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Technik

Kampf gegen Terroristen: Neue Software „goTravel” vorgestellt

Monika Šimić

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am

Bild: UNO-Generalsekretär Antonio Guterres / U.S. Mission Photo by Eric Bridiers [Public domain], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Die Software kann Bewegungsdaten von Personen analysieren und daraus ein Gefährdungspotenzial ableiten.

New York. Die Vereinten Nationen wollen stärker gegen reisende Terroristen vorgehen. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres stellte gestern in New York eine neue Software vor, mit der sich Länder besser über die Bewegungen von Extremisten austauschen sollen. Nach der Niederlage der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wollen nun viele IS-Kämpfer aus dem Nahen Osten in ihre jeweiligen Heimatländer zurückkehren. Diese stellen jedoch eine „große transnationale Bedrohung” dar, sagte Guterres.

goTravel” gegen Terror

Viele sind gut ausgebildet und könnten künftige Terroranschläge ausüben. Andere hoffen darauf, zu radikalisieren und neue Anhänger zu gewinnen”. UNO-Schätzungen zufolge hatten sich etwa 40.000 Menschen aus 110 Ländern in den vergangenen Jahren dem Kampf des IS in Syrien und dem Irak angeschlossen.

Nun hat man die neue Software „goTravel” vorgestellt. Dadurch wollen die Vereinten Nationen nun sicherstellen, dass die Terroristen identifiziert und gefasst werden können, bevor sie Gewalttaten verüben können. Das Programm soll vor allem solchen Ländern kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, die bisher keine ausreichende Ausstattung zur Verfolgung von Terrorverdächtigen hatten.

Gefährdungspotenzial erkennen

Die Software kann künftig Bewegungsdaten von Personen analysieren und daraus ein Gefährdungspotenzial ableiten. Weiters soll die Software einen schnellerer Informationsaustausch mit anderen betroffenen Ländern und Behörden wie zum Beispiel Interpol ermöglichen. Der Irak und Sri Lanka, wo es am Ostersonntag zu einer Reihe schwerer Selbstmordanschläge gekommen ist, sind die ersten Länder, die die Software bestellt haben.


Weiterlesen:

Radikalislamische Gruppe offenbar für Anschläge verantwortlich (22.04.2019)

Sri Lanka: Anschläge auf Kirchen und Hotels am Ostersonntag (21.04.2019)

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Deutschland

Meldepflicht: Soziale Netzwerke müssen „Hass-Beiträge” an BKA spielen

Joshua Hahn

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Im Kampf gegen vermeintliches „Hatespeech“ geht die Regierung erneut einen Schritt weiter. So einigten sich die Bundesministerien für Inneres und Justiz auf eine neue Meldepflicht.

Berlin. – Künftig sind die Betreiber von sozialen Netzwerken dazu verpflichtet, vermeintliche „Hass-Postings“ nicht nur zu löschen, sondern diese auch direkt an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. 

Löschen ist nicht mehr ausreichend

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sowie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) einigten sich auf eine Änderung des von Heiko Maas (SPD) etablierten „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“. Künftig reicht es nicht mehr aus, dass Betreiber von sozialen Netzwerken Beiträge löschen, welche vermeintliche „Hetze“, z.B. Volksverhetzung, darstellen.

Stattdessen müssen die Betreiber laut dem Spiegel den entsprechenden Beitrag samt der IP- und Port-Adresse des Verfassers an das Bundeskriminalamt weiterleiten. Sollte die Weiterleitung nicht sachgemäß erfolgen, drohen Facebook und Co. ab sofort Geldstrafen. 

Änderung gilt nicht für bloße Beleidigungen

Für bloße Beleidigungen gelte die Änderung des NetzDG jedoch nicht. In diesem Fall müsse das Opfer selbst aktiv werden und Anzeige erstatten. Um die Flut an Meldungen bewerkstelligen zu können, hofft die Bundesregierung auf Einrichtung von „Schwerpunktstaatsanwaltschaften“, welche die Anklagen betreuen. Als konkrete Beispiele für meldepflichtige Inhalte wurden „Hakenkreuz-Postings“, Morddrohungen und Volksverhetzung genannt.

Erst kürzlich beschloss das Bundesland Bayern, härter gegen „Hass und Hetze“ vorgehen zu wollen. Ist der Tatbestand der Verleumdung erfüllt, können fortan Haftstrafen von bis zu fünf Jahren verhängt werden – die Tagesstimme berichtete.

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Technik

Provider sollen künftig IP-Adressen angeblicher Rechtsextremer melden

Joshua Hahn

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Bei einer Konferenz in Hamburg haben die norddeutschen Innenminister beschlossen, im Kampf gegen vermeintlichen Rechtsextremismus mehr Druck auf Netz-Provider ausüben zu wollen.

Hamburg. – Beispielsweise sollen diese dazu verpflichtet werden, gegebenenfalls die IP-Adressen direkt an Behörden weiterzuleiten. Die Maßnahme zielt erstem Vernehmen auf ein breites Spektrum von Akteuren im patriotischen Lager ab.

Provider müssen IP-Adresse zur Verfügung stellen

Der Innensenator Andy Grote (SPD) sagte nach der Konferenz laut der „Zeit“: „Wenn ich Hasskriminalität intensiver bekämpfen will, dann bedeutet das auch die Verpflichtung der Provider und Plattformanbieter, strafrechtlich relevante Inhalte auszuleiten und den Sicherheitsbehörden zur Verfügung zu stellen“.

So solle künftig auch die IP-Adresse des Verdächtigten direkt weitergeleitet werden. Im Internet gebe es eine „kommunikative Eskalation“. Diese helfe angeblich dabei, Gewalttaten vorzubereiten und zu unterstützen. Tatsächlich sind diese in der polizeilichen Statistik im Vergleich zu sogenannten ‚Propagandadelikten’ allerdings in der Minderheit.

Demokratiegefährdende Bedrohungslage“

Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts, sprach auf der Konferenz von einer „demokratiegefährdenden Bedrohungslage“. Es ließe sich außerdem eine „extrem verstärkte Gewaltbereitschaft“ feststellen, sagte der christdemokratische Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, wie „Heise Online“ berichtet. Die Minister forderten deshalb die Netzbetreiber dazu auf, künftig besser mit den Behörden zu kooperieren.

Maßnahme zielt auf diverse rechte Inhalte ab

Als Grundlage für die Maßnahme soll dabei ein Lagebild dienen, welches zu vermeintlichen Rechtsextremismus erstellt würde. Der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes, Torsten Voß, stellte heraus, dass man sein Augenmerk vordergründig auf lose Netzwerke legen will sowie Kameradschaften mit regionalen Bezügen beobachten möchte.

Neben diesen Gruppen nimmt man allerdings auch die programmatisch gewaltfreie Identitäre Bewegung (IBD) ins Visier, weil sie angeblich „Angst vor Flüchtlingen” schüre. Die patriotische Protestgruppe erreichte kürzlich vor dem Verwaltungsgericht Köln eigentlich, dass der Verfassungsschutz sie nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch” bezeichnen darf – Die Tagesstimme berichtete.

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Technik

Verdacht auf Kartellbildung: Facebook drohen weitere Untersuchungen

Joshua Hahn

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am

Offenbar will das US-amerikanische Justizministerium Ermittlungen einleiten.

Menlo Park. – Laut der Nachrichtenagentur Reuters sollen dem Konzernweitere Kartelluntersuchungen drohen. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, wäre es bereits die vierte laufende Untersuchung gegen das soziale Netzwerk.

Informationen von Insider

Reuters bekam die Informationen über die angeblich bevorstehende Untersuchung von einer mit der Sache „vertrauten Person“. Facebook rückte in der Vergangenheit bereits mehrmals in den Fokus von Ermittlungen. Immer wieder wird dem Unternehmen eine zu große Marktmacht unterstellt.

Auch ein mangelnder Datenschutz ist oft Thema, zuletzt äußerte sich dieser beim Cambridge Analytica-Skandal während der Präsidentschaftswahl in den USA. Derzeit laufen drei Untersuchungen gegen den Milliardenkonzern. Laut „n‑tv“ äußerte sich Facebook selbst nicht zu den Vorwürfen des Insiders. 

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