Verbinde Dich mit uns

Technik

Facebook sperrt neuerlich mehrere rechte Medienmacher

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Neben mehreren anderen von einer umfassenden Facebook-Sperre betroffen: Alex Jones (li,) und Paul Joseph Watson (re.). Bild (Jones/Watson 2013): Tyler Merbler via Wikimedia Commons [CC BY 2.0] (Bild zugeschnitten)

In den vergangenen Tagen lancierte das soziale Netzwerk neuerlich einen Kahlschlag gegen Blogger und Journalisten im englischsprachigen Raum, welche dem konservativen Spektrum zuzuordnen sind.

Menlo Park. – Die dauerhafte Sperrung mehrerer Accounts betrifft insbesondere einige Schwergewichte des rechtsgerichteten US-Journalismus. Neben Alex Jones, dem Gründer der ebenfalls verbannten Meinungsplattform Infowars, zielt die Maßnahme der Jungen Freiheit zufolge auch auf den prominenten Publizisten Paul Joseph Watson, den Blogger Milo Yiannopoulos und die Islamkritikerin Laura Loomer.

Richtlinien bezüglich gefährlicher Personen und Organisationen”

Wie das Magazin The Atlantic berichtet, hätte das Unternehmen diesen Schritt „aufgrund ihrer Richtlinien bezüglich gefährlicher Personen und Organisationen” gesetzt. Außerdem wollen sie damit ein Zeichen gegen vermeintlich extremistische Bestrebungen und „Desinformation” setzen. Neben den genannten betrifft der Bann auch den „Nation of Islam”-Gründer Louis Farrakhan und den umstrittenen Politiker Paul Nehlen.

Ein Sprecher von Facebook führte die Sperren indes auf eine konsequente Unternehmenspolitik zurück. Man habe jedenfalls „schon immer Personen und Gruppen, welche, unabhängig ihrer Ideologie, Hass oder Gewalt bewerben” aus seinen Diensten ausgeschlossen. Nutzer dürften sich allerdings weiterhin in ihren Kommentaren positiv auf die Geächteten beziehen.

Watson: „Silicon Valley beseitigt jeden Dissens”

Einige Betroffenen nützten daraufhin die ihnen noch verbliebenen Kanäle, um ihrem Unmut Luft zu machen. Watson etwa sah einen groben Einschnitt in die Meinungsfreiheit. Denn er selbst habe vor seinem „grundlosen” Ausschluss keine Facebook-Regeln gebrochen.

Er vermutet die Ausrichtung der großen Technologiekonzerne als maßgeblichen Antrieb: „In einer autoritären Gesellschaft unter der Kontrolle von einer Handvoll Riesen des Silicon Valley, muss eben jeder Dissens beseitigt werden”. Innerhalb nur eines Tages retweeteten etwa 14.000 Menschen seinen Beitrag.

Immer wieder Sperren rechter Medienmacher

Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass sich konservative Stimmen auf Social Media- Plattformen einiger Restriktionen gegenüber sehen. Denn bereits im vergangenen August kam es erstmalig zu einer Löschung der Facebook-Präsenzen von Jones – Die Tagesstimme berichtete. Weniger Tage später folgte dann eine Twitter-Sperre für dem Moderator und Komiker Gavin McInnes.

Eine angebliche Nähe mancher Betroffenen zu diesem sowie zum britischen Journalisten und Aktivisten Tommy Robinson soll dem Portal The Verge zufolge ebenfalls als Entscheidungsgrundlage für den jüngsten Schritt gelten. Im September war zudem der Facebook-Auftritt des österreichischen Mediums Unzensuriert für drei Tage unerreichbar – ehe Facebook zurückruderte.


Weiterlesen:

Weitere Social-Media-Sperren: Diesmal traf es Gavin McInnes und die “Proud Boys” (12.8.2018)

Facebook, Apple und YouTube verbannen Alex Jones und “Infowars” (8.8.2018)

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Peter Hofmueller

    3. Mai 2019 at 15:52

    Steckt da auch Soros’ dahinter?

  2. Avatar

    DAVID K ELKINS

    4. Mai 2019 at 20:00

    Every patriot needs to stop using Facebook altogether!

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Deutschland

Meldepflicht: Soziale Netzwerke müssen „Hass-Beiträge” an BKA spielen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

Im Kampf gegen vermeintliches „Hatespeech“ geht die Regierung erneut einen Schritt weiter. So einigten sich die Bundesministerien für Inneres und Justiz auf eine neue Meldepflicht.

Berlin. – Künftig sind die Betreiber von sozialen Netzwerken dazu verpflichtet, vermeintliche „Hass-Postings“ nicht nur zu löschen, sondern diese auch direkt an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. 

Löschen ist nicht mehr ausreichend

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sowie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) einigten sich auf eine Änderung des von Heiko Maas (SPD) etablierten „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“. Künftig reicht es nicht mehr aus, dass Betreiber von sozialen Netzwerken Beiträge löschen, welche vermeintliche „Hetze“, z.B. Volksverhetzung, darstellen.

Stattdessen müssen die Betreiber laut dem Spiegel den entsprechenden Beitrag samt der IP- und Port-Adresse des Verfassers an das Bundeskriminalamt weiterleiten. Sollte die Weiterleitung nicht sachgemäß erfolgen, drohen Facebook und Co. ab sofort Geldstrafen. 

