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Streit bei den Grünen

Claudia Roth fordert Austritt von Boris Palmer

Der parteiinterne Kampf gegen Boris Palmer geht in die nächste Runde: Nun sprach sich die ehemalige Grünen-Chefin Claudia Roth aufgrund seiner „rassistischen“ Meinungen für den Austritt Palmers aus. 

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<p>Bild (Claudia Roth): Foto: <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/User:Rob_Irgendwer" class="extiw" title="de:User:Rob Irgendwer">Gerd Seidel</a>, <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:WLP14-ri-0645-_Claudia_Roth_(B%C3%BCndnis_90-Die_Gr%C3%BCnen),_MdB.jpg">via Wikimedia Commons</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild (Claudia Roth): Foto: Gerd Seidel, via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Berlin. – Zuletzt forderten die Berliner Grünen den Ausschluss des Tübinger Oberbürgermeisters (Die Tagesstimme berichtete). Wegen seiner Äußerungen zur neuen Kampagne der Deutschen Bahn (DB) geriet er parteiintern in Kritik. Doch auch davor hatte sich Palmer mit kritischen Äußerungen zur Migrations- und Asylpolitik bereits einige Feinde bei seinen grünen Parteikollegen gemacht.

„Eindeutig rassistisch“

In einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ erklärte die ehemalige Grünen-Chefin Claudia Roth, dass Palmers Äußerungen klar rassistisch gewesen seien. Wörtlich sagte sie: „So leid es mir tut: Das [Der Post Palmers, Anm. d. Verf.] ist eindeutig rassistisch“.

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Weiter betonte sie, dass Palmer ein „narzisstischer Egomane“ sei. „Rassismus ist keine Meinung, sondern Rassismus“, so Roth ohne jedoch aufzuklären, was an Palmers Kommentar zur Werbekampagne der DB konkret rassistisch gewesen sei. Stattdessen unterstellte sie Palmer Spaltungsabsichten. Sein Vorgehen sei „brandgefährlich“.

„Alltagsrassismus von Palmer befördert“

Laut Roth fördere Palmer durch seine kritischen Äußerungen besonders in Bezug auf das Thema Migration lediglich Diskriminierung und Alltagsrassismus in Europa – genau das, was man laut ihr vom politischen Gegner erwarten würde.

Weil der Tübinger Oberbürgermeister mittlerweile „Lichtjahre“ von der Parteilinie entfernt sei, legt die aktuelle Vizepräsidentin des deutschen Bundestages ihm den Austritt aus der Partei ans Herz. 

Im Gegensatz zu anderen Parteikollegen halte sie jedoch nichts von einem Ausschlussverfahren. 

Sarrazin & SPD

Immer wieder ist auch in anderen Parteien der Umgang mit unliebsamen Meinungen zu beobachten. Als wohl prominentestes Beispiel lässt sich Thilo Sarrazin anführen, welcher laut verschiedenen Parteikollegen aufgrund seiner Publikationen aus der SPD ausgeschlossen werden soll.

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