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Technik

Facebook sperrt neuerlich mehrere rechte Medienmacher

Julian Schernthaner

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am

Neben mehreren anderen von einer umfassenden Facebook-Sperre betroffen: Alex Jones (li,) und Paul Joseph Watson (re.). Bild (Jones/Watson 2013): Tyler Merbler via Wikimedia Commons [CC BY 2.0] (Bild zugeschnitten)

In den vergangenen Tagen lancierte das soziale Netzwerk neuerlich einen Kahlschlag gegen Blogger und Journalisten im englischsprachigen Raum, welche dem konservativen Spektrum zuzuordnen sind.

Menlo Park. – Die dauerhafte Sperrung mehrerer Accounts betrifft insbesondere einige Schwergewichte des rechtsgerichteten US-Journalismus. Neben Alex Jones, dem Gründer der ebenfalls verbannten Meinungsplattform Infowars, zielt die Maßnahme der Jungen Freiheit zufolge auch auf den prominenten Publizisten Paul Joseph Watson, den Blogger Milo Yiannopoulos und die Islamkritikerin Laura Loomer.

Richtlinien bezüglich gefährlicher Personen und Organisationen”

Wie das Magazin The Atlantic berichtet, hätte das Unternehmen diesen Schritt „aufgrund ihrer Richtlinien bezüglich gefährlicher Personen und Organisationen” gesetzt. Außerdem wollen sie damit ein Zeichen gegen vermeintlich extremistische Bestrebungen und „Desinformation” setzen. Neben den genannten betrifft der Bann auch den „Nation of Islam”-Gründer Louis Farrakhan und den umstrittenen Politiker Paul Nehlen.

Ein Sprecher von Facebook führte die Sperren indes auf eine konsequente Unternehmenspolitik zurück. Man habe jedenfalls „schon immer Personen und Gruppen, welche, unabhängig ihrer Ideologie, Hass oder Gewalt bewerben” aus seinen Diensten ausgeschlossen. Nutzer dürften sich allerdings weiterhin in ihren Kommentaren positiv auf die Geächteten beziehen.

Watson: „Silicon Valley beseitigt jeden Dissens”

Einige Betroffenen nützten daraufhin die ihnen noch verbliebenen Kanäle, um ihrem Unmut Luft zu machen. Watson etwa sah einen groben Einschnitt in die Meinungsfreiheit. Denn er selbst habe vor seinem „grundlosen” Ausschluss keine Facebook-Regeln gebrochen.

Er vermutet die Ausrichtung der großen Technologiekonzerne als maßgeblichen Antrieb: „In einer autoritären Gesellschaft unter der Kontrolle von einer Handvoll Riesen des Silicon Valley, muss eben jeder Dissens beseitigt werden”. Innerhalb nur eines Tages retweeteten etwa 14.000 Menschen seinen Beitrag.

Immer wieder Sperren rechter Medienmacher

Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass sich konservative Stimmen auf Social Media- Plattformen einiger Restriktionen gegenüber sehen. Denn bereits im vergangenen August kam es erstmalig zu einer Löschung der Facebook-Präsenzen von Jones – Die Tagesstimme berichtete. Weniger Tage später folgte dann eine Twitter-Sperre für dem Moderator und Komiker Gavin McInnes.

Eine angebliche Nähe mancher Betroffenen zu diesem sowie zum britischen Journalisten und Aktivisten Tommy Robinson soll dem Portal The Verge zufolge ebenfalls als Entscheidungsgrundlage für den jüngsten Schritt gelten. Im September war zudem der Facebook-Auftritt des österreichischen Mediums Unzensuriert für drei Tage unerreichbar – ehe Facebook zurückruderte.


Weiterlesen:

Weitere Social-Media-Sperren: Diesmal traf es Gavin McInnes und die “Proud Boys” (12.8.2018)

Facebook, Apple und YouTube verbannen Alex Jones und “Infowars” (8.8.2018)

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2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Peter Hofmueller

    3. Mai 2019 at 15:52

    Steckt da auch Soros’ dahinter?

