sagte Amthor wörtlich: „Klar ist auch, das darf man nicht vergessen, dass Antisemitismus natürlich vor allem in muslimisch geprägten Kulturkreisen besonders stark vertreten ist.“ Diese Tatsache müsse man besonders im Kontext der muslimisch geprägten Migration der letzten Jahre betrachten. 

Unmittelbar nach Veröffentlichung des Interviews wurde der Christdemokrat von linker Seite teils scharf kritisiert. Wie die Welt berichtet, bezeichnete der grüne Innenpolitiker von Notz die Aussage Amthors als „irritierend“. Nach Ansicht von Linkspolitiker Jan Korte würden die Worte „das ganze Ausmaß des Problems in diesem Land“ aufzeigen.

„Größte Gefahr geht von Rechtsextremisten aus“

Nachdem Kritik laut geworden war, gab Amthor gegenüber der „Deutschen Presse-Agentur“ an, missverstanden worden zu sein. Seine Antwort habe sich lediglich auf die Frage bezogen, was sich in Sachen Antisemitismus auf bundesdeutschem Boden in den letzten Jahren geändert habe.

Wie unter anderem die Landeszeitung berichtet, sei für den Unionspolitiker „völlig klar, dass die größte Gefahr im Bereich des Antisemitismus natürlich von Rechtsextremisten ausgeht“. Der Kampf gegen deren Ideologie sei nicht zuletzt deshalb der „notwendige Schwerpunkt unseres politischen Handelns“.

Demgegenüber steht wiederum allerdings eine Umfrage aus dem Jahr 2018 unter europäischen Juden. In Deutschland gaben diese in 41 Prozent der Fällen an, Antisemitismus vonseiten muslimischer Täter erlebt zu haben. Demgegenüber standen 20 Prozent aus dem rechten sowie 16 Prozent aus dem linken Spektrum – Die Tagesstimme berichtete.

Merz: „Viele bringen Judenhass mit”

Einige Rückendeckung bekam die Zukunftshoffnung der Union von Partei-Urgestein Friedrich Merz. Dieser gab gegenüber der Welt am Dienstag an, dass er die Einwanderungswelle ab 2015 als mitverantwortlich für ansteigenden Antisemitismus sieht. „Viele bringen Judenhass mit, der in ihren Heimatländern gepredigt wird. Auch dafür darf es keine Toleranz geben”, schrieb sein Social Media-Team auf Twitter.

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Gesellschaft

Deutschland: Arabisch beliebteste Fremdsprache bei Führerscheinprüfung

Julian Schernthaner

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ASDF Symbolbild: Pixabay [CC0]

Regelrecht explodiert ist die Anzahl der theoretischen Prüfungen zur Erlangung der Fahrerlaubnis, die in arabischer Sprache absolviert werden.

Berlin. – Es galt als direkte Folge der Asylkrise des Jahres 2015: seit Oktober 2016 gehört Hocharabisch zu jenen Fremdsprachen, in denen Prüflinge ihre Führerscheinprüfung absolvieren dürfen. Wie aus der Beantwortung einer AfD-Anfrage im Bundestag hervorgeht, ist diese mittlerweile sogar die beliebteste Fremdsprache bei den Theorieprüfungen.

Arabisch mit Abstand häufigste Fremdsprache

Wie die Junge Freiheit berichtet, fand diese Option in den vergangenen drei Jahren ungebrochen regen Zuspruch. So wurden schon 2017 gleich 127.975 der knapp 1,87 Millionen (6,7 Prozent) Erst- und Wiederholungsprüfungen auf Arabisch absolviert. Im Folgejahr waren es 150.000 (8,3 Prozent), im Vorjahr schließlich knapp 132.000 Prüfungen (7,3 Prozent).

Damit lag Arabisch auch 2019 weit vor Englisch, welches nur 33.750 Mal (1,9 Prozent) gewählt wurde. Auch das Interesse an einer Prüfung in türkischer Sprache hält sich mit 28.700 Prüflingen (1,6 Prozent) verhältnismäßig in Grenzen. Mit rund 1,5 Millionen Prüfungen wurden etwa 85 Prozent in der bundesweiten Amtssprache Deutsch absolviert.

Ansturm von Asylwerbern auf Fahrschulen

Über die ebenfalls vonseiten der AfD begehrte Information, ob die öffentliche Hand für die Kosten der Fahrerlaubnis aufkommt, konnte die Bundesregierung nicht abschließend aufklären. Man verfüge über keine eigenen Erkenntnisse, öffentliche Förderungen kämen – übrigens wie in der restlichen Bevölkerung – nur infrage, wenn ein nicht öffentlich erreichbarer Arbeitsplatz in Aussicht steht. Dies gilt auch bei Vermittlung einer Tätigkeit, welche die Fahrerlaubnis voraussetzt, wie etwa bei Berufskraftfahrern.