Änderung gilt nicht für bloße Beleidigungen

Für bloße Beleidigungen gelte die Änderung des NetzDG jedoch nicht. In diesem Fall müsse das Opfer selbst aktiv werden und Anzeige erstatten. Um die Flut an Meldungen bewerkstelligen zu können, hofft die Bundesregierung auf Einrichtung von „Schwerpunktstaatsanwaltschaften“, welche die Anklagen betreuen. Als konkrete Beispiele für meldepflichtige Inhalte wurden „Hakenkreuz-Postings“, Morddrohungen und Volksverhetzung genannt.

Erst kürzlich beschloss das Bundesland Bayern, härter gegen „Hass und Hetze“ vorgehen zu wollen. Ist der Tatbestand der Verleumdung erfüllt, können fortan Haftstrafen von bis zu fünf Jahren verhängt werden – die Tagesstimme berichtete.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Technik

Provider sollen künftig IP-Adressen angeblicher Rechtsextremer melden

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

Bei einer Konferenz in Hamburg haben die norddeutschen Innenminister beschlossen, im Kampf gegen vermeintlichen Rechtsextremismus mehr Druck auf Netz-Provider ausüben zu wollen.

Hamburg. – Beispielsweise sollen diese dazu verpflichtet werden, gegebenenfalls die IP-Adressen direkt an Behörden weiterzuleiten. Die Maßnahme zielt erstem Vernehmen auf ein breites Spektrum von Akteuren im patriotischen Lager ab.

Provider müssen IP-Adresse zur Verfügung stellen

Der Innensenator Andy Grote (SPD) sagte nach der Konferenz laut der „Zeit“: „Wenn ich Hasskriminalität intensiver bekämpfen will, dann bedeutet das auch die Verpflichtung der Provider und Plattformanbieter, strafrechtlich relevante Inhalte auszuleiten und den Sicherheitsbehörden zur Verfügung zu stellen“.

So solle künftig auch die IP-Adresse des Verdächtigten direkt weitergeleitet werden. Im Internet gebe es eine „kommunikative Eskalation“. Diese helfe angeblich dabei, Gewalttaten vorzubereiten und zu unterstützen. Tatsächlich sind diese in der polizeilichen Statistik im Vergleich zu sogenannten ‚Propagandadelikten’ allerdings in der Minderheit.

Demokratiegefährdende Bedrohungslage“

Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts, sprach auf der Konferenz von einer „demokratiegefährdenden Bedrohungslage“. Es ließe sich außerdem eine „extrem verstärkte Gewaltbereitschaft“ feststellen, sagte der christdemokratische Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, wie „Heise Online“ berichtet. Die Minister forderten deshalb die Netzbetreiber dazu auf, künftig besser mit den Behörden zu kooperieren.

Maßnahme zielt auf diverse rechte Inhalte ab

Als Grundlage für die Maßnahme soll dabei ein Lagebild dienen, welches zu vermeintlichen Rechtsextremismus erstellt würde. Der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes, Torsten Voß, stellte heraus, dass man sein Augenmerk vordergründig auf lose Netzwerke legen will sowie Kameradschaften mit regionalen Bezügen beobachten möchte.

Neben diesen Gruppen nimmt man allerdings auch die programmatisch gewaltfreie Identitäre Bewegung (IBD) ins Visier, weil sie angeblich „Angst vor Flüchtlingen” schüre. Die patriotische Protestgruppe erreichte kürzlich vor dem Verwaltungsgericht Köln eigentlich, dass der Verfassungsschutz sie nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch” bezeichnen darf – Die Tagesstimme berichtete.

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Technik

Verdacht auf Kartellbildung: Facebook drohen weitere Untersuchungen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

Offenbar will das US-amerikanische Justizministerium Ermittlungen einleiten.

Menlo Park. – Laut der Nachrichtenagentur Reuters sollen dem Konzernweitere Kartelluntersuchungen drohen. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, wäre es bereits die vierte laufende Untersuchung gegen das soziale Netzwerk.

Informationen von Insider

Reuters bekam die Informationen über die angeblich bevorstehende Untersuchung von einer mit der Sache „vertrauten Person“. Facebook rückte in der Vergangenheit bereits mehrmals in den Fokus von Ermittlungen. Immer wieder wird dem Unternehmen eine zu große Marktmacht unterstellt.

Auch ein mangelnder Datenschutz ist oft Thema, zuletzt äußerte sich dieser beim Cambridge Analytica-Skandal während der Präsidentschaftswahl in den USA. Derzeit laufen drei Untersuchungen gegen den Milliardenkonzern. Laut „n‑tv“ äußerte sich Facebook selbst nicht zu den Vorwürfen des Insiders. 

Ihnen gefällt dieser Artikel? Nur mit Ihrer Unterstützung können wir weitermachen und die Menschen in unserem Land aufklären!

Oder klassisch per Überweisung:
Verein für unabhängige Medien‐ und Informationsarbeit
IBAN: AT066000080310238922
BIC: BAWAATWW

Weiterlesen

Journalismus für Patrioten

Die Tagesstimme ist Journalismus für Patrioten! Wir sind unabhängig und ausschließlich unseren Lesern verpflichtet. Um die Menschen im Land aufzuklären, brauchen wir allerdings Ihre Hilfe.

Verein für unabhängige Medien- und Informationsarbeit
IBAN: AT06 6000 0803 1023 8922
BIC: BAWAATWW

Paypal: [email protected]

Oder » hier Förderer werden! «

Werbung

Schwerpunkt

Werbung

Beliebt