  2. Avatar

    DAVID K ELKINS

    4. Mai 2019 at 20:00

    Every patriot needs to stop using Facebook altogether!

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Technik

Wegen ‚Hassrede’: Facebook & Instagram sperren auch CasaPound

Julian Schernthaner

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ASDF Symbolbild (CasaPound-Haus in Rom): Barbicone via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten)

Am Montag löschten die beiden Plattformen – beide gehören dem Facebook-Konzern – die Konten der Partei und Bewegung, sowie ihrer führenden Figuren.

Menlo Park/Rom. – Wie der linksliberale englische Guardian berichtet, rechtfertigte das Unternehmen den Schritt mit seinem Gemeinschaftsstandards wegen Hassrede. Es ist nicht der erste Schlag der beiden sozialen Netzwerke gegen CasaPound, bereits im April kam es zu einzelnen Löschungen führender Aktivisten aus ähnlichen Gründen.

Generalsekretär: „Missachtung des italienischen Rechts”

Wie der Präsident der rechten Bewegung, Gianluca Iannone, bekanntgab, willman sich juristisch gegen diesen Schritt zur Wehr setzen. Er spricht von einer „unvergleichbaren Attacke” und „Tatsachenverdrehung”, von der man „angewidert” sei. Neben der offiziellen Parteiseite betraf die Löschwelle auch die Seiten ihrer Stadträte und hohen Parteifunktionäre.

Darunter befand sich auch jene von Generalsekretär Simone di Stefano. Dieser sieht in der Löschung einen „Missbrauch, begangen von einem privaten multinationalen Unternehmen”. Dies geschehe unter voller „Missachtung des italienischen Rechts”. Damit spucke man „der Demokratie ins Gesicht”.

CasaPound: „Liebe zu Italien und seiner Souveränitat”

Der offizielle Twitter-Account der Bewegung gab sich etwas handzahmer, drückte aber ebenso deutlich die Verwunderung über die Löschung aus. Wer den sozialen Seiten von CasaPound folge, wisse, dass man „keine rassistischen, ewiggestrigen oder hasserfüllten Botschaften” sende.

Vielmehr stehe man für die „Liebe zu Italien und seiner Souveränität” ein. Wer etwas anderes behaupte, der kenne entweder CasaPound nicht oder agiere „in böser Absicht”.

Auch nationalistische ForzaNuova betroffen

Neben CasaPound betraf die Löschung außerdem noch die nationalistische Splitterpartei Forza Nuova. Beide Gruppen wunderten sich laut ORF über das Timing der Löschung – demonstrierten doch beide justan jenem Tag als Teil einer breiten Front rechtsgerichteter Gruppierungen in Rom gegen die neue Mitte-Links-Regierung.

CasaPound als unorthodoxe rechte Gruppe

CasaPound gilt als polarisierende Bewegung des rechten Spektrums. Bekanntheit erlangten sie durch eine Art ‚Hausbesetzung von rechts’ in der italienischen Hauptstadt Rom, welche seit 2002 durchgängig anhält. Man gibt sich als bewusst soziale und kapitalismuskritische Bewegung, sieht sich jenseits eines Links-Rechts-Spektrums und verfügt über eine eigene Studentenorganisation.

Ideologisch bewegt sich die Gruppierung irgendwo in einer unorthodoxen Schnittmenge, welche sich selbst als eine Form modernisierten Faschismus’ begreift. Diese unorthodoxe Positionierung bringt ihr auch im eigenen Spektrum neben Bewunderung für eine durch ihre Einrichtungen vermeintliche strategische Vorreiterrolle auch immer wieder harsche inhaltliche Kritik aus verschiedenen Richtungen ein.

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Gesellschaft

Nächster Fall: „Ein Prozent” auf Facebook gesperrt

Stefan Juritz

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ASDF Symbolbild: Pxhere [CC0]

Die patriotische Bürgerinitiative Ein Prozent will mit anwaltlicher Unterstützung gegen die Sperre vorgehen.