Insgesamt ist der Andrang von Asylwerbern auf die deutschen Fahrschulen aber immens. Erst vor zwei Wochen bestätigte Rainer Zeltwanger, der Vorsitzende des Bundesverbands deutscher Fahrschulunternehmen, diesen Umstand. Gegenüber der Welt sagte er: „Nach dem Flüchtlingszuzug der vergangenen Jahre werden die Fahrschulen nun überrannt.“ Einige Anbieter seien in der Folge ausgebucht.

Prüfung derzeit in zwölf Sprachen möglich

Insgesamt ist es in Deutschland derzeit möglich, in elf Fremdsprachen seine theoretische Fahrprüfung abzulegen. Neben Arabisch, Englisch und Türkisch sind dies laut TÜV Rheinland außerdem Französisch, Italienisch, Kroatisch, Polnisch, Rumänisch, Russisch, Spanisch und Portugiesisch. In den regionalen Minderheitensprachen Sorbisch und Dänisch ist dies hingegen nicht möglich.

Ganz anders gestaltet sich die Situation in Österreich. Dort schaffte der freiheitliche Ex-Verkehrsminister Norbert Hofer vor zwei Jahren die türkische Prüfungsoption ab. Seitdem ist die Prüfung in der Alpenrepublik neben Deutsch und Englisch nur mehr in den per Volksgruppengesetz geschützten Sprachen zweier autochthoner Minderheiten, sprich auf Slowenisch und Kroatisch möglich – Die Tagesstimme berichtete.

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Gedenken an NS-Opfer: Kranz von AfD weggeworfen und beschädigt

Monika Šimić

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ASDF Bild: Ein von der AfD niedergelegter Kranz wurde weggeworfen und dadurch beschädigt / Bild: Screenshot Twitter (Gunnar Lindemann, AfD)

Weil ein Demoteilnehmer mit der Teilnahme von AfD-Politikern am stillen Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus nicht einverstanden war, warf er den durch die AfD niedergelegten Kranz kurzerhand weg.

Berlin. – Am vergangenen Samstag sollte am Parkfriedhof Marzahn ein stilles Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus stattfinden. Vertreter mehrerer Parteien, darunter auch welche der Alternative für Deutschland (AfD), legten Kränze rund um eine Erinnerungsstelle für ermordete Zwangsarbeiter ab. Gegen die Beteiligung der AfD an diesem Gedenken gab es allerdings Proteste, es kam teilweise zu tumultartigen Szenen.

Polizei musste Demoteilnehmer wegdrängen

Wie die Polizei mitteilte, plante die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Kranzniederlegung in Gedenken an die Opfer des Holocaust. Vorm Eingang des Friedhofs in Marzahn begann um 10 Uhr allerdings eine weitere Versammlung, die scheinbar auch dem Gedenken gelten sollte, sich aber auch gegen einzelne Mitglieder der BVV richtete. Laut Angaben der Polizei versammelten sich unter dem Motto „Den Opfern des Faschismus gedenken, heißt auch Rechtsruck bekämpfen” anfänglich etwa 50 Personen. Später stieg die Zahl der Versammlungsteilnehmer auf etwa 150.

Während der Kundgebung verschafften sich diese Zugang zum Friedhofsgelände und umstellten das Denkmal an dem die Kranzniederlegung der BVV geplant war. Weil sich die Demonstrationsteilnehmer nicht an die Anweisungen der Polizei hielten und das Gelände nicht verlassen wollten, drängten die Einsatzkräfte sie letztlich von der Gedenkstätte weg. Die Polizei musste den Zugang dann kurzfristig reglementieren, um sowohl das Betreten des Friedhofs zu ermöglichen als auch ein Aufeinantertreffen mit einzelnen Teilnehmern des stillen Gedenkens zu verhindern.

Kranz der AfD weggeworfen

Obwohl die Polizei Berlin mit bis zu 120 Beamten im Einsatz war, konnte diese nicht verhindern, dass einer der Demonstrationsteilnehmer nach der Kranzniederlegung einen durch die AfD abgelegten Kranz wegwarf und dadurch beschädigte. „Linke stören massiv die Gedenkveranstaltung an die Befreiung von Auschwitz. Dabei zertrampeln sie rücksichtslos Gräber und werfen Trauerkränze durch die Gegend”, kritisierte die AfD Berlin am Samstag in einem Beitrag auf Twitter. Das Gedenken konnte aufgrund der Tumulte nur in verkürzter Form stattfinden.

Der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, zeigte sich indes empört über die Teillnahme der AfD an der Gedenkveranstaltung. „Das kann doch nicht wahr sein! Die Polizei verhindert das Gedenken von Opfern des Holocaust, damit die faschistische AfD auf dem Friedhof Marzahn die Opfer der Shoah verhöhnen kann. Die AfD hat auf diesem Friedhof nichts verloren”, schrieb Riexinger am Samstag auf Twitter.

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