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Gesellschaft

Budgetprobleme beim Österreichischen Bundesheer

Monika Šimić

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Das Budget habe einen „katastrophalen Tiefstand“ erreicht, weshalb man auch nicht mehr in der Lage sei, den Verfassungsauftrag – nämlich die Landesverteidigung – zu erfüllen, so Wohlkönig.

Wien. Der neue Präsident der Österreichischen Unteroffiziersgesellschaft (ÖUOG), Othmar Wohlkönig, wandte sich wegen des „katastrophalen Tiefstandes“ im Heeresbudget an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). In dem offenen Brief nannte er Probleme wie unzureichende Mobilität, fehlende Ausrüstung und veraltete Infrastruktur, die zu einem Verlust der Fähigkeiten und Fertigkeiten und zur zusätzlichen Gefährdung der Soldaten bei Inlands- und Auslandseinsätzen führen.

Folgen des „Kaputtsparens“ täglich spürbar

„Wir befinden uns budgetär auf einem Tiefstand. Das wirkt sich so aus, dass wir manchmal zu wenig Geld haben, um den Betrieb in den normalen Bereichen aufrecht zu erhalten“, so Wohlkönig. Das Heer bräuchte rund drei Milliarden Euro als Ausgleich für das Sparen der vergangenen Jahre. Für das Regelbudget bräuchte man nahezu doppelt so viel Geld wie bisher, meint Othmar Wohlkönig. Man spüre täglich die Folgen des jahrelangen „Kaputtsparens“.

Ausgleichsfinanzierung dringend notwendig

Das Heer habe 1985 noch ein Budget von 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gehabt, derzeit seien es 0,57 Prozent. Man sei so nicht mehr in der Lage, den Verfassungsauftrag – nämlich die Landesverteidigung – zu erfüllen, weshalb man sich den Forderungen des Generalstabschefs anschließe. „Wir schließen uns der Forderung an, dass eine Ausgleichsfinanzierung von annähernd drei Milliarden dringend notwendig wäre, um diese Einbußen aus dem jahrzehntelangen Kaputtsparen wieder aufzuholen“.

Bundesheer als „Stiefkind“

Man brauche in Zukunft außerdem ein ständiges Regelbudget, „mit dem man wirklich kalkulieren und arbeiten kann“. Dieses Regelbudget soll nach Wohlkönig annähernd ein Prozent des BIP betragen. Von Sonntagsreden habe man genug. Es werde immer betont, wie wichtig das Bundesheer sei, „wenn es aber dann am Ende des Tages dazu kommt, dass wir auch demetsprechende Mittel brauchen, um diese Aufgaben erfüllen zu können, kommen wir uns vor wie ein Stiefkind oder – im schlimmsten Fall – wie ein weggelegtes Kind, weil das Bundesheer bei der Nahrungskette immer als letztes ist“, so Wohlkönig.

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