Am Mittwoch hat Facebook die Seite der Bürgerinitiative Ein Prozent wegen angeblicher „Hassrede” gesperrt. Grund dafür war offenbar ein Beitrag zur Wahlbeobachtung. „Tatsächlich dürfte der Druck, den unsere ‚Ein Prozent’-Kampagne erzeugte, ausschlaggebend gewesen, warum Facebook nun handelt”, schreibt die NGO in ihrem Telegram-Kanal.

Druck auf „Ein Prozent”-Medienkampagne

Zuvor hätten „zahlreiche anonyme Linksextremisten und ‚Journalisten’ ” gegen die Medienkampagne unter dem Motto „Politiker lieben diesen Trick!” „gehetzt und ein Ende gefordert”, so Ein Prozent weiter.

Verstoß gegen die Meinungsfreiheit”

Die Bürgerinitiative wirft Facebook deshalb einen „eklatante[n] Verstoß gegen die Meinungsfreiheit” vor und will mit „anwaltlicher Unterstützung” gegen die Sperre vorgehen.

Erst diese Woche hatte Ein Prozent eine Großkampagne namens „Wende2019” gestartet. Im Mittelpunkt dieser Kampagne stehen angesichts der kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen die Themen Wahlbeobachtung und Asylkrise (Die Tagesstimme berichtete).

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Gesellschaft

YouTube löschte Kanal von „Neverforgetniki”

Stefan Juritz

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ASDF Der 19-jährige YouTuber "Neverforgetniki". Bild: Facebook / Neverforgetniki

Mittlerweile hat YouTube den Kanal des patriotischen Bloggers mit über 72.000 Abonnenten wieder freigeschaltet.

YouTube hat diese Woche den Kanal des 19-jährigen Bloggers Niklas Lotz alias „Neverforgetniki” aufgrund angeblicher „Hassrede” ohne Vorwarnung gelöscht. Gemeinsam mit dem bekannten Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel will der YouTuber nun gegen die Löschung vorgehen. „Wir haben YouTube eine Frist zu dessen Wiederherstellung gesetzt. Erfolgt dies nicht fristgerecht, leiten wir gerichtliche Schritte ein”, kündigte Steinhöfel auf Twitter an.

Patriotischer YouTuber mit über 72.000 Abonennten

Auslöser für die Löschung dürfte ein kritisches Video über die junge Klimaaktivistin Greta Thunberg gewesen sein, das „Neverforgetniki” auf seinem YouTube-Kanal mit über 72.000 Abonnenten hochgeladen hatte. In anderen Videos kritisierte der YouTuber wiederum die deutsche Asyl- und Migrationspolitik sowie die sogenannten „Mainstream-Medien”. Laut eigener Aussage setzt er sich darüber hinaus für ein „patriotisches, sicheres und konservatives Deutschland” ein.

Auch Islamkritiker Abdel-Samad war schon betroffen

Bereits vor zwei Monaten hatte YouTube den Kanal des Islamkritikers Hamed Abdel-Samad – ebenfalls ohne Vorwarnung – zwischenzeitlich gesperrt. Nachdem in den sozialen Medien Kritik daran laut geworden war, gab der US-Konzern den YouTube-Kanal jedoch am nächsten Tag wieder frei (Die Tagesstimme berichtete).

Kritiker warnen auch wegen solcher Fälle bereits seit längerer Zeit vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit in sozialen Medien wie Facebook, Twitter, Instagram und YouTube.

Aktualisiert (15:12 Uhr):

Am Donnerstagnachmittag vermeldete Rechtsanwalt Steinhöfel, dass YouTube den Kanal von „Neverforgetniki” wieder freigeschaltet hat. „Wichtiger Erfolg gegen YouTube: Vorgestern wurde der Kanal ’neverforgetniki’ wegen angeblicher Hassrede rechtswidrig gelöscht. YouTube hat den Kanal jetzt vor Ablauf der von uns gesetzten Frist wiederhergestellt. Wir prüfen jetzt Schadensersatzansprüche”, so Steinhöfel.

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