CSU fordert gemeinsame EU-Armee bis 2030

Die CSU hat in einem Positionspapier ihre Einstellung zu einer europäischen Armee dargelegt. Sie fordert, dass diese bis zum Jahr 2030 etabliert wird.

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Symbolbild: Pixabay [CC0]

München. – Das vierseitige Papier wurde am Montag bei einer Vorstandssitzung der Partei beschlossen. In ihm ist unter anderem die Sprache von einer „echten Verteidigungsunion“, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet.

„Eingesetzte europäische Armee bis 2030“

In dem von Florian Hahn, dem stellvertretenden Generalsekretär der Partei, verfassten Positionspapier heißt es unter anderem: „Wir wollen neben der Bundeswehr eine kompatibel ausgerüstete, gemeinsam ausgebildete und eingesetzte europäische Armee bis 2030.“

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Weiter sollen die innerhalb der EU verwendeten Waffensysteme standardisiert werden. Besonders in Bezug auf die Raketenabwehr soll nachgerüstet werden. Außerdem ist die die Rede von einem neu entwickelten Kampfflugzeug sowie von einem Kampfpanzer, welche „in Partnerschaft und auf Augenhöhe mit Frankreich“ entwickelt werden sollen.

Die Kooperation solle jedoch nicht zu Lasten Deutschlands, sondern zum Vorteil aller führen, wie im Papier betont wird.

„Rüstungsexporte gewährleisten heimische wehrtechnische Industrie“

Viel Wert wird in dem Schreiben auch auf die Rüstungsindustrie gelegt. Diese ermögliche Deutschland „strategische Autonomie“. „Priorität muss dabei sein, Schlüsseltechnologien in den einzelnen Bereichen zu schützen und neue zu fördern.“ 

Außerdem seien Rüstungsexporte enorm wichtig. So werde durch sie der „[…] Erhalt der heimischen wehrtechnischen Industrie gewährleistet.“

Auf europäischer Ebene sollen hierfür gemeinsame Rüstungsexportrichtlinien eingehalten werden. 

Zuletzt wird auf die gesellschaftliche Stellung der Bundeswehr eingegangen, welche deutlich verbessert werden müsse. Soldaten sollen von mehr Vorteilen profitieren können. Als Beispiele werden eine bessere Bezahlung sowie kostenlose Bahnfahrten angegeben. 

Insgesamt solle die Armee besser in der Gesellschaft verankert werden. 